https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BW%3AAntragsfabrik%2FWahlprogramm%2FBauen%2C_Verkehr_und_Wirtschaft_2 2026-05-16T15:32:03Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BW:Antragsfabrik/Wahlprogramm/Bauen,_Verkehr_und_Wirtschaft_2&diff=55930037&oldid=prev 2015-02-05T10:09:51Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{BW_Programmantrag<br /> | Titel = Bauen, Verkehr und Wirtschaft 2<br /> | Kurzbeschreibung = Programmerweiterungen<br /> | Antragsteller = [[Benutzer:Colorofthenight|Colorofthenight]] ([[Benutzer Diskussion:Colorofthenight|Diskussion]])<br /> | Eingereicht = 03.02.2015<br /> }}<br /> <br /> == Antrag ==<br /> <br /> {{Programmänderungsantrag<br /> |Nummer = [[BWAntragNummer::WP014]]<br /> |Antragsteller = [[Benutzer:Colorofthenight|Colorofthenight]] ([[Benutzer Diskussion:Colorofthenight|Diskussion]])<br /> |Programm = Land<br /> |Antragstext =<br /> Der Landesparteitag möge beschließen,<br /> <br /> nachstehenden Antragstext als Landtagswahlprogramm modular zu beschließen und einzufügen in<br /> <br /> =Bauen, Verkehr und Wirtschaft (Programmerweiterungen)=<br /> <br /> ===Barrierefreier Ausbau (Variante A)===<br /> Die Piratenpartei setzt sich für die uneingeschränkte Nutzbarkeit aller öffentlichen Einrichtungen durch alle Menschen ein. Dazu gehört insbesondere die Beseitigung von Hindernissen in öffentliche Verkehrsmitteln und Gebäuden für Rollstuhlfahrer, aber auch für Kinderwagen. Weiterhin sollen überall Hilfen für Sehbehinderte angebracht werden.<br /> ===Barrierefreier Ausbau (Variante B)===<br /> Die Piratenpartei setzt sich für die uneingeschränkte Nutzbarkeit aller öffentlichen Einrichtungen durch alle Menschen ein. Dazu gehört insbesondere die Beseitigung von Hindernissen in öffentliche Verkehrsmitteln und Gebäuden für Rollstuhlfahrer und Sehbehinderte. Weiterhin sollen überall Hilfen für Sehbehinderte angebracht werden.<br /> ===Schienenstrecken===<br /> Wir setzen uns für einen sicheren, schnellen und umweltfreundichen Verkehr ein. Dafür ist ein umfassender Ausbau des elektrischen Schienenverkehrs nach dem Vorbild der Schweiz erforderlich. Alle vorhandenen Bahnstrecken im Land müssen elektrifiziert und weitgehend zweigleisig ausgebaut werden. Das gilt insbesondere für die Südbahn, die Gäubahn, die Hohenlohebahn, die Murrbahn, die Hochrheinbahn, die Bodenseegürtelbahn, die Höllentalbahn und die Nebenbahnen in der Region Stuttgart. Die Regional-Stadtbahnprojekte Ulm und Reutlingen/Tübingen werden schnellstmöglich umgesetzt. Weitere Bahnprojekte werden eruiert. Z.B. könnte der touristische Hotspot Feldberg durch einen etwa 5 km langen Eisenbahntunnel ab Bärental angebunden und so die dortigen Verkehrsprobleme gelöst werden.<br /> ===Stuttgart 21===<br /> Die Piratenpartei ist gegen Stuttgart 21 und für einen modernisierten Kopfbahnhof.<br /> Sollte die Bahn auf ihr Baurecht bestehen, darf dies nicht zum Nachteil für das Land und seine Bürger sein.<br /> ===Filderbahnhof plus===<br /> Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass der vom Filderdialog favorisierte Vorschlag umgesetzt wird. Dieser beinhaltet den Erhalt der Gäubahn und einen Umsteigebahnhof in Stuttgart-Vaihingen.<br /> ===Finanzierung Stuttgart 21===<br /> Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass das Land Baden-Württemberg nicht mehr als die im Finanzierungsvertrag beschlossene Summe für Stuttgart 21 bezahlt. Dieser Finanzierungsbetrag wurde auch in der Volksabstimmung bestätigt. In den Kosten war bereits ein Risikopuffer eingeplant, weshalb die Bahn für weitere Mehrkosten aufkommen muss.<br /> ===Wirtschaft für Bürger===<br /> Die Piratenpartei setzt sich für ein Wirtschaftssystem ein, bei dem der Konflikt zwischen Arbeit und Kapital aufgehoben ist. Zum Beispiel in der Form einer Genossenschaft, bei dem die Mitarbeiter gleichzeitig die Anteilseigner sind. Solche Unternehmen gibt es bereits und sie sind sehr erfolgreich. Auf dem Weg dahin setzen wir uns für eine wirksame Mitbestimmung der Arbeitnehmer in allen Betrieben ein, um die Arbeitswelt, die Produktion und die Produkte human und umweltfreundlich zu gestalten.<br /> ===Maut===<br /> Die Piratenpartei lehnt die Pläne einer Infrastrukturabgabe ab. Der Aufwand steht nicht im Verhältnis zum Nutzen. Zudem wird sich insbesondere der ausländische Verkehr verstärkt von Bundesstraßen hin zu Landes- und Kreisstraßen verlagern, ohne dass den Ländern und Kommunen Finanzmittel aus der Maut zur Verfügung stehen. Insbesondere Baden-Württemberg wird als Grenzregion verstärkt unter der Maut zu leiden haben. Es gibt auch genügend inländische Pkw, die nie Bundesstraßen benutzen. Auch diese werden gegen die Abgabe klagen. Gerichtsverfahren, hoher Kontrollaufwand und Einnahmeausfälle sind vorprogrammiert und werden Mehreinnahmen weiter schmälern. Zudem tanken auch ausländische Autofahrer oft in Deutschland und tragen so über die damit verbundenen Steuern mit zur Finanzierung der Verkehrswege bei.<br /> <br /> =Begründung=<br /> Der Antrag beinhaltet eine Reihe neuer Antragsmodule.<br /> Da diese noch nicht Programm sind, wurden sie in diesen modular abzustimmenden Antrag ausgelagert.<br /> |Schlagworte Pro =<br /> |Schlagworte Contra =<br /> }}<br /> <br /> === Diskussion ===<br /> Bitte hier das für und wider eintragen.<br /> <br /> * Argument 1<br /> ** Antwort zu 1<br /> *** Antwort zu 1.1<br /> ** noch eine Antwort zu 1<br /> <br /> * Argument 2<br /> ** ...<br /> *** ...<br /> ** ...<br /> <br /> <br /> [[Pagename::{{PAGENAME}}| ]]<br /> [[Kategorie:Landesverband Baden-Württemberg/LPT2015.1 Antrag]]</div>

imported>Soereno