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2012-09-03T10:53:33Z

TOP 3 - Budget BzV Parteitag am 24.01.2010

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=Beschlussdoku vom 01.01.2010 - 30.03.2010=

Hier befinden sich alle Beschlüsse,
die vom 01.01.2010 bis zum 31.03.2010
bei Vorstandssitzungen des
Bezirksvorstandes Mittelfranken beschlossen wurden.
*Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

<div style="float:right; margin-right:1em; margin-left:1em;">'''Legende'''
{| class="wikitable"
|-
| [[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]] |||| Der Beschluss wurde umgesetzt.
|-
| [[Datei:Ampel_liegend_orange.svg|40px|in Arbeit]] |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit
|-
|[[Datei:Ampel_liegend_rot.svg|40px|wird nicht umgesetzt]] |||| Der Beschluss wird nicht umgesetzt
|-
|}
</div>
<br><br><br><br>
== Beschlüsse ==

=== Sitzung vom 18.01.2010 ===

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung [[http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/1.Vorstand/Protokoll_2010-01-18]] nachgelesen werden.

==== KV Nürnberg ====

* Daten/Finanzen sollten nicht herausgegeben werden.
Definition: NBG ist schwebend nicht gegründet
BzV stellt sich neutral und spricht ggf. erst das Schiedsgericht im LV an
Klärung erst intern
Grund: BzV Vorstand sieht sich nicht rechtssicher
Antrag an den LV Vorstand
1. Gründung des KV war rechtens?
2. Ist das rechtssicher?
Wenn nicht rechtssicher, dann Schiedsgericht zuständig
NBG auffordern, „sämtliche Beweise“ so früh wie möglich aber spätestens bis Do zu Verfügung zu stellen.
Entwurf von Schriftstücken
Antrag an LV Bayern
Stellungnahme des BvZ (Veröffentlichung über Mailinglisten)
Anforderung von Unterlagen vom Orga Team "Gründung KV Nürnberg" und auf der Gründungsversammlung gewählte Vorstandsmitglieder
Entwurf der Schriftstücke durch Alex, Thilo, Dominique und Dietmar (nach offiziellem Ende der Sitzung)
Abstimmung über Email
Absendung am 19.01.2010 um 10:00 durch Thilo

Dafür: einstimmig
* Status der Umsetzung

==== TOP 2 - Vertrag Lette ====

* Vertrag vorbereiten, Entscheidung neuer Vorstand
Begründung: Lt. Vig „verlieren“ wir damit „0 EUR“ in 2012 aus Parteienfinanzierung
Dafür: einstimmig
*Status der Umsetzung
[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

==== TOP 3 - Budget BzV Parteitag am 24.01.2010 ====

* Antrag von Dietmar: 500 EUR Budget für die Organisation. Abrechnung nach Aufwand (Rechnungen)
Vig: Budget ist akzeptabel und Geld vorhanden
Dafür: einstimmig
* Status der Umsetzung
[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]]

=== Sitzung vom 22.01.2010 ===

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung [[http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll_2010-01-22]] nachgelesen werden.

==== Antrag auf politische aber nicht juristische Anerkennung des KV Nürnberg ====

* Der Vorstand des Bezirksverbandes Mittelfranken erkennt den Kreisverband Nürnberg politisch an.
Der Kreisverband Nürnberg wird jedoch bis zur Klärung seiner Legitimation durch ein ordentliches Schiedsgericht der Piratenpartei oder einer höheren juristischen Instanz als schwebend betrachtet.
* Status der Umsetzung

=== Sitzung vom 27.01.2010 ===

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung [[http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll_2010-01-27]] nachgelesen werden.

==== 02/27.01.2010 ====

* Ahoi,Ich beantrage hiermit die organisatorische Zuordnung meiner Person zum KV Nürnberg
Arrr!
Thomas Messerer
* Status der Umsetzung
[[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]

BY:Mittelfranken/Vorstand/Beschlussdokumentation/2010 1 - Versionsgeschichte

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