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2016-03-12T08:35:34Z

Diskussion

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{{BW_Satzungsänderungsantrag
| Titel = BEO mit Verweis auf Bundessatzung
| Kurzbeschreibung = BEO mit Verweis auf Bundessatzung
| Antragsteller = [[Benutzer:S3sebastian|s3sebastian]]
| Eingereicht = JA
}}

== Antrag ==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer = [[BWAntragNummer::5]]
|Antragsteller = [[Benutzer:S3sebastian|s3sebastian]]
|Satzung = Satzung des Landesverband Baden-Württemberg
|Paragraph = Neuer Abschnitt
|Antragstext = ''Dieser Antrag ist konkurrierend zu BEO in Satzung schreiben.''

Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Abschnitt unter der
Bezeichnung "Basisentscheid und Basisbefragung" in die Landessatzung
einzufügen:

Der Landesverband führt den Basisentscheid gemäß §16 - "Basisentscheid
und Basisbefragung" der Bundessatzung durch. Die Bestimmungen der
Bundessatzung sind hierbei sinngemäß auf den Landesverband
Baden-Württemberg anzuwenden.
Es gilt jeweils die aktuelle Entscheidsordnung, wie sie vom
Bundesparteitag beschlossen wurde. Auch die Bestimmungen der
Entscheidsordnung sind auf den Landesverband Baden-Württemberg sinngemäß
anzuwenden.

|Begründung = Die vor zwei Jahren auf dem LPT beschlossene SMV wurde nicht umgesetzt.
Derzeit gibt es auch keine wirklichen Anstrengungen dies nun zu tun,
woran sich vermutlich auch nichts ändern wird, da die Aktivität im
Landesverband zuletzt nur zurückging.
Es wäre daher sinnvoll, sich an eine existierende Lösung anzuschließen,
wie z.B. den Basisentscheid der Bundespartei, um den Umsetzungsaufwand
minimal zu halten. Auf dem BPT16.1 wurde für diesen einen neue
Entscheidsordnung beschlossen. Auf dem BPT wurde auch verkündet, dass
bisherige juristische Schwierigkeiten nun ausgeräumt werden konnten.
Der Basisentscheid könnte entweder zusätzlich zur SMV in die Satzung
geschrieben werden oder diese ersetzen (da nicht auszugehen ist, dass
diese umgesetzt wird, und nur unnötig die Satzung aufbläht).
Es werden hier zwei Varianten vorgeschlagen:
Entweder wie andere Landesverbände (z.B. Bayern) selbst den
Basisentscheid in die Satzung zu schreiben, oder nur auf die
Bundessatzung und die Entscheidsordnung des Bundes zu verweisen, damit
diese sinngemäß für Abstimmungen im Landesverband genutzt werden können.

Eine funktionierende Abstimmungsmöglichkeit zwischen den Parteitagen zu
haben wäre wünschenswert, um die programmatische Arbeit zu
intensivieren, Mitglieder stärker einzubinden und so hoffentlich auch
wieder stärker zu motivieren.

}}

=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.

* Diese Art der Aufnahme des Basisentscheids ist einer expliziten Regelung meiner Meinung nach eindeutig vorzuziehen. [Spock]
** Zum einen werden Fehler, Verbeserungen etc automatisch auf alle teilnehmenden LV übertragen, was bei einer so jungen REgelung durchaus vorkommen dürfte. Dies hat insbesondere technische Vorteile, da dann nicht separat untersucht weden muss, ob die auf Bundesebene eingesetzte Software auch mit den REgelungen in der Landessatzung übereinstimmt.
** Niemand muss sich mit Unterschieden auseinander setzen.
** Die Satzung bleibt schlank, notwendige Anpassungen können ggf. Ergänzend gemacht werden.

* Argument 1
** Antwort zu 1
*** Antwort zu 1.1
** noch eine Antwort zu 1

* Argument 2
** ...
*** ...
** ...

[[Pagename::{{PAGENAME}}| ]]
[[Kategorie:Landesverband Baden-Württemberg/LPT2016.1 Antrag]]

BW:Antragsfabrik/Satzungsänderungen/BEO verweis - Versionsgeschichte

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