https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BY%3ALandkreis_M%C3%BCnchen%2FAntragsfabrik%2FEinf%C3%BChrung_des_Transparenzgesetzes_f%C3%BCr_Bayern 2026-06-24T01:42:08Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BY:Landkreis_M%C3%BCnchen/Antragsfabrik/Einf%C3%BChrung_des_Transparenzgesetzes_f%C3%BCr_Bayern&diff=55869843&oldid=prev 2017-04-09T23:04:28Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Antragsfabrikat<br /> | Antragsteller = [[Benutzer:toma|Thomas Mayer]]<br /> &lt;!--<br /> :<br /> : Jeder Antrag braucht für die Übersichtsseite einen kurzen,<br /> : prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,<br /> : sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> | Titel = Einführung des Transparenzgesetzes für das Land Bayern<br /> &lt;!--<br /> :<br /> : In der Kurzbeschreibung kannst Du etwas mehr Hintergrund vermitteln.<br /> : Trotzdem sollte hier kein Roman hin, auf der Übersichtsseite werden<br /> : nur 140 Zeichen angezeigt.<br /> : <br /> //--&gt;<br /> | Kurzbeschreibung = Forderung eines Transparenzgesetzes nach Hamburger Vorbild<br /> &lt;!--<br /> :<br /> : Nun zur eigentlichen Antragstext. Keine Längenbeschränkung.<br /> : Bedenke dass nur was im Antragstext steht dem Parteitag zum Beschluss<br /> : vorgelegt wird. Das heißt er muss alles relevante enthalten. Bei<br /> : Satzungs- und Programmänderungen also WAS WO WIE geändert werden soll,<br /> : bei Positionspapieren entsprechend viel Information.<br /> :<br /> : Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein.<br /> : Auch Vorher/Nachher-Gegenüberstellungen haben hier NICHTS zu suchen.<br /> : Beides gehört unter den Punkt Begründung, der nach dem Antragstext kommt.<br /> :<br /> : Achtung: Der Antragstext kann später nicht mehr konsequenzlos geändert<br /> : werden! Wenn der Antrag eingereicht wurde sogar gar nicht mehr!<br /> :<br /> //--&gt;<br /> | Antragstext = Der Kreisverband München-Land fordert und unterstützt die Einführung des Transparenzgesetzes für das Land Bayern, wenn erforderlich unter Zuhilfenahme eines Bürgerbegehrens oder anderer geeigneter Maßnahmen.<br /> <br /> | Satzung = <br /> | Paragraph = <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung warum sich<br /> : der Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum<br /> : gerade Dein Lösungsweg der richtige ist.<br /> : Du musst zwar keine Begründung verfassen, aber Deinem Antrag würde<br /> : es gut tun.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> | Begründung = Bei der Einführung von Informationsfreiheitssatzungen in Bayern ergeben sich regelmäßig massive Probleme, da diese Satzungen von den Kommunen oder auch den Parteien generell abgelehnt werden oder mit Anschlussklauseln so ausgelegt werden, dass man mit Verweis darauf die Herausgabe oder Einsicht von wichtigen Informationen an die Bürgerinnen und Bürger verweigert oder diese aufgrund unhaltbar hoher Gebühren darauf verzichten.<br /> <br /> Der derzeitige Stand im Bezirksverband der Piratenpartei Bayern ist, dass in einem öffentlichen Wiki dieses geforderte Gesetz durch die IG IFS/TG erarbeitet wird und auf der Basis des Transparenzgesetzes der Stadt Hamburg für das Land Bayern formuliert wird.<br /> <br /> Befürworter dieses Antrages bringen damit das Gesetz auf den Weg und untermauern damit eines der obersten Piratengrundsätze, nämlich die Transparenz in der Politik. <br /> <br /> <br /> | Typ = Positionspapier<br /> | Gremium = BY:Landkreis_München<br /> | Fabrik = BY:Landkreis_München/Antragsfabrik<br /> | Nummer = (offen)<br /> | Eingereicht = 2<br /> }}<br /> <br /> === Unterstützung / Ablehnung ===<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> === Diskussion ===<br /> Bitte hier das für und wieder eintragen.<br /> <br /> * Argument 1<br /> ** Antwort zu 1<br /> *** Antwort zu 1.1<br /> ** noch eine Antwort zu 1<br /> <br /> * Argument 2<br /> ** ...<br /> *** ...<br /> ** ...<br /> <br /> <br /> [[Kategorie:Positionspapier_AF_BY:Landkreis_München]]<br /> [[Kategorie:Antragsfabrik BY:Landkreis_München]]<br /> [[Kategorie:LPT2011Bot]]<br /> [[Kategorie:Ramadama_vollstaendig_erfasst]]</div>

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