https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BY%3ALandkreis_M%C3%BCnchen%2FAntragsfabrik%2FAbwasser_und_M%C3%BCllgeb%C3%BChren 2026-04-24T10:55:17Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BY:Landkreis_M%C3%BCnchen/Antragsfabrik/Abwasser_und_M%C3%BCllgeb%C3%BChren&diff=55869902&oldid=prev 2017-04-09T22:55:17Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Antragsfabrikat<br /> | Antragsteller = [[Benutzer:DanielSeuffert|Daniel Seuffert]]<br /> &lt;!--<br /> :<br /> : Jeder Antrag braucht für die Übersichtsseite einen kurzen,<br /> : prägnanten Titel. Versuche nicht im Titel die Welt zu erklären,<br /> : sondern beschränke dich auf Stichworte, die die Thematik anreißen.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> | Titel = transparente Abwasser- und Müllgebühren<br /> &lt;!--<br /> :<br /> : In der Kurzbeschreibung kannst Du etwas mehr Hintergrund vermitteln.<br /> : Trotzdem sollte hier kein Roman hin, auf der Übersichtsseite werden<br /> : nur 140 Zeichen angezeigt.<br /> : <br /> //--&gt;<br /> | Kurzbeschreibung = Abwasser- und Müllgebühren müssen offengelegt werden für den Bürger<br /> &lt;!--<br /> :<br /> : Nun zur eigentlichen Antragstext. Keine Längenbeschränkung.<br /> : Bedenke dass nur was im Antragstext steht dem Parteitag zum Beschluss<br /> : vorgelegt wird. Das heißt er muss alles relevante enthalten. Bei<br /> : Satzungs- und Programmänderungen also WAS WO WIE geändert werden soll,<br /> : bei Positionspapieren entsprechend viel Information.<br /> :<br /> : Die Begründung für den Antrag gehört hier allerdings NICHT hinein.<br /> : Auch Vorher/Nachher-Gegenüberstellungen haben hier NICHTS zu suchen.<br /> : Beides gehört unter den Punkt Begründung, der nach dem Antragstext kommt.<br /> :<br /> : Achtung: Der Antragstext kann später nicht mehr konsequenzlos geändert<br /> : werden! Wenn der Antrag eingereicht wurde sogar gar nicht mehr!<br /> :<br /> //--&gt;<br /> | Antragstext = <br /> Der Kreisverband möge im Wahlprogramm an geeigneter Stelle hinzufügen:<br /> <br /> Wir fordern, dass Gemeinden sowohl Abwasser- als auch Müllgebühren samt deren Kalkulationsgrundlagen jährlich und vollständig dem Bürger unaufgefordert offenlegen. In den letzten Jahren gehen immer mehr Kommunen dazu über, ihre kommunalen Zweckverbände zur Sanierung der Haushalte zu benutzen. Diese Entwicklung muss gestoppt werden. Der Bürger soll nur die laufenden Kosten finanzieren. Quersubventionierungen innerhalb von Gemeindehaushalten sind <br /> zu unterbinden.<br /> <br /> <br /> | Satzung = <br /> | Paragraph = <br /> &lt;!--<br /> :<br /> : Zu jedem guten Antrag gehört auch eine gute Begründung warum sich<br /> : der Parteitag überhaupt mit dem Thema befassen soll, und warum<br /> : gerade Dein Lösungsweg der richtige ist.<br /> : Du musst zwar keine Begründung verfassen, aber Deinem Antrag würde<br /> : es gut tun.<br /> :<br /> //--&gt;<br /> | Begründung = <br /> <br /> Immer mehr Gemeinden gehen dazu über vollkommen überhöhte Abwasser- und Müllgebühren zur Sanierung ihrer maroden Haushalte festzusetzen. Teilweise wird ein Mehrfaches der tatsächlich anfallenden Kosten in Rechnung gestellt.Eine Klagewelle geht mittlerweile durch die BRD und viele kommunale Zweckbetriebe wurden bereits gerichtlich dazu verpflichtet die Gebühren zu senken. Prominentes Beispiel ist vor allem Berlin. Diese Entwicklung ist im Ansatz zu verhindern durch jährliche Offenlegung der Kalkulationsgrundlagen in jeder Gemeinde. Der Bürger muß wissen wofür er wieviel bezahlt. Quersubventionierungen innerhalb einer Gemeinde dienen nur der Vertuschung von Mißständen und sind zu bekämpfen.<br /> <br /> | Typ = Positionspapier<br /> | Gremium = BY:Landkreis_München<br /> | Fabrik = BY:Landkreis_München/Antragsfabrik<br /> | Nummer = (offen)<br /> | Eingereicht = 2<br /> }}<br /> <br /> === Unterstützung / Ablehnung ===<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> ==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====<br /> # ?<br /> # ?<br /> # ...<br /> <br /> === Diskussion ===<br /> Bitte hier das für und wieder eintragen.<br /> <br /> * Argument 1<br /> ** Antwort zu 1<br /> *** Antwort zu 1.1<br /> ** noch eine Antwort zu 1<br /> <br /> * Argument 2<br /> ** ...<br /> *** ...<br /> ** ...<br /> <br /> <br /> [[Kategorie:Positionspapier_AF_BY:Landkreis_München]]<br /> [[Kategorie:Antragsfabrik BY:Landkreis_München]]<br /> [[Kategorie:LPT2011Bot]]<br /> [[Kategorie:Ramadama_vollstaendig_erfasst]]</div>

imported>MönchA