https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BW%3AArbeitsgruppen%2FLandespolitik%2FSoziales 2026-06-19T15:40:37Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Soziales&diff=55644701&oldid=prev 2023-07-23T06:44:55Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>Die Arbeitsgruppe Soziales in der Landespolitik von Baden-Württemberg existiert nicht mehr.<br /> <br /> ==Soziale Themen==<br /> # Arbeit<br /> # Senioren<br /> # das Personenstandswesen<br /> # das Vereinsrecht <br /> # das Aufenthalts- und Niederlassungsrecht der Ausländer<br /> # Integrationspolitik<br /> # die Angelegenheiten der Flüchtlinge und Vertriebenen<br /> # die öffentliche Fürsorge (ohne das Heimrecht)<br /> # Gleichstellung<br /> # das Arbeitsrecht einschließlich der Betriebsverfassung, des Arbeitsschutzes und der Arbeitsvermittlung sowie die Sozialversicherung einschließlich der Arbeitslosenversicherung<br /> # Gesundheit<br /> ## Rettungsdienst und Katastrophenschutz<br /> ## die medizinisch unterstützte Erzeugung menschlichen Lebens, die Untersuchung und die künstliche Veränderung von Erbinformationen sowie Regelungen zur Transplantation von Organen, Geweben und Zellen <br /> ## das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte<br /> ##* relevante Gesetze: BtMG (Bundesrecht)<br /> ##* derzeitige Brennpunkte: Heroinabgabe an Schwerstabhängige (sog. heroingestütze Behandlung)<br /> ##* Anmerkung: hier könnten sich die Piraten durchaus progressiv positionieren, seriöse Studien befürworten derzeit die HGB, trotzdem gibt es in den etablierten Parteien weiterhin Vorbehalte<br /> ## Kranken- und Altenpflege<br /> ##* in Zusammenarbeit mit der [[AG Pflege]]</div>

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