https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BY%3AEU-Wahl_2019%2FPlakatierung%2FVerordnungen%2FBY-PV93086a 2026-05-30T20:36:34Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BY:EU-Wahl_2019/Plakatierung/Verordnungen/BY-PV93086a&diff=55952546&oldid=prev 2019-04-06T17:35:14Z

<p>Die Seite wurde neu angelegt: „An alle Antragsteller zur Plakatierung Europawahl 26.05.2019 Informationen / Hinweise zur Plakatierung in Wörth a.d. Donau Die geltende [https://wiki.pirate…“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>An alle Antragsteller zur Plakatierung Europawahl 26.05.2019<br /> <br /> Informationen / Hinweise zur Plakatierung in Wörth a.d. Donau<br /> <br /> Die geltende [https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5a/BY-PV93086a.pdf PlakatierungsVO] wurde 2011 erlassen, um das Ortsbild zu verbessern. Durch die Beschränkung der Plakatierung entlang der<br /> wichtigsten Ortsdurchfahrten soll verhindert werden, dass das Ortsbild, wie in der Vergangenheit von vielen Bürgerinnen und Bürgern<br /> sowie Gästen unserer Gemeinde zutreffend moniert, immer mehr das Erscheinungsbild einer „typisch amerikanischen Kleinstadt“ annimmt,<br /> insbesondere bezogen auf die Intensität der Plakatierung.<br /> <br /> Für den unmittelbaren Zeitraum vor Wahlen wurde eine Ausnahmeregelung getroffen. Damit wird der herausragenden Bedeutung von Wahlen<br /> für die demokratische Grundordnung und dem Anspruch der Parteien auf angemessene Wahlwerbung als Ausfluss ihres verfassungsrechtlich<br /> rechtlich garantierten Initiativ- und Mitwirkungsrechts Rechnung getragen.<br /> <br /> Zur einheitlichen Anwendung der PlakatierungsVO gilt für die Wahlplakatierung 2019 folgende Praxisregelung:<br /> <br /> 1. Ab 26.04.2019 darf in Wörth a.d. Donau Wahlwerbung für die Europawahl plakatiert werden.&lt;br&gt;<br /> 2. Die maximale Größe der Plakate darf DIN A 1 betragen&lt;br&gt;<br /> 3. Die Plakate betreffend Europawahl sind spätestens bis 02.06.2019, ohne Aufforderung, wieder zu entfernen.&lt;br&gt;<br /> 4. Plakatierung für Wahlen ist im gesamten, von der PlakatierungsVO erfassten, Geltungsbereich der VO (ausnahmsweise) möglich.&lt;br&gt;<br /> Es wird trotzdem gebeten, im Bereich Marktplatz/ Rathausplatz auf Plakatierung zu verzichten.&lt;br&gt;<br /> 5. Je Straßenzug im Geltungsbereich der PlakatierungsVO (Regensburger Str., Bahnhofstraße, Straubinger Str., Altdorfer Str/Bayerwaldstraße<br /> sind je Wahl sowie je Partei bzw. je Kandidatin/ je Kandidat nur höchstens zwei Plakate anzubringen.<br /> <br /> Darüber hinaus:<br /> <br /> Im Innenstadtbereich Wörth a.d. Donau gilt eine Gestaltungssatzung. Von dieser werden zwar keine Wahlplakate erfasst, dennoch gelten in diesem Bereich<br /> besondere Anforderungen an die Gestaltung der Gebäude und das Anbringen von Werbeanlagen.&lt;br&gt;<br /> Wir bitten daher, in folgenden Straßen auf Wahlplakatierung gänzlich zu verzichten:&lt;br&gt;<br /> Marktplatz, Rathausplatz, „Rund um die Kirche“, Ludwigstraße, Taxisstraße, Josef-Feller-Str., Schloßstraße, Petersplatz und Herrngasse.&lt;br&gt;<br /> Zur Wahlplakatierung wird noch einmal auf die Belange der Verkehrssicherheit und das Thema Sondernutzung hingewiesen.&lt;br&gt;<br /> Eine extra Genehmigung wird nicht benötigt, solange Sie sich an die Vorgaben halten.<br /> <br /> [https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f2/BY-PV93086.pdf Werbeanlagensatzung]<br /> <br /> [https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/eb/BY-PV93086b.pdf Anlage zur Werbeanlagensatzung]</div>

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