imported>Monomo: Die Seite wurde neu angelegt: „=== Orgatreffen am 12. Juli 2021 === Beginn: 19:15 Ende: 21:15 Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart * Leitung: CBB * Protokoll: alle mit Laptop * Bitte die Fo…“

2021-07-12T19:44:45Z

Die Seite wurde neu angelegt: „=== Orgatreffen am 12. Juli 2021 === Beginn: 19:15 Ende: 21:15 Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart * Leitung: CBB * Protokoll: alle mit Laptop * Bitte die Fo…“

Neue Seite

=== Orgatreffen am 12. Juli 2021 ===
Beginn: 19:15
Ende: 21:15

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart
* Leitung: CBB

* Protokoll: alle mit Laptop
* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :
https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

* Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung
* Orgatreffen 19:00 - 21:00 Uhr (max 21:15 Uhr)
* Vorstandssitzung 21:00 - 22:00 Uhr (max bis 22:30 Uhr)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens
* Geplantes Ende: 21:00 Uhr
* Begrüßung
* Vorstellungsrunde

== Zeitplanung ==
* TC: Vorschlag ab dem 17.05.2021: nach den flotten Berichten aus den Räten und Beiräten, die (für die BTW wichtigsten Themen (PolGF, BuVo, LaVo, Wahlkampf-Koordination) und dann die restliche Zeit mit Diskussion zum BPT verbringen.
* Vorschlag:
* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 Uhr möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

== Bitte jeden Eintrag prüfen, ob es wichtig für die BTW ist oder ob es gestrichen werden kann ==

== Berichte aus RR, GR, BB ==
* Regionalrat:
Verkehrsausschuss
Sitzung Nr. 24 vom 21.07.2021

Tagesordnung und öffentliche Sitzungsunterlagen
https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11690

Verkehrsausschuss
* Sitzung Nr. 24 vom 21.07.2021
Tagesordnung und öffentliche Sitzungsunterlagen
https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11690

* 1 Barrierefreiheit bei der S-Bahn: aktueller Sachstand und neue Vereinbarungen u. a. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 16.11.2020, Anträge der CDU/ÖDP-Fraktion vom 08.02.2021 und 26.04.2021 und Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2021
* Unter anderem wird auch auf S21 eingegangen
* 2 S2 nach Neuhausen: aktueller Sachstand u. a. Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2019
* Als aktueller Inbetriebnahmetermin ergibt sich unter diesen Voraussetzungen im günstigsten Fall der Mai 2027 bei einem unterstellten Baubeginn im Februar 2023.
* 3 Ergebnisse der Klausursitzung des Verkehrsausschusses vom 23.06.2021, u. a. Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2019, vom 16.10.2020 und 18.05.2021, Antrag der Fraktion DIE LINKE/PIRAT vom 16.10.2020, Antrag der CDU/ÖDP-Fraktion vom 26.04.2021 und interfraktioneller Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag Schusterbahn vom 10.03.2021
* Angebotskonzept für einen 15-Minuten-Takt an Samstagen entwickelt mit dem Ziel einer Einführung im Jahr 2022.
* Verlängerter Nachtverkehr - Die Geschäftsstelle wird beauftragt, hierzu geeigneter Fahrplanvorschläge zu unterbreiten. (Aktuell fahren die letzten S-Bahnen am Hbf um ca. 1 Uhr).
* Der Ausbau der Schusterbahn soll weiter vorangetrieben werden.
* Ausweitung des S-Bahn-Angebots mit ETCS.
* Nebenbahnen - möglicher Ausbau.
* 4 On-Demand-Verkehrssysteme im VVS und Taxi-Ruf in der S-Bahn, u. a. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2019 und 16.10.2020 und Antrag der Fraktion DIE LINKE/PIRAT vom 21.01.2020
* Bisher noch nicht möglich nach Personenbeförderungsgesetz(PBefG), nur mit Experimentierklausel
* Novelle des Gesetzt steht im August 2021 an
* Rhein-Neckar-Verkehr (RNV) hat ein On-Demand-Projekt
* 5 Nachtrag zum S-Bahn-Verkehrsvertrag zur Kompensation von Pandemieverlusten 2021
* 6 Verbesserung der Infrastruktur für die S-Bahn am Bahnhof Stuttgart-Vaihingen, Ergebnisse der Vorplanung. Freigabe der Entwurfs- und Genehmigungsplanung
* Umbau zum Regionalbahnhof
* 7 Sicherheit in der S-Bahn und in deren Umfeld
u. a. Anträge der CDU/ÖDP-Fraktion vom 09.10.2020, Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2020 und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2019 VA-154/2021
* 8 Verschiedenes
* Im Anschluss nicht öffentliche Sitzung

* Gemeinderat:
* Christoph Osazek ist aus der FrAkTION ausgetreten
* Mehr Stellen für die Digitalisierung der Stadt
* Oper in Stuttgart: Maximalteure Lösung wird umgesetzt. Auf mindestens ein Jahrzehnte einen fixen Haushaltsposten von ca. 60 Millionen

== Hinweis wegen COVID-19 Einschränkungen zum BB ==
* BB-Sitzungen können teilweise in den Stadtbezirke von Stuttgart abgesagt werden!
* Tagesaktuelle Informationen zu den Termin und Tagesordungen der BB-Sitzungen sind unter folgengen Link (URL) zu finden: https://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/

* BB Mitte (Die Sitzung war am 5. Juli 2021, 18:00 Uhr - 21:00 Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 19. Juli 2021, 18:30 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

* BB Süd (Die Sitzung war am 6. Juli 2021, 18:00 Uhr - 21:00 Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal,
3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) - Bericht: Vladimir:
* Top 1 - Masterplan Untere Straße (Sachstandsbericht der Verwaltung):
* Vorstellung Bericht (Berichterstatterin: Hanna Leyer)
* Entwurf mit Wasserspielen - Entwurf vom 15. Juni 2021:
* Anwohnerbeteilingungen und Mobile Jugendarbeit
* Ab Herbst 2021 laufen die neuen Auschreibung: - Der Baubeginn ist ab Herbst 2021
* Bericht und Ausfüfungen vom BB-Süd: - Die derzeitige Zuständ ist nicht mehr Zeitgemäß
* Bericht vom BB-Süd (Frage gab es von den Anwohnerinnen und Anwoher, Beschwerden, etc.)
* Polizeibegutachtung: - Kein Hostspot für Jugeliche und Drogen
* Der Treffpunkt von Jugenlichen ist auch wichtig unter gesellschaftlichen Normen
* Der Spielpaltz ging mehrfach durch die öffenliche Presse
* Gelungener Entwürfe: - Die alten Beton-Würfen werden Sitzmöglichen ersetz,
(Sie sind die neuen Absperung zur öffenlichen Straße und aus diesen Gründen bestehen keine neunen Parkplatzmölichkeit)
* Fragen und Antwort an die Berichterstatterin: Der Stand der restlichen Spieplätze im BB-Süd?
* Vorstellung der Entwürfe der restlichen Spieplätze
* Die Landscshaftplaner werden für weitere Planungennung zeitnah beauftragt (2021)
* Der Heslacher Wad ist ein Naturschutzgebiet (Antwort)
* Ab wann ist dee Baubeginn: ab 2022 is Er geplant (Antwort)
* Top 2 - Nachnutzung des Bereichs unter der Paulinenbrücke / Österreichischer Platz:
Weiterentwicklung ab Sommer 2021 (mündlicher Bericht der Verwaltung):
* Der Bericht zur Paulinebrücke - Die Nachnutzung ab Sommer 2021:
* Was bis jetzt geschau: Sehr positiv und von Presse ausgezeichet worden
* Haushaltspaln 2020/2021 ist: 1,65 Millionen EUR
* Raum für Geinwohl, Kultur, Begenungen, studentische Inititiave und Experimenten
* Der mündliche Bericht BB-Mitte von Frau Kienzle aus den BB-Mitte an BB-Süd:
* Unverbindicher Zeitplanung zur interrims Feuerwache Süd (Mitte):
* Baubeginn 2022 und die Feigstellung 2026 für Feucherwache in Stuttgart-Süd
* Fragen und Antwort an die Berichterstatterin vom BB-Süd:
* Zur technischen Bauplanung müssen immer wieder Teilebereiche abgesperrt werden (Zeitweise)
* Zukunft Urbane Sport Area (ab Sep 2021) verlagert sich unter der Paulinenbrücke in den hinteren Bereich
* Öffenliche Tollete wird in die interrims Feuerwache Süd (Mitte) intergiert
* Während der interrims Feuerwache Süd (Mitte) wird der Bereich hinter der Feuerwache weiter genutzt
* Nach Rückzug der interrims Feuerwache Süd (Mitte) werden die gebauten Lösung weitergenutz
* Kritik vom Jugendrat
* Beteiligung wie soll es weitergehen?
* Siehe bitte den Pressebericht der Stuttgarter Zeitung:
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.zwischen-s-mitte-und-s-sued-rasche-reanimation-durch-sportangebot.a8ca335b-24d9-4c93-95d4-6a0eeec930c3.html
* Top 3 - Gestaltung der äußeren Ringmauer auf dem Marienplatz
a) Bericht und Beschlussfassung zum Projekt
b) Bezirksbudget: Antrag auf Bezuschussung zum Projekt
* Siehe bitte den Pressebericht der Stuttgarter Zeitung "Kunst soll Schmierereien ersetzen":
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.marienplatz-im-sueden-kunst-soll-schmierereien-ersetzen.1d678110-1023-470c-b9d4-d0c3819f7675.html
* Top 4 bis Top 9:
* Der Berichterstatter musste zu einem Kunden IT-Supportnotfall: - Nicht mehr an der BB-Süd Sitzung anwesend ab 19:45 Uhr!
* Nächste Sitzung ist am 27. Juli 2021, 18:00 Uhr - (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

* BB Möhringen (Die Sitzung war am 16. Juni 2021, 18:00 Uhr - Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 22. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart).

* BB Vaihingen (Die Sitzung war am 6. Juli 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 28. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart).

* BB Bad Cannstatt (Die Sitzung war am 7. Juli 2021, 17:30 Uhr - Ort: Bürgerhaus Kursaal Bad Cannstatt, Königsplatz 1, 70372 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 21. Juli 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Kursaal Bad Cannstatt, Königsplatz 1, 70372 Stuttgart).

* BB West (Die Sitzung war am 29. Juni 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 20. Juli 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

* BB Nord (Die Sitzung war am 28. Juni 2021, 18:30 Uhr Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 12. Juli 2021, 18:00 Uhr - (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

* BB Ost (Die Sitzung Sitzung war am am 7. Juli 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):
* ./.
* Nächste Sitzung ist am 21. Juli 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerservicezentrum Ost - Schönbühlstraße 65 - Bürgersaal - 3. OG 70188 Stuttgart).

== Neues aus der PolGF Runde ==
* https://wiki.piratenpartei.de/2021-06-29_-_Protokoll_Team_polGF
* UU Hilferufe aus Meck-Pomm, Schleswig-Holstein und Hamburg

== Neues aus der LaVo Sitzung ==
* Landespresse (Besteht derzeit aus 0 Menschen)
* Plakatdesigns
* Neue GO https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/iGsJ2QpUSd8WOmY0ZzBNT0cJUPk7loPCrYq96ioO3yc/present/
* Transporter

== Neues aus der BuVo Sitzung ==
* Protokoll https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/sLbPaIMsMTnAORCPz414-5cuOPg-utZlG5KjHX22ddI/

== Neues aus der Wahlkampfkoordination ==
* Plakatzahlen https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/6wrk795mXWALNljh7VDVjp+E/
* Ausschreibungen https://vorstand.piratenpartei.de/2021/01/31/ausschreibung-sg-bundestagswahl/
* Wahlkampfthemen festgelegt:
1. Freiheit & Grundrechte, Transparenz & Korruption
2. Digitalisierung, Netzpolitik, Datenschutz
3. Bildung (Schwerpunkt Digitalisierung?)
4. Gesundheit & Pflege (Schwerpunkt Digitalisierung?)
5. Klimaschutz / Umwelt / Energiepolitik (Schwerpunkt Digitalisierung?)
6. Arbeit & Soziales
* Plakatdesign Themenplakate: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/p8XD6pEmMNpiLfD
* Drive für Kandidatenbilder, zusammen mit Text etc.: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/m5aTW5KjrfK2Mbs
* Pad für Bild- & Textvorschläge für Themenplakate: https://pad.piratensommer.de/p/sprechendebilder
* Pad für "wofür brauchen wir noch Vorlagen-Designs": https://pad.piratensommer.de/p/Media
* Themenabende
* UU Situation https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/0FxZT38cOLOrfzousru+ETQvWElUNXHaYy5LQiQaxRw/

* War sammeln in Mainz
* Weiterer Sammelaufruf Hamburg, Meck-Pomm, Schleswig-Holstein

== Anfrage Obdachlose ==
* Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt.

==Diskusion Sitzungen wieder in der LGS==
* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte konstant die Maske dort tragen.
* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble
* Vom Landesvorstand gibt keine zusätzliche Regelungen als die gesetzlichen Regelungen

==Content für die Webseiten==
* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl)
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Datenfasten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/cdv3cdTahut7IZCmcDCc3Oth/
* Coronademos
* Themen aus dem Wahlkampf

== Landtags-Petition für Änderung des Wahlrechts ==
* Monomo will Landtagspetition machen damit Ausländer auch das Wahlrecht bei Landtagswahlen und Kommunalwahlen bekommen, wenn Sie bereits 3 Jahre in Deutschland leben. Das Orgatreffen findet die Idee gut.
Erster Entwurf des Petitionstext: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/NGseQA2ysEVmfqu8DJEU+2Q6/

== Corona ==
* Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 12. Juli 2021, 2:00 Uhr an Vladimir

==Themen für OpenSpace==
Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
* ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten - Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
* Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi
* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)
* Anfrage wegen falsch Plakatieren Pakaten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/FdVVkT4TZpWM1oymS8OZ+V4O/

==LGS==
* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.

== Materialbestellungen ==
* TODOs Flyertext und Layout
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge
* https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber2?
* Piraten-Warnwesten https://www.warnwesten-express.de/

== Plakate BTW ==
* Designvorschläge vom Bund
* BW plant eigenes Design
* A0 wäre wünschenswert wenn Plakatierer an Straßen aufhängt

==Landespresseteam==
* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
* Nächste Sitzung 21. Juli 2021 Teilnehmer DRINGEND gesucht

==BW Landesparteitag 2021==
* Vorschlag diesmal als Präsentsparteitag in Stuttgart (veraussichtlich November 2021)
* Je nach COVID-19 Entwickung
* Vorschläge
* Altes Feuerwehrhaus http://www.feuerwehrhaus.awo-stuttgart.de/
* Bürgerhaus Möhringen https://www.stuttgart.de/service/buergerhaeuser/buergerhaus-moehringen.php
: nur als ortsansäßiger Verein
* Bürgerhaus West https://www.stuttgart.de/vv/adresse/buergerraeume-stuttgart-west.php
* Häußler Forum https://www.stuttgart.de/service/buergerhaeuser/haeussler-buergerforum.php
* Sonstige Bürgerhäuser https://www.stuttgart.de/service/buergerhaeuser/haeussler-buergerforum.php
* LuBu Film & Medienzentrum http://www.fmz.de/Konferenzraeume/Praesentationsraum

== KV Mitgliederversammlung + BzV Parteitag ==
* Zeitraum Oktober / November

==Anträge für den Gemeinderat==
Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
http://grettalouw.com/works/the-commons.php
https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

==CSD Infostand ==
* 31.07. - 01.08.2021
* Infostand ist beantragt und vom CSD zugesagt

==Sonstiges==
* https://piraten-tools.de/
* Verstärkung des Presseteams gewünscht, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen

==Termine==
* Pressemumble 21.07. 19:30 Uhr
* LaVo Sitzung 23.07. 20:30 Uhr
* Stadtradeln ab dem 20.6.2021 bitte reichlich mitmachen
* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
* Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
* Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
* Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/

[[Kategorie:Protokoll der Orgatreffen in Stuttgart]]

BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/12.07.2021 - Versionsgeschichte

imported>Monomo: Die Seite wurde neu angelegt: „=== Orgatreffen am 12. Juli 2021 === Beginn: 19:15 Ende: 21:15 Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart * Leitung: CBB * Protokoll: alle mit Laptop * Bitte die Fo…“