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2012-06-15T21:35:35Z

Vorstandssitzung des KV Ulm/Alb-Donau-Kreis

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= Vorstandssitzung des KV Ulm/Alb-Donau-Kreis =
'''Protokoll vom 05.06.2012'''

___TOC___

*'''Versammlungsleiterin: ''' [[Benutzer:Kuonoichi|Anja]]
*'''Protokollant:''' [[Benutzer:Alyama|Lisa]]
*'''Ort:''' NRW Mumble
*'''Datum: '''05.06.2012
*'''Beginn:''' 19:36 Uhr
*'''Ende:''' 21:40 Uhr
*'''Nächste Sitzung:''' 19.06.2012, 19:30 Uhr (MumbleNRW)

'''Anwesend: Anja, Falk, Lisa, Viktor, Dave 
'''Abwesend:''' -

'''Daten:''' 
Kontostand: 414,41 Euro, Kasse: 30 Euro 
Mitglieder: 122

Letztes Protokoll:
https://kvadkul.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.8DgIPzU/latest

Dafür/Dagegen/Enthaltung:
(5/0/0)

== Top 1: Eröffnung der Sitzung und Begrüßung ==

Sitzung beginnt um 19:36 Uhr
Anja Hirschel leitet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden

== Top 2: Aufstellung Direktkandidat Terminfindung & Zeitpunkt ==

Niemand der Anwesenden hat Bedarf über die Art der Terminfindung nochmal zu sprechen
[http://www.doodle.com/gcb8qhggm9trwa29 Termin Doodle]

== Top 3: Aufstellungsversammlung Direktkandidat weiteres vorgehen ==

Laut Doodle-Umfrage ist der favorisierte Termin der 21.07. nach aktuellem Stand, da sich nochmal eine Änderung ergeben hat 
Abstimmung über 21.07., Akkreditierung ab 14 Uhr, Beginn AV 14.30 Uhr, Ratskeller
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! Dafür
! Dagegen
! Enthaltung
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| 5
| 0
| 0
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Einladungsfrist 2 Wochen
Wir laden per Mail ein mit LimeSurvey-Link, wer nicht klickt kriegt Post 
Dave organisiert LimeSurvey 
Lisa schickt Einladungen raus 

== Top 4: Mahnlauf wegen Mitgliedsbeiträgen ==

Diskussion wie wir die "säumigen" Piraten zur Zahlung animieren können 
Laser berichtet vom Erfolg des letzten Mahnverfahrens im BzV 

'''Abstimmung:''' 
Wollen wir einen ersten Zahlungshinweis an die AV-Einladung anfügen?
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! Dafür
! Dagegen
! Enthaltung
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| 5
| 0
| 0
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Details: Geht an alle Einladungen, egal ob schon bezahlt wurde oder nicht

== Top 5: Logo ==

[ftp://laser87.dyndns.info/piraten/Logo%20Ulm3.png Logo Entwurf] 
Laser kümmert sich nochmal drum

== Top 6: Visitenkarten ==

Wollen wir die ganze Verantwortlichkeit in Lasers Hände legen?
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! Dafür
! Dagegen
! Enthaltung
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| 5
| 0
| 0
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Laser kümmert sich zeitnah

== Top 7: Vorgehen Buch von H. Paul ==

Wir haben vom Frankfurter Literaturverlag ein Ansichtsexemplar bekommen 
Stichworte zum Inhalt: Prophetisches Träumen, Atlantis, Religion für die dumme Masse... 
Anja liest Klappentext zur Information 
Wollen wir das Buch zum Verlag zurückschicken?
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! Dafür
! Dagegen
! Enthaltung
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| 5
| 0
| 0
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Falk macht das

== Top 8: SIPGate ==

Nach wie vor kein Zugriff 
Freitag kam eine Rückmeldung, dass irgendwas unleserlich war, Falk hat alles nochmal geschickt

== Top 9: Sommerfest (Festlegung Termin; Ort) ==

[https://ulm.piratenpad.de/Sommerfest
http://www.doodle.com/trq3zxgfeh4b6d6c Sommerfest (Planung)] 
Doodle-Umfrage zeigt, dass der 28.07. der meistgewünschte Termin ist
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! Dafür
! Dagegen
! Enthaltung
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| 5
| 0
| 0
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Deadline für den Ort: Nächste Vorstandssitzung

== Top 10:
Ticket#2012060510000224 — Durchsetzung einer Ordnungsmaßnahme nach §6 Abs. 3 ==

Dave gibt die Ordnungsmaßnahme nur unter großem Protest weiter 
Weist auf die Feststellung des Landesschiedsgerichtes hin:
[https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/81/Urteil-LSG-20BW-2012-05-20-1-latest-Anon.pdf LSG] 
Diskussion, ob und inwieweit wir dem Beschluss des LV folgen (müssen) und ob es sich hierbei um eine Ordnungsmaßnahme handelt 
Setzen wir die Ordnungsmaßnahme um?
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! Dafür
! Dagegen
! Enthaltung
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| 0
| 1
| 4
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Heben wir die Ordnungsmaßnahme von vor 2 Wochen auf?
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! Dafür
! Dagegen
! Enthaltung
|-
| 4
| 0
| 1
|}
Begründung: Wir schaffen damit Gleichheit zwischen zwei potentiellen Ordnungsmaßnahmen und wollen Klärung ob wir verpflichtet sind Moderationsmaßnahmen umzusetzen 
Bitte an Laser uns auf dem Laufenden zu halten

=== Nachtrag: ===
Aufgrund eines formellen Fehlers hat sich der Vorstand mit den Entscheidungen nochmals befasst. 
Mit Umlaufbeschluss vom 06.06.2012 hat der Vorstand beschlossen: 
"Top 10: Ticket#2012060510000224 — Durchsetzung einer Ordnungsmaßnahme nach §6 Abs. 3 

Die beiden gestrigen Beschlüsse
# Setzen wir die Ordnungsmaßnahme um?
# Heben wir die Ordnungsmaßnahme von vor 2 Wochen auf?
werden mit sofortiger Wirkung aufgehoben. 
Der Vorstand ist sich einig, dass es bei dem Beschluss vom 22.5. zu Top 6 bleibt. 
Der Vorstand beschliesst rein forsorglich nochmals, die genannte Ordnungsmaßnahme umzusetzen."
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! Dafür
! Dagegen
! Enthaltung
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| 4
| 0
| 1
|}

== Top 11: ACTA / Urheberrecht ==

Megafon erlaubt 
Stand bringen Anja und Falk 
Dave schreibt andere Parteien und Organisationen nochmal an, Laser unterstützt 
Wir haben Material für die Demo (Flyer, Kaperbriefe, etc) 
Treffpunkt: 14:30 Uhr am Rathausplatz

== Top 12: CSD Unterstützung Laser/Icho ==

Laser hat nichts Neues bezüglich der Orga zu berichten 
Hat dem CSD zugesagt, dass ein Pirat bei der Veranstaltung helfen wird 
[http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Ulm/Aktionen/CSD CSD(Piratenwiki)]

== Top 13: Einladungen ==

Einladungen über die ML, Termin steht auch im Protokoll der vorhergehenden Sitzung 
Termin sollte auch auf piraten-ulm.de und ins Wiki 
[http://www.google.com/calendar/embed?src=NjIzbmFtcnNtdHJ0YnY2YmJhZmJsb2YwdDhAZ3JvdXAuY2FsZW5kYXIuZ29vZ2xlLmNvbQ Google Kalender mit Terminen]

== Top 14: Thema "Mieterin in Not Frau R." ==

Anja berichtet über eine Mieterin, die in sehr baufälligen Zuständen wohnt, da das Haus abgerissen werden soll und ihr keine echten Alternativen geboten werden 
Aktuell wird ein Gerichtsverfahren anberaumt 
Dank einem anonymen Helfer haben wir einen DVBT-Empfänger gestellt, sodass die Frau wenigstens wieder fernsehen kann 
Es wird wohl einen Artikel in der SWP geben, aus dem auch hervorgeht, dass wir geholfen haben 
Offener Brief an UWS wird verfasst und wir schaun dann drüber um zu überlegen ob wir das wirklich rausschicken wollen

== Top15: Tools for Noobs am Sonntag 24. Juni um 14 Uhr im Ratskeller ==

Carsten hat den Beamer vielleicht (Dave schaut, ob er ein Backup organisieren kann), Falk und Anja stellen Leinwand 
Einladung per Mail an alle Piraten im KV die zugestimmt haben informiert werden zu wollen 
Mit Doodle zum "Ja, ich komme" anklicken
[http://www.doodle.com/4acgsni3ggdb7p6q Doodle]
Pad wird angelegt für Einladungstext und Einladungen werden asap geschickt

== Top 16: Sonstiges/Von Piraten eingebrachtes ==

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