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2013-03-17T23:32:29Z

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= Protokoll der Kreismitgliederversammlung des KV Rhein-Neckar/Heidelberg =
Datum: 17.03.2013 
Ort: Seminarraum 16 der iba, 2. OG, Rohrbacher Straße 3, Heidelberg 
Beginn der Versammlung: 13:15 
Ende der Versammlung: 19:07
 
 
13:15 - Eröffnung der Versammlung 
19 Akkreditierte (Stand 13:15) 
Wahl der Versammlungsleitung: Hannes Koderisch, einstimmig gewählt 
Wahl der Wahlleitung: Nathanael Bienia, mit 16 Stimmen dafür und 3 Gegenstimmen gewählt 
Wahl von 2 Wahlhelfenden: Martin Worret und Jörg W., ohne Gegenstimmen gewählt 
Wahl der Protokollführung: Xenija Wagner, ohne Gegenstimmen gewählt 
13:23 - Vorstellung der Tagesordnung, Abstimmung darüber, angenommen 
13:24 - Tobias stellt Antrag auf Änderung der GO vor 
Änderungen: Möglichkeit Redeliste nach Schließung per GO-Antrag wieder zu eröffnen und Ersetzung von Begriffen des generischen Maskulinums durch geschlechtsneutrale Begriffe 
Zusatzmodule: Möglichkeit des GO-Antrags auf Hammer-Time, Möglichkeit des GO-Antrags auf Pony-Time 
13:28 - Abstimmung über die GO-Änderungen, geschlechtsneutrale Begriffe und Möglichkeit per GO-Antrag Redeliste wiederzueröffnen werden in die GO aufgenommen 
13:30 - GO-Antrag auf Hammer-Time verschoben (wegen Einwand bzgl. GEMA-Gebühren) 
13:36 - GO-Antrag auf Pony-Time abgelehnt 
13:36 - TOP Entlastung des Vorstands, Tätigkeitsberichte der Vorstände (Verweis auf die veröffentlichten Berichte) 
13:40 - Bericht des Kassenprüfenden, vollständige Kassenprüfung sei nicht möglich gewesen, da ein Kassenprüfender zu dem Zeitpunkt nicht anwesend war
Kassenprüfender Stephan W. stellt die Probleme bei der Kassenprüfung (weshalb auch eine formal korrekte Kassenprüfung nicht möglich gewesen sei) dar: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Kassenbericht_2013.1.odt 
13:55 - Kassenprüfender empfiehlt die Entlastung des gesamten Vorstands bei dieser KMV zu verweigern und diese auf die nächste KMV zu vertagen 
13:57 - Stellungnahme der Schatzmeisterei (Nati) zum Bericht der Kassenprüfung 
14:02 - kurze Übergabe des Protokolls an Tobias Betzin 
14:03 - Fragen an die Schatzmeisterei (Nati) 
14:07 - Rückübergabe an Xenija Wagner 
14:13 - Stellungnahme von Wolf Weidner (der im Rahmen seiner Vorstandstätigkeit auch die KFinanzen betreut hat) in Bezug auf die Kassenprüfung 
14:17 - GO-Antrag auf Schließung der Redeliste, Antrag angenommen, Redeliste geschlossen 
14:22 - Klärung des Modus der Abstimmung bzgl. der Entlastung des Vorstandes, es wird für jedes Vorstandsmitglied einzeln abgestimmt 
14:24 - Abstimmung zur Entlastung von Hannes Koderisch, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet 
Abstimmung zur Entlastung von Andreas Hahn, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet 
Abstimmung zur Entlastung von Stevan Cirkovic, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet 
Abstimmung zur Entlastung von Markus Stiller, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet 
Abstimmung zur Entlastung von Jürgen Gottschling, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet 
Abstimmung zur Entlastung von Nathanael Bienia, Abstimmung fällt negativ aus, nicht entlastet 
Abstimmung zur Entlastung von Wolf Marvin Weidner, Abstimmung fällt positiv aus, entlastet 
14:29 - keine Satzungsanträge, die die Wahl des Vorstands betreffen, dieser TOP wird übersprungen 
14:30 - Diskussion zu Aufgaben und Größe des Kreisvorstandes 
14:32 - Meinungsbild "Der künftige Vorstand sollte aus 3 Personen bestehen.", fällt deutlich positiv aus 
14:42 - GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten 
14:43 - GO-Antrag nach Klärung wieder zurückgezogen (dennoch kurze Unterbrechung der Sitzung von ca. 1 Minute) 
14:49 - Antrag auf Meinungsbild "3 vs. 4 Menschen im Vorstand", Meinungsbild geht zugunsten von 3 Menschen aus 
14:52 - Antrag auf Meinungsbild darüber, wer sich vorstellen kann, bei der aktuellen KMV für ein Vorstandsamt zu kandidieren, Antrag nicht zulässig (keine personenbezogenen Meinungsbilder) 
15:03 - GO-Antrag auf Ende der Debatte und Schließung der Redeliste, Antrag angenommen, Redeliste geschlossen 
15:13 - Kandidaturen zum Amt des Vorsitzes: Tobias Betzin 
15:15 - aktueller Stand: 20 Akkreditierte 
15:16 - Unterbrechung der Sitzung für 15 min 
15:36 - Sitzung wieder aufgenommen 
15:37 - Kandidaturvorstellung Tobias Betzin 
15:38 - aktueller Stand: 21 Akkreditierte 
15:40 - Fragen an den Kandidaten 
15:47 - keine weiteren Kandidaturen, Kandidierendenliste geschlossen 
15:49 - Abstimmung über die Anzahl der Stellvertretungen im Vorstand 
15:50 - Versammlung beschließt bei dieser KMV zwei Stellvertretungen in den Vorstand zu wählen (also einen Vorstand aus 4 Menschen zu haben) 
15:52 - Versammlung stimmt im Falle der Wahl von Tobias Betzin als Vorsitz des KV der Ämterkummulation (Nachrücker des LV Baden-Württemberg) zu 
15:59 - aktueller Stand: 19 anwesende Akkreditierte 
15:59 - Wahlgang zur Wahl des Vorsitzes des KV ist eröffnet 
16:03 - Wahlgang beendet 
16:06 - Verkündung der Wahlergebnisse 
18 gültige, 1 ungültiger Stimmzettel 
2 Enthaltungen 
14 ja 
2 nein 
16:07 - Tobias Betzin nimmt die Wahl zum Vorsitz des KV an 
16:08 - Eröffnung der Kandidaturliste zum stellvertretenden Vorsitz, es kandidieren: 
Roland Schediwy 
Andreas Hahn 
Xenija Wagner 
Caroline Eickhoff 
Olaf Balzer 
Ersin Sümer 
16:11 - Kandidatenvorstellung und Fragen an die Kandidaten 
16:12 - Vorstellung Andreas Hahn und Fragen an ihn 
16:14 - Vorstellung Xenija Wagner und Fragen an sie 
16:19 - Verlesung Rolands Erklärung durch Wolf, Fragen an Roland werden parallel zur restlichen Kandidatenvorstellung via Stream-Chat gestellt 
16:22 - Vorstellung Caroline Eickhoff und Fragen an sie 
16:29 - Vorstellung Ersin Sümer und Fragen an ihn 
16:43 - keine weiteren Kandidaturen, Kandidaturenliste geschlossen 
16:44 - Diskussion über den Wahlmodus 
16:47 - Abstimmung über den Wahlmodus, Versammlung spricht sich mehrheitlich für approval voting aus 
16:55 - aktueller Stand: 17 anwesende Akkreditierte 
16:59 - KORREKTUR, aktueller Stand 18 anwesende Akkreditierte 
17:00 - Eröffnung der Wahl von zwei Stellvertretenden Vorsitzenden 
17:03 - Wahlgang ist geschlossen, Auszählung 
17:08 - Verkündung der Wahlergebnisse 
18 Stimmzettel abgegeben, 18 gültig 
Olaf Balzer - 0 
Andreas Hahn - 11 
Roland Schediwy - 2 
Xenija Wagner - 16 
Caroline Eickhoff - 11 
Ersin Sümer - 5 
17:10 - Xenija Wagner nimmt die Wahl an 
17:11 - Gesamtwahl wird als Wahlmodus zur Stichwahl zwischen Andreas Hahn und Caroline Eickhoff verwendet 
17:17 - Wahlgang eröffnet 
17:22 - Wahlgang geschlossen 
17:23 - aktueller Stand: 18 anwesende Akkreditierte, 18 Stimmzettel ausgegeben 
17:24 - Verkündung der Wahlergebnisse 
abgegebene Stimmzettel: 18 (gültig - 16, ungültig - 2) 
Andreas Hahn - 8 
Caroline Eickhoff - 8 
17:30 - weitere Stichwahl (Gesamtwahl) zwischen Andreas Hahn und Caroline Eickhoff 
17:34 - Wahlgang eröffnet, aktueller Stand: 18 anwesende Akkreditierte, 18 Stimmzettel ausgegeben 
17:37 - Wahlgang beendet 
17:39 - Verkündung der Wahlergebnisse 
abgegebene Stimmzettel: 18 (gültig - 16, ungültig - 2) 
Andreas Hahn: 9 
Caroline Eickhoff: 7 
17:40 - Andreas Hahn nimmt die Wahl an 
17:41 - Kandidaturenliste zum Amt der Schatzmeisterei eröffnet 
17:42 - Kandidaturenvorstellung Wolf Marvin Weidner und Fragen an ihn 
17:54 - keine weiteren Kandidaturen, Kandidaturenliste geschlossen 
18:04 - Wahlgang eröffnet, aktueller Stand: 18 anwesende Akkreditierte 
18:07 - Wahlgang beendet 
18:09 - Verkündung der Wahlergebnisse 
17 Stimmzettel ausgegeben, 17 Stimmzettel abgegeben (17 gültig, keine ungültig) 
16 - Ja-Stimmen (für Wolf) 
1 - Nein-Stimme 
18:10 - Wolf Marvin Weidner nimmt die Wahl an 
18:10 - Sitzung wird für 5 Minuten unterbrochen 
18:19 - Wiederaufnahme der Sitzung 
18:20 - Eröffnung der Kandidaturenliste für die Kassenprüfenden 
Kandidaturen: Roland Schediwy 
Ersin Sümer 
Stephan Walter 
18:28 - Beantragung einer geheimen Wahl für die Wahl der Kassenprüfenden 
18:30 - keine weiteren Kandidaturen, Schließung der Kandidaturenliste 
18:33 - aktueller Stand: 18 anwesende Akkreditierte 
18:36 - Eröffnung der Wahl (approval voting, 1. Wahlgang) der Kassenprüfenden 
18:41 - Schließung der Wahl 
18:44 - Verkündung der Wahlergebnisse 
ausgegebene Stimmzettel - 18, abgegebene Stimmzettel - 18, gültig - 17, ungültig - 1 
Roland Schediwy - 15 
Ersin Sümer - 16 
Stephan Walter - 15 
18:44 - Roland Schediwy nimmt die Wahl an (via Stream-Chat) 
18:45 - Ersin Sümer nimmt die Wahl an 
18:45 - Stephan Walter nimmt die Wahl an 
18:46 - Anträge an den Vorstand 
18:46 - Antrag darauf, dass sich die Versammlung dafür ausspricht, dass Kassenprüfende nach 3 Monaten gemeinsam mit der Schatzmeisterei eine Kassenprüfung vornehmen und einen Zwischenbericht darüber abgeben 
18:48 - oben genannter Antrag durch offene Abstimmung angenommen 
18:48 - Antrag darauf, dass die KMV den Vorstand beauftragt, in die GO aufzunehmen, dass bei Ausbleiben der Kassenprüfung nach 3 Monaten nach dem Verstreichen von 2 weiteren Monaten (ohne Kassenprüfung) eine außerordentliche KMV einberufen wird 
18:52 - Abstimmung über den Antrag, Antrag nicht angenommen 
18:53 - Antrag darauf, dass die KMV sich dafür ausspricht, dass der Vorstand 250€ an Mitteln für Schulungen und Fachbücher für die Schatzmeisterei genehmigt und mit der Schatzmeisterei einen Vertrag über die Konsequenzen eines vorzeitigen Rücktritts (Regress-Anspruch) schließt 
19:00 - Antrag vom Antragsteller zurückgezogen 
19:04 - Meinungsbild darüber, ob die Versammlung es begrüßen würde, die Versammlung jetzt zu schließen und den Vorstand damit zu beauftragen, bald eine weitere KMV zu veranstalten; Meinungsbild fällt deutlich positiv aus 
19:04 - GO-Antrag auf Streichung der TO-Punkte 11 und 12 und Schließung der Versammlung, Antrag in offener Abstimmung angenommen 
19:07 - Schließung der Versammlung 
 
Unterschriften (auf Print-Version, müssen noch geleistet werden): 
Versammlungsleitung 
Hannes Koderisch 
Wahlleitung 
Nathanael Bienia 
Protokollierende 
Xenija Wagner 
Vorsitz 
Tobias Betzin

BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Mitgliederversammlung2013.2/Protokoll - Versionsgeschichte

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