https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BW%3AArbeitsgruppen%2FLandespolitik%2FTransparenz%2FAusl%C3%A4nderwahlrecht 2026-05-18T15:08:40Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Ausl%C3%A4nderwahlrecht&diff=55674080&oldid=prev 2011-08-12T13:06:00Z

<p>hat „<a href="/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Ausl%C3%A4nderwahlrecht" class="mw-redirect" title="Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Ausländerwahlrecht">Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Ausländerwahlrecht</a>“ nach „<a href="/BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Ausl%C3%A4nderwahlrecht" title="BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Ausländerwahlrecht">BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Transparenz/Ausländerwahlrecht</a>“ verschoben</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{BW Landespolitik Vorschlag <br /> |Status = Angenommen2010.2<br /> |Ansprechpartner = [[Benutzer:Incredibul|Incredibul]]<br /> |Sub-AG = Transparenz<br /> |Titel = Ausländerwahlrecht<br /> |SortKey = AJH<br /> |Volltext = '''Kommunales Wahlrecht für Ausländer'''<br /> <br /> Wir setzen uns für ein kommunales Wahlrecht für alle ausländischen Staatsbürger ein, die das erforderliche Wahlalter erreicht haben und die sich seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig in der Bundesrepublik aufhalten, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. Wir möchten, dass das Bundesland Baden-Württemberg sich im Bundesrat um eine dahingehende Änderung des Grundgesetzes bemüht.}} <br /> <br /> == Kurzfassung ==<br /> Die Piratenpartei Baden-Württemberg engagieren sich für ein kommunales Wahlrecht für alle ausländischen Staatsbürger, die das erforderliche Wahlalter erreicht haben und die sich seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig in der Bundesrepublik aufhalten, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit.<br /> <br /> == Bearbeiter ==<br /> * [[Benutzer:Incredibul|Incredibul]]<br /> <br /> == Vorschlag ==<br /> Die Piratenpartei Baden-Württemberg engagieren sich für ein kommunales Wahlrecht für alle ausländischen Staatsbürger, die das erforderliche Wahlalter erreicht haben und die sich seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig in der Bundesrepublik aufhalten, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. Wir streben an, dass das Bundesland Baden-Württemberg sich im Bundesrat um eine dahingehende Änderung des Grundgesetzes bemüht.<br /> === Ist-Zustand ===<br /> Was ist gerade los?<br /> === Warum die Änderung notwendig ist ===<br /> Warum ist das schlecht?<br /> === Soll-Zustand ===<br /> Und wie sollte es sein?<br /> === Kosten ===<br /> Die erwarteten entstehenden Kosten (für den Staat, für die Wirtschaft und die Bürger, etc)<br /> === Alternativen ===<br /> Gibt es Alternativen?<br /> === Quellen ===<br /> * http://www.bpb.de/themen/R8AQSN,0,0,Wahlrecht_und_Einwanderung.html<br /> <br /> === Haltungen anderer Parteien ===<br /> SPD, Grüne und FDP (http://www.fdp-bw.de/docs/Beschluesse_LPT_050107.pdf) in Baden-Württemberg haben das Ausländerwahlrecht auf Parteitagen beschlossen und vertreten dieses in ihren Wahlprogrammen.<br /> == Historie ==<br /> Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.<br /> {| class=&quot;wikitable&quot;<br /> ! Datum || Status || Begründung<br /> |-<br /> | [Datum] || In Arbeit || Erster Entwurf veröffentlicht<br /> |-<br /> | 2010-06-03 || Himmelfahrt || Bei AG-Treffen besprochen und abgenickt<br /> |}</div>

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