imported>Morcel: Kleinigkeit.

2014-03-13T11:58:47Z

Kleinigkeit.

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== Kreismitgliederversammlung Piratenpartei Karlsruhe Stadt am 12. März 2014 ==

===Begrüßung===
19.30 Uhr 
Akkreditiere: 10 
1. Vorsitzender Marcel Gültig eröffnet die Kreismitgliederversammlung. 
Der Wahlvorschlag konnte vollständig eingereicht werden, inklusive der benötigten Anzahl Unterstützungsunterschriften.
=== Zulassung von Gästen und Presse sowie von Bild- und Tonaufnahmen===
angenommen
=== Wahl der Versammlungsleitung===
Vorschlag: Sabine Sartore, keine weiteren Vorschläge 
durch Kartenzeichen angenommen. 
Marcel Gültig übergibt die Versammlung an Sabine Sartore
=== Wahl der Wahlleitung===
Vorschlag: Dieter Hametner, keine weiteren Vorschläge 
durch Kartenzeichen angenommen
=== Bestimmung der Wahlhelfenden===
vorerst werden keine Wahlhelfenden bestimmt, da voraussichtlich keine benötigt werden
=== Wahl des Protokollierenden===
Vorschlag: Sabine Sartore, keine weiteren Vorschläge 
durch Kartenzeichen angenommen
=== Abstimmung über die Tagesordnung===
vorgeschlagene Tagesordnung laut Einladung 
durch Kartenzeichen angenommen
=== Abstimmung über die Geschäftsordnung===
vorgeschlagene Geschäftsordnung wie auf der Wiki-Seite zur KMV 
durch Kartenzeichen angenommen
=== Satzungsänderungsanträge===
keine Satzungsänderungsanträge eingegangen
=== Fusion mit dem Kreisverband KA Land===
Diskussion über die Fusion 
'''Abstimmung über die Fusion''': "Soll der Kreisverband Karlsruhe Stadt der Piratenpartei zu einer Gliederung mit dem Kreisverband Karlsruhe Land verschmelzen?" 

*dafür: 8
*dagegen: 0
*Enthaltung: 2

Diskussion über Fusionstermin 
zur Wahl stehen
* sofort
*1.7.2014
*1.1.2015
'''Abstimmung über den Fusionstermin'''
durch Kartenzeichen angenommen: 1.7.2014

=== Programmänderungsanträge===
Das Kommunalprogramm wird komplett gestrichen. Die bisherigen Programmteile werden neu zur Abstimmung gestellt, sofern nicht in neuen Anträgen enthalten.
==== Digitales Karlsruhe ====
'''D01''' Piraten im Gemeinderat 
durch Kartenzeichen angenommen

'''D02''' Open Government 
durch Kartenzeichen angenommen

'''D03''' Informationsfreiheitssatzung 
durch Kartenzeichen angenommen

'''D04''' Open Data 
durch Kartenzeichen angenommen

'''D05''' Digitale Bürgerbeteiligung 
durch Kartenzeichen angenommen

'''D06''' Verwaltung im Internet 
durch Kartenzeichen angenommen

Akkreditierte: 11

'''D07''' Sicherheit im Internet für Karlsruhe 
durch Kartenzeichen angenommen

'''D08''' Open Source in der Verwaltung 
durch Kartenzeichen angenommen

'''D09''' Freies WLAN 
durch Kartenzeichen angenommen

'''D10''' www.internet.karlsruhe 
"Um die Vorreiterrolle Karlsruhes in Sachen Internet in Deutschland auch öffentlich wirksam aufzuzeigen wollen die Piraten, dass sich Karlsruhe um eine eigene so genannte Top-Level-Domain bemüht. Diese würde Internetadressen wie www.rathaus.karlsruhe oder www.schloss.karlsruhe ermöglichen. Außerdem soll interessierten Bürgern Adressen zu einer kleinen Schutzgebühr angeboten werden." 
durch Kartenzeichen abgelehnt

'''D11''' Sicherheitsdigitalisierung und Bereitstellung von Archiv- und Bibliotheksbeständen 
durch Kartenzeichen angenommen

==== Bewegtes Karlsruhe ====
'''B01''' Fahrscheinloser ÖPNV 
durch Kartenzeichen angenommen

'''B02''' Teilhabe durch kostenlose Nutzung des ÖPNV 
durch Kartenzeichen angenommen

'''B03''' Park & Ride Parkplätze 
durch Kartenzeichen angenommen

'''B04''' 24h-Karte und Kurzstreckenticket 
durch Kartenzeichen angenommen

'''B05''' Fahrkartenkauf 
durch Kartenzeichen angenommen

'''B06''' Videoüberwachung in Stadtbahnen 
durch Kartenzeichen angenommen

'''B07''' Förderung der Elektromobilität 
durch Kartenzeichen angenommen

'''B08''' Verkehrsplanung und neue Verkehrskonzepte 
durch Kartenzeichen angenommen

'''B09''' Fahrradstadt Karlsruhe 
durch Kartenzeichen angenommen

'''B10''' Keine zweite Rheinbrücke nach Planung vom 18.02.2011 
durch Kartenzeichen angenommen

'''B11a''' Zweite Rheinquerung und Nordtangente 
"Die Piratenpartei Karlsruhe setzt sich für das Erarbeiten und Realisieren einer umweltschonenden und nachhaltigen Lösung für eine zweite Querung des Rheins in der Nähe von Karlsruhe und die Anbindung dieser Querung an die B36/A5/A8 auf Baden-Württembergischer und A65/B9/B10 auf Rheinland-Pfälzischer Seite ein. Dabei soll die Südtangente entlastet und die Belastung für die Bevölkerung z.B. durch geeignete Verkehrsleitung so gering wie möglich gehalten werden." 
durch Kartenzeichen angenommen

'''B11b''' "Dabei sollen insbesondere die älteren Planungen, die eine südlich der Stadt vorgesehene Verbindung der A5 mit der A65 vorsahen, in Betracht gezogen werden." 
durch Kartenzeichen angenommen

==== Organisiertes Karlsruhe ====
'''O01''' Partizipation 
durch Kartenzeichen angenommen

'''O02''' Videoüberwachung 
durch Kartenzeichen angenommen

'''O03''' Restriktiver Umgang mit Meldedaten 
durch Kartenzeichen angenommen

'''O04''' Kein Datenmüll mit Mülldaten 
durch Kartenzeichen angenommen

'''O05''' Ausgeglichener Haushalt 
durch Kartenzeichen angenommen

'''O06''' Transparenter Haushalt 
durch Kartenzeichen angenommen

'''O07''' Bürgerhaushalt 
durch Kartenzeichen angenommen

'''O08''' Kommunale Vermögenswerte 
durch Kartenzeichen angenommen

'''O09''' Transparenz bei Entscheidungsprozessen 
durch Kartenzeichen angenommen

'''O10''' Vergabepraxis öffentlicher Aufträge 
durch Kartenzeichen angenommen

'''O11''' Nachvollziehbare Verordnungen 
durch Kartenzeichen angenommen

'''O12''' Katastrophenschutzplan 
durch Kartenzeichen angenommen

'''O13''' Gebührenfreier Kirchenaustritt 
durch Kartenzeichen angenommen

'''O14''' Stadionneubau 
durch Kartenzeichen angenommen

'''O15''' Rückbau-Stop von 4-spurigen Straßen 
durch Kartenzeichen abgelehnt

'''O16''' 300-Jahr-Feier im Schloss 
durch Kartenzeichen abgelehnt

'''O17''' Platz der Grundrechte umgestalten 
durch Kartenzeichen abgelehnt

'''O18''' Energiewende - WIndkrafträder in KA 
durch Kartenzeichen abgelehnt

==== Soziales Karlsruhe====
'''S01''' Ausbau von Studentenwohnungen 
durch Kartenzeichen angenommen

'''S02''' Sozialer Wohnungsbau 
durch Kartenzeichen angenommen

'''S03''' Beitragsfreie Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr 
durch Kartenzeichen angenommen

'''S04''' Teilhabe an sozialem Leben und Bildung 
durch Kartenzeichen angenommen

'''S05''' Inklusion 
durch Kartenzeichen angenommen

'''S06''' Teilhabe der Asylbewerber und Migranten an städtischem Leben 
durch Kartenzeichen angenommen

'''S07''' Unterstützung für Obdachlose und Bettler 
durch Kartenzeichen angenommen

'''S08''' Achtsame Sprachregelung 
durch Kartenzeichen angenommen

'''S09''' Abschaffung von prekären Anstellungsverhältnissen 
durch Kartenzeichen angenommen

==== Kreatives Karlsruhe ====
'''K01''' Stellenwert der Kultur in Karlsruhe 
durch Kartenzeichen angenommen

'''K02''' Ausbau des Badischen Staatstheaters 
durch Kartenzeichen angenommen

'''K03''' Alternative Kulturszene 
durch Kartenzeichen angenommen

'''K04''' kulturelle Nutzung öffentlichen Raums 
durch Kartenzeichen angenommen

'''K05''' Co-Working Spaces und Örtlichkeiten für unabhängige Künstlerszene 
durch Kartenzeichen angenommen

'''K06''' Unterstützung für Start-Ups 
durch Kartenzeichen angenommen

'''K07''' Reparatur-Cafés und Hacker-Spaces 
durch Kartenzeichen angenommen

=== Sonstige Anträge===
'''Sonstiges01''' "Das Programm wird in Verantwortung des Vorstandes gekrischt." 
durch Kartenzeichen angenommen

'''Sonstiges02''' Der Forderungskatalog zur Informationsfreiheitssatzung soll als offizielle Position verabschiedet werden 
durch Kartenzeichen angenommen

'''Sonstiges03''' ??

'''Sonstiges04''' Bestätigung der kommunalpolitischen Leitsätze 
durch Kartenzeichen angenommen

=== Anträge an den Vorstand===
keine
=== Sonstiges===
Samstag, 11 Uhr: Mumble zur Bearbeitung des Programmes in Kurzform für Presse und Werbung

21.48 Uhr 
Sabine Sartore schließt die Versammlung

BW:Kreisverband Karlsruhe-Stadt/KMV4/Protokoll - Versionsgeschichte

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