https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BW%3AArbeitsgruppen%2FLandespolitik%2FInneres%2FKommunen 2026-04-10T19:25:40Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Kommunen&diff=55661794&oldid=prev 2011-08-12T13:08:55Z

<p>hat „<a href="/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Kommunen" class="mw-redirect" title="Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Kommunen">Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Kommunen</a>“ nach „<a href="/BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Kommunen" title="BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Kommunen">BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Inneres/Kommunen</a>“ verschoben</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{BW Landespolitik Vorschlag <br /> |Status = Verwaist<br /> |Ansprechpartner = [[Stammtisch Bretten]]<br /> |Sub-AG = Finanzielles<br /> |Titel = Selbständigkeit für Kommunen<br /> |Padlink = http://piratenpad.de/TZaQMrlLAr<br /> | Volltext =<br /> <br /> Die Kommunen sind der Ort, an dem Menschen den „Staat“ unmittelbar erleben. Hier werden viele Entscheidungen getroffen, welche vom Kindergarten bis hin zur Altenpflege für die Lebensqualität der Menschen vor Ort eine entscheidende Rolle spielen.<br /> <br /> Allerdings spielen die Kommunen in unserem föderalen System nur eine Rolle als Anhang der Länder. Mittelzuwendungen des Bundes für Kommunen bleiben zu häufig im Stuttgarter Finanzministerium hängen. Die Förderung kommunaler Aufgaben durch den Bund wird so behindert. Dies wollen wir auch durch baden-württembergische Initiativen im Bundesrat im Rahmen einer sinnvollen Föderalismusreform ändern.<br /> <br /> Wo immer möglich und wo es den Menschen vor Ort nützt, muss den Kommunen mehr eigenständiges politisches Handeln in Verbindung mit einer besseren Finanzausstattung ermöglicht werden.<br /> <br /> }}<br /> <br /> '''Dieser Vorschlag wurde unter [[Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Finanzielles/Kommunale_Finanzkraft|Finanzielles]] weiter bearbeitet und veröffentlicht.'''<br /> <br /> <br /> ==Bearbeiter==<br /> <br /> Der Text stammt aus dem Brettener Wahlprogramm-Entwurf. Eingestellt von [[Benutzer:Hartmut_R.|Hartmut]]<br /> <br /> <br /> ==Vorschlag==<br /> <br /> Die Kommunen sind der Ort, wo Menschen „Staat“ unmittelbar erleben. Dort werden viele Entscheidungen getroffen, die vom Kindergarten bis hin zur Altenpflege über die Lebensqualität der Menschen vor Ort entscheidend sind.<br /> <br /> Leider sind die Kommunen in unserem föderalen System Anhängsel der Länder. Mittelzuwendungen des Bundes für Kommunen bleiben zu häufig im Stuttgarter Finanzministerium hängen. Die Förderung kommunaler Aufgaben durch den Bund ist so nicht möglich. Dies wollen wir auch durch baden-württembergische Initiativen im Bundesrat im Rahmen einer sinnvollen Föderalismusreform ändern.<br /> <br /> Wo immer möglich und wo es den Menschen vor Ort nützt, muss den Kommunen mehr eigenständiges politisches Handeln in Verbindung mit einer besseren Finanzausstattung ermöglicht werden.<br /> <br /> <br /> ==Quellen==<br /> <br /> * [http://www.gruene-partei.de/cms/default/dok/63/63957.kommunalpolitische_linktipps.htm Kommunalpolitische Linktipps der Grünen BaWü]<br /> <br /> * [http://www.dstgb.de/homepage/index.html Deutscher Städte- und Gemeindebund]<br /> <br /> == Historie ==<br /> Wenn der Status geändert wird, bitte hier eintragen.<br /> {| class=&quot;wikitable&quot;<br /> ! Datum || Status || Begründung<br /> |-<br /> | 21.02.2010 || In Arbeit || Eingestellt<br /> |-<br /> |}</div>

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