imported>Simon90L: Anonymisierung auf Basis $17 DSGVO

2025-05-29T05:31:57Z

Anonymisierung auf Basis $17 DSGVO

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== Tagesordnung ==
=== Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll ===
Sitzungsleitung: [[Benutzer:Deuxcvsix|Emmanuelle (Manele) Roser]]<br>
Protokollant:
* [[Benutzer:Simon90L|Simon L.]]
* Später Manele
Anwesend:
* [[Benutzer:Deuxcvsix|Emmanuelle (Manele) Roser]]
* [[Benutzer:Hakon1981|Oliver Dangers]]
* [[Benutzer:Hirnbeiss|Thomas (Hirnbeiss) Göttmann]]
* [[Benutzer:Chrstphschmd|Christoph Schmid]]
* [[Benutzer:Simon90L|Simon L.]]
* [[Benutzer:ron|Ronald 'ron' Trzoska]]
<br>
Abwesend:
* [[Benutzer:Mani|Manfred Plechaty]]
<br>
Gäste:
* [[Benutzer:ws_pirat|Wolfgang]]
* [[Benutzer:Frl.smilla|Michèle]]
* [[Benutzer: permeabel| Christian "Bim" Reidel]]
* [[Benutzer:Banym|Banym]]
* [[Benutzer:TheTJ|Tobias "TJ" Grömcke]]
* [[Benutzer:Dadim|Stefan D.]]
* [[Benutzer:Veit.T|Veit]]
* [[Benutzer:Franzjosef58|Franz Josef Bachhuber]]
* TATE
* andreas g. der navigator
* [[Benutzer:alloshadow|Alois Lichtmannecker]]
<br>
=== Protokoll ===
[http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/2012-02-17_-_Vorstandssitzung
|Protokoll der letzten Vorstandssitung vom 17.02.2012]
* Einstimmig angenommen.

=== Offene Tickets ===
keine
== Tagesordnung ==
=== Tätigkeitsberichte Bezirksvorstand ===
* [[Benutzer:Deuxcvsix|Emmanuelle (Manele) Roser]]
* [[Benutzer:Hakon1981|Oliver Dangers]]
** [[Benutzer:Hakon1981/T%C3%A4tigkeitsbericht]]
* [[Benutzer:Hirnbeiss|Thomas (Hirnbeiss) Göttmann]]
* [[Benutzer:Chrstphschmd|Christoph Schmid]]
* [[Benutzer:Simon90L|Simon L.]]
* [[Benutzer:ron|Ronald Trzoska]]
* [[Benutzer:Mani|Manfred Plechaty]]
=== Kurz-Bericht Schatzmeister ===
Steuererklärungen 2008-2010 sind abgegeben.
Abschlagszahlung Mitgliedsbeiträge für 2011 vom LV (ca. 13000,00 Euro) eingegangen
* Kontostand: 27.929,72
* davon frei verfügbar: -- Euro wird bis zur übernächsten Sitzung geklärt.
=== Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung ===
{{BeschlussVstObb
|B-Nummer = 93
|A-Nummer = 93
|Antragsteller = Manfred Plechaty
|Thema =Leerplakate
|Antragstext =Ich beantrage per Umlaufbeschluß 95,70 € für 500 DIN A1 Plakate (siehe Beschluss 76)
|BeschlussErgebnis = 1
|StimmeBez1 = Manele Roser
|StimmeBez2 = Oliver Dangers
|StimmeBez3 = Thomas Göttmann
|StimmeBez4 = Christoph Schmid
|StimmeBez5 = Simon L.
|StimmeBez6 = Ronald Trzoska
|StimmeBez7 = Manfred Plechaty
|Stimme1 = 1
|Stimme2 = 1
|Stimme3 = 1
|Stimme4 = 1
|Stimme5 = 1
|Stimme6 = 1
|Stimme7 = 1
|Bem1 =
|Bem2 =
|Bem3 =
|Bem4 =
|Bem5 =
|Bem6 =
|Bem7 =
|Zusatz= Verantwortlicher im Vorstand ist Manfred
}}
{{BeschlussVstObb
|B-Nummer = 94
|A-Nummer = 94
|Antragsteller = Oliver Dangers
|Thema = Bestellung Grundsatzprogramme
|Antragstext = Der BzV Oberbayern bestellt 1000 Grundsatzprogramme, da die Kaperbriefe "Urheberrecht" Bereits vergriffen sind.
|BeschlussErgebnis = 0
|StimmeBez1 = Manele Roser
|StimmeBez2 = Oliver Dangers
|StimmeBez3 = Thomas Göttmann
|StimmeBez4 = Christoph Schmid
|StimmeBez5 = Simon L.
|StimmeBez6 = Ronald Trzoska
|StimmeBez7 = Manfred Plechaty
|Stimme1 = 1
|Stimme2 = 1
|Stimme3 =
|Stimme4 =
|Stimme5 =
|Stimme6 =
|Stimme7 =
|Bem1 =
|Bem2 =
|Bem3 =
|Bem4 =
|Bem5 =
|Bem6 =
|Bem7 =
|Zusatz= Verantwortlicher im Vorstand ist Olli
}}

=== Anträge ===
{{BeschlussVstObb
|B-Nummer = 95
|A-Nummer = 95
|Antragsteller = Antrag Andrea Akhigbe, Bad Endorf
|Thema = Erdgasbohrungen Lkrs. Rosenheim
|Antragstext = Hiermit beantrage ich, dass die Piratenpartei in Oberbayern versucht, die geplante Erdgasbohrung am Langbürgnersee im Landkreis Rosenheim, mit Aktionen zu verhindern. Mögliche Aktionen sind, dass
* wir die Piraten auffordern, die Bürgerinitiative „Gegen Gasbohren IG Breitbrunn“ zu unterstützen und insbesondere die Petition an den Landtag gegen Gasbohrung am Langbürgnersee von der Bürgerinitiative zu unterschreiben.
* wir eine Pressemeldung veröffentlichen, in der wir unseren Protest gegen die geplante Erdgasbohrung am Langbürgnersee kundtun.
* wir den bundesweiten Protest der Piraten gegen Fracking und gegen das Bergrecht unterstützen.
* wir mögliche rechtliche Schritte erwägen, prüfen und gegebenenfalls durchführen, wie z.B. eine Unterlassungsklage an das Bergamt Südbayern, das Ministerium für Wirtschaft, damit nicht riskiert wird, dass unser Wasser vergiftet wird, oder eine Klage gegen das Bergrecht vor dem Verfassungsgericht.
* wir weitere Möglichkeiten finden und realisieren.

|Begründung=
|BeschlussErgebnis = 0
|StimmeBez1 = Manele Roser
|StimmeBez2 = Oliver Dangers
|StimmeBez3 = Thomas Göttmann
|StimmeBez4 = Christoph Schmid
|StimmeBez5 = Simon L.
|StimmeBez6 = Ronald Trzoska
|StimmeBez7 = Manfred Plechaty
|Stimme1 = 0
|Stimme2 = 0
|Stimme3 = n
|Stimme4 = 0
|Stimme5 = 0
|Stimme6 = 0
|Stimme7 = n
|Bem1 =
|Bem2 =
|Bem3 =
|Bem4 =
|Bem5 =
|Bem6 =
|Bem7 =
|Zusatz=
}}
{{BeschlussVstObb
|B-Nummer = 96
|A-Nummer = 96
|Antragsteller =Andrea Akhigbe, Bad Endorf
|Thema = Erdgasbohrungen Lkrs. Rosenheim
|Antragstext = Die Piratenpartei Oberbayern fordert das Bergamt Südbayern und das Staatsministeriums für Wirtschaft auf, die Informationen zu der geplanten Erdgasbohrung vollumfänglich zu veröffentlichen.
Die Piraten Oberbayern erbitten von den besagten Behörden eine verbindliche Auskunft
1. ob das Förderungsverfahren "Fracking" zum Einsatz kommen kann
2. ob es ein "Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung" geben wird;
3. ob die "Untere Naturschutzbehörde" bei der Standortbestimmung weiterhin beteiligt ist.
|BeschlussErgebnis = 1
|StimmeBez1 = Manele Roser
|StimmeBez2 = Oliver Dangers
|StimmeBez3 = Thomas Göttmann
|StimmeBez4 = Christoph Schmid
|StimmeBez5 = Simon L.
|StimmeBez6 = Ronald Trzoska
|StimmeBez7 = Manfred Plechaty
|Stimme1 = 1
|Stimme2 = 1
|Stimme3 = 1
|Stimme4 = 1
|Stimme5 = 0
|Stimme6 = 1
|Stimme7 = n
|Bem1 =
|Bem2 =
|Bem3 =
|Bem4 =
|Bem5 =
|Bem6 =
|Bem7 =
|Zusatz= Beauftragte des Vorstandes ist Andrea
}}

=== Personenbezogene Anträge ===

Nachdem jetzt Personenbezogene Punkte besprochen werden, wurden die Gäste, bis auf den Niederbayerischen Vorstand gebeten, den Raum zu verlassen.

[[Benutzer: permeabel| Christian "Bim" Reidel]] erläutert die Vorgänge in Passau.
Ein Protokoll mit Namen der betroffenen Person wird ausgedruckt und den Beteiligten Vorständen in der nächsten Präsenzsitzung zur Unterschrift vorgelegt.

{{BeschlussVstObb
|B-Nummer = 97
|A-Nummer = 97
|Antragsteller = BzV Niederbayern
|Thema = Personalsache XXX
|Antragstext = Der BzV Obb wird gebeten, im Rahmen des persönlichen Gesprächs am kommenden Freitag von diesem Piraten ohne jede Diskussion eine persönliche schriftliche Entschuldigung an Dr. Stadler zu verlangen. Dieses Schreiben ist zuvor dem BzV Ndb oder Obb vorzulegen und zu übergeben, um weitere Beleidigungen von Dr. Stadler zu vermeiden. Sollte dieser Pirat nicht zu diesem Gespräch erscheinen oder das Entschuldigungsschreiben nicht schicken wird der BzV Obb aufgefordert, wegen der persönlichen Diffamierungen von Dr. Stadler eine Ordnungsmaßnahme zu verhängen.
|BeschlussErgebnis = 1
|StimmeBez1 = Manele Roser
|StimmeBez2 = Oliver Dangers
|StimmeBez3 = Thomas Göttmann
|StimmeBez4 = Christoph Schmid
|StimmeBez5 = Simon L.
|StimmeBez6 = Ronald Trzoska
|StimmeBez7 = Manfred Plechaty
|Stimme1 = 1
|Stimme2 = 1
|Stimme3 = 1
|Stimme4 = n
|Stimme5 = 1
|Stimme6 = 0
|Stimme7 = n
|Bem1 =
|Bem2 =
|Bem3 =
|Bem4 =
|Bem5 =
|Bem6 =
|Bem7 =
|Zusatz= Der Beschluss über eine Ordungsmaßnahme hängt von der Stellungnahme und dem weiteren Verhalten von xxx in dieser Sache bis zum 16.03.2012 ab.
}}
{{BeschlussVstObb
|B-Nummer = 98
|A-Nummer = 98
|Antragsteller = A.Witte
|Thema = Ordnungsmassnahme gegen XXX.
|Antragstext =
Ich beantrage, dass der Bezirksvorstand gemäß §6 der Bezirkssatzung eine frei zu wählende Ordnungsmaßnahme gegen das Dachauer Mitglied verhängt wird, über das in der Sitzung bereits abgestimmt wird. Dieser Antrag ist unabhängig von dem Geschehnissen in Passau und der Empfehlung des Niederbayerischen Bezirksverbandes zu behandeln. Ich beantrage außerdem, dass dieser Antrag nach der Klärung der Niederbayerischen Angelegenheit durchgeführt wird. Ich empfehle für den Fall, dass eine Verwarnung aufgrund der Passauer Ereignisse erfolgt ist, den Beschluss einer weitergehenden Ordnungsmaßnahme als einer Verwarnung.

Die Begründung für die Ordnungsmaßnahme liegt im offensichtlich aggressiven und innerparteilich zersetzend-wirkenden Kommunikationsverhalten des Mitglieds, nachdem eine Diskussion über mutmaßlich sexistische Äußerungen auf der Münchner Mailingliste letztes Wochenende losgebrochen wurde.

Mehrere Mitglieder - unter anderem auch sehr aktive Mitglieder - haben darauf reagiert und diese Liste abbestellt (wurde jeweils über soziale Netzwerke oder mündlich bekanntgegeben). Dadurch ist ein mittelbarer Schaden für die Partei eingetreten, da Freiwillige nicht mehr über die Mailingliste zum Mitwirken an Veranstaltungen oder Aktionen eingeladen/aufgefordert werden können. Somit fehlen mehrere freiwillige und arbeitswillige Ehrenamtliche auf absehbare Zeit – da Informationen nicht mehr zu ihnen durchdringen. Gleicher Sachverhalt trifft auf die Mailinglisten der Niederbayern, Oberbayern, sowie landesweite Mailinglisten zu.

Da er mehrfach im Verlauf der Diskussion zu einem besseren Kommunikationsverhalten ermahnt wurde und darauf nur mit Anschuldigungen (Scientologie-Mitgliedschaft) gegenüber den Ermahnenden einging ist ein Vorsatz bei der Störung der inneren Ruhe der Piratenpartei Bayern zu unterstellen.

Explizit nicht Bestandteil der Ordnungsmaßnahme bzw. deren Begründung soll ein Befinden über die mutmaßliche sexistische Äußerung sein, welche Stein des Anstoßes der Diskussion war.
Die Ordnungsmassnahme ist eine Verwarnung.
|BeschlussErgebnis = 1
|StimmeBez1 = Manele Roser
|StimmeBez2 = Oliver Dangers
|StimmeBez3 = Thomas Göttmann
|StimmeBez4 = Christoph Schmid
|StimmeBez5 = Simon L.
|StimmeBez6 = Ronald Trzoska
|StimmeBez7 = Manfred Plechaty
|Stimme1 = 1
|Stimme2 = 1
|Stimme3 = 1
|Stimme4 = 0
|Stimme5 = n
|Stimme6 = n
|Stimme7 = n
|Bem1 =
|Bem2 =
|Bem3 =
|Bem4 = Möchte lieber die Androhung einer Verwarnung
|Bem5 = Abwesend
|Bem6 = Antrag zu unkonkret
|Bem7 = Abwesend
|Zusatz= Verantwortlich für die Information des Mitgliedes ist Manèle
}}

=== Sonstiges ===
==== Status Bayernplenum (Simon, Manfred)====
* Themen werden abgefragt über die Bayernliste.
Erstes Plenum ist gut gelaufen, wird nächstes mal noch besser.
Nächstes Thema ist "Rentenpolitik". Anmeldungen sind jetzt offen.
==== Nächster Bezirksparteitag ====
Termine finden, um die Ausschreibung machen zu können.
Möglichkeiten: WE 13., 20. Oktober und 10., 17. November
Ron kümmert sich um die Ausschreibung. Idealerweise skallierbar, da sich z.Z. noch nicht abschätzen lässt, wieviele Mitglieder wir bis dahin haben -.
Grundsätzlich, stand Heute: 150 parlamentarische Bestuhlung, 200 Bankettbestuhlung
==== Kopierer ====
* Kann der BzV den Kopierer bezahlen? LV und KV haben kein Geld.
--> http://www.de.pledgebank.com/Bayerndruck
Wir schauen und in der nächsten Sitzung an, wieviel noch fehlt, und ob wir ggf. draufzahlen müssen.
==== Umzug Simon in anderen Bezirk ====
* Kein Rücktritt erforderlich.

=== Anstehende Termine ===
* Termin 1 10.03.2012 Bayernplenum Thema Rentenpolitik
* Termin 2 05.03.2012 Kennenlerntermin mit den Grünen

== Nächstes Treffen ==
* Nächste Sitzung am 16.03.2012 ab 18:00 in der LGS
* Vorläufige TO unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/2012_03-16-_Tagesordnung

== Sitzung geschlossen um 22:06 ==

<noinclude>
[[Kategorie:Oberbayerische Vorstandssitzung 2012|#20120302]]
[[Kategorie:Ramadama_vollstaendig_erfasst]]
</noinclude>

BY:Bezirksverband Oberbayern/2012-03-02 - Vorstandssitzung - Versionsgeschichte

imported>Simon90L: Anonymisierung auf Basis $17 DSGVO