imported>Jorges: hat „BE Diskussion:Grundsatzprogramm“ nach „BE Diskussion:Grundsatzprogramm/Archiv“ verschoben: Da wir nun ein Grundsatzprogramm haben, sollte es am besten unter BE:Grundsatzprogramm zu finden sein.

2010-12-12T19:27:52Z

hat „BE Diskussion:Grundsatzprogramm“ nach „BE Diskussion:Grundsatzprogramm/Archiv“ verschoben: Da wir nun ein Grundsatzprogramm haben, sollte es am besten unter BE:Grundsatzprogramm zu finden sein.

Neue Seite

Zum Stand der Bearbeitung der Initiativen zum Grundsatzprogramm:

==Kernthemen==

===Präambel - Bürgerdemokratie===
* Stand: Initiative wurde in LQFB angenommen. https://lqpp.de/be/initiative/show/804.html (als Antrag eingestellt)

===Transparente Politik und Verwaltung===
* Stand: Initiative wurde in LQFB angenommen. https://lqpp.de/be/initiative/show/805.html (Als Antrag eingestellt)

===Mehr Demokratie wagen===
*Hier gibt es drei Initiativen, zwei Initiativen wurden in LQFB angenommen.
**https://lqpp.de/be/initiative/show/851.html (Rang 1 - als Antrag eingestellt)
**https://lqpp.de/be/initiative/show/857.html (Rang 2 - als Antrag Wahlprogramm eingestellt)
**https://lqpp.de/be/initiative/show/806.html (nicht angenommen)

===Bürgernahe Verwaltung===
*Hier gibt es zwei Initiativen, über die bereits in LQFB abgestimmt wurden:
**https://lqpp.de/be/initiative/show/847.html (Rang 1)
**https://lqpp.de/be/initiative/show/807.html (Rang 2)
*Stand: Initiativen wurden entsprechend dem Meinungsbild in LQFB angenommen.

===Förderung der Open Culture in Politik und Verwaltung===
* Stand: Initiative wurde in LQFB angenommen. https://lqpp.de/be/initiative/show/808.html (als Antrag eingestellt)

===Trennung von Staat und Religion===
*Hier gibt es zwei Initiative, eine wurde in LQFB angenommen.
**https://lqpp.de/be/initiative/show/809.html (angenommen)(als Antrag eingestellt)
**https://lqpp.de/be/initiative/show/858.html (Quorum nicht erreicht)

===Datenschutz und Privatsphäre===
*Stand: Initiative befindet sich im Modus Abstimmung in LQFB. https://lqpp.de/be/initiative/show/842.html

===Informationelle Selbstbestimmung===
*Hier gibt es zwei Initiativen
**https://lqpp.de/be/initiative/show/845.html
**https://lqpp.de/be/initiative/show/844.html
*Stand: Initiativen befindet sich im Modus Abstimmung in LQFB.

==Geschlechter- und Familienpolitik==
* Stand: Initiative wurde in LQFB angenommen. https://lqpp.de/be/initiative/show/768.html (als Antrag eingestellt)

==Wirtschaft und Soziales==

===Sozialpolitik===
*Hier gibt es zwei Initiativen
**https://lqpp.de/be/initiative/show/830.html (angenommen)
**https://lqpp.de/be/initiative/show/831.html (nicht angenommen)

===Bürgerschaftliches Engagement===
*Stand: Initiative wurde in Liquid Feedback angenommen https://lqpp.de/be/initiative/show/832.html

===Wirtschaftspolitik===

*Hier gibt es zwei Initiativen,
**https://lqpp.de/be/initiative/show/833.html (Quorum erreicht, aber nicht angenommen)
**https://lqpp.de/be/initiative/show/828.html (Quorum nicht erreicht)

===Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik===
*Hier gibt es drei Initiativen
**https://lqpp.de/be/initiative/show/829.html (jetzt in Abstimmung)
**https://lqpp.de/be/initiative/show/902.html (jetzt in Abstimmung)
**https://lqpp.de/be/initiative/show/885.html (Quorum für Abstimmung nicht erreicht)

*Stand: Initiativen befinden sich im Modus Abstimmung in LQFB
**Die zweite Initiative Nr. 902 wurde erst im Modus Eingefroren eingestellt und hat den Abstimmungsmodus erreicht . .

===Integrations- und Migrationspolitik===
*Stand: Initiative wurde in Liquid Feedback angenommen. https://lqpp.de/be/initiative/show/820.html

==Bildung==

===Bildung===
*Stand: Initiative wurde in LQFB angenommen https://lqpp.de/be/initiative/show/767.html (als Antrag eingestellt)

===Wissenschaft und Forschung===
*Hier gibt es drei Initiativen
**https://lqpp.de/be/initiative/show/772.html
**https://lqpp.de/be/initiative/show/883.html
**https://lqpp.de/be/initiative/show/908.html

*Stand: Eingefroren

Die Initiative 908 wurde im Modus Eingefroren eingestellt, Unterstützung erforderlich, wenn
sie den Abstimmungsmodus erreichen soll.

==Kunst und Kultur==
*Stand: Initiative befindet sich im Diskussionsmodus https://lqpp.de/be/initiative/show/887.html

==Stadtentwicklung & Verkehr===

*Stadtentwicklung Bauen und Verkehr
**Modul 1 - Präämbel Gebt die Stadt ihren Bewohnern - https://lqpp.de/be/initiative/show/914.html
**Modul 2 - Stadtentwicklung - https://lqpp.de/be/initiative/show/915.html
**Modul 3 - Bauen und Wohnen - https://lqpp.de/be/initiative/show/916.html
**Modul 4 - Öffentliche Infrastruktur - https://lqpp.de/be/initiative/show/917.html
**Modul 5 - Zugang zu städtebaulichen Informationen und Verfahren - https://lqpp.de/be/initiative/show/918.html

* Stand: Diskussionsmodus

http://piratenpad.de/grundsatzprogrammberlinstadt

Im Liquid Feedback sind hierzu folgende Programmänderungsanträge vorhanden:
* https://lqpp.de/be/initiative/show/679.html - Kein generelles Werbeverbot im öffentlichen Raum
* https://lqpp.de/be/initiative/show/671.html Freiflächen ... erhalten
* https://lqpp.de/be/initiative/show/355.html Erweiterung Berliner Programm um den Punkt Verkehr

Im Liquid Feedback sind hierzu folgende Beschlussvorlagen vorhanden:
*https://lqpp.de/be/initiative/show/365.html Sinnvollere und effektivere Streckenplanung
*https://lqpp.de/be/initiative/show/363.html Optimierung der städtischen Werbeeinnahmen
*https://lqpp.de/be/initiative/show/364.html Förderung alternativer Verkehrsmodelle
*https://lqpp.de/be/initiative/show/361.html Open Access für Fahrpläne
*https://lqpp.de/be/initiative/show/354.html Transparenzgebot bei öffentlichen Verträgen

==Drogenpolitik==

*Hier gibt es in Liquid Feedback 3 Initiativen
**https://lqpp.de/be/initiative/show/760.html
**https://lqpp.de/be/initiative/show/714.html
**https://lqpp.de/be/initiative/show/716.html
*Stand: Das Thema wurde in LQFB ohne Gewinner abgeschlossen, keine der Inititativen wurde in LQFB angenommen.

*2010-09-29 001 - Suchtpolitisches Grundsatzprogramm [[http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/2010-09-29_001_-_Suchtpolitisches_Grundsatzprogramm | Antragstext ]] [[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1033.html | Liquid Feedback Bundesinstanz - zur Zeit Diskussionsmodus ]]

==Verbraucherschutz und Umweltschutz==

Das Thema befindet sich noch im Pad-Status http://piratenpad.de/UmweltVerbraucherschutz

BE Diskussion:Grundsatzprogramm/Archiv - Versionsgeschichte

imported>Jorges: hat „BE Diskussion:Grundsatzprogramm“ nach „BE Diskussion:Grundsatzprogramm/Archiv“ verschoben: Da wir nun ein Grundsatzprogramm haben, sollte es am besten unter BE:Grundsatzprogramm zu finden sein.