https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BW%3AArbeitsgruppen%2FLandespolitik%2FBauen%2FTransparente_Information_%C3%BCber_Gro%C3%9Fprojekte 2026-04-10T08:29:18Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Transparente_Information_%C3%BCber_Gro%C3%9Fprojekte&diff=55649128&oldid=prev 2011-08-12T13:13:17Z

<p>hat „<a href="/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Transparente_Information_%C3%BCber_Gro%C3%9Fprojekte" class="mw-redirect" title="Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Transparente Information über Großprojekte">Landesverband Baden-Württemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Transparente Information über Großprojekte</a>“ nach „<a href="/BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Transparente_Information_%C3%BCber_Gro%C3%9Fprojekte" title="BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Transparente Information über Großprojekte">BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Transparente Information über Großprojekte</a>“ verschoben</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{BW Landespolitik Vorschlag <br /> |Status = Angenommen2010.2<br /> |Ansprechpartner = [[Benutzer:Tessarakt|Tessarakt]]<br /> |Sub-AG = Bauen<br /> |Titel = Transparente Information über Großprojekte<br /> |Padlink = http://bauenverkehr-bw.piratenpad.de/Transparenz<br /> |SortKey = FB<br /> |Volltext = '''Transparente Information über Großprojekte'''<br /> <br /> Bei der Planung und Umsetzung von Großprojekten sollen frühzeitig alle relevanten Informationen veröffentlicht werden. Daneben sollen die betroffenen Bürger angemessen und frühzeitig beteiligt werden. Bei einer Verlegung in private Rechtsformen muss diese Veröffentlichungspflicht weiterhin gewährleistet sein.&lt;ref&gt;Beispiel: In Karlsruhe haben die Gemeinderäte keinen Zugriff auf die bei der privatrechtlich organisierten KASIG vorhandenen Unterlagen zur Kombilösung und die Bürger dann natürlich erst recht nicht, obwohl die KASIG vollständig der Stadt gehört.&lt;/ref&gt; Wir wollen eine offenere Kommunikation bei der Planung und Umsetzung von Großprojekten anstoßen.<br /> }} <br /> <br /> ==Textdiskussion==<br /> <br /> Eine &quot;angemessene und frühzeitige Beteiligung der Bürger&quot; ist Vorschrift in den entsprechenden gesetzlichen Regelungen, die müssen wir nicht fordern. Sie muss nur eingehalten werden bzw. durchgesetzt bzw. offensiv publiziert. - Hartmut<br /> <br /> <br /> == Kurzfassung ==<br /> <br /> Bei Großprojekten (Autobahnneu- und -ausbau, Eisenbahnneubaustrecken, Messegelände o.ä.) müssen frühzeitig alle relevanten Informationen (Planungsunterlagen, Finanzierung etc.) auf den Tisch.<br /> <br /> Die Verlegung in private Rechtsformen darf kein Hindernis sein. Beispiel: In Karlsruhe haben die Gemeinderäte keinen Zugriff auf die bei der privatrechtlich organisierten (aber 100% zum Konzern Stadt gehörenden) KASIG vorhandenen Unterlagen zur Kombilösung – die Bürger dann natürlich erst recht nicht ...<br /> <br /> Es müssen in jedem Fall angemessene Beteiligungsmöglichkeiten vorgesehen werden (frühzeitige Bürgerbeteiligung etc.).<br /> <br /> == Bearbeiter ==<br /> <br /> * [[Benutzer:Tessarakt|Tessarakt]]<br /> * [[Benutzer:Mopple|Mopple]]<br /> <br /> ==Entwurf==<br /> siehe oben<br /> <br /> === NRW Entwurf ===<br /> '''Offenlegung von großen Landesausgaben und -verträgen'''<br /> <br /> In diversen Fällen liegt der Verdacht nahe, dass nicht das beste und günstigste Angebot für ausgeschriebene Bauvorhaben, Investitionen und andere Landesausgaben angenommen wird. Vielmehr scheinen oft undurchsichtige Entscheidungskriterien maßgeblich für den Zuschlag zu sein. Dies muss in Zukunft im Sinne der Landesfinanzen und der Bürgerinteressen verhindert werden.<br /> <br /> Auch dies kann durch ein Online-Portal erreicht werden, auf welchem alle entscheidungsrelevanten Unterlagen veröffentlicht werden müssen. So können unabhängige Fachleute jederzeit nachprüfen, ob Entscheidungen im Sinne der Bürger getroffen wurden oder Nebenabsprachen zu vermuten sind.. Jeder Vertrag mit einer Gesamtvertragssumme über zehn Millionen Euro, wobei die Vertragssumme über die Gesamtlaufzeit gilt, soll im vollständigen Wortlaut inklusive aller Anlagen im Internet für alle Bürger öffentlich einsehbar sein.<br /> <br /> <br /> === Ausarbeitung ===<br /> Die weitere Ausarbeitung erfolgt überwiegend [http://bauenverkehr-bw.piratenpad.de/Transparenz via Pad].<br /> <br /> ===Quellen===<br /> &lt;references/&gt;<br /> <br /> == Historie ==<br /> Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.<br /> {| class=&quot;wikitable&quot;<br /> ! Datum || Status || Begründung<br /> |-<br /> | 28.11.2009 || Vorgeschlagen || Erster Vorschlag<br /> |-<br /> | 2010-03-15 || KlausurJa || Status geändert<br /> |-<br /> | 2010-04-02 || KlausurJa || Ostermumble-Miniüberarbeitung<br /> |-<br /> | 2010-05-18 || Himmelfahrt || AG-Treffen-Miniüberarbeitung<br /> |-<br /> | 2010-06-14 || Angenommen2010.2 || Bei LPT 2010.2 angenommen<br /> |}</div>

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