imported>MönchA am 3. April 2017 um 20:24 Uhr

2017-04-03T20:24:58Z

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Einwahldaten:

* Festnetz: (069) 17 53 67 43 (Sipgate)
* sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de
* Raum 2202#

== Tagesordnung ==
=== Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll ===
Sitzungsleitung: ...
Protokollant: Christopher

Anwesend:
:Roland '[[Benutzer:ValiDOM|ValiDOM]]' Jungnickel
:[[Benutzer:Mani|Manfred Plechaty]]
:[[Benutzer:GeldPirat|Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)]]
:[[Benutzer:Leakadealer|Olaf Konstantin Krueger]]
:[[Benutzer:ArnoldSchiller|Arnold Schiller]]
:[[Benutzer: Klagimo|Klaus Toll]]
:[[Benutzer:PiratMorgenstern|Christopher Morgenstern]]

Abwesend:
:[[Benutzer:Mani|Manfred Plechaty]]

Gäste:

=== Protokoll ===
Wird das Protokoll, der letzten Sitzung [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2013-08-30_-_Vorstandssitzung|Protokoll vom 30.08.2013 angenommen?
*Dieses Protokoll wird angenommen

=== Offene Tickets ===

=== Tätigkeitsberichte aka Updates ===
* Roland '[[Benutzer:ValiDOM|ValiDOM]]' Jungnickel
** irgendwas mit Wahlkampf
** Treffen Bezirkstagskandidaten
** scherben zamkehren

*[[Benutzer:Mani|Manfred Plechaty]]
** http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mani

*[[Benutzer:GeldPirat|Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)]]
** Infostände
** Flyer in Briefkästen (x-tausend Stück)
** Wahlparties
** Schatzmeisterkram

*[[Benutzer:Leakadealer|Olaf Konstantin Krueger]]
** https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
Wahlkämpfe Bezirkstag OBB, Landtag Bayern, Deutscher Bundestag, Haustür-Wahlkampf, Plakatierungen, Wahlpartys
Info-Stände, Stammtische
Presse, SG Presse OBB, Pressesprecher MUC/OBB
Pressemitteilungen OBB und KVs
Bezirkstagspolitik, AG Bezirkstagspolitik OBB, Kommunalpolitik

*[[Benutzer:ArnoldSchiller|Arnold Schiller]]
** irgendwas mit Wahlkampf
** irgendwas mit Stammtisch
** irgendwas mit Verwaltung
** irgendwas mit Bezirkstag
** irgendwas mit KVMuc
** irgendwas mit Kommunal
** irgendwas mit LGS
** irgendwas mit Spam

*[[Benutzer: Klagimo|Klaus Toll]]
** Wahlkampf
** Stammtisch
** Treffen mit SPD Ortsvorsitzender
** Kontaktaufnahme mit versch. Parteien und Gruppierungen
** Treffen mit AG Bezirkspolitik
** Plakete sammeln

*[[Benutzer:PiratMorgenstern|Christopher Morgenstern]]
** Neupiraten
** Trailerpiraten
** Wahlkampfkleinzeugs
** Vorbereitung * Infomaterial Neupiraten

=== TOP1 ===

=== Treffen Bezirktagsmitglieder ===

Eine große Runde traf sich um unseren Bezirkstagsrätinnen zur Wahl zu gratulieren.
Anschließend gab es ein treffen mit anwesenden Basismitgliedern, die ihren Willen verkündet haben Gabi und Martina in der Organsiation der AG Bezirkspolitik freie hand zu lassen. Sie planen auch eine Abstimmung/Bestätigung/Diskurs am Parteitag.
Wer Bezirkspolitik mitgestalten möchte kann sich hier informieren:
by-obb-ag-bezirkspolitik@lists.piratenpartei-bayern.de
https://lists.piratenpartei-bayern.de/mailman/listinfo/by-obb-ag-bezirkspolitik

Lest selbst in diese Protokoll:
(wird von Vali nachgereicht)

=== Wahlnachlese / Doku ===

* SG Presse (Olaf) bereitet entsprechende Doku für diesen Bereich vor
* Treffen der Münchner Piraten am 12.10.
* gemeinsame Doku sollte zusammengefasst werden. Wer koordiniert das?
* wir bereiten eine OBB-weite Umfrage (hauptsächlich freitexte) vor, um die Vor-Ort-Erfahrungen einzufangen
https://oberbayern.piratenpad.de/Wahlumfrage

* Schlüsselfiguren des Wahlkampfes binden wir extra ein

=== Kommunalwahlen ===
* letzter OBB-Parteitag hat beschlossen, an so vielen Kommunalen Wahlgängen teilzunehmen wie möglich.

=== Gemeinsame Busfahrt ===

Wir würden gerne eine gemeinsame Busfahrt nach Bremen organisieren. Dafür haben wir vorläufig dieses Pad aufgesetzt:
https://oberbayern.piratenpad.de/BremenBus

Hierüber können wir organisieren, dass genug zusammenkommen.

Verantwortung hierfür hat unser Tomatenfisch.

=== Bezirksparteitag ===

Klaus (Geldpirat) kandidiert als Schatzmeister für den LV. Aus diesem und anderen Gründen überlegen wir einen Parteitag auszurichten.

Zudem besteht die Option auf einen Sonderparteitag zur Behandlung unserer Bezirkspolitik in Oberbayern.

=== Beantragung der Ausschließung der Öffentlichkeit ==

Wurde um 22:44 beschlossen.

=== Anschreiben Mitglieder Streichung ===

=== Kurzbericht des Schatzmeisters ===
* Aktueller Status: https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=BY:Bezirksverband_Oberbayern/Status&oldid=2196020
* Datenbank aufgebaut mit allen Zuwendungen aller Zuwender
** Mitgliedsbeiträge für 2012 sind in der DB (Obb mit Untergliederungen)
** Mitgliedsbeiträge für 2013 sind fast alle in der DB (Obb mit Untergliederungen)
** Zuwenderlisten aller Obb Gliederungen für die Rechenschaftsberichte 2012 und 2013 können daraus erstellt werden
** Mahnläufe können daraus erzeugt werden mit Kontoauszug jedes einzelnen Mitglieds
* PirateStarter wird aufgelöst
** Infrastruktur der Applets sollte aber erhalten werden.

=== Todo-Liste ===

=== Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung ===

=== Anträge ===

{{BeschlussVstObb
|B-Nummer =
|A-Nummer = 08/14
|Antragsteller = Vali
|Thema = Ordnungsmaßnahme, vorherige Anhörung
|Antragstext = Der Bezirksvorstand denkt über eine Ordnungsmaßnahme gegen Mitglied A nach. Hierzu lädt das betroffene Mitglied zu einer Anhörung gemäß §6 Abs. 1 Satz 2 Bundessatzung ein. Es nehmen mindestens 2 Personen aus dem Vorstand in Nicht-öffentlicher Sitzung teil. Die Termine werden in den nächsten zwei SItzungen mitgeteilt.

|BeschlussErgebnis =
|StimmeBez1 = Roland '[[Benutzer:ValiDOM|ValiDOM]]' Jungnickel
|StimmeBez2 = [[Benutzer:Mani|Manfred Plechaty]]
|StimmeBez3 = [[Benutzer:GeldPirat|Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)]]
|StimmeBez4 = [[Benutzer:ArnoldSchiller|Arnold Schiller]]
|StimmeBez5 = [[Benutzer:Leakadealer|Olaf Konstantin Krueger]]
|StimmeBez6 = [[Benutzer: Klagimo|Klaus Toll]]
|StimmeBez7 = [[Benutzer:PiratMorgenstern|Christopher Morgenstern]]
|Stimme1 = 1
|Stimme2 =
|Stimme3 = 1
|Stimme4 = 1
|Stimme5 = E
|Stimme6 = 1
|Stimme7 = 0
|Bem1 =
|Bem2 =
|Bem3 =
|Bem4 =
|Bem5 =
|Bem6 =
|Bem7 =
|Zusatz= Verantwortlich im Vorstand ist Vali.
}}

{{BeschlussVstObb
|B-Nummer = 08/14
|A-Nummer = 08/15
|Antragsteller = Vali
|Thema = Ordnungsmaßnahme, vorherige Anhörung
|Antragstext = Der Bezirksvorstand denkt über eine Ordnungsmaßnahme gegen Mitglied B nach. Hierzu lädt das betroffene Mitglied zu einer Anhörung gemäß §6 Abs. 1 Satz 2 Bundessatzung ein. Es nehmen mindestens 2 Personen aus dem Vorstand in Nicht-öffentlicher Sitzung teil. Die Termine werden in den nächsten zwei SItzungen mitgeteilt.

|BeschlussErgebnis = 1
|StimmeBez1 = Roland '[[Benutzer:ValiDOM|ValiDOM]]' Jungnickel
|StimmeBez2 = [[Benutzer:Mani|Manfred Plechaty]]
|StimmeBez3 = [[Benutzer:GeldPirat|Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)]]
|StimmeBez4 = [[Benutzer:ArnoldSchiller|Arnold Schiller]]
|StimmeBez5 = [[Benutzer:Leakadealer|Olaf Konstantin Krueger]]
|StimmeBez6 = [[Benutzer: Klagimo|Klaus Toll]]
|StimmeBez7 = [[Benutzer:PiratMorgenstern|Christopher Morgenstern]]
|Stimme1 = 1
|Stimme2 =
|Stimme3 = 1
|Stimme4 = 1
|Stimme5 =
|Stimme6 = 1
|Stimme7 = 1
|Bem1 =
|Bem2 =
|Bem3 =
|Bem4 =
|Bem5 =
|Bem6 =
|Bem7 =
|Zusatz= Verantwortlich im Vorstand ist Vali.
}}

{{BeschlussVstObb
|B-Nummer =
|A-Nummer = 08/16
|Antragsteller = Eva Wittl
|Thema = Transparenz-Antrag
|Antragstext =
*1.Antrag auf praktizierte Transparenz im KV München*, *dem
**Landesverband Bayern, dem Bezirksverband Oberbayern*

Der KV München, wie der Landesverband Bayern und der Bezirksverband
Oberbayern mögen im Sinne der von der Piratenpartei laut geforderten
Transparenz in der öffentlichen Verwaltung - was die eigene Verwaltung
angeht, mit gutem Beispiel vorangehen und alle seine laufenden,
langfristigen Verträge für Parteimitglieder einsehbar ins Internet
stellen. (Versicherungen, Mietverträge, Lieferverträge ect.,
Rechenschaftsbericht.)
Die Piratenpartei verlangt von der öffentlichen Verwaltung, von Ämtern
und Behörden in Gemeinden, Regierungsbezirken, dem Landtag, wie von der
Bundesregierung alle Ausgaben und Einnahmen, Verträge, Bauvorhaben ect.
für die Bürger online zu stellen, sie zu veröffentlichen.

Begründung: *Unsere Partei *fordert von anderen Institutionen
Transparenz, aber in unserer eigenen Parteiverwaltung ist es möglich
dass den Basismitgliedern ihnen unbekannte ehrenamtliche Mitarbeiter
Aufgaben in der Parteiverwaltung erledigen und niemand weiß, wer was
macht und wer für was zuständig ist.
Es ist nicht hinnehmbar, dass sich die Verwaltung unserer Partei selbst
- geht es um interne Angelegenheiten -in der Verwaltung intransparent
organisiert ist , und obendrein hierarchisch gibt. Der Vorstand sollte
überlegen, ob die von der Partei geforderte Transparenz in Politik und
Verwaltung nicht zuallerst innerhalb der Piratenpartei gelebt werden
sollte, bevor wir sie von anderen einfordern.
Dass man als Basispirat schwer, oder garnicht an Informationen
herankommt, wie z. B. an die Haftpflichtversicherungsbedingungen der
Partei ist nicht korrekt und das hat mit Transparenz überhaupt nichts
hzu tun.
Wenn ich Fragen irgendwelcher Art habe, muss ich mich wie der Buchbinder
Wanninger von Einem zum Anderen durchtelefonieren und mailen und
erreiche dann, so wie es mir mit dem Versicherungsschaden wg. des
kaputten Schlauchbootes das während einer Wahlkampfveranstaltung der
Piratenpartei Totalschaden erlitten hat, am Ende doch NICHTS.
Das darf nicht so bleiben.
*
Ich beantrage **deshalb, dass wir selbst die Transparenz leben, die wir
von anderen Institutionen und von Behörden verlangen. *

Dazu gehört:

*1.1 Veröffentlichung aller langfristig geschlossenen**Verträge*
Alle langfristig laufenden Verträge wie Versicherungs-, Miet-,
Zulieferverträge und sonstige langfristig geschlossene Verträge sollen
ins Internet gestellt werden, dass jeder Basispirat sich ohne Hürden
nehmen - und Umwege gehen zu müssen einen Überblick verschaffen kann,
wenn er das möchte.
*
1.2* Viele Mitglieder der Piratenpartei arbeiten ehrenamtlich für die
Partei. Ein ausreichender Versicherungsschutz, - sowohl Haftpflicht- als
auch Unfallversicherungsschutz für ehrenamtliche Helfer müssen nach dem
Vereinsgesetz, welches auf Parteien Anwendung findet, gewährleistet
sein.*Ich beantrage, *der KV-Vorstand,**Landesverband Bayern und der
Bezirksverband Oberbayern mögen überprüfen, inwiefern die Versicherungen
der Piratenpartei überhaupt im Sinne des Vereinsgesetzes "ausreichend"
sind.
Ganz besonders ist hier zu prüfen, inwiefern private Wertgegenstände,
die der Partei aus Kulanz für Wahlkampfveranstaltungen überlassen
wurden, mitversichert sind. Da es innerhalb der Partei durchaus üblich
ist, dass Piraten private Vermögenswerte zur Verfügung stellen,- viele
Veranstaltungen könnten sonst garnicht stattfinden, ist Sorge zu tragen,
dass die Haftpflichtversicherung der Piratenpartei dahingehend erweitert
wird, dass es bei Schäden zu einer Schadensregulierung durch unsere
Haftpflichtversicherung kommt.
Ist dies nicht aus finanziellen Gründen möglich, sind ab sofort alle
Organisatoren von Veranstaltungen und alle ihre Helfer in Zukunft darauf
hinzuweisen, dass für ihre zur Verfügung gestellten Wertgegenstände aus
Privatbesitz, keinerlei Versicherungsschutz besteht, bzw. muss in
Zukunft auf das Verwenden privater Wertgegenstände bei Veranstaltungen
und Aktionen wie z.B. beim Plakate kleben auf das Verwenden von
Privatautos ect. verzichtet werden.
*
1.3* Da sich Gerhard bei der Schlauchbootfahrt drei Zehen gebrochen hat
und dieser Vorfall von der Bundesschatzmeisterin nicht unserer
Unfallversicherung gemeldet wurde, ist für die Zukunft sicher zu
stellen, dass alle Unfälle unverzüglich der vom Vereinsgesetz
vorgeschriebenen Unfallversicherung zu melden sind.
Es kann weitaus Schlimmeres passieren als "nur" drei gebrochene Zehen,
z.B. Wirbelsäulenverletzungen und dergleichen, auch Folgeschäden müssen
abgedeckt sein. Deshalb muss gesichert werden, dass ein, bei einer
Parteiveranstaltung mitwirkender Pirat der dabei verunfallt nicht in
einen finanziellen Abgrund stürzt, nur weil die Piratenpartei
Deutschland möglicherweise unterversichert ist.
*
1.4 *Es ist desweiteren sicherzustellen und im Internet zu
veröffentlichen, *wie* künftig ein Schadensfall der Versicherung
gemeldet werden muss.
Die einzelnen Schritte müssen genau definiert werden. Schadensformulare
sollen als PDF ausdruckbar im Wiki veröffenlicht werden. Es ist nicht
hinnehmbar, dass eine Schadensmeldung an der Blockade einer
Bundesschatzmeisterin scheitert und man klagen muss um zu seinem Recht
als geschädigtes Parteimitglied zu kommen.
*

2. Erstellung je eines Organigramms für KV München,*****Landesverband
Bayern, Bezirksverband Oberbayern, *betr.: Büro Schopenhauerstraße 71*

Hiermit stelle ich Antrag auf Erstellung und Veröffentlichung eines
Organigramms für das Büro der Piratenpartei in der Schopenhauerstraße
71, München, für jede Gliederung, die das Büro mitbetreibt.
Tätigkeitsfelder sollen beschrieben, die benötigte Arbeitszeit
festgelegt, und öffentlich als Ehrenamt ausgeschrieben werden. Diese
ehrenamtlichen Stellen sind durch Mitglieder der Piratenpartei zu
besetzen. Künftige ehrenamtliche Mitarbeiter im Büro S 71 sollen
vertraglich unter genauer Zuweisung und Beschreibung ihres
Tätigkeitsfeldes unter Nennung ihrer Rechte und Pflichten an die Partei
gebunden werden. Die übliche Entlohnung für ein Ehrenamt (meines Wissens
€ 130,-- pro Monat, Fahrkarte und ein freies Mittagessen) soll den
ehrenamtlichen Mitarbeitern zukommen, sobald die Partei nach der Wahl
über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, oder es soll auf Pirate
Starter ein Verwendungszweck "Büromitarbeiter" eingerichtet werden,
damit diese symbolische Vergütung bezahlt werden kann.

*

3. Schlüssel zu den Büroräumen der Schopenhauerstraße 71*
*
**Hiermit beantrage ich ein Schlüsselorganigramm zu veröffentlichen*:

3.1 - Wieviele Schlüssel gibt es für das Büro Schopenhauerstraße 71 und
welche Personen**sind berechtigt**, einen dieser Schlüssel zu besitzen
/zu verwahren. **
(Kann die *Anzahl* der vorhandenen Schlüssel als garantiert
ausreichend für einen reibungslosen Betriebsablauf betrachtet
werden,**oder müssen
evtl. für einige ehrenamtliche Mitarbeiter Nachschlüssel
gemacht werden, damit die Besetzung der S 71 immer gewährleistet ist
und von den Vorständen
trotzdem jeder noch einen Schlüssel hat?)

3.2 - Die Namen der Personen, die einen Schlüssel zum Eingang ins Büro
zur S/71 haben, incl. Tel.-Nr., icl. gewünschte Zeiten der Erreichbarkeit.

3.3 - Die Namen der Personen, die einen Schlüssel zum Keller haben,
oder den Code für d. Schlüsselsafe wissen, incl. Tel.-Nr., icl.
gewünschte Zeiten der
Erreichbarkeit.

3.4 - Die Namen der Personen, die Schlüssel zum Lager haben,
incl.Tel.-Nr., icl. gewünschte Zeiten der Erreichbarkeit.

3.5 - Die Namen der Personen, die einen Generalschlüssel, bzw zwei,
oder drei der o.g. Schlüssel haben, incl. Tel.-Nr., incl. gewünschte
Zeiten der Erreichbarkeit.

*

4. Verpflichtung zur frühzeitigen Veröffentlichung von parteiintern
geplanten Veranstaltungen und Aktionen (8-10 Wochen**vorher)* wg. newsletter

Die Namen und**Erreichbarkeit aller Organisatoren die aktuell an
geplanten Veranstaltungen arbeiten, sowie die Inhalte ihrer geplanten
Aktionen sollen bitte
von Beginn der Planung an auf einer hierfür einzurichtenden Seite im
Wiki veröffentlicht werden, sodass man mit einem Blick sehen kann, was
im nächsten viertel-, oder halben Jahr in Kreisverband, Bezirk und
Land ansteht. Das ist für *überregional bedeutende Veranstaltungen
*besonders wichtig, wenn man zum Ziel hat, dass viele Leute evtl. auch
aus anderen Bezirken kommen.
Es soll verpflichtend sein, dass wichtige Aktionen aller drei
Gliederungen nicht erst eine Woche vor der Veranstaltung bekannt gegeben
werden, sondern dass diese Aktionen mehrere Wochen im Voraus
veröffentlicht werden können, damit nicht nur ein eingeweihtes kleines
Team davon weiß, sondern die geplanten Termine mit Nennung von Ort und
Uhrzeit frühzeitig allen Basispiraten und Sympatisanten via newsletter
vorangekündigt werden können. So ist gewährleistet, dass sich Leute mit
langfristig vollem Terminkalender rechtzeitig eine für sie interessante
Veranstaltung vormerken können. Wir wollen schließlich die Basis
erreichen, das gelingt nur bedingt, wenn erst 5 -, oder 6 Tage vor einer
Veranstaltung bekannt gemacht wird, dass sie "jetzt gleich" statt
findet. Die Vorbereitungszeit für so eine Veranstaltung dauert in der
Regel mehrere Wochen, da kann man das "Geheimnis" auch schon mehrere
Wochen vor dem Termin mit allen - , nicht nur mit eingeweihten
Parteimitgliedern**teilen. (Beispiel Datenschutzkongress. Es war für die
Basis bis eine Woche vor Termin unbekannt, wo, was, zu welcher Uhrzeit
und mit welchen Gastrednern er stattfinden sollte! Nur "Insider" wußten
Bescheid.- und obwohl ich in öffentlichen Listen danach gefragt hatte,
auf Twitter usw., fühlte sich keiner der an der Veranstaltung
Beteiligten verantwortlich, Infos weiterzugeben... viele Stunden
Recherche-Arbeit für nix....Das Plakat erst eine Woche vor der
Veranstaltung anzuliefern war m.E. min. 2 Wochen zu spät. Das Geld und
die Arbeit hätte man sich sparen können.)

----------------------------------------------------------------------------------------------------
-----------------------------------------------------------------------------------------------------
------------------

Garantiert unsere Partei nicht intern die Transparenz, wie wir sie von
anderen fordern, macht sie sich m.E. unglaubwürdig.
Basismitglieder können dann ebensogut Mitglieder anderer Parteien
werden bei denen wenigstens von vorneherein ganz klar ist, dass diese
streng hierarchisch aufgebaut sind und auch so arbeiten und dass es dort
keine Basisdemokratie und Transparenz gibt. Sie könnten Mitglieder von
allen anderen Parteien werden, in denen sie sich ansonsten politisch gut
aufgehoben fühlen, wenn unsere Partei es nicht schafft intern
Transparenz und Basisdemokratie zu leben.
Transparenz und das Mitspracherecht als Basismitglied sind die
Alleinstellungsmerkmale unserer Partei. Diese Alleinstellungsmerkmale
sind es, die mich und viele andere Basismitglieder dazu bewogen haben,
nur dieser Partei beizutreten und keiner anderen.
Ich finde, es wird Zeit, dass wir unsere eigenen Hierarchien und
Strukturen unserer Verwaltung transparent machen.

Laßt uns Organigramme ins Wiki stellen, unter Nennung aller Vorstände
und aller dazugehörigen ehrenamtlichen Mitarbeiter in der S71, deren
Rechte, Pflichten, Verantwortung, Stellung in der Hierarchie, - ihre
Weisungsbefugnisse und Weisungsbindungen und veröffentlichen wir unsere
Versicherungs- und Vertragsunterlagen, damit jeder Pirat der in Sachen
Verwaltung etwas sucht, oder wissen will, es auch schnell**findet, ohne
sich von Pontius bis Pilatus erfolglos durchfragen zu müssen.
http://www.softonic.de/s/organigramm-erstellen:mac

Ich bitte darum, dass meine Anträge in allen Gliederungen, die in der
S71 daheim sind, als Anträge behandelt werden.

Im Speziellen bitte ich darum, dass diese Anträge am
Montag 9.9.13
in der KV-Vorstandssitzung an der ich teilnehmen werde, behandelt werden.*
***
|BeschlussErgebnis =
|StimmeBez1 = Roland '[[Benutzer:ValiDOM|ValiDOM]]' Jungnickel
|StimmeBez2 = [[Benutzer:Mani|Manfred Plechaty]]
|StimmeBez3 = [[Benutzer:GeldPirat|Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)]]
|StimmeBez4 = [[Benutzer:ArnoldSchiller|Arnold Schiller]]
|StimmeBez5 = [[Benutzer:Leakadealer|Olaf Konstantin Krueger]]
|StimmeBez6 = [[Benutzer: Klagimo|Klaus Toll]]
|StimmeBez7 = [[Benutzer:PiratMorgenstern|Christopher Morgenstern]]
|Stimme1 = 1
|Stimme2 =
|Stimme3 = 0
|Stimme4 = 0
|Stimme5 = E
|Stimme6 = 0
|Stimme7 = 0
|Bem1 =
|Bem2 =
|Bem3 = 0 soll Nein heißen, weil imn dieser Form nicht durchführbar
|Bem4 =
|Bem5 =
|Bem6 =
|Bem7 = Neben Transparenz stehen wir auch für Datenschutz und Mitmachpartei. Als Antrag beinhaltet er viele Forderungen die Arbeit zur Aktualisierung beinhalten. Ohne Angestellte und auf freiwillige Mitarbeiter beschränkt kann ein Vorstand höchstens eine Person beauftragen diese Daten online zu stellen und zu aktualisieren. Dokumente können nicht unsorgfältig ohne Rücksicht auf rechtliche Limitierungen online gestellt werden. Viele der geforderten Informationen sind bereits heute verfügbar und können im Internet gefunden werden.
|Zusatz= Verantwortlich im Vorstand ist ....
}}

{{BeschlussVstObb
|B-Nummer = 08/15
|A-Nummer = 08/17
|Antragsteller = Franz-Josef
|Thema = Kostenübernahme für die Barrierefreiheit
|Antragstext =
Hallo lieber Bezirksvorstand,

hiermit beantrage ich die Kostenübernahme von 500€ für das Projekt Barrierefreiheit am
verkaufsoffenen Sonntag in Moosburg mit unserer neuen Bezirksrätin Martina Wenta. In dem Betrag sind bis zu 50,- € Fahrtkosten von Martina inbegriffen.

Projekterläuterung

Am verkaufsoffenen Sonntag den 29.09.2013 soll ein Aktionstag der Piraten KV Freising
mit der Bezirksrätin Martina Wenta zum Thema Barrierefreiheit mit Informationsstand
und Übungsparcours durchgeführt werden.

Der Übungsparcours ist ein Rollstuhlprojekt mit ca 12 Rollstühlen und Rollatoren auf
dem Kinder und interessierte Bürger an die Probleme von gehandikapten Menschen
herangeführt werden um so die Notwendigkeit für ein Angagement zur Barrierefreiheit zu
verstehen.
Der Parcours und die Gerätschaften sowie die fachmännische Anleitung wird von der Fa.
Schaffelhuber durchgeführt.http://Www.schaffelhuber.org/Rollstuhlprojekt

Kostenaufschlüsselung

4h x 70 € = 280€ Parcour
65 € Sondernutzung Gemeinde
15,30 € Verkehrsrechtliche Genehmigung
50,--€ Benzinkosten nach Abrechnung für Parcours
50,- € Reisekosten, Martina Wenta

|BeschlussErgebnis = 1
|StimmeBez1 = Roland '[[Benutzer:ValiDOM|ValiDOM]]' Jungnickel
|StimmeBez2 = [[Benutzer:Mani|Manfred Plechaty]]
|StimmeBez3 = [[Benutzer:GeldPirat|Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)]]
|StimmeBez4 = [[Benutzer:ArnoldSchiller|Arnold Schiller]]
|StimmeBez5 = [[Benutzer:Leakadealer|Olaf Konstantin Krueger]]
|StimmeBez6 = [[Benutzer: Klagimo|Klaus Toll]]
|StimmeBez7 = [[Benutzer:PiratMorgenstern|Christopher Morgenstern]]
|Stimme1 = 1
|Stimme2 =
|Stimme3 = 1
|Stimme4 = 1
|Stimme5 = 1
|Stimme6 = E
|Stimme7 = 1
|Bem1 =
|Bem2 =
|Bem3 =
|Bem4 =
|Bem5 =
|Bem6 =
|Bem7 = Antrag sehr kurzfristig. Veranstaltung allerdings in jedem Fall unterstützenswert.
|Zusatz= Verantwortlich im Vorstand ist ....
}}

=== Sonstiges ===
* .
* .

=== Anstehende Termine ===

== Nächstes Treffen ==
* 11.10.2013: telefonisches/reguläres Treffen um 19:30 Uhr
* Protokollant für die kommenden zwei Wochen ist: ...

== Sitzung geschlossen um ==
um 00:00 Uhr

<noinclude>
[[Kategorie:Oberbayerische Vorstandssitzung 2013|#20130927]]
</noinclude>


[[Kategorie:Ramadama_vollstaendig_erfasst]]

BY:Bezirksverband Oberbayern/2013-09-27 - Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

imported>MönchA am 3. April 2017 um 20:24 Uhr