imported>J-ernst: hat „BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Protokoll 11062011“ nach „BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/2011-06-11“ verschoben

2011-10-16T02:53:59Z

hat „BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/Protokoll 11062011“ nach „BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Bauen/2011-06-11“ verschoben

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==Protokoll Mumble-Sitzung 2011.1 der AG Bauen und Verkehr Baden-Württemberg am 11.06.2011==

<div style="border-left: 5px solid #bbbb33; padding: 10px; background-color: #ffffcc;">Das Protokoll wurde von den Teilnehmern noch nicht genehmigt.</div>

Anwesende AG-Mitglieder:

* [[Benutzer:Flecky|Flecky]]

* [[Benutzer:Ritchie|Ritchie]] ''(im Verlauf der Sitzung beigetreten)''

Anwesende Gäste:

* [[Benutzer:RicoB CB|RicoB CB]] (Brandenburg)

* [[Benutzer:sven423|sven423]]

* [[Benutzer:Laser|Laser]]

* [[Benutzer:SlickRights|SlickRights]]

* posbi
<br/>

'''Tagesordnung:'''

* TOP 0: Formalia
** Beginn um 20:15 Uhr
** Versammlungsleitung: Flecky
** Protokollführer: RicoB CB

* TOP 1: Bauen & Verkehr Themen im grün-roten Koalitionsvertrag
** http://www.gruene-bw.de/fileadmin/gruenebw/dateien/Koalitionsvertrag-web.pdf#page=32
** Einmalige Situation eines grünen Ministerpräsidenten
** Diskussion der verkehrspolitischen Themen im Koalitionsvertrag
** Die meisten verkehrspolitischen Themen sind sinnvoll, im Ganzen aber sehr schwammig.
** "Wir werden deshalb auf Bundesebene Initiativen unterstützen, die eine Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen und eine Absenkung innerörtlichen Regelgeschwindigkeiten vorsehen." wird durch Flecky kritisiert.
** Vorschlag: Tempolimit nur auf 4-spurigen Autobahnen? Auf 6-spurigen Autobahnen kein Tempolimit?
** Landesweites Semesterticket wird für sinnvoll erachtet; es muss allerdings beachtet werden, dass Studentenströme keinen Halt an Landesgrenzen machen.
** Diskussion zu Nachtflugverboten und 2. Landebahn
** Bürgerfreundliche Gestaltung von Planungsverfahren ist notwendig => Forderung an die Landesregierung
** Die Anwesenden wollen den Vertrag nochmals lesen und sich dann bei der nächsten Sitzung nochmal darüber verständigen.

* TOP 2: Weitere RoadMap der AG
** Ziele der Landes-AG: Erstellung Positionspapier zur bürgerfreundlichen Gestaltung von Planungsverfahren; Anlegung von Sammlung von Best- und Bad-Practice-Beispiel der Bürgerbeteiligung
** Monatlicher Stammtisch soll in Angriff genommen werden.

* TOP 3: Tätigkeitsbericht der Koordinatoren
** [[Benutzer:Flecky/Tätigkeitsberichte/BauenVerkehrBaWü2010|Tätigkeitsbericht von Flecky]]
** Flecky stellt seinen Bericht kurz vor.

* TOP 4: Neuwahl des/der Koordinatoren
** Flecky findet, dass beim aktuellen Mitgliederstand ein Koordinator genügt; Nachwahl/Benennung eines weiteren Koordinators ist jederzeit möglich.
** Das Thema wird auf der kommenden Sitzung erneut besprochen; Flecky ist bis dahin weiterhin kommissarisch als Koordinator tätig.

* TOP 5: Verschiedenes und Schließung der Sitzung
** Diskussion zur Mitgliederwerbung der Bundes- und Landes-AG
** Twitter, Facebook, Wer kennt wen (jeweils Bundes-Accounts/Gruppen mitnutzen)
** Diskussion zum Status der AG (Einzel-AG oder Sub-AG der AG Landespolitik?); Bundes-AG Bauen und Verkehr wird "Dachverband" der Themengruppen in den Ländern.
** Aufbau einer "Datenbank" wäre sehr sinnvoll, in der alle Texte und Materialien wiedergefunden werden können.
** Ankündigung: Am 18.06. um 20:00 Uhr findet AG-übergreifender Stammtisch zum fahrscheinlosen ÖPNV statt. Alle Interessierten sind herzlichst eingeladen.
** Für den Termin des nächsten LAG-Treffens macht Flecky eine Doodle-Umfrage.
** Ende der Sitzung um 21:36 Uhr.

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