https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BY%3AEU-Wahl_2019%2FPlakatierung%2FVerordnungen%2FBY-PV84524 2026-04-09T01:27:25Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BY:EU-Wahl_2019/Plakatierung/Verordnungen/BY-PV84524&diff=55952443&oldid=prev 2019-04-04T19:34:24Z

<p>Die Seite wurde neu angelegt: „Generell ist das Aufstellen und Anbringen von Wahlwerbung sechs Wochen vor der Wahl erlaubt.&lt;br&gt; Von der Anzahl her gibt es seitens der Stadt Neuötting keine …“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>Generell ist das Aufstellen und Anbringen von Wahlwerbung sechs Wochen vor der Wahl erlaubt.&lt;br&gt;<br /> Von der Anzahl her gibt es seitens der Stadt Neuötting keine Beschränkung.&lt;br&gt;<br /> Wahlplakate u. a. müssen jedoch so aufgestellt oder aufgehängt werden, dass sie keine Sichtbehinderung oder Gefährdung für den Fahrzeug- oder Fußgängerverkehr darstellen.&lt;br&gt;<br /> Beim Aufstellen auf privatem Grund ist die Erlaubnis des Eigentümers einzuholen.<br /> <br /> Als Service der Stadt stellen wir wie gewohnt wieder vier große Holz-Plakatwände auf, an denen Sie selbst Plakate anbringen können. Diese stehen ab Freitag, 12. April 2019, 12.00 Uhr, zur Verfügung. Die Standorte sind:<br /> <br /> - Am Sebastiansplatz&lt;br&gt;<br /> - In der Annabergstraße (nördliches Stadtgebiet)&lt;br&gt;<br /> - In der Paulusstraße, gleich bei der Einmündung in die Burghauser Straße&lt;br&gt;<br /> - Im Ortsteil Alzgern, beim &quot;alten&quot; Spielplatz, an der Öttinger Straße<br /> <br /> Im Übrigen weisen wir auf die Regelungen der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 13.02.2013 zur Werbung auf öffentlichen Straßen aus Anlass von allgemeinen Wahlen hin.<br /> <br /> Spätestens eine Woche nach dem Wahltermin müssen die Plakate wieder entfernt werden.</div>

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