imported>Permeabel: /* Sonstiges */

2012-07-25T10:17:57Z

Sonstiges

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{{Protokoll}}
Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 24.07.2012.
== Teilnehmer ==
'''BzV Niederbayern Vorstand:'''
* [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
* [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
* [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
* [[Benutzer:DafLOh|Florian "fLOh" Straßer]]
'''Gäste:'''
* [[Benutzer:Ahoi|Roland]]
* [[Benutzer:ws_pirat|Wolfgang]]
'''Sitzungsleitung:''' [[Benutzer: permeabel|Christian "Bim" Reidel]] <br>
'''Protokoll:''' [[Benutzer:Karli|Karli]] <br>
'''Beginn:''' 20:00 Uhr <br>
'''Ende:''' 21:30 <br>

= Tagesordnung =

== TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand==

===1. Vorstand (Bim):===
Interne Kommunikation
Interview bei Seminargruppe Uni Passau (Prof. Hahn)
Teilnahme und Mithilfe auf Piratenwagen CSD München
Besuch Stammtisch Bayerwaldpiraten in Regen
Leitung Aufstellungsversammlung Landshut

===2. Vorstand (Matthias):===
15.07.2012 Aufstellungsversammlung Deggendorf
18.07.2012 Gründung des Stammtisches Kelheim
22.07.2012 Aufstellungsversammlung Landshut
24.07.2012 Aufstellungsversammlung Passau

===Schatzi (Günter):===
Übernahme Administration Mailinglisten und anderer Aufgaben des GenSek
Mitorganisation der Aufstellungsversammlungen zut BTW 2012
Akreditierung Aufstellungsversammlung Deggendorf
Akreditierung Aufstellungsversammlung Passau
Besuch Bayerwald Stammtisch in Regen
Viele überflüssige mails auf der Niederbayern Liste gelesen.

===PolGf (Flo):===
Besuch auf Stammtisch in Straubing (12.07.12),Deggendorf (18.07.12), Regen (19.07.12)
Aufstellungsversammlung Deggendorf (15.07.12)
Unterstützung Aufstellungsversammlung Landshut (22.07.12)
Fragen an den Vorstand.

== TOP 2 Infos von den Stammtischen ==

==== Stammtisch Landshut ====
Aufstellungsversammlungsvorbereitung
Wahl eines neuen Pressesprechers (Alois
Vertreter für digitale Medien (Simon Goller)

==== Stammtisch Straubing ====
Anträge von Uli (zurückgezogen)

==== Stammtisch Deggendorf ====
da einige verhindert waren,wurden Terminfindungsversuche und Organisatorisches verschoben
wie geplant wird ab August das Treffen am 3. Mittwoch jeden Monats zum Arbeitstreffen deklariert und nicht gesondert angekündigt (Medien)

==== Stammtisch Passau ====
Organisation der Aufstellungsversammlung

==== Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG) ====
Vergangenen Donnerstag fand der 3., offiziell der 1. Stammtisch Statt. Resonanz war gut. Zwe

==== Stammtisch Rottal (im Aufbau) ====
Versuch des relaunch des Stammtisches

==== Stammtisch Ruhstorf (in Planung) ====
In Aufbau

==== Stammtisch Kelheim ====
6 Personen, 4 Kelheimer

== Berichte der Beauftragten ==
--
==== Musterkoordinator ====
--
== Top 3==
Zukünftige Verteilung der GenSek Aufgaben
bisherige Bewerber:
Kai Görg
Karl Hermann Telko Vor- und Nachbereitung
Michael Pettrak
Ahoi (Roland)
Simon Goller für HP Pflege
Endgültige Entscheidung wird vertagt

== TOP 4 ==
Administration der Niederbayern Mailingliste und der Stammtischlisten, Netiquette, Nutzungsregeln, Sanktionen bei Verstoß
Peda gegen eine Moderation der Liste (regelt sich von selbst)
Max Zustimmung befürwortet stärkerer Sozialisation.
Matthias Gefahr des Zensurvorwurfs
Matthias Zehe schriftliche Fixierung der Netiquette mit Verweis bei Missachtung
Ahoi: Spinner kann man nicht abhalten - also ist das eh unnütz

== TOP 5 ==
Vorbereitung Landtagswahlen
https://lists.piratenpartei-bayern.de/listinfo/by-aufstellungsversammlung-orga
Info Landtagswahlen

==TOP 6 ==
Vorbereitung BzPT im Herbst
programmatischer Parteitag
evtl. Deggendorf, beraten noch (Unterstützung durch FRG/REG)

== TOP 7 Anträge ==
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 24.07.2012
|Nummer = 1
|Titel = Beleidigungen in der Mailingliste
|Text =Antragsteller: Simon Goller
: Der Vorstand möge beschließen, Konsequenzen bei Beleidigungen in der Mailingliste Niederbayern der Piraten walten zu lassen.
Beleidigt ein Benutzer einen anderen Benutzer oder eine andere Personengruppe, so soll ihm eine Verwarnung erteilt werden, welche ein halbes Jahr gültig ist. Erhält ein Benutzer die zweite Verwarnung, so wird er aus der Mailingliste verbannt.
In diesem Antrag wird nur zur Verallgemeinerung die männliche Form von Benutzer verwendet - weil's kürzer ist. Was für den Bentzer gilt, soll genauso für eine Benutzerin gelten.
: '''Begründung'''
: In der Mailingliste sind in letzter Zeit sehr viele beleidigende Beiträge geschrieben worden. Auch bei Differenzen soll die Ehre des Menschen nicht verletzt werden. Deshalb schlage ich vor, die beleidigende Person für die Mailingliste zu sperren. Um dem Benutzer die Chance zu geben, sich zu rechtfertigen, zu entschuldigen oder sich zu bessern, soll bei der ersten Beleidigung lediglich eine Verwarnung ausgesprochen werden. Die Verwarnung soll jedoch auch bei einer Entschuldigung nicht zurückgezogen werden, sondern der Benutzer soll sich eine gewisse Zeit auf dünnen Eis bewegen. Die Verwarnung soll aber zeitlich begrenzt sein um einen Benutzer nicht dauerhaft wegen eines Ausrutschers zu brandmarken.
Sonstige Aspekte von Netiquetten sollen nicht eingeführt werden, da diese in der Offline-Welt nicht geläufig sind und in der Regel nicht die Ehre verletzen. Beispielweise soll keine Verwarnung wegen großgeschriebenen Sätzen erfolgen.


|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 =
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 =
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 =
|Grund05 =

|Ergebnis =
|Zusatzinfos = Antrag wurde zurückgezogen
}}

Für die nachfolgenden Anträge war kein Antragsteller zur genaueren Begründung der Anträge bei der TelCo anwesend.

{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 24.07.2012
|Nummer = 2
|Titel = Den Bezirksparteitag von 24.06.2012 in Passau wegen Formfehler für ungültig zu erklären.
|Text =Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski

: '''Begründung'''
Grund 1:
Auf dem BzPt haben Personen abgestimmt, die erst unmittelbar vor dem BzPT Ihren Antrag auf Mitgliedschaft abgegeben haben bzw. erst dann ihren Betrag gezahlt haben.
Laut damals gültiger Satzung ist ein Vorstandsbeschluss zur Aufnahme notwendig.
Dies ist nicht erfolgt. Somit haben Personen ohne Stimmberechtigung an den Wahlen teilgenommen.
Ferner war der Vorstand am Tage des BzPT nicht handlungsfähig:
2 Personen sind zurückgetreten und zwei weitere waren nicht anwesend.

Grund 2
Zum BzPt wurde eine endgültige Tagesordnung verspätet den Mitgliedern zur Verfügung gestellt.

Grund 3
Diese verspätete Tagesordnung war dann nicht mehr die, welche auf dem BzPT umgesetzt wurde.
Auf der Tagesordnung, die dann behandelt wurde, befand sich plötzlich ein weiterer Abstimmungspunkt von Ulrich Sladkowski, den er selbst dort eingetragen hat, ohne diesen dem Vorstand vorzulegen. In der Folge wurde dann über diesen TOP abgestimmt, obwohl Ulrich Sladkowski vor Ort selbst auf den Fehler hingewiesen hatte und erklärte, dass sein TOP nicht fristgerecht eingereicht wurde .

Grund 4
Bei der Abstimmung wurde über die Änderung der Satzung abgestimmt.
Zum Top mit dem verspäteten Antrag von Ulrich Sladkowski gab es drei Abstimmungs-möglichkeiten. Es wurde aber nur über zwei dieser drei Möglichkeiten per Stimmzettel abgestimmt. Über den Antrag von Herbert Kössler wurde nicht abgestimmt, obwohl dieser fristgerecht beim Vorstand einging und auch auf der vom Vorstand versandten Tagesordnung stand.

Grund 5
Die am BzPT beschlossene Satzungsänderung, dass 15 Personen notwendig sind, um einen Orts- oder Kreisverband gründen zu dürfen, ist ebenfalls anzuzweifeln: Sie geht nicht mit der Landessatzung Bayern und der Bundessatzung konform.

Aus diesen Gründen ist der BzPT und dessen Beschlüsse für ungültig zu erklären.

Wortmeldungen:
Astrid: Ablösung Vertrauenspirat nur durch LV-Vorstand möglich.
sekor: antrag suspekt, wenn bzv sich selbst bescheiden soll. antrag ist daher abzulehnen, da auch nicht trennbar.

|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 =
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 =
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 =
|Grund05 =

|Ergebnis =
|Zusatzinfos = vertagt, einstimmig wegen Umfang; keine Änderung der Geschäftsordnung
}}

{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 24.07.2012
|Nummer = 3
|Titel = Ausschluss von Alois Lichtmannecker aus der Piratenpartei
|Text =Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski
: '''Begründung'''
Herr Alois Lichtmannecker hat ein Mitglied der Piratenpartei auf Twitter öffentlich als Dreckshure bezeichnet, die doch verschwinden solle und ihren Tauben gleich mitnehmen solle. Er würde diese verrecken lassen, selbst auf die Gefahr hin, dass man Ihn wegen unterlassener Hilfeleistung anzeige.
Obwohl die Namen der Betroffenen nicht ausgeführt wurden, war und ist jedem Involvierten klar, um wen es sich handelt (Anita Pichlmeier in Sachen Beleidigung als Dreckshure; Tom Liedl in Sachen Diskriminierung als Tauber).
Das war nur ein Auszug aus der der Twitter-Liste.
Auslöser für diese schwerwiegenden Entgleisungen war eine eMail Anita Pichlmeiers in der Liste, sodass ein Zusammenhang zwischen Anita Pichlmeiers eMail und den Äußerungen Alois Lichtmanneckers einerseits und den Mitgliedern der Piratenpartei andererseits hergestellt werden kann. Zwei der fünf neuen Vorstände des Bezirks haben die Aktionen Alois Lichtmanneckers in Twitter zeitnah begleitet. Die zeitnah getätigten schriftlichen Äußerungen der beiden Vorstände sind im Sinne der Piratenpartei als schädigend zu bezeichnen.
Herr Lichtmannecker hat dem Ruf der Piratenpartei erheblich geschadet. Er weigert sich bis heute eine Entschuldigung zu leisten und unterstreicht in der Öffentlichkeit seine damals getätigten Aussagen.
Aus diesem Grund ist er auszuschliessen.
Ersatzweise ist eine schriftliche und öffentliche Abmahnung mit der Ankündigung des Ausschlusses im Wiederholungsfall auszusprechen, sofern sich Alois Lichtmannecker schriftlich und persönlich bei Anita Pichlmeier und Tom Liedl entschuldigt.

|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 =
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 =
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 =
|Grund05 =

|Ergebnis =
|Zusatzinfos = Fehlende Kompetenz des Bezirksvorstandes
}}

{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 24.07.2012
|Nummer = 4
|Titel = Abmahnung des derzeitigen Vorstands wegen Verschleppung
|Text =Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski
: '''Begründung'''
Dem gesamten derzeit aktiven Vorstand wurde unmittelbar nach Veröffentlichung der Vorgang bekannt. Dies ist belegt durch die Reaktionen auf Twitter von Christian Reidel (BIM) und Florian Straßer (Floh). Ferner wurde der Vorstand durch Herbert Kössler an den nachfolgenden Tagen mehrfach schriftlich aufgefordert, Schritte einzuleiten, um einen Ausschluss oder eine Abmahnung einzuleiten.
Des Weiteren gab es nach Abstimmung einen Beschluss des Stammtischs Regen mit gleichem Inhalt, der zur nächsten Vorstandssitzung durch Floh in den Vorstand eingebracht werden sollte.
Die ist nicht erfolgt ist. Auch wurde das Regener Stammtisch-Protokoll dahingehend unvollständig wiedergegeben und das Ergebnis dieser Abstimmung unterschlagen.
Ein weiterer Antrag den Vorgang zu behandeln, gestellt durch Ulrich Sladkowski, wurde ebenfalls in dieser Vorstandsitzung abschlägig beantwortet.
Damit muss sich der Vorstand dem Vorwurf stellen, dass er absichtlich und gezielt die unter Punkt 2 aufgeführte Aktion verschleppt hat und somit duldet.

|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 =
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 =
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 =
|Grund05 =

|Ergebnis =
|Zusatzinfos = vertagt, einstimmig wegen Umfang; keine Änderung der Geschäftsordnung
}}

{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 24.07.2012
|Nummer = 5
|Titel = Klärung der Vorgänge um die Vertrauenspiratin
|Text =Antragsteller: Bernhard Grote, Herbert Kössler, Tom Liedl, Anita Pichlmeier, Franz Seidl, Ulrich Sladkowski
: '''Begründung'''
Laut Aussage des Vorstands wurde die Vertrauenspiratin zum Vorgang Lichtmannecker hinzugezogen.
Bis heute wurden jedoch kein Gespräche mit den Betroffenen Personen Anita Pichlmeier und Tom Liedl geführt.
Sollte die Vertrauenspiratin die Beauftragung bestätigen, hat Sie sich zu rechtfertigen darüber, weshalb nicht alle Betroffenen gehört wurden.
Trifft es zu, dass die Vertrauenspiratin untätig blieb oder nicht alle Betroffenen gehört hat, hat die Vetrauenspiratin das Vertrauen verloren und wird aufgefordert ihre Funktion niederzulegen. Erfolgt dies nicht, ist sie aus diesem Amt zu entlassen .
Wurde entgegen der Aussage des Vorstands die Vertrauenspiratin nicht informiert, um tätig zu werden, wird der Vorstand zu einer Stellungnahme hierzu innerhalb von 8 Tagen aufgefordert.

|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 =
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 =
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 =
|Grund05 =

|Ergebnis =
|Zusatzinfos = Kompetenz des Landesvorstandes
}}
{{Beschlussbaustein namentlich
|Organ = Bezirksvorstand Niederbayern
|Datum = 24.07.2012
|Nummer = 6
|Titel = Landshut
|Text = Antragsteller: Herbert Kössler
: '''Begründung'''
Auf einer Sitzung des Stammtisches Landshut wurden die Personen Anita
Pichlmeier und Tom Liedl ihrer Funktionen enthoben ohne die betreffenden
Personen zu hören.
Da an dieser Aktion auch ein Mitglied des Vorstandes aktive beteiligt war
und diese nicht Bedenken anmeldete , sondern aktiv mitwirkte sehen wir auch in
dieser Handlung ein Fehlverhalten des Vorstandes . Erschwerend kommt hinzu
da nun der Eindruck entsteht, wie wenn die gesamte Aktion A&A zum Ziel
gehabt hat diese beiden Personen und Ihre Aktivität in der Piraten Partei
in Frage zu stellen um einer Person des Vorstandes einen sicheren Nominierung
als Bundestagskanditat zu ermöglichen.
Ferner ist zu prüfen ob eine Person wie Alois Lichtmannecker geeignet ist
die Piratenpartei öffentlich zu vertreten , siehe weitere Anträge zur Vorstandsitzung.

|Name01 = [[Benutzer:permeabel|Christian "Bim" Reidel]]
|Votum01 =
|Grund03 =
|Name02 = [[Benutzer:MatthiasZ|Matthias Zehe]]
|Votum02 =
|Grund03 =
|Name03 = [[Benutzer:LocalPlayer|Günter Goerlich]]
|Votum03 =
|Grund03 =
||Name05 = [[Benutzer:DafLOh|Florian "flOh" Straßer]]
|Votum05 =
|Grund05 =

|Ergebnis =
|Zusatzinfos = vertagt
}}

== Umlaufbeschlüsse ==

==Sonstiges==
Vorschlag Stephan Eisvogel Tagespad für Niederbayern
vertagt, da Initiator nicht zur Vorstellung anwesend war.
Sekor erläutert, dass es sehr konzentriert Termine u.a. darstellt. Zuständig u. U. ist Bernd Schreiner im LV Thüringen dafür

== Tagesordnungspunkte: ==

= Nächstes Treffen =
* Datum: 14.08.2012
* Uhrzeit: 19:30 Uhr
* Ort: Telko Raum 2205#
[[Kategorie:Bezirksverband Niederbayern]]
[[Kategorie:Bezirksverband Niederbayern Vorstandssitzung 2012]]
[[Kategorie:Bezirksverband Niederbayern 2012]]

BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2012-07-24 - Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

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