https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BY%3AEU-Wahl_2019%2FPlakatierung%2FVerordnungen%2FBY-PV93086 2026-05-30T18:23:14Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BY:EU-Wahl_2019/Plakatierung/Verordnungen/BY-PV93086&diff=55952542&oldid=prev 2019-04-06T16:50:01Z

<p>Die Seite wurde neu angelegt: „An alle Antragsteller zur Plakatierung Europawahl 26.05.2019 Informationen / Hinweise zur Plakatierung in Brennberg Für den unmittelbaren Zeitraum vor Wahle…“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>An alle Antragsteller zur Plakatierung Europawahl 26.05.2019<br /> <br /> Informationen / Hinweise zur Plakatierung in Brennberg<br /> <br /> Für den unmittelbaren Zeitraum vor Wahlen wurde eine Ausnahmeregelung getroffen. Damit wird der herausragenden Bedeutung von Wahlen <br /> für die demokratische Grundordnung und dem Anspruch der Parteien auf angemessene Wahlwerbung als Ausfluss ihres verfassungsrechtlich<br /> rechtlich garantierten Initiativ- und Mitwirkungsrechts Rechnung getragen. <br /> <br /> Für die Wahlplakatierung 2019 folgende Praxisregelung:<br /> <br /> In der Gemeinde Brennberg dürfen max. 5 Plakatständer DIN A 1 und je 1 Plakatständer DIN A 1 pro Ortsteil aufgestellt werden. <br /> <br /> Es sind von Ihnen zusätzlich folgende weitere Punkte zu beachten:<br /> <br /> - Ab 26.04.2019 darf in Brennberg Wahlwerbung für die Europawahl plakatiert werden.&lt;br&gt;<br /> - Die maximale Größe der Plakate darf DIN A 1 betragen&lt;br&gt;<br /> - Die Plakate betreffend Europawahl sind spätestens bis 02.06.2019, ohne Aufforderung, wieder zu entfernen.&lt;br&gt;<br /> - Die Standorte müssen Sie sich selbst suchen - der Verkehr darf dabei nicht behindert werden.&lt;br&gt;<br /> - Die Werbeträger sind so anzubringen, dass sie hinsichtlich Standfestigkeit und Konstruktion den einschlägigen Vorschriften, insbesondere der Windlast, genügen und den Straßenverkehr nicht behindern.&lt;br&gt;<br /> - Die Werbeträger dürfen erst ab einer Höhe von 2,50 m angebracht werden, damit die Gehwege nicht eingeengt und der Verkehr nicht beeinträchtigt wird.&lt;br&gt;<br /> - Die in Anspruch genommenen Aufstellflächen sind im ursprünglichen Zustand zu hinterlassen.&lt;br&gt;<br /> - Für durch die Aufstellung / Anbringung der Werbeträger evtl. entstehenden Personen- oder Sachschäden wird durch den Antragsteller gehaftet.<br /> <br /> Eine extra Genehmigung wird nicht benötigt, solange Sie sich an die Vorgaben halten.</div>

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