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2013-03-01T10:34:12Z

Angelegt.

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= Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2013-02-22 =
== Ort / Datum ==
Die Vorstandssitzung fand am 2013-02-22 im Mumble/Oberfranken statt. Die Versammlung
wurde um 18:13 Uhr eröffnet.
== Anwesende Vorstandsmitglieder ==
* Robert Streng
* Anita Berek
* Johannes Görgen
* Stefan Betz
* Bernd Fischer

5 von 7 Vorstandsmitgliedern Anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.
== Wahl des Versammlungsleiters ==
Robert Streng wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.
== Wahl des Protokollführers ==
Der vorgeschlagene Protokollführer Stefan Betz wurden von der Versammlung
einstimmig Beschlossen.
== Beschluss der Tagesordnug ==
Tagesordnung der Ladung:
# Berichte vom Vorstand, Kreisverbänden und Kreisverbandsfreie Gebiete
# Bearbeitung von Anträgen
# Fragen an den Vorstand
# Sonstiges / Allgemeine Aussprache
Die Versammlung hat diese Tagesordnung einstimmig angenommen.
== Berichte ==
=== Bericht des 1. Vorsitzenden Robert Streng ===
====Sonnenschirme Wahlkampf NRW====
Die Sonnenschirme werden vom Landesverband NRW nachbestellt und geliefert. Ich habe als Lieferadresse meine Adresse angegeben
====Sonstiges====
* 09.02.2013 Programmatischer Parteitag in Kronach
* 17.02.2013 Aufstellugnsversammlungen Oberfranken in Altenkunstadt
* Tagesgeschäft
=== Bericht des 2. Vorsitzenden Anita Berek ===
* 09.02. BzPT (programmatisch)
* AV Oberfranken (400) 17.02.2013 BzT und LT
* Wahlkampf-trara und
* üblicher "Kram"
=== Bericht des Schatzmeisters Johannes Görgen ===
* 02.02. Treffen Schatzmeister LV + BzVs in Nürnberg
* 02.02. Sage Finanzbuchhaltung - Zugang erhalten (CRM noch nicht)
* 17.02. #av400 Oberfranken BzT und LT in Altenkunstadt (Beiträge kassiert)
* versch. Orga-Geschichten
* unendliche Geschichte Rechenschaftsbericht 2009 immer noch nicht geklärt
* Schatzmeisterseminar steht: nur 3 Plätze (Görgen, Rauh, Ungerecht)

Planung/ laufend:
* Versand Spendenbescheinigungen (Gesamtzuwendungen von Piraten aus dem Bezirk > 100 Euro) bis Ende Februar
* Abschluss Überlegungen Verteilung Parteienfinanzierung 2011/2012 (Gespräche mit den beteiligten Akteuren des Beschlusses vom Januar 2012);
* Haushaltsplan 2013: neue Berechungsgrundlage Mitgliederverteilung mit Stand 01.02.2013; Parteienfinanzierung; ggfs. Mittelbindung PirateStarter MCC;
* Abschluss Buchhaltung/ Übertragung in Sage für 2012 muss bis Ende März abgeschlossen sein inkl. aller Daten der KVs

=== Bericht des Beisitzers Stefan Betz ===
* Orga AV400 durchgeführt, hat geklappt, Budget von 0€ wurde eingehalten
* Versammlungsleitung AV401 BA Land gemacht
* Nach wie vor Busy
* CRM Zugang steht noch aus, Landsgensek fixt noch 5-6 Bugs dann kann es losgehen

=== Bericht des Beisitzers Bernd Fischer ===
Seit der letzten Vorstandssitzung hat sich einiges getan. Habe bei 2 Sitzungen
der Gruppe Wahlkampf im Bereich Oberfranken teilgenommen. Darüberhinaus habe ich
das Protokoll des Bezirksparteitages 2013.1 gefertigt. Auf den Aufstellungsversammlungen
zu den Wahlkreislisten Oberfranken habe ich teilgenommen und die Funktion des
Beauftragten für beide Wahlvorschläge übernommen. Zwischenzeitlich habe ich auch
bereits Kontakt wegen der Unterschriftenlisten beim zuständigen Wahlleiter bei
der Regierung Oberfranken aufgenommen. Leider ist dieser wie auch sein Stellvertreter
erkrankt. Deshalb liegen mir derzeit auch noch keine Unterschriftslisten vor.
Anzumerken ist auch, dass die Wahlunterlagen noch nicht vollständig sind. So
fehlen noch eine Reihe von Wählbarkeitsbescheinigungen und auch Zustimmungserklärungen.

An diesr Stelle erlaube ich mir auch eine Anmerkung:
Zu den Aufgaben des Vertreters gehört es nicht die Wählbarkeitsbescheinigungen
beizubringen oder die Unterschriften der Meldebehörden einzuholen. Ich bin
selbstverständlich bereit, dies in Form einer Beauftragung zu übernehmen.
Gleichzeitig möchte ich darauf hinweisen, dass auch bei den Unterstützerunterschriften
Bestätigungen der Wahlberechtigung des Unterstützenden einzuholen sind. Hier sollten
wir heute eine Regelung festlegen.

Die beteiligungsanzeige für die Bezirkstagswahl wurde am 19.02.2013 an den
Landeswahlleiter verschickt.

=== Bericht des Beisitzers Heiko Taubert===
Nicht anwesend.
=== Bericht des Beisitzers Marcel Brozek===
* Orga AV 400
* Orga progr. BzPt Kronach
* Stammtischbesuche/ Wanderstammtische
* Ausbau Wahlorga
* Kontaktfluss mit Bruno zwecks übersichtlicherer Orga Wahlkampf Landesweit
* weiterer Aufbau und zukünftige Planung Stammtisch Ku und LIF
* verschiedene Pressemitteilungen rausgegeben
* Interview über Parteipositionen geführt
* Presseeinladungen verschickt und Verteiler erweitert
* Landtags und Bezirkstagskandidat geworden
* Erarbeiten einer Kandidatenliste für Positionen
=== Bericht des KV Bamberg ===
* AVs geschafft \o/
* Wahlkampfplanung begonnen. Wahlkampfmanager vorhanden. Mitgliederanschreiben in Vorbereitung
* Potentielle "Geschäftstelle" / Arbeitsräume angesehen. Sieht vielversprechend aus
* Aktionsplanung konkret in Bamberg
* Pressemitteilung zwecks AVs, Gespräche mit der Presse zu Wahlkampfbereichterstatung
=== Bericht des KV Bayreuth ===
Nicht anwesend.
=== Bericht des KV Coburg ===
2 Infostände für Volksbegehren gegen Studiengebühren durchgeführt, zusammen mit
SPD und Grünen. Hierbei auch an einer Pressekonferenz teilgenommen.

Am 19.02.2013 wurde ein Kreisparteitag durchgeführt: Dabei wurde ein neuer Vorstand
gewählt:
* 1.Vorsitzender: Maximilian Rybka
* stellv. Vorsitzender: Vinzenz Koser
* Schatzmeister: Sven Ungerecht
* Beisitzer: Florian Otto und Bernd Fischer.

Darüberhinaus hat sich das lokale Wahlkampfteam bisher 2 mal getroffen. Wegen
eines neuen Stammtischlokals ist man fündig geworden. Es stehen zur Wahl:
Baderstuben und Brauhaus zu Coburg. Die Lokalitäten werden getestet und dann
eine basisdemokratische Entscheidung getroffen.
=== Bericht des KV Hof/Wunsiedel ===
Nicht anwesend.
=== Bericht des KV Kronach ===
* Stammtische und Wanderstammtische durchgeführt
* Stammtische in LIF und KU unterstützt
* Orga progr. BzPt Kronach und AV 400 Nepomuk
* progr. Kreisparteitagsüberlegungen
* Umsetzung Wahlkampf mit vorhandenen Budget
* heute(MO/27.02.13) Beschluss über Haushaltsplan und Kreisparteitag progr.
* Idee eines Speenderbriefes
* Idee Unterstützung einer regionalen Tanzgruppe aber wie ohne Geld
=== Bericht aus Lichtenfels ===
* Stammtisch LIF durchgeführt
=== Bericht aus Kulmbach ===
Keine Neuerungen oder Aktionen.
=== Bericht aus Forchheim ===
Nicht Anwesend.
== Bearbeitung von Anträgen ==
=== Antrag von Fritz Effenberger bzgl. BuVo Neuwahl ===
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Oberfranken
|Datum = 2012-02-22
|Nummer = 1
|Titel = Stufenantrag zur Neuwahl des Bundesvorstands
|Text =Antragsteller: Fritz Effenberger / KV Schwaben

Liebe Freunde,

wir haben gestern in der Bezirksvorstandssitzung beschlossen, bei der
nächsten Landesvorstandssitzung den Antrag zu stellen, dass der
Landesvorstand Bayern den Bundesvorstand auffordern soll,
schnellstmöglich einen Sonderbundesparteitag auszurichten (nach §9b
Abs.(2)), mit dem Ziel einen neuen Bundesvorstand zu wählen.

Wir sehen den dringenden Handlungsbedarf, da die andauernden
Personaldiskussionen innerhalb des BuVo der Partei extrem in der
Aussenwahrnehmung schaden. Wir können es uns nicht mehr leisten, bis
Mitte Mai auf den ordentlichen Parteitag zu warten, da sonst die
Diskussion um Johannes Ponader weitere 3 Monate im Vordergrund stehen
wird. Selbst wenn wir im Mai einen neuen Vorstand oder einen neuen PolGF
wählen, blieben nur noch 4 Monate Zeit, den Spin zu drehen, was extrem
schwierig sein dürfte.

Die Finanzierung darf kein Argument sein, da der BuVo Neumarkt als
Veranstaltungsort für den ordentlichen BPT ausgewählt hat, mit dem
Argument, Geld zu sparen um einen weiteren Parteitag abhalten zu können.

Wir bitten Euch diesen Antrag auch im Namen Eures Bezirks zu unterstützen.

Kontext hierzu: Antrag wurde vom LaVo bereits behandelt (und abgelehnt):
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2013-02-20#Antr.C3.A4ge

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll_2013-02-16#Sonderparteitag_Bundesvorstand_Neuwahlen
|Name01 = Robert Streng
|Votum01 = -
|Grund01 =
|Name02 = Anita Berek
|Votum02 = 0
|Grund02 =
|Name03 = Johannes Görgen
|Votum03 = -
|Grund03 =
|Name04 = Stefan Betz
|Votum04 = 0
|Grund04 =
|Name05 = Bernd Fischer
|Votum05 = -
|Grund05 =
|Name06 = Heiko Taubert
|Votum06 = 0
|Grund06 =
|Name07 = Marcel Brozek
|Votum07 = 0
|Grund07 =
|Ergebnis = abgelehnt
|Zusatzinfos =
|}}
== Fragen an den Vorstand ==
Es wurden keine Fragen an den Vorstand gestellt.
== Sonstiges / Allgemeine Aussprache ==
===Druckerzeugnisse===
Der BzV hatte entschieden, den Kompass sowie Grundsatzprogramme in Broschürenform zu bestellen.

Die 500 Stck. Kompass wurden zum BPT 2012.2 mitgenommen und sind bezahlt. Wo sind diese aktuell?
* Diese wurden verteilt und sind vorhanden.

Die Auslieferung der Broschüre Grundsatzprogramm sollte lt. Mail Anfang Januar
in der KW 4 erfolgen. Nach einem Check im PShop sind diese offensichtlich von
der Planungsphase nicht in den Bestellvorgang übernommen worden (stehen weiterhin
auf "Meine Planungen", jetzt auf Q1/20213).

Soll die Bestellung nun noch durchgeführt werden oder eine Stornierung erfolgen?
Lohnt sich jetzt Ende Februar noch eine Klärung?
* Meinungsbild: ja, bitte noch umsetzen
===Beauftragung Homepage/Soziale Medien Oberfranken===
Betz Stefan schickt Benjamin Stöcker wer was im groben macht.

===Geschäftsstelle Oberfranken===
==== Option1: Untermieder bei der Geschäftsstelle des KV Bamberg ====
Ich hab es mir am Montag angeschaut. Derzeit versprüht es einen schönen
Industriehallencharme, wird aber erst noch hergerichtet. Im Prinzip
werden wir für ca 180€ im Monat folgendes bekommen:
* Internet (Mitbenutzung)
* 4 weiße Wände, 8x3,3 Meter.
* Strom
* Briefkasten.

Das ganze liegt im Stadtgebiet Bamberg, etwas außerhalb bei guter
Verkehrsanbindung (autobahn etc).

Der KV Bamberg ist Prinzipiell interessiert, aber ich bin noch am
überlegen wie wir das finanzieren sollen. Geplant wäre es für die Monate April bis September.

Das bedeutet wir müssten insgesamt ca 1080 € Finanzierung stemmen
müssten. Das ist erstmal kein Pappenstil, aber machbar, wenn man da
etwas spenden für einnimmt.

Wir hätten dann Platz für einen langen Tisch, einen Raum zum Arbeiten,
etwas Lagerfläche und vielleicht dann mal ein Telefon das tatsächlich
klingelt, wenn jemand bei uns anruft (VoIP anschluss und so).

Ich bitte euch jetzt nochmal um ausführliche meinungen zu dem ganzen,
damit ich entscheiden kann, wie ich weiter vorgehen möchte.
* Vorteil: gute Internetverbindung, personelle Besetzung durch KV, Anbindung öffentliche Verkehrsmittel
* Nachteil: Kostenbeteiligung

==== Option 2: Untermieter bei Bruno in Wirsberg ====
Als "Untermieter" bei Bruno in Wirsberg (hat freie Räume, die er zur Verfügung
stellen könnte, inkl Toilette und Küchenzeile) Wir könnten die Räume in
Eigenleistung hübsch machen. (Im Sommer kann man auch aussen Grillen/Lagerfeuer/großer Garten)
* Vorteil: keine/geringe Kosten, personelle Besetzung eines Angestellten von Bruno, ständige (telefonische) Erreichbarkeit, zentraler in Oberfranken
* Nachteil: Internetverbindung (ist eine 4000er DSL), schlechtere öffentliche Verkehrsanbindung Bayreuth 25 km ,Hof 34 km, bamberg 73 km,Kulmbach 20 km, Lichtenfels 49 km, Kronach 33 km

===PirateStarter===
https://wiki.piratenpartei.de/BY:PirateStarter

Kritik insbesondere durch Juristen erwünscht. Text soll als Grundlage für einen Antrag an alle 7 BzV dienen.

Kurzer Blick vom Schatzmeister Görgen: Schlüssel ist okay. Einlage von 1.000 Euro ist heftig für den BzV Ofr.
== Ende der Versammlung ==
Die Versammlung wurde vom Versammlungsleiter Robert Streng um 19:44 Uhr beendet.
== Nächste Vorstandssitzung ==
Anita Berek wird einen Termin für die nächste Vorstandssitzung erdoodeln.
[[Kategorie:Vorstandssitzung Oberfranken 2013]]
[[Kategorie:Vorstand Oberfranken]]

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