https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BY%3AEU-Wahl_2019%2FPlakatierung%2FVerordnungen%2FBY-PV82491 2026-05-30T18:10:10Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BY:EU-Wahl_2019/Plakatierung/Verordnungen/BY-PV82491&diff=55952197&oldid=prev 2019-03-26T15:56:55Z

<p>Die Seite wurde neu angelegt: „Anschläge dürfen zum Schutz des Orts- und Landschaftsbildes gemäß § 1 Abs. 1 der Plakatierungsverordnung der Gemeinde Grainau (PlakV) nur an den von der G…“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>Anschläge dürfen zum Schutz des Orts- und Landschaftsbildes gemäß § 1 Abs. 1 der Plakatierungsverordnung der Gemeinde Grainau (PlakV) nur an den von der Gemeinde zum Anschlag bestimmten Anschlagtafeln angebracht werden. Die Plakate dürfen eine Größe von DIN A 1 nicht überschreiten. Für Wahlwerbung werden von der Gemeinde jeweils 4 Wochen vor den jeweiligen Wahlen gesonderte Anschlagtafeln zur Verfügung gestellt, die ausschließlich für Wahlplakate bestimmt sind (§ 1 Abs. 3 und § 5 PlakV). An den anderen Anschlagtafeln sind Wahlplakate nicht erlaubt.<br /> <br /> Standorte der Anschlagtafeln für Wahlplakate:<br /> <br /> § Schmölzstraße, bei der Einmündung An der Wies&lt;br&gt;<br /> § Bushaltestelle Hammersbach (Höllentalstraße)&lt;br&gt;<br /> § Zugspitzstraße, bei der Einmündung Brandweg&lt;br&gt;<br /> § Oberer Dorfplatz, zwischen Hausnummer 3 und 5&lt;br&gt;<br /> § Waxensteinstraße, gegenüber der Einmündung Parkweg (ca. 50 m nördlich)&lt;br&gt;<br /> § Loisachstraße, bei Hausnummer 3 gegenüber dem Unterer Dorfplatz&lt;br&gt;<br /> § Lärchwaldstraße, gegenüber der Einmündung Unterwaldweg&lt;br&gt;<br /> § Loisachstraße, bei der Abzweigung Lagerhausstraße<br /> <br /> Wahlwerbung mit beweglichen Wahlplakatständern ist ebenfalls ab 4 Wochen vor dem Wahltermin zulässig.<br /> <br /> Alle Werbemittel müssen spätestens 2 Tage nach der Wahl wieder entfernt werden.<br /> <br /> Im Übrigen gilt:<br /> <br /> Alle Werbemittel müssen regelmäßig kontrolliert werden. Beschmierte, verunstaltete oder durch Witterungseinflüsse unansehnlich gewordene Plakate sind zu entfernen.<br /> <br /> Sonstige Werbung (so genannte wilde Plakatierung) z.B. an Fassaden, Zäunen, Mauern, Bäumen, Stromkästen, Stadeln, Fahrzeuganhängern ohne Zugfahrzeug usw., ist unzulässig.<br /> <br /> Plakatständer dürfen nur außerhalb des Verkehrsraums für den Fahrverkehr aufgestellt werden. Plakatständer im Verkehrsraum können Verkehrshindernisse nach § 32 Abs. 1 StVO darstellen. Eine Behinderung des Fahrverkehrs ist in jedem Fall unzulässig.<br /> <br /> Die Werbeanlagen dürfen auch Fußgänger nicht (übermäßig) behindern.<br /> <br /> Plakatwerbung in Verbindung mit amtlichen Verkehrszeichen oder Verkehrseinrichtungen ist ebenfalls unzulässig (§ 33 Abs. 2 Straßenverkehrsordnung - StVO). Insbesondere ist es auch verboten, Symbole, Wahlparolen, Plakate u.ä. an der Vorder- oder Rückseite von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen anzubringen, aufzuspritzen oder aufzutragen.<br /> <br /> Die Plakatierungsverordnung der Gemeinde Grainau finden Sie unter dem nachfolgenden Link:<br /> <br /> https://www.gemeinde-grainau.de/p-verordnung</div>

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