https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BY%3AEU-Wahl_2019%2FPlakatierung%2FVerordnungen%2FBY-PV82266 2026-05-30T19:46:20Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BY:EU-Wahl_2019/Plakatierung/Verordnungen/BY-PV82266&diff=55953167&oldid=prev 2019-04-26T15:37:31Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>Die Gemeinde Inning hat eine [https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f1/BY-PV82266.pdf Plakatierungsverordnung] erlassen, um das wilde Plakatieren einzuschränken (sh. Anlage).<br /> <br /> Diese Plakatierungsverordnung sieht aber auch Sonderregelungen im Zusammenhang mit Wahlen, Volksentscheiden, Volksbegehren usw. vor, um den Parteien und Wählergruppen ausreichende Möglichkeiten zur Wahlwerbung zu geben.<br /> <br /> In unserem Ortsbereich stehen für die Wahlwerbung zwei verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung:<br /> <br /> Für Wahlwerbung im Zusammenhang mit bevorstehenden Wahlen gelten die Ausnahmeregelungen nach § 3 Abs. 2 der Plakatierungsverordnung.&lt;br&gt;<br /> Demnach dürfen Sie jeweils 6 Wochen vor der entsprechenden Wahl bis zu 15 Plakatständer, verteilt auf das Gemeindegebiet, aufstellen.&lt;br&gt;<br /> Zusätzlich werden (ebenfalls ca. 6 Wochen vorher) in jedem Ortsteil große Plakatwände aufgestellt, die für die an der Wahl teilnehmenden Parteien reserviert sind.&lt;br&gt;<br /> Die Plakate sind so anzubringen, dass auch für andere Parteien und Wählergruppen genügend Platz bleibt.&lt;br&gt;<br /> Wir haben diesbezüglich bislang keine Vorschriften erlassen und gehen davon aus, dass die verschiedenen Gruppierungen die erforderliche gegenseitige Rücksichtnahme walten lassen.<br /> <br /> Von einer Plakatierung auf den über das Ortsgebiet verteilten allgemeinen Plakattafeln (Standorte: http://www.inning.de/aus-dem-rathaus/gemeindeverwaltung/abteilungenfachbereiche/ordnungsamt/) ist abzusehen, da diese für Veranstaltungen von Vereinen usw. frei bleiben müssen!<br /> <br /> Standorte der Wahl-Plakattafeln:<br /> <br /> Inning<br /> <br /> http://www.inning.de/uploads/RTEmagicC_Muenchner_Strasse_01.PNG.png<br /> <br /> http://www.inning.de/uploads/RTEmagicC_Herrschinger_Strasse_01.PNG.png<br /> <br /> <br /> <br /> Buch<br /> <br /> http://www.inning.de/uploads/RTEmagicC_Buch_01.PNG.png<br /> <br /> Bachern<br /> <br /> http://www.inning.de/uploads/RTEmagicC_Bachern_01.PNG.png<br /> <br /> Schlagenhofen<br /> <br /> http://www.inning.de/uploads/RTEmagicC_Schlagenhofen_01.PNG.png</div>

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