https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BW%3AStammtisch_Biberach%2FProtokoll_2009-12-05 2026-05-09T19:40:49Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BW:Stammtisch_Biberach/Protokoll_2009-12-05&diff=55650300&oldid=prev 2011-09-20T06:53:31Z

<p>hat „<a href="/Stammtisch_Biberach/Protokoll_2009-12-05" class="mw-redirect" title="Stammtisch Biberach/Protokoll 2009-12-05">Stammtisch Biberach/Protokoll 2009-12-05</a>“ nach „<a href="/BW:Stammtisch_Biberach/Protokoll_2009-12-05" title="BW:Stammtisch Biberach/Protokoll 2009-12-05">BW:Stammtisch Biberach/Protokoll 2009-12-05</a>“ verschoben</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>==Teilnehmer==<br /> #Gunther (Gunther)<br /> #Martin<br /> #Dierk<br /> #Thomas (usubiff)<br /> #Johannes (ccluster)<br /> #Simon (GeneralPatton)<br /> #Janik (Scav)<br /> #Thorsten (Werto)<br /> #Daniel (baddan)<br /> #Lukas (El Huron)<br /> <br /> ==Protokoll==<br /> Protokoll erstellt von [[Benutzer:GeneralPatton|GeneralPatton]].<br /> <br /> ==Themen==<br /> <br /> ===Kurze Überblick über die Struktur der Partei von Gunther:===<br /> * Aktuelle Mitgliederzahlen<br /> * Bezirksverbände: Stuttgart, Tübingen, (Freiburg, Karlsruhe: in Planung)<br /> * Hoffentlich Lösung für das Problem bei der Kommunikation des Landesverbandes<br /> * Vorstandsmitglieder breit über das gesamten Regierungsbezirk verteilt (Kreis Biberach: Gunther als Beisitzer, übernimmt vielleicht Mitgliederverwaltung)<br /> * Gesamter Vorstand Tübingen wollte Zugang zur Mitgliederverwaltung, wurde aber abgelehnt“, ist noch in der Schwebe<br /> * Bezirksvorstand Tübingen: Enno Spannagel [[Benutzer:Sunnyx|Sunnyx]](Vorsitzender), Sebastian Schnur [[Benutzer:Toreon|Toreon]] (stellvertretender Vorsitzender), Jonas Müller [[Benutzer:DerJonas|DerJonas]] (Schatzmeister), Gunther Mieke [[Benutzer:Gunther|Gunther]] (1. Beisitzer), Sebastian Nerz [[Benutzer:Tirsales|Tirsales]] (2. Beisitzer)<br /> * Aktuelle Hauptaufgabe ist die Unterstützung bei der Bildung von Kreisverbänden<br /> <br /> ===Landtagswahl 2010===<br /> * Allgemeiner Stand<br /> <br /> ===Transparenz, Parteimitgleidschaft etc. ===<br /> Wie soll man seine Mitgliedschaft handhaben bezüglich Arbeitgeber etc. Kommunikation soll transparent gehalten werden.<br /> <br /> * Skype-Konferenz die als Stream zur Verfügung gestellt werden<br /> * Telefonkonferenzen sind mithörbar<br /> * zukünftig Mumble<br /> * Ticketsystem bei Emails (Status ist jederzeit einsehbar) (Ticketsystem kann bis zu den Stammtischen reichen, Einführung kann überlegt werden)<br /> <br /> ===Logo===<br /> Logoentwurf wurde verworfen.<br /> <br /> ===PR===<br /> Zeitungsinterview mit Enno: Stichwort „Killerspiele“<br /> Wie geht man generell mit der Presse bezüglich Interviews.<br /> Standpunkt zu Computerspielen.<br /> <br /> ===Stichpunkt Killerspiele, Amoklauf, Kameraüberwachung, Datenschutz===<br /> ====Amoklauf:====<br /> *[http://www.beltz.de/de/sachbuch/beltz-sachbuch/bildung-gesellschaft/titel/amok-im-kopf.html Buch von Peter Langman]<br /> *Wie soll man mit dem Thema umgehen? Allgemein behandelt.<br /> <br /> ====Kameraüberwachung====<br /> *Beispiel England: Wie weit ist Kameraüberwachung schon? Was bringt Kameraüberwachung?<br /> *Beispiel Frankreich und England:<br /> *DNA-Proben bei Verhaftung in Frankreich, in England DNA-Proben die teilweise willkürlich abgenommen werden.<br /> ====ELENA====<br /> *ELENA: (betrifft gesamte deutsche Bevölkerung)<br /> *Überprüfung durch Peter Scharr (oberster Datenschutzbeauftragter)<br /> *Was ist ELENA? Elektronische Entgeldnachweis<br /> *Überwachung von Einkommen, Arbeitszeit, Streikverhalten, Fehlzeiten, Kündigungen (wann wurde gekündigt, wie wurde gekündigt, warum wurde gekündigt)<br /> *Daten werden zentral gespeichert und ans Finanzamt weitergeleitet zur Berechnung von Arbeitslosengeld etc.<br /> *ELENA soll fortgesetzt werden zur Elektronischen Signatur<br /> *Was wird mit ELENA genau erfasst?<br /> *Wofür werden diese Informationen benötigt? Was ist der Sinn von solchen Datenerfassungen?<br /> *Grundlage unter anderem der [http://www.zeit.de/digital/2009-12/elena-streikregister?page=all Artikel von Zeit Online]<br /> * Oder auch im Wiki [https://wiki.piratenpartei.de/ELENA-Verfahren]<br /> <br /> ===SWIFT===<br /> Firma mit Sitz in Belgien, welche Bankdaten überwacht. Server werden wieder nach Europa<br /> zurückgeholt, um einen besseren Datenschutz zu ermöglichen. Deshalb fordern die Amerikaner mehr<br /> Überwachungsrecht, bauen zunehmend Druck auf die Innenminister aus um auf die Daten zugreifen zu können. Abstimmung der Innenminister war „Nacht – und Nebelaktion“. Innenminister De Maizièr hat mit seinen Enthaltung gegen den Koalitionsvertrag verstossen. Eine Vetostimme hätte ausgereicht um das SWIFT-Abkommen zu kippen.<br /> *Welche Daten werden überwacht?<br /> *Eigentlich werden alle Bankdaten überwacht, inklusive Überweisunge etc. Dadurch erhöht sich die Gefahr der Industriespionage immens. Daten werden teilweise an Japan und China weitergegeben.<br /> *Warum steht die EU nicht für die eigenen Interessen ein und setzt sich bei solchen Entscheidungen nicht für die eigenen Interessen ein?<br /> <br /> ===Volksentscheide / Volksbegehren===<br /> *Volksentscheid in der Schweiz zum Minarettverbot, Verweis auf den Volksentscheid in Bayern zum Thema Rauchverbot.<br /> *Wie soll mit Volksentscheiden generell in Deutschland umgegangen werden?<br /> *Was spricht dafür, was spricht dagegen?<br /> *Baden-Württemberg ist das Land mit dem am schwersten umsetzbaren Volksentscheid.<br /> <br /> ===Kopierschutz===<br /> *Beispiel AnyDVD: Abwanderung des Herstellers nach Barbados wegen Druck von Hollywood“.<br /> *Norwegisches Gericht hat entschieden dass der CSS Kopierschutz an und für sich kein Kopirschutz ist, sondern nur ein Verschlüsselungsmechanismus.<br /> <br /> ===Bildungspolitik===<br /> Bildungsausgaben sind niedriger als die Rüstungsausgaben (Beispiel wäre Junghans, als Produzent für Abstandszünder für Raketen, Fa. Diehl, Eigentümer von H&amp;K, Walter, etc)<br /> <br /> ===Abstimmungstool===<br /> *LIME-Survey steht vor Einführung<br /> *Umfragen sollen zugelassen werden<br /> *Wird eine Umfrage gefordert, bildet sich eine AG, welche die Fragen ausarbeitet. Diese Umfrage wird dann dem Vorstand vorgelegt. Der Vorstand entscheidet dann ob diese Umfrage zugelassen wird oder nicht.<br /> *Es besteht die Möglichkeit zur Erstellung von Meinungsbildern ebenso wie zu verbindlichen Abstimmungen.<br /> *Nur Mitglieder können bei diesen Umfragen mitmachen.<br /> <br /> ===Stuttgart 21===<br /> Standpunkt der Piratenpartei bisher noch nicht existent bzw eindeutig.<br /> <br /> ===Gründung Kreisverband===<br /> *Soll ein Kreisverband Biberach gegründet werden?<br /> *Eine Satzung wäre schon vorhanden.<br /> *Generelle Überlegungen bezüglich Organisation.<br /> <br /> ==Nächster Sitzungstermin==<br /> Samstag 19.12.09 11.30Uhr Woodpecker<br /> <br /> [[Kategorie:Stammtisch Biberach]]<br /> [[Kategorie:Protokoll Stammtisch Biberach]]</div>

imported>Shady