https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BW%3ABezirksverband_Karlsruhe%2FNordbadentreffen_2012%2FStadtplanungBW:Bezirksverband Karlsruhe/Nordbadentreffen 2012/Stadtplanung - Versionsgeschichte2026-04-09T04:17:35ZVersionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki MirrorMediaWiki 1.35.14https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BW:Bezirksverband_Karlsruhe/Nordbadentreffen_2012/Stadtplanung&diff=55854861&oldid=previmported>Murgpirat am 27. September 2012 um 18:01 Uhr2012-09-27T18:01:11Z<p></p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>* Leitung Hartmut Schönherr<br />
* Protokoll Christophe Chan Hin<br />
* Redelisten Joachim<br />
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==Einführung==<br />
* Stuttgart hat schon ein paar Forderungen beim Thema "Bauen"<br />
* Es geht um Grundsatzentscheidungen<br />
* Die müssen wir auf Städte und Gemeinde in Schwerpunkten entscheiden<br />
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Themenbereich 1: zentralistierte oder dezentrale Strukturen<br />
Themenbereich 2: Vermischte oder Entmischte Strukturen<br />
Themenbereich 3: Bevölkerungsentwicklung<br />
Themenbereich 4: Städtebauliches Gesamtkonzept<br />
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==Themenbereich 1: Dezentral/Zentral Struktur==<br />
Stadt/Land: Fördern wir Städte oder Land, Beispiel: Ikea in Raststatt wird vom Regierungspräsidium verhindert, weil "zu klein"<br />
Von der Tendenz ziehen verschiedene Einkommensstrukturen zusammen, will man das aufbrechen?<br />
Pendlerpauschale ist was anderes als Arbeitsplätze auf dem Land<br />
Regionalplanung: Will dafür sorgen, dass unterschiedliche Interessen koordiniert werden, ein Stück Planwirtschaft. Positive Formulierung: Soll verhindern das der Stärkere sich durchsetzt, tut es aber doch und von der Verwaltung abgesichert<br />
Meinung: Städte dürfen nicht veröden, Flächen aussen werden verbraucht, wer ausserhalb der Stadt wohnen will ermöglichen<br />
Kommunen im Zwiespalt: Geschäfte gehen raus aus der Stadt, werden nicht neu gekauft von Unternehmern, auf der Grünen Wiese werden große Grundstücke ausserhalb gebaut. Altbestand statt Neubaugebiete?<br />
Reurbanisierung, Innenentwicklung konnte sich in den letzten 30 Jahren nicht gegen die "Egoismen" durchsetzen<br />
Shopping Center ausserhalb der Städten zu wenig kleine Einzelhandel vs. Supermarkt<br />
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Ideologie: Stadt kann sich sanieren, in dem sie Grundstücke verkauft?<br />
Verdeckte Inflation, Städte und Gemeinden entrauben sich ihrer Grundlagen<br />
Alternativ: Vergabe von Grundstücken als Erbpacht<br />
In Baden-Württemberg privilegiert, es heißt hier: Grüne Wiese in die Stadt rein.<br />
Leere Fachwerkhäuser für 1 Euro verkauft, wurden nicht verkauft. Ökologischer Rahmen: Flächenverbrauch steigt zunehmend, trotz sinkender Bevölkerungszahlen? Vorhandene Flächen besser nutzen?<br />
Begriff: Versiegelung (Momentan oft nach aussen neu bauen statt renovieren)<br />
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Mit Bebauungsplänen kann die Kommunalpolitik sehr gut eingreifen. Da sind knallharte Einzelkonflikte. Erfolgreiche Stadtplanung erfordert ganz klare Transparenz über Grundstücksbesitzverhältnisse. Wem gehören welche Grundstücke über die verhandelt wird?<br />
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Stadtplanung daher ganz eng gebunden an Transparenz<br />
Mögliche Punkte: Ausweisung von Neubaugebieten restriktiv handhaben<br />
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Vorteile Dezentral: Näher bei den Leuten (Näher an Lebensqualität)<br />
Vorteile Zentralisierung: Optimale Infrastrukturausnutzung (Kann auch gegen die Lebensqualität gehen)<br />
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Statement: Innenstädte (Regionalstädte und Mittelzentren) beleben, Flächenverbrauch um die Städte verhindern. Problem oft Einzelinteressen!<br />
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Kein Pro Dezentral oder Zentral, sondern differenzierte Betrachtung<br />
Kommunalfinanzen<br />
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Regionalplanung stärken, auch über Ländergrenzen hinweg, Problem Konkurrenz<br />
Regionalplanung (Problem Lobbyismus) vs. Kommunale Kompetenzen (Problem Gewerbegebietskonkurrenz, Versiegelung)<br />
Besteuerung Bau auf Grünen Wiesen<br />
Gewerbesteuer von der Gemeinde wegnehmen, ist aber die einzige Einnahmequelle<br />
Vorschlag: Anteilige Gewerbesteuer an Wohnort Arbeitnehmer? Winner takes it All Prinzip verhindern<br />
Konsens: Winner Takes it All verhindern, Piraten sollten sich überlegen, ob sie nicht Gewerbesteuer oder Flächenverbrauchssteuer als Instrumente nimmt. <br />
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Konkurrenz<br />
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==Themenbereich 2: Vermischte oder Entmischte Strukturen==<br />
Kulturpolitik: Große Insitutionen vs. Freie Szene<br />
Wohnen und Arbeiten zusammenbringen, menschliches Maß<br />
Große Einkaufszentren in der Peripherie erwünscht?<br />
Beides reduziert auf bestimmten Lebensziel<br />
Wirtschaftskreislauf lokal halten<br />
Lebensstilpluralität: K√∂nnen wir das Gewährleisten?<br />
Lebensstilpluralität fördern vs. Allgemeinwohl<br />
Lebensstilpluralität ist oft nicht selbstgewählt, lange Wege nicht freiwillig<br />
Durchmischung wünschen, Gewerbegebiet direkt am Bahnhof => Lärmschutz für Wohngebiet direkt dran<br />
Neue Arbeitsformen, Flexibel, da arbeiten wo man wohnt, kleine Betriebe<br />
Piraten nicht primär die Partei der Schwerindustrie<br />
Widersprüche vereinbarer sind als es auf den ersten Blick scheint: Neue Technologien, neue Fortbewegungsmöglichkeiten<br />
Wohnen und Arbeiten zusammen: Manufakturen, Schreinerei etc. Französisches Viertel in Tübingen, auch Schwerindustrie in Mannheim leicht erreichbar<br />
Mobilitätsbegriff hinterfragen 90% der Zeit bleiben die Autos stehen<br />
Individualverkehr vielleicht keine Lösung<br />
Individueller Verkehr lässt sich aber effizienter lösen (Carsharing), Taxi per App bestellen etc., auch sowas fördern?<br />
Arbeitsplätze Automobilindustrie vs. Viel Geld bleibt in den Geldbörsen, geht woanders hin (Kultur o.ä.).<br />
Wohnsituation Stuttgart: 20% Sozialer Wohnbau, aber verteilt<br />
Gentrifizierung und soziale Brennpunkte vermeiden<br />
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== 2. Protokoll ==<br />
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=== Schlagwörter ===<br />
* Stadt - Land - Flucht<br />
* Pluralität der Lebensstile<br />
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=== Kernforderungen ===<br />
* Förderung der Innenstädte<br />
* Reduzierung Flächenverbrauch <br />
* Förderung von Regional- und Mittelzentren, keine Bevorzugung von Oberzentren <br />
* Stärkung kommunaler Zusammenarbeit – übergreifende Bebauungsplanung <br />
* Fahrzeugpluralität schaffen <br />
* Bedarfsgerechte Schaffung sozialen Wohnraums <br />
* Verhinderung sozialer Brennpunkte/Ghettos <br />
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=== Ideen ===<br />
* Gewerbesteuer aufteilen: 25% an Kommune mit Sitz des Unternehmens, Rest aufteilen an die Kommunen, aus denen die Mitarbeiter kommen. --> Weniger Dumping-Wettbewerb unter den Kommunen bzgl. der Standortwahl. Bisher ist oft ein Hauen und Stechen zwischen den möglichen Standort-Kommunen zu sehen. <br />
* Gestaltung kommunaler Einnahmen zum Vorteil von Regionen, nicht nur von einzelnen Kommunen.<br />
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--> PDF Datei: [[Datei:NBT12-1 Stadtplanung+Stadtentwicklung.pdf]]</div>imported>Murgpirat