imported>Ashoe am 29. Juli 2016 um 23:00 Uhr

2016-07-29T23:00:19Z

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{{HeaderVstWug3
| Datum = 29.07.2016
| Start = 20:25
| Ende = 21:22
| Ort = Adlerbräu, Gunzenhausen
| Versammlungsleiter = [[Benutzer:ashoe|Andreas Schreiner]]
| Protokollant = [[Benutzer:ashoe|Andreas Schreiner]]
| Andreas = 1
| BemAndreas =
| Markus = 1
| BemMarkus =
| Stefan = 1
| BemStefan =
| Gaeste = zwei Gäste
}}

= Tagesordnung =

== TOP 1: Allgemeines ==

=== Snafu ===

* siehe Beschlüsse

=== Homepage ===

* Termine aktuell halten -> Stefan kümmert sich.
* Möglichkeit vorhanden, um Videos zu verbreiten? -> Stefan kümmert sich.

== TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung ==

{{BeschlussVstWUG3
|B-Nummer = 20160727/1
|Antragsteller = Andeas Schreiner
|Thema = Unterstützung Geschäftsstelle Mittelfranken
|Antragstext = Der Vorstand genehmigt für die Unterstützung der Geschäftsstelle Mittelfranken in 2016 ein Budget von 50 €.
|BeschlussErgebnis= 1
|Andreas = 1
|Markus = 1
|Stefan = 1
|BemAndreas =
|BemMarkus =
|BemStefan =
|Zusatz = Die mittelfränkischen Kreisverbände wurden durch den BzV-Vorstand um finanzielle Unterstützung zur Deckung des Finanzierungsdefizits der Geschäftsstelle Mittelfranken gebeten.
}}

== TOP 3: Finanzen ==

* Piraten-Haushalt online: [http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?bk=223&jahr=2016 Haushaltsjahr 2016]
* aktueller Kontostand: 1.578,44 €

== TOP 4: Freihandelsabkommen ==

=== Landkreisbündnis WUG gegen TTIP/TiSA/CETA ===

* Nachbesprechung der CETA-Veranstaltung vom 13.07.2016

{{BeschlussVstWUG3
|B-Nummer = 20160729/1
|Antragsteller = Andreas Schreiner
|Thema = Kostenbeteiligung an Veranstaltung des LKB WUG
|Antragstext = Der Vorstand beschließt für die Kosten im Zusammenhang mit der Veranstaltung des Landkreisbündnisses WUG gegen TTIP/TiSA/CETA vom 13.07.2016 ein Budget in Höhe von 1000 €.
|BeschlussErgebnis= 1
|Andreas = 1
|Markus = 1
|Stefan = 1
|BemAndreas =
|BemMarkus =
|BemStefan =
|Zusatz = Die entstandenen Kosten werden unter allen Bündnispartnern gleich verteilt. Die Kostenbeteiligung wird sich für jede Organisation auf ca. 110 € belaufen. Zur Vereinfachung der Abrechnung werden alle Bündnispartner ihren Anteil auf das Konto des KV WUG überweisen und anschließend erhalten die jeweiligen Organisationen ihre nachgewiesenen Auslagen rückerstattet. Deshalb wurde das Budget in der entsprechenden Höhe veranschlagt, um die Rückzahlungsverpflichtungen gegenüber den anderen Bündnispartnern zu gewährleisten.
}}

=== Volksbegehren gegen CETA ===

* Die benötige Unterschriftenanzahl (25.000) zur Zulassung wurde erreicht. Nach Zulassung des Volksbegehrens müssen im zweiten Schritt 10% der Wahlberechtigten binnen zwei Wochen auf den Rathäusern ihre Unterschrift leisten. Der genaue Zeitraum steht noch nicht fest (voraussichtlich im Herbst).

=== Anti-TTIP Demo ===

* Organisation von Bussen zur Demo in München:
** DGB hat eigene Busse organisiert, aber nur für Gewerkschaftsmitglieder.
** Ein eigener Bus ab Weißenburg macht keinen Sinn, da es dafür nicht genügend Interessenten gibt.

== TOP 5: Freifunk in Flüchtlingsunterkünften ==

=== Unterkunft Weißenburg (Wiesenstraße) ===

* Besprechung vor Ort am 29.07.2016 mit Eigentümer und Mitgliedern von "Weißenburg hilft":
** zu versorgen sind ca. 27 Personen
** Eigentümer möchte seinen privaten Internetanschluss nicht zur Verfügung stellen
** eigener Internetanschluss nur für Freifunk wäre möglich, aber erst muss ein Träger dafür gefunden werden
** Besprechung und Entscheidung über Internetanschluss findet voraussichtlich Ende August/Anfang September statt
** erst nach Klärung der Kostenfrage und Entscheidung über Internetanschluss werden die Freifunkrouter bestellt

== TOP 6: Wahlkampfplanung 2017/2018 ==

{{BeschlussVstWUG3
|B-Nummer = 20160729/2
|Antragsteller = Andreas Schreiner
|Thema = Gemeinsames Wahlkampfbudget 2017/2018
|Antragstext = Der Vorstand beschließt, jeweils 15% des Vermögens des Kreisverbandes WUG zum 31.12.2015 und 31.12.2016 in das gemeinsame Wahlkampfbudget für die Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl 2018 einzubringen. Dieses Wahlkampfbudget wird vom Vorstand des LV Bayern in Zusammenarbeit mit den Bezirken verwaltet. Das Geld in diesem Wahlkampfbudget wird für bayernweite Aktionen (z.B. Radiospots, Plakate, Veranstaltungen etc.) genutzt werden. Zusätzlich wird über dieses Budget den Gliederungen in BY die Möglichkeit geboten, Werbemittel über den LV Bayern vergünstigt einzukaufen.
|BeschlussErgebnis= 1
|Andreas = 1
|Markus = 1
|Stefan = 1
|BemAndreas =
|BemMarkus =
|BemStefan =
|Zusatz = Dieses Vorgehen wurde auf dem Bezirksvorständetreffen im März 2016 in Kipfenberg gemeinsam besprochen. In den Untergliederungen in Bayern liegen über 250.000 EUR an Geldern bei den einzelnen KVs und BzVs. Dieses Geld könnte sinnvoll für einen zentralen Wahlkampf eingesetzt werden, ohne erst einzelne Anträge an die Gliederungen zu stellen. Nur so ist eine sichere Planung für die Wahlkämpfe 2017/2018 möglich.
}}

=== Aufstellungsversammlungen Bundestagswahl 2017 ===

* Terminfestlegung erfolgt nach den Sommerferien
* Abstimmung mit KV Ansbach erforderlich

== TOP 7: Termine ==

=== Bundesparteitag 2016.2 ===

* wann: Samstag/Sonntag, 27./28.08.2016 (Akkreditierung ab 9:00 Uhr möglich; Beginn des Parteitags um 10:00 Uhr)
* wo: Wolfenbüttel, Lindenhalle (Halberstädter Str. 1A, 38300 Wolfenbüttel)
* Anlass: Wahl eines neuen Bundesvorstands ([[Bundesparteitag_2016.2/Kandidatur|Kandidaten]])
* weitere Infos: [[Bundesparteitag_2016.2|BPT 2016.2]]

== TOP 8: Sonstiges ==

* Gliederungsaccount für KV WUG beim PShop einrichten -> Stefan macht das.

== Nächste Vorstandssitzung ==
* Datum: 09.09.2016
* Uhrzeit: 20:00 Uhr
* Ort: Sigwarts Bräustüberl, Weißenburg
* Vorläufige Tagesordnung:
** TOP 1: Allgemeines
** TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
** TOP 3: Finanzen
** TOP 4: Termine
** TOP 5: Sonstiges
[[Kategorie:Kreisverband Weißenburg Gunzenhausen Protokolle 3. Vorstand]]
<br/>

BY:Mittelfranken/WUG/3. Vorstand/Protokoll 2016-07-29 - Versionsgeschichte

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