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== Protokoll der außerordentlichen Mitgliederversammlung 1/2012
des Kreisverbandes Landsberg am Lech der Piratenpartei Deutschland ==

am 12.05.2012
Ort: Hotel Landsberger Hof, Weilheimer Strasse 5, 86899 Landsberg

'''1. Eröffnung durch Organisationsleiter/BzV/LV'''

1.1. Als Organisationleiter satzungsgemäß bestellt: Aleks Lessmann, , politischer Geschäftsführer LV Bayern
'''
2. Bestellung eines Versammlungsleiters, Vorschlag durch Zuruf.'''

2.1. Als Versammlungsleiter per Handzeichen bestellt, keine Einwendungen, keine Gegenstimmen: Oliver Dangers, Stellv. Vors. BV-Oberbayern

'''3. Begrüßungen durch Versammlungsleiter'''

3.1.Begrüßung der Mitglieder

3.2.Begrüßung der Gäste

'''4. Bestellung eines Protokollführers, Vorschlag durch Zuruf.'''

4.1. Als Protokollant per Handzeichen bestellt, keine Einwendungen, keine Gegenstimmen: Alex Hölzel

'''5. Wahl des Wahlleiters, Ernennung der Wahlhelfer'''

5.1. Als Wahlleiter einstimmig gewählt: Thomas Blechschmidt

5.2. Als Wahlhelfer per Handzeichen bestellt, keine Einwendungen, keine Gegenstimmen

5.2.1. Marius Allgaier

5.2.2. Frank Willius

'''6. Feststellung, ob Öffentlichkeit/Presse erwünscht'''

6.1. Abstimmung per Handzeichen: Öffentlichkeit/Presse erwünscht, keine Gegenstimmen

'''7. Feststellung, dass während der Sitzung Bild-Aufnahmen gestattet sind.'''

7.1. Bild-Aufnahmen gestattet, keine Gegenstimmen

'''8. Tätigkeitsberichte und Entlastung'''

8.1. Beschluss zur Form des Tätigkeitsberichtes: Die Versammlung wurde zunächst vom KV-Vorsitzenden befragt, ob die vorliegenden schriftlichen Tätigkeitsberichte der einzelnen Vorstandsmitglieder verlesen werden sollten, oder ob ein zusammenfassender, mündlicher Tätigkeitsbericht des KVVorsitzenden ausreichend sei.

8.1.1. Beschluss: Nach kurzer Diskussion beschliesst die Versammlung mit einfacher Mehrheit, dass ob ein zusammenfassender, mündlicher Tätigkeitsbericht des KV-Vorsitzenden ausreichend ist. Der Bericht des Schatzmeisters bzw. der Klassenprüfer hat aber gesondert und mündlich vor Entlastung des Gesamtvorstandes zu erfolgen.

8.2. Bericht des KV-Vorsitzenden Tobias Frage: Der Bericht ist zusammengefasst aus den dem Vorsitzenden vorliegenden schriftlichen Tätigkeitsberichten der einzelnen Vorstandsmitglieder. Meilensteine und Tätigkeitsschwerpunkte der
Vorstandsarbeit waren:
Organisation und aktive Begleitung der OB-Wahl in Landsberg; Vorstandssitzung am 06.03.2012: Beschluss der Geschäftsordnung; Aufbau einer Zusammenarbeit mit benachbarten Kreisverbänden: bisher nicht Schwerpunkt der KV-Arbeit; Koordination der Parteiarbeit im Landkreis: geschieht durch die Basispiraten;
Vertretung des KV nach aussen: Pressearbeit; Kontakte mit anderen Parteien und Gruppen:
vielfältige Kontakte mit Parteien und politischen bzw. ökologischen Gruppierungen aus dem Landkreis. Schwierige Kontaktaufnahme mit SPD und Grünen; Vertretung des KV nach Innen: teils sehr kontrtovers und persönlich verletzend über Mailing-Liste, teils heftige, interne Kritik von Basis-Piraten an Vorstandsarbeit, Kontoversen über Aufgaben des KV-Vorstandes, mache Basis-Mitglieder wünschen stärkere Führung durch KV-Vorstand, manche KV-Vorstands-Mitglieder sehen sich selbst als einfache Basis-Mitglieder und lehnen Führungsfunktionen ab; Finanz-Prüfung durch Kassenprüfer abgeschlossen; Pflege der Mitgliederdaten wegen technischer Probleme beim LV-Bayern nicht möglich, dadurch auch Verzögerungen bei nun anstehender Neuwahl des Vorstandes

'''9. Diskussion zum Bericht des KV-Vorsitzenden Tobias Frage'''

9.1.Gemeinsamer Antrag aus der Versammlung: Schriftlicher Bericht des KVVorstandes soll Anlage des Versammlungsprotokolls werden. Keine Einwendungen aus dem KV-Vorstand.

9.1.1. Antrag wurde einstimmig angenommen

9.2.Nachfragen zur Pressearbeit: Wieviele Pressemitteilungen wurden erstellt, wieviele Pressemitteilungen wurden gedruckt, in welchen Medien?

9.2.1. Antwort Michael Fuchs-Gamböck (M.F.G.), 2. Beisitzender, verantwortlich im KV für Pressearbeit: Von M.F.G. wurden ca. 10 Pressemitteilungen erstellt, die alle gedruckt wurden. Mehrere PMs wurden von mehreren Medien gedruckt, sodass ca. 25 Pressemitteilungen in ca. 10-12 verschiedenen, landkreis-bezogenen Zeitungen gedruckt wurden.

'''10.Bericht der Kassenprüfer'''

10.1. Kassenprüfer: Rolf Schneiderhahn, Eric Lembeck

10.2. Vorbemerkung: Vorzeitige Neuwahl des Vorstandes war notwendig geworden, da der gewählte Schatzmeister Thomas Tretter zurückgetreten war. Der gewählte Schatzmeister war wegen beruflicher Überbelastung zurückgetreten.

10.3. Kassenprüfung hat am 26.4.2012 stattgefunden. Es sind somit alle Vorgänge bis zu diesem Datum im Bericht berücksichtigt. Es gab insgesmat weniger als 10 Vorgänge. Zum Prüfungsdatum beträgt der Kontostand 395
EUR. Der Vorstand verfügt über einen Bar-Kassenbestand von 90 EURO. Das Vermögen des KV beträgt somit zum Prüfungsdatum 485 EURO.

10.4. Bei der Kassenprüfung wurden von den Kassenprüfern keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Es wird von den Kassenprüfern vorgeschlagen, den Schatzmeister zu entlasten.
'''
11.Entlastung des Schatzmeisters'''

11.1. Der KPT entlastet den Schatzmeister einstimmig ohne Gegenstimmen

'''12.Entlastung des KV-Vorstandes'''

12.1. Abstimmung per Handzeichen über die Frage, ob der KV-Vorstand einzeln oder gemeinsam entlastet werden soll.

12.1.1. Abstimmungsergebnis: Einzeln vs. Gemeinsam: 7:9. Damit erfolgt die Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes gemeinsam.

12.2. Abstimmung über die gemeinsame Entlastung des KV-Vorstandes.

12.2.1. Abstimmungsergebnis: Für vs. Gegen = 13:3. Der Vorstand wurde gemeinsam aufgrund mehrheitlichen Abstimmungsergebnisses entlastet.

'''13.Antrag (Eric Lembeck) zur Satzungsänderung: Der Vorstand soll von 5 auf 3 Mitglieder verkleinert werden. Die Anzahl der Beisitzer soll auf 0 reduziert werden.'''

13.1. Abstimmung: Der Antrag wird mit einfacher Mehrheit abgelehnt.

'''14.Wahl des neuen Vorstandes'''

14.1. Als Wahlleiter einstimmig gewählt: Thomas Blechschmidt

14.2. Als Wahlhelfer bestellt: Marius Allgaier und Frank Willius

14.3. Wahl des 1. Vorsitzenden

14.3.1. Kandidaten:

14.3.1.1. Tobias Frage

14.3.1.2. Marius Allgaier

14.3.1.3. Eric Lembeck (lehnt die Aufstellung ab)

14.3.2. Persönliche Vorstellung der Kandidaten

14.3.3. Abstimmung über die Wahl des 1. Vorsitzenden

14.3.3.1. Ergebnis: Tobias Frage vs. Marius Allgaier = 14:7.
Damit ist Tobias Frage zu 1. Vorsitzenden des KV-Vorstandes gewählt

14.4. Wahl des 2. Vorsitzenden

14.4.1. Kandidaten:

14.4.1.1. Marius Allgaier

14.4.1.2. Ignaz Schiele

14.4.2. Persönliche Vorstellung der Kandidaten

14.4.3. Abstimmung über die Wahl des 2. Vorsitzenden

14.4.3.1. Ergebnis: Ignaz Schiele vs. Marius Allgaier = 14:7.
Damit ist Ignaz Schiele zum 2. Vorsitzenden des des KV-Vorstandes gewählt

14.5. Wahl des Schatzmeisters

14.5.1. Kandidaten:

14.5.1.1. Eric Lembeck

14.5.1.2. Alex Hölzel

14.5.2. Persönliche Vorstellung der Kandidaten

14.5.3. Abstimmung über die Wahl des 2. Vorsitzenden

14.5.3.1. Ergebnis: Eric Lembeck vs. Alex Hölzel = 16:5.

Damit ist Eric Lembeck zum Schatzmeister des Kreisverbandes KV-Landsberg am Lech gewählt

14.6. Wahl der Beistitzer

14.6.1. Abstimmung über die Frage, ob die Beisitzer in einzelnen Wahlgängen getrennt oder gemeinsam in einem Wahlgang gewählt werden sollen.

14.6.1.1. Ergebnis: Die Mehrheit der anwesenden Mitglieder ist für die Wahl der Beisitzer in einem gemeinsamen Wahlgang

14.6.2. Kandidaten:

14.6.2.1. Marius Allgaier

14.6.2.2. Michael Fuchs-Gamböck

14.6.2.3. Alex Hölzel

14.6.3. Persönliche Vorstellung der Kandidaten

14.6.4. Abstimmung über die Wahl der Beisitzer

14.6.4.1. Ergebnis: Michael Fuchs-Gamböck: 15 Stimmen, Marius Allgaier: 12 Stimmen, Alex Hölzel = 5 Stimmen.
Damit sind Michael Fuchs-Gamböck und Marius Allgaier zu Beisitzern im Vorstand des KVLandsberg am Lech gewählt

14.7. Wahl der Kassenprüfer

14.7.1. Kandidaten:

14.7.1.1. Rolf Schneidenbach

14.7.1.2. Alex Hölzel

14.7.2. Abstimmung über die Wahl der Kassenprüfer

14.7.2.1. Ergebnis: Rolf Schneiderhahn und Alex Hölzel werden ohne Gegenstimmen gewählt.
Damit sind Rolf Schneidenbach und Alex Hölzel zu Kassenprüfern für den KV-Landsberg am Lech gewählt

'''15.Schluss der Sitzung: ca. 20:50 Uhr'''

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