imported>DelphiN: Echtnamen maskiert

2012-05-31T20:20:22Z

Echtnamen maskiert

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== Vorstandsmitglieder ==
{| class="prettytable"
|- class="hintergrundfarbe5"
!     Anwesend     !!     Entschuldigt     
|-
| [[Benutzer:delphiN|delphiN]] ||
|-
| Thilo Schumann ||
|-
| Arthur Schibetz ||
|-
| Dominique Schramm ||
|-
| Dietmar Heindorf ||
|-
| Dominik Heinisch ||
|}

== Gäste ==
keine (aufgrund der Dringlichkeit wurde auf eine sofortige Sitzung ohne Einladung entschieden)

== Tagesordnung ==
Die Vorstandssitzung wurde kurzfristig und außerordentlich einberufen.
#KV Nürnberg
#Vertrag Lette
#Budget BzV Parteitag am 24.01.2010

Ort: Mumble (Server Piraten-MFR)

Beginn: 21:00 Uhr
Ende: 23:00 Uhr (offizielles Ende)

== TOP 1 - KV Nürnberg ==

'''Dominique stellt den Ablauf vom Sonntag aus seiner Sicht vor.'''
* Orga hat sich vorher 2x getroffen. 3. Sitzung zur Klärung des Ablaufs der Akkreditierung durch Dominique einberufen.
* Aus seiner Sicht wurde sich zu wenig mit der Gründung beschäftigt (Organisatorisches usw.)
* Lina hat im Internet recherchiert, dass keine Satzung notwendig ist
* Meinung zur Gründung
** Sehr gewagte Begründung, dass keine Satzung notwendig ist.
** Keine Kommunikation im Vorfeld, dass es keine Satzung geben soll. Nur innerhalb Orga-Team
** Wichtig, dass KV gegründet ist, aber die Vorgehensweise zweifelhaft

'''Fragen und Diskussion zu den Antworten'''
*Frage Pandorra: War es absehbar, dass es solche Probleme geben wird?
** Arthur war beauftrag eine „Schattensatzung“ zu schreiben, aber die wurde Sonntag nicht weiter betrachtet
** Emmi hat sich klar gegen eine Satzung ausgesprochen, aber als Versammlungsleiter wollte Dominique diese Diskussion nicht führen
*Frage Alex: Sind wir jetzt sicher, dass eine Satzung benötigt würde?
**Wir sind keine Staatsrechtlicher, daher ist es nicht 100% sicher. Einige Punkte von Markus Gerstel sind nachvollziehbar, aber alles im Antrag ist nicht nachvollziehbar.
*Frage Alex: Kann der Bundeswahlleiter hier eine Klärung herbeiführen?
**Thilo:
***Es macht keinen Sinn, Anwälte zu fragen, da 3 Anwälte 3 Meinung geben
***Bundeswahlleiter ist für Rechenschaftsbericht usw. zuständig, daher könnte er dafür zuständig sein. Beispiel: Bundeswahlleiter ist auch für die die korrekte Wahldurchführung zuständig.
*Frage Alex: Welche Anträge sind jetzt gestellt?
**Antrag von Markus Gerstel 19:24: Einstweilige Nicht-Anerkennung. Weitere Prüfung dann im Hauptsacheverfahren
***Inhaltlich keine gesicherte Aussage durch den BzV Vorstand möglich
**Antrag von Dominique (19:34): Erweiterung, dass „NBG“ die Unterlagen der Gründung komplett herauszugeben habe
***Ergänzung Vig: alle Unterlagen bis auf Wortprotokoll wurde von ihm gerade von Lina abgeholt
***Damit nimmt Dominique seinen Antrag zurück
**Antrag von Thilo:
***Externe Meinung einholen (z.B. Bundeswahlleiter)
***Ablehnung Antrag # 1 und Nachschieben einer Satzung, um eine schnelle Lösung zu finden
****Zieht zurück, da z.B. der Bundeswahlleiter nicht kurzfristig eine Klärung herbeiführen kann
**Antrag von Thomas Messerer: analog Dominique, damit obsolet

'''Diskussion und Ergebnisse:'''
*Ist Markus antragsberechtigt? Ja, nach seiner eigenen Aussage!
*Ist diese Reaktion SO notwendig: Ja, Markus Gerstel sieht die Ordnung in Gefahr und er sieht es als seine Pflicht an, hier schnell zu handeln. Posting auf die Mailinglisten jedoch ungeschickt von MG.
*Mittwoch ist LV Vorstand Sitzung, aber (Dominique: LV Vorstand ist wohl auch nicht juristisch sicher)

'''Meinungen:'''
*Vorgehen von MG, dass dies auf ML gepostet wurde, ist sehr ungeschickt
**Kleiner KV, daher ist das Verhältnis nicht gewahrt
**So auch kaum ein Lösungsansatz möglich, der nicht diese Öffentlichkeitswirkung hat
*Gründungsversammlung sind schwer bis nicht heilbar, daher ist es schwer eine Satzung jetzt nachzuschieben.
**Keine einheitliche Meinung
*Stellungnahme vom BzV an LV
**Antrag an LV
*Stellungnahme vom BzV an ML
**Ähnliche Stellungnahme wie Antrag an LV nur etwas erklärender
***Vorabstellungannahme
****Antrag an LV + Anforderung an NBG
****Gründung NBG wird begrüßt
****Neue Wege werden beschritten (z.B. Satzung, KV ist neu)
*zum Antrag von Thilo:
**Bundeswahlleiter wohl nicht der geeignete bzw. er wird nicht kurzfristig eine Bestätigung geben
**Dito gilt für andere externe
*Lösung bis SA notwendig
**Weil Diskussion am So kommen wird und weil es so schon 9 Std sind => aus dem Parteitag heraushalten
**Wenn Stellungnahme vorhanden, nicht kritisch

'''Beschluss:'''
*Daten/Finanzen sollten nicht herausgegeben werden.
*Definition: NBG ist schwebend nicht gegründet
*BzV stellt sich neutral und spricht ggf. erst das Schiedsgericht im LV an
**Klärung erst intern
**Grund: BzV Vorstand sieht sich nicht rechtssicher
*Antrag an den LV Vorstand
**1. Gründung des KV war rechtens?
**2. Ist das rechtssicher?
***Wenn nicht rechtssicher, dann Schiedsgericht zuständig
*NBG auffordern, „sämtliche Beweise“ so früh wie möglich aber spätestens bis Do zu Verfügung zu stellen.
*Entwurf von Schriftstücken
**Antrag an LV Bayern
**Stellungnahme des BvZ (Veröffentlichung über Mailinglisten)
**Anforderung von Unterlagen vom Orga Team "Gründung KV Nürnberg" und auf der Gründungsversammlung gewählte Vorstandsmitglieder
***Entwurf der Schriftstücke durch Alex, Thilo, Dominique und Dietmar (nach offiziellem Ende der Sitzung)
***Abstimmung über Email
***Absendung am 19.01.2010 um 10:00 durch Thilo
Dafür: einstimmig

== TOP 2 - Vertrag Lette ==
Beschluss:
*Vertrag vorbereiten, Entscheidung neuer Vorstand
*Begründung: Lt. Vig „verlieren“ wir damit „0 EUR“ in 2012 aus Parteienfinanzierung
Dafür: einstimmig

== TOP 3 - Budget BzV Parteitag am 24.01.2010 ==
*Antrag von Dietmar: 500 EUR Budget für die Organisation. Abrechnung nach Aufwand (Rechnungen)
*Vig: Budget ist akzeptabel und Geld vorhanden
Dafür: einstimmig

== Nächstes Treffen ==
* Datum: 22. Januar 2010
* Uhrzeit: 19:00
* Ort: Lette

* Vorläufige Tagesordnung
** KV Nürnberg
*** Beratung über die Entscheidung des LV Bayern zur Gründung des KV Nürnberg
*** Beratung über die vom "Team Orga zur Gründung des KV Nürnberg" und von den auf der Gründungsversammlung zum KV Nürnberg gewählten Vorstandsmitgliedern

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'''Protokollant: [[Benutzer:Spreader|Dietmar Heindorf]]'''

[[Kategorie:Protokoll Bezirksverband Mittelfranken 1. Vorstand]]
[[Kategorie:Protokoll Bezirksverband Mittelfranken]]

BY:Mittelfranken/1.Vorstand/Protokoll 2010-01-18 - Versionsgeschichte

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