imported>JP: /* Top 5: Infostände */

2015-04-01T17:59:54Z

Top 5: Infostände

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{{Vorlage:Offizielles_Protokoll}}
=Meta=
* Ort: Blaue Traube im Turnerbund, Spardorfer Straße 79, 91054 Erlangen
* Datum: 15.03.2015 18:15 - 19:30

Anwesenheit Vorstand:
* [[Benutzer:xwolf|Wolfgang Wiese]]
* [[Benutzer:Esmeralda|Astrid Semm]]
* [[Benutzer:JP|Jürgen Purzner]]
* [[Benutzer:Hoermy|Markus Herrmann]] (Protokoll)
* Detlef

Gäste:
* keine

=Tagesordnung=

==Top 1: BPT 2015==
Der Bundesparteitag findet am 25. und 26.07.2015 in Würzburg in der
S.Oliver-Arena statt. Der KV ER & ERH diskutiert, inwiefern er bei der
Organisation und Durchführung helfen kann.

Ein Problem zu vorherigen BPTs wird sein, dass für ehrenamtliche Helfer
kein Geld mehr für Reisekostenerstattungen zur Verfügung steht, und
daher voraussichtlich nicht die notwendige Anzahl von Helfern kommen
werden. Für Aufbau von Tribüne, Back Office, Bestuhlung und dem Verlegen
von Kabeln werden aber viele Personen benötigt.

Daher überlegt der KV ER & ERH zum einen durch Arbeitsleistung und zum
anderen durch die Übernahme von Reisekosten von Helfern, im Besonderen
aus Franken und Südhessen, am Gelingen des BPT mit beizutragen. AS wird
sich beim Bundesvorstand erkundigen, welche Möglichkeiten es hierzu gibt.

==Top 2: KPT==
Der nächste Kreisparteitag mit Neuwahlen soll voraussichtlich zwischen
Ende April und Mitte Mai stattfinden. JP wird einen Doodle erstellen und
damit den geeignetsten Termin herausfinden.

==Top 3: Erlangen gegen TTIP==
Der Kontakt mit dem Bündnis gegen TTIP wird weiterhin von JP gepflegt.
Eine Webseite des Bündnisses ist am Entstehen, welche dann von der KV ER
& ERH aus verlinkt werden kann. Eine Demo soll voraussichtlich am 11.
April stattfinden. Reden werden dort lediglich vom OB und den NGOs gehalten, nicht
von den einzelnen Parteien.

==Top 4: Anträge==
Diskussion und Abstimmung.

{{Vorlage:BY:ER-ERH-Protokoll-Vorstand-Beschluss
| BeschlussDatum = 15.03.2015
| AntragsTitel=Ermöglichung von Stellungsnahmen Dritter zum Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015
| BeschlussNummer = 2015-03-15_1
| Ergebnis = angenommen
| BeschlussText =Der Vorstand des KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt beschließt,
dass über den Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015 auf der
Webseite des KV informiert wird.
Zuzüglich zu eigenen Informationen und Positionen der Piraten erlauben
wir es, dass sowohl befürwortende Gruppen wie auch Gegner auf der
Webseite der Piraten verlinkt werden oder mit eigenen Stellungsnahmen
auftreten können, sofern sie es wünschen und uns darum bitten.
Entsprechende Statements werden dabei klar gekennzeichnet als Gastbeiträge.
<br>
Die inhaltliche Haltung der Piraten zur StUB ist derzeit noch unklar.
So vertreten einige Piraten eine stark befürwortende Positionen, andere
sind klar dagegen. Wieder andere sind der Meinung, daß derzeit noch
nicht genügend Informationen vorliegen um eine abschließende Meinung zu
treffen.
Gleichwohl findet der Bürgerentscheid am 19.04. statt. Zu diesem Termin
müssen Bürger Antworten finden können, die ihnen bei ihrer Entscheidung
helfen.
Auch wenn wir selbst in der Sache nicht einig sind, besteht doch Einigkeit
darin, daß wir die Durchführung des Bürgerentscheids als wichtigen
Bestandteil der Bürgerbeteiligung sehen. Daher sollten wir dies
zumindest dadurch unterstützen indem wir allen Lagern, die daran
Intersse haben, eine Plattform bieten.
| Dafür = Astrid, Jürgen, Wolfgang, Markus, Detlef
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Zusatzinfos =
}}

{{Vorlage:BY:ER-ERH-Protokoll-Vorstand-Antrag
| AntragsTitel=Ermöglichung von Stellungsnahmen Dritter zum
Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015
| AntragsText=
Der Vorstand des KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt möge beschließen,
daß über den Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015 auf der
Webseite des KV informiert wird.
Zuzüglich zu eigenen Informationen und Positionen der Piraten erlauben
wir es, daß sowohl befürwortende Gruppen wie auch Gegner auf der
Webseite der Piraten verlinkt werden oder mit eigenen Stellungsnahmen
auftreten können, sofern sie es wünschen und uns darum bitten.
Entsprechende Statements werden dabei klar gekennzeichnet als Gastbeiträge.
| Begründung=
Die inhaltliche Haltung der Piraten zur StUB ist derzeit noch unklar.
So vertreten einige Piraten eine stark befürwortende Positionen, andere
sind klar dagegen. Wieder andere sind der Meinung, daß derzeit noch
nicht genügend Informationen vorliegen um eine abschließende Meinung zu
treffen.
Gleichwohl findet der Bürgerentscheid am 19.04. statt. Zu diesem Termin
müssen Bürger Antworten finden können, die ihnen bei ihrer Entscheidung
helfen.
Auch wenn wir selbst in der Sache nicht einig sind, besteht doch Einigkeit
darin, daß wir die Durchführung des Bürgerentscheids als wichtigen
Bestandteil der Bürgerbeteiligung sehen. Daher sollten wir dies
zumindest dadurch unterstützen indem wir allen Lagern, die daran
Intersse haben, eine Plattform bieten.

| AntragsDatum = 15.3.2015
| Antragsteller = [[Benutzer:xwolf|Wolfgang Wiese]]
| Umsetzung = [[Benutzer:xwolf|Wolfgang Wiese]]
| BeschlussNummer = 2015-02-01_2
| Ergebnis = angenommen
}}

{{Vorlage:BY:ER-ERH-Protokoll-Vorstand-Antrag
| AntragsTitel=Aktive Bereitstellung von Informationen zum
Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015
| AntragsText=
Der Vorstand des KV Erlangen und Erlangen-Höchstadt möge beschließen,
daß über den Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015 auf der
Webseite des KV informiert wird und erfragt hierzu aktiv und selbst
Vertreter aller Lager um Stellungsnahmen. Diese Stellungsnahmen werden
in Form von Gastbeiträgen auf der Website des KV veröffentlicht.
Aktiv befragt werden sollen dabei insbesondere:
- Vertreter der FW als Initiator des Bürgerbegehren StUB des Kreises
- Vertreter der ProStUB-Initative
- Vertreter des ADFC Erlangen
- Herrn Wilhelm Krieger als Initiator des Bürgerbegehren in Erlangen

| Begründung=
Die inhaltliche Haltung der Piraten zur StUB ist derzeit noch unklar.
So vertreten einige Piraten eine stark befürwortende Positionen, andere
sind klar dagegen. Wieder andere sind der Meinung, daß derzeit noch
nicht genügend Informationen vorliegen um eine abschließende Meinung zu
treffen.
Gleichwohl findet der Bürgerentscheid am 19.04. statt. Zu diesem Termin
müssen Bürger Antworten finden können, die ihnen bei ihrer Entscheidung
helfen.
Auch wenn wir selbst in der Sache nicht einig sind, besteht doch
Einigkeit darin, daß wir die Durchführung des Bürgerentscheids als
wichtigen Bestandteil der Bürgerbeteiligung sehen. Daher sollten wir
dies zumindest dadurch unterstützen indem wir allen Lagern, die daran
Intersse haben, eine Plattform bieten.

| AntragsDatum = Wann
| Antragsteller = [[Benutzer:xwolf|Wolfgang Wiese]]
| Umsetzung = [[Benutzer:xwolf|Wolfgang Wiese]]
}}

==Top 5: Infostände==
Geplant ist ein Infostand am 11. April vor der Targobank und ein Samstage vor einem Stammtischen. JP wird den entsprechenden Antrag beim
Ordnungsamt stellen.
{{Vorlage:BY:ER-ERH-Protokoll-Vorstand-Beschluss
| BeschlussDatum = 15.03.2015
| AntragsTitel=Infostände beantragen
| BeschlussNummer = 2015-03-15_2
| Ergebnis = angenommen
| BeschlussText = Jürgen beantragt Infostände für den 11. April und einen weiteren Termin. Die Gebühr beträgt maximal 20€.
| Dafür = Astrid, Jürgen, Wolfgang, Markus, Detlef
| Dagegen =
| Enthaltung =
| Zusatzinfos =
}}

==Top 6: Termin nächste Sitzung==
Ostermontag 6. April 2015, 18 Uhr, Blaue Traube

[[Kategorie:Kreisverband Erlangen]]
[[Kategorie:Protokoll Kreisverband Erlangen und Erlangen-Höchstadt]]

BY:Kreisverband Erlangen/Vorstand/Protokoll 2015-03-15 - Versionsgeschichte

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