https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BY%3ALandkreis_M%C3%BCnchen%2FAntragsfabrik%2FMitgliederentscheid BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Mitgliederentscheid - Versionsgeschichte 2026-04-19T19:54:27Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BY:Landkreis_M%C3%BCnchen/Antragsfabrik/Mitgliederentscheid&diff=55866522&oldid=prev imported>MönchA am 9. April 2017 um 23:01 Uhr 2017-04-09T23:01:48Z <p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Antragsfabrikat<br /> | Antragsteller = [[Benutzer:Entropy|Thomas]]<br /> &lt;!--<br /> :<br /> : Jeder Antrag braucht für die Übersichtsseite einen kurzen,<br /> : prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,<br /> : sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> | Titel = Korrekturen an Mitgliederentscheiden<br /> &lt;!--<br /> :<br /> : In der Kurzbeschreibung kannst Du etwas mehr Hintergrund vermitteln.<br /> : Trotzdem sollte hier kein Roman hin, auf der Übersichtsseite werden<br /> : nur 140 Zeichen angezeigt.<br /> : <br /> //--&gt;<br /> | Kurzbeschreibung = ein paar kleine Korrekturen zu Mitgliederentscheiden<br /> | Satzung = Satzung des Kreisverbands München-Land<br /> | Paragraph = §5, §8<br /> &lt;!--<br /> :<br /> : Nun zur eigentlichen Antragstext. Keine Längenbeschränkung.<br /> : Bedenke dass nur was im Antragstext steht dem Parteitag zum Beschluss<br /> : vorgelegt wird. Das heißt er muss alles relevante enthalten. Bei<br /> : Satzungs- und Programmänderungen also WAS WO WIE geändert werden soll,<br /> : bei sonstigen Anträgen entsprechend viel Information.<br /> :<br /> : Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein.<br /> : Auch Vorher/Nachher-Gegenüberstellungen haben hier NICHTS zu suchen.<br /> : Beides gehört unter den Punkt Begründung, der nach dem Antragstext kommt.<br /> :<br /> : Achtung: Der Antragstext kann später nicht mehr konsequenzlos geändert<br /> : werden! Wenn der Antrag eingereicht wurde sogar gar nicht mehr!<br /> :<br /> //--&gt;<br /> | Antragstext = <br /> Es wird beantragt, in der Satzung Abschnitt A<br /> * §5 (1) durch &quot;Organe des Kreisverbandes sind der Kreisparteitag, der Kreisvorstand '''und die Mitgliederentscheidskommission'''.&quot; zu ersetzen;<br /> * in §8a(1) Satz 1 hinter &quot;kann ein Mitgliederentscheid&quot; die Worte &quot;oder eine Mitgliederbefragung&quot; einzufügen;<br /> * in §8a(1) Satz 2 hinter &quot;dem Parteitag vorbehalten sind&quot; die Worte &quot;oder eindeutig dem Parteiprogramm widersprechen&quot; einzufügen;<br /> * in §8a(2) Satz 2 &quot;steht einer Entscheidung des Parteitages gleich&quot; durch &quot;steht einer Entscheidung dessen Parteitages gleich&quot; zu ersetzen;<br /> * in §8a(3) Satz 5 zu entfernen;<br /> * §8a(4) wie folgt zu ersetzen:<br /> {{Kasten blau|Änderungen '''fett'''|<br /> '''Teilnahmeberechtigt''' an Mitgliederbegehren und '''Mitgliederentscheiden sind nur Mitglieder, die am Tag der Teilnahme stimmberechtigt sind. Quoren''' werden relativ zur Anzahl der Teilnahmewilligen berechnet. Ein Teilnahmewilliger ist '''jedes teilnahmeberechtigte''' Mitglied, das innerhalb eines festgelegten Zeitraums an mindestens einem der seither statt gefundenen Mitgliederentscheide oder Mitgliederbegehren teilgenommen hat oder der MEK den Willen zur Teilnahme erklärt hat.<br /> }}<br /> * §8a(5) wie folgt zu ersetzen:<br /> {{Kasten blau|Änderungen '''fett'''|<br /> Ein Mitgliederbegehren ist dann erfolgreich, wenn mindestens der durch das festgelegte Quorum erforderliche Anteil der Teilnahmewilligen innerhalb eines festgelegten Zeitraums '''seine''' Unterstützung für einen Antrag '''erklärt''' hat.<br /> }}<br /> * in §8a(6) Satz 1 hinter &quot;auf Beschluss des Vorstandes&quot; die Worte &quot;oder des Parteitages&quot; einzufügen und in Satz 4 den Teilsatz &quot;, oder wenn die Hälfte der Teilnehmer aller erfolgreichen Mitgliederbegehren zum jeweiligen Mitgliedsentscheid ihre Unterstützung widerruft&quot; zu entfernen; <br /> * §8a(7) wie folgt zu ersetzen:<br /> {{Kasten blau|Änderungen '''fett'''|<br /> '''Paragraph §8 gilt sinngemäß auch für Untergliederungen, sofern diese in ihrer Satzung keine abweichenden Bestimmungen treffen.''' Das weitere Verfahren, '''Einschränkungen und Ergänzungen, die der Satzung nicht widersprechen dürfen,''' regelt die Mitgliederentscheidsordnung '''(nachfolgend MEO)''', welche durch den Parteitag beschlossen wird. '''Beschließt ein Gebietsverband''' keine eigene '''MEO, so gilt die beschlossene MEO der nächsthöheren Gliederung'''.<br /> }}<br /> *§8b(4) zu entfernen und §8b(3) wie folgt zu ersetzen:<br /> {{Kasten blau|Änderungen '''fett'''|<br /> Auf Verlangen eines erfolgreichen Mitgliederbegehrens wird die Offenheit einer Abstimmung eingeschränkt. '''Die Pflicht für laut Gesetz oder Satzung geheim abzustimmende Sachverhalte gilt sinngemäß auch für Mitgliederentscheide.''' Soll eine geheime Abstimmung durchgeführt werden, ohne dass dies '''in der MEO''' zugelassen ist, so '''soll''' die Abstimmung auf dem '''nächstmöglichen''' Parteitag geheim durchgeführt '''werden'''.<br /> }}<br /> *in §8c(3) Satz 3 durch &quot;Kann ein Mitgliederentscheid nicht durchgeführt werden, so '''soll''' er am '''nächstmöglichen''' Parteitag abgestimmt '''werden'''&quot; zu ersetzen;<br /> &lt;!--<br /> :<br /> : Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung warum sich<br /> : der Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum<br /> : gerade Dein Lösungsweg der richtige ist.<br /> : Du musst zwar keine Begründung verfassen, aber Deinem Antrag würde<br /> : es gut tun.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> | Begründung = <br /> {{Kasten blau|bisheriger §5 (1), Änderungen '''fett'''|<br /> Organe des Kreisverbandes sind der Kreisparteitag und der Kreisvorstand.<br /> }}<br /> {{Kasten blau|bisheriger §8a(1), Änderungen '''fett'''|<br /> Über politische, organisatorische oder personelle Sachverhalte kann ein Mitgliederentscheid stattfinden.<br /> Mitgliederentscheide zu Sachverhalten, die laut Parteiengesetz dem Parteitag vorbehalten sind, gelten als Mitgliederbefragung.<br /> }}<br /> {{Kasten blau|bisheriger §8a(3) Satz 5, Änderungen '''fett'''|<br /> Der Gebietsverband stellt der MEK die zur Erfüllung ihrer Pflichten notwendigen Mittel zur Verfügung.<br /> }}<br /> {{Kasten blau|bisheriger §8a(4), Änderungen '''fett'''|<br /> Quoren für Mitgliederbegehren und Mitgliederentscheide werden relativ zur Anzahl der Teilnahmewilligen berechnet. Ein Teilnahmewilliger ist ein zu dem Zeitpunkt der Teilnahme stimmberechtigtes Mitglied, das innerhalb eines festgelegten Zeitraums an mindestens einem der seither statt gefundenen Mitgliederentscheide oder Mitgliederbegehren teilgenommen hat oder der MEK den Willen zur Teilnahme in elektronischer oder Textform erklärt hat. Teilnahmeberechtigt an Mitgliederbegehren und Mitgliederentscheiden sind nur Mitglieder, die am Tag der Teilnahme stimmberechtigt sind.<br /> }}<br /> {{Kasten blau|bisheriger §8a(5), Änderungen '''fett'''|<br /> Ein Mitgliederbegehren ist dann erfolgreich, wenn mindestens der durch das festgelegte Quorum erforderliche Anteil der Teilnahmewilligen innerhalb eines festgelegten Zeitraums ihre Unterstützung für einen Antrag in Textform oder elektronisch bekundet und nicht widerrufen hat. Mitgliederbegehren können für Mitgliederentscheide sowie für die Einberufung eines außerordentlichen Parteitages und zur Aufforderung des Vorstandes zum Zusammentritt und Beschäftigung mit aktuellen Fragestellungen eingesetzt werden.<br /> }}<br /> {{Kasten blau|bisheriger §8b(4), Änderungen '''fett'''|<br /> Das Ergebnis eines Mitgliederentscheids ist nur dann gültig, wenn sich mindestens der dem festgelegtem Quorum entsprechende Anteil der Teilnahmewilligen an diesem beteiligt hat und eine eindeutige Entscheidung erreicht wurde. Ansonsten wird das Ergebnis lediglich als Mitgliederbefragung gewertet.<br /> }}<br /> {{Kasten blau|bisheriger §8b(5), Änderungen '''fett'''|<br /> Auf Verlangen eines erfolgreichen Mitgliederbegehrens wird die Offenheit einer Abstimmung eingeschränkt. Soll eine geheime Abstimmung durchgeführt werden, ohne dass dies zugelassen ist, so wird die Abstimmung auf dem nächsten Parteitag geheim durchgeführt.<br /> }}<br /> Hiermit werden ein paar Kleinigkeiten korrigiert, die sich seit der ersten Version ergeben haben:<br /> # sprachliche Ungenauigkeiten ausgeräumt<br /> # die Mitgliederentscheidskommission wird als Organ deklariert<br /> # Abstimmungsquorum abgeschafft<br /> # Details in die Mitgliederentscheidsordnung verschoben<br /> # der Parteitag kann einen Mitgliederentscheid initiieren<br /> # Geheime Abstimmungen auf Parteitagen flexibler gestaltet<br /> # Durchwirkung auf zukünftige Ortsverbände<br /> <br /> | Typ = Satzungsänderungsantrag<br /> | Gremium = BY:Landkreis_München<br /> | Fabrik = BY:Landkreis_München/Antragsfabrik<br /> | Nummer = (offen)<br /> | Eingereicht = 2<br /> }}<br /> <br /> === Unterstützung / Ablehnung ===<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> <br /> === Diskussion ===<br /> Bitte hier das für und wieder eintragen.<br /> <br /> * Argument 1<br /> ** Antwort zu 1<br /> *** Antwort zu 1.1<br /> ** noch eine Antwort zu 1<br /> <br /> * Argument 2<br /> ** ...<br /> *** ...<br /> ** ...<br /> <br /> <br /> [[Kategorie:Satzungsänderungsantrag_AF_BY:Landkreis_München]]<br /> [[Kategorie:Antragsfabrik BY:Landkreis_München]]<br /> [[Kategorie:LPT2011Bot]]<br /> [[Kategorie:Ramadama_vollstaendig_erfasst]]</div> imported>MönchA