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2021-07-12T19:41:02Z

Die Seite wurde neu angelegt: „=== Orgatreffen am 28. Juni 2021 === Beginn: 19:18 Ende: 21:00 Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart * Leitung: CBB * Protokoll: alle mit Laptop * Bitte die Fo…“

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=== Orgatreffen am 28. Juni 2021 ===
Beginn: 19:18
Ende: 21:00

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart
* Leitung: CBB

* Protokoll: alle mit Laptop
* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :
https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

* Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung
* Orgatreffen 19:00 - 21:00 Uhr (max 21:15 Uhr)
* Vorstandssitzung 21:00 - 22:00 Uhr (max bis 22:30 Uhr)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens
* Geplantes Ende: 21:00 Uhr
* Begrüßung
* Vorstellungsrunde

== Zeitplanung ==
* TC: Vorschlag ab dem 17.05.2021: nach den flotten Berichten aus den Räten und Beiräten, die (für die BTW wichtigsten Themen (PolGF, BuVo, LaVo, Wahlkampf-Koordination) und dann die restliche Zeit mit Diskussion zum BPT verbringen.
* Vorschlag:
* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 Uhr möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

== Bitte jeden Eintrag prüfen, ob es wichtig für die BTW ist oder ob es gestrichen werden kann ==

== Berichte aus RR, GR, BB ==
* Regionalrat:
* Verkehrsausschuss am 16.06.2021
* Tagesordnung und öffentliche Sitzungsunterlagen https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11681
* 1) Vergabebekanntmachung Qualitätsmesssystem S-Bahn
* 2) VVS-Tarifentwicklung
* 10er-Tages-Ticket
* Kundenbindungsmaßnahmen
* bwAboSommer
* Treubonus
* Übernahme von Monatsraten für das Scool-Abo
* Schnupperabo
* Willkommensbonus
* Tarifsymposium
* Tarifanpassung 2022
* 3) Bericht zur Idee eines Ergänzungsbahnhofs
* 4) Ausbau und Förderung weiterer regionaler Mobilitätspunkte
* weitere TO Punkte nur Einbringung von Anträgen
* Tarifsymposium Preview 21.06.2021
* Hatte beim Thema Insolvenzen von Busunternehmen nochmals die Frage gestellt warum man nicht die Tariftreue überprüft.
Da hatte einer von einem Busunternehmen gesprochen und meinte die Betriebsräte würden ja darauf achten.

* Interessant war der Vortrag von Gerd Hickmann von der Ideenwerkstatt des Landes.

* Lebenshaltenkosten / Kosten für PKW sind um 40% gestiegen.
Im gleichen Zeitraum sind die Fahrpreise von ÖPNV und Bahn um 100% gestiegen.
Warum ist das so?
Die Zuschüsse von Bund und Land blieben gleich.
Mehrkosten mussten über Tariferhöhungen bezahlt werden.
Zudem ist die Qualität gestiegen was auch Geld gekostet hat.

* Modell:
Landesweites Jugendticket für 365€
Zuschussbedarf 100-120 Mio Euro.
2/3 würde das Land bezuschussen.

* Modell:
1-2-3-Ticket (das wäre ein Art 365 Euro-Ticket für alle, aber nach "Zonen" und Preis gestaffelt)
Kostenabschätzung zusätzlich zu Jugendticket
Kosten 200-250 Mio €
Umsetzbar nur mit Mobilitätspass (20-30 € pro Person Pro Jahr).

* Dann gab es noch ein Zitat von dem Moderator das mir gefallen hat.
"Jeder Wirt zahlt mehr Geld für einen Platz in der Außengastronomie als ein Autofahrer für seinen Parkplatz mit Anwohnerausweis."
* Klausur Verkehrsausschuss 23.06.2021
* 100 Folien durchgemacht
* Bericht über die Verkehrsentwicklung
* Regionalverkehrsplan
* Erläuterung Demonstrationsprojekte
* S-Bahn-Maßnahmen und weitere Perspektiven
* Diskussion und Priorisierung für die Umsetzung weiterer Verkehrsverbessrungsmaßnahmen
* Ausblick: Umsetzbare Ergänzungen nach IBN S21

* Gemeinderat:
* Ablehung bei Abstimmung: Experiment Cluböffnungen mit Annäherungstransponder
* Antrag der CDU auf NINJA-Sport-Event auf dem Wasen
* Es wird versucht einen neuen Anlauf einen Klimanotstand Lite im Gemeinderat einzubringen. Keine große Chance für eine Annahme.

== Hinweis wegen COVID-19 Einschränkungen zum BB ==
* BB-Sitzungen können teilweise in den Stadtbezirke von Stuttgart abgesagt werden!
* Tagesaktuelle Informationen zu den Termin und Tagesordungen der BB-Sitzungen sind unter folgengen Link (URL) zu finden: https://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/

* BB Mitte (Die Sitzung war am 21. Juni 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 5. Juli 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

* BB Süd (Die Sitzung war am 15. Juni 2021, 18:00 Uhr - 20:45 Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal,
3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 6. Juli 2021, 18:00 Uhr - (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

* BB Möhringen (Die Sitzung war am 16. Juni 2021, 18:00 Uhr - Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart):
* Anschlusstelle 52A A8, Berichterstattung zum Ausbau. Nur kleine Änderugen damit es keiner neuen Baugenehmigung bedarf. Kosten über 2 Millionen Euro für zwei Fahrspuren die besser an die A8 angebunden sind. Keine wirkliche Verbesserung der Anbindung zean die A8.
* Es soll ein Spielsplatz umgebaut und saniert werden. Es wird ein Spielplatz mit Inklussionsspielzeug. Wurde allgemein sehr positiv aufgenommen.
* Umbau alter Friedhof. Wird von den Bürgern und dem Bezirksbeirat gewünscht. Leider kein Geld im Haushalt verplant.
* Verschieden Anträge aus dem Bezirk wurden alle einstimmig angenommen.
* CDU wünscht sich noch einen weiteren Anschluss von Möhringen an die B27. Keine Mehrheit dafür.

* Nächste Sitzung ist am 14. Juli 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart).

* BB Vaihingen (Die Sitzung war am 18. Mai 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 6. Juli 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart).

* BB Bad Cannstatt (Die Sitzung war am 23. Juni 2021, 17:30 Uhr - Ort: Bürgerhaus Kursaal Bad Cannstatt, Königsplatz 1, 70372 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 7. Juli 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Kursaal Bad Cannstatt, Königsplatz 1, 70372 Stuttgart).

* BB West (Die Sitzung war am 29. Juni 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 20. Juli 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

* BB Nord (Die Sitzung war am 28. Juni 2021, 18:30 Uhr Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 12. Juli 2021, 18:00 Uhr - (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

* BB Ost (Die Sitzung Sitzung war am 23. Juni 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 7. Juli 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerservicezentrum Ost - Schönbühlstraße 65 - Bürgersaal - 3. OG 70188 Stuttgart).

== Neues aus der PolGF Runde ==
* https://wiki.piratenpartei.de/2021-06-15_-_Protokoll_Team_polGF
* https://wiki.piratenpartei.de/2021-06-22_-_Protokoll_Team_polGF
* Themenbeauftragungen wurden neu ausgeschrieben https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/ausschreibung-themenbeauftragte/
* Energie + Inklusion folgt bald
* UU Hilferufe aus Bremen, Meck-Pomm und Sachsen-Anhalt, RLP

== Neues aus der LaVo Sitzung ==
* Landespresse (Besteht derzeit aus 0 Menschen)
* UUs vollständig + bestätigt bis auf DKs

== Neues aus der BuVo Sitzung ==
* Protokoll https://redmine.piratenpartei.de/issues/101777
* Programm Online BPT
* Social Media Beauftragungen
* Flaschenpost

== Neues aus der Wahlkampfkoordination ==
* Plakatzahlen https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/6wrk795mXWALNljh7VDVjp+E/
* Ausschreibungen https://vorstand.piratenpartei.de/2021/01/31/ausschreibung-sg-bundestagswahl/
* Wahlkampfthemen festgelegt:
1. Freiheit & Grundrechte, Transparenz & Korruption
2. Digitalisierung, Netzpolitik, Datenschutz
3. Bildung (Schwerpunkt Digitalisierung?)
4. Gesundheit & Pflege (Schwerpunkt Digitalisierung?)
5. Klimaschutz / Umwelt / Energiepolitik (Schwerpunkt Digitalisierung?)
6. Arbeit & Soziales
* Plakatdesign Themenplakate: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/p8XD6pEmMNpiLfD
* Drive für Kandidatenbilder, zusammen mit Text etc.: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/m5aTW5KjrfK2Mbs
* Pad für Bild- & Textvorschläge für Themenplakate: https://pad.piratensommer.de/p/sprechendebilder
* Pad für "wofür brauchen wir noch Vorlagen-Designs": https://pad.piratensommer.de/p/Media
* Themenabende
* UU Situation https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/0FxZT38cOLOrfzousru+ETQvWElUNXHaYy5LQiQaxRw/
* Sammelaufruf

== Anfrage Obdachlose ==
* Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt.

==Diskusion Sitzungen wieder in der LGS==
* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte konstant die Maske dort tragen.
* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble
* Vom Landesvorstand gibt keine zusätzliche Regelungen als die gesetzlichen Regelungen

==Content für die Webseiten==
* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl)
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Datenfasten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/cdv3cdTahut7IZCmcDCc3Oth/
* Coronademos
* Themen aus dem Wahlkampf

== Landtags-Petition für Änderung des Wahlrechts ==
* Monomo will Landtagspetition machen damit Ausländer auch das Wahlrecht bei Landtagswahlen und Kommunalwahlen bekommen, wenn Sie bereits 3 Jahre in Deutschland leben. Das Orgatreffen findet die Idee gut.
Erster Entwurf des Petitionstext: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/NGseQA2ysEVmfqu8DJEU+2Q6/

== Corona ==
* Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 28. Juni 2021, 2:00 Uhr an Vladimir

==Themen für OpenSpace==
Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten - Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
* Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi
* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)
* Anfrage wegen falsch Plakatieren Pakaten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/FdVVkT4TZpWM1oymS8OZ+V4O/

==LGS==
* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.

== Materialbestellungen ==
* TODOs Flyertext und Layout
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge
* https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber2?

== Plakate BTW ==
* Designvorschläge vom Bund
* BW plant eigenes Design
* A0 wäre wünschenswert wenn Plakatierer an Straßen aufhängt

==Landespresseteam==
* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
* Nächste Sitzung 21. Juli 2021 Teilnehmer DRINGEND gesucht

==BW Landesparteitag 2021==
* Vorschlag diesmal als Präsentsparteitag in Stuttgart (veraussichtlich November 2021)
* Je nach COVID-19 Entwickung
* Vorschläge
* Altes Feuerwehrhaus http://www.feuerwehrhaus.awo-stuttgart.de/
* Bürgerhaus Möhringen https://www.stuttgart.de/service/buergerhaeuser/buergerhaus-moehringen.php
: nur als ortsansäßiger Verein
* Bürgerhaus West https://www.stuttgart.de/vv/adresse/buergerraeume-stuttgart-west.php
* Häußler Forum https://www.stuttgart.de/service/buergerhaeuser/haeussler-buergerforum.php
* Sonstige Bürgerhäuser https://www.stuttgart.de/service/buergerhaeuser/haeussler-buergerforum.php
* LuBu Film & Medienzentrum http://www.fmz.de/Konferenzraeume/Praesentationsraum

== KV Mitgliederversammlung + BzV Parteitag ==
* Zeitraum Oktober / November

==Anträge für den Gemeinderat==
Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
http://grettalouw.com/works/the-commons.php
https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

==CSD Infostand ==
* 31.07. - 01.08.2021
* Infostand ist beantragt und vom CSD zugesagt

==Sonstiges==
* https://piraten-tools.de/
* Verstärkung des Presseteams gewünscht, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen

==Termine==
* LaVo Sitzung 07.07. 20:30
* Pressemumble 21.07. 19:30 Uhr
* Stadtradeln ab dem 20.6.2021 bitte reichlich mitmachen
* Critical Mass 02.07. 18:30
* BzV Orgatreffen + Vorstandssitzung 09.07. 18:30 Uhr https://meet.piraten-witten.de/BzVStuttgart
* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
* Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
* Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
* Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/

[[Kategorie:Protokoll der Orgatreffen in Stuttgart]]

BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/28.07.2021 - Versionsgeschichte

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