https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3ASteglitz_Zehlendorf%2FGebietsversammlung_2011.2%2FProtokoll 2026-04-11T21:00:48Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Steglitz_Zehlendorf/Gebietsversammlung_2011.2/Protokoll&diff=55699404&oldid=prev 2011-10-16T00:11:55Z

<p>added <a href="/Kategorie:Steglitz-Zehlendorf" title="Kategorie:Steglitz-Zehlendorf">Category:Steglitz-Zehlendorf</a> using <a href="/Hilfe:Gadget-HotCat" title="Hilfe:Gadget-HotCat">HotCat</a></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>=Piratenpartei Deutschland – LV Berlin=<br /> <br /> <br /> <br /> ==Protokoll der 2. Gebietsversammlung Steglitz-Zehlendorf am 05. Mai 2011==<br /> <br /> Die Versammlung wurde um 19:45 Uhr eröffnet.<br /> <br /> ===1. Begrüßung===<br /> Helge Eichelberg (Stellv. Vorsitzender des LV Berlin) eröffnet die GVV Steglitz-Zehlendorf. Es sind 4 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.<br /> <br /> Die Versammlung ist beschlußfähig<br /> <br /> ===2. Satzungsgemäße Einladung===<br /> Helge Eichelberg stellt fest das satzungsgemäß eingeladen wurde. Es gibt keinen Widerspruch.<br /> <br /> ===3. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse===<br /> Abstimmungsergebnis zur Zulassung von Gästen: Mehrheitlich Ja, keine Gegenstimmen<br /> Abstimmungsergebnis zur Zulassung von Presse: Mehrheitlich Ja, keine Gegenstimmen<br /> <br /> ===4. Abstimmung über die Zulassung von Ton und Bildaufnahmen===<br /> Abstimmungsergebnis zur Zulassung von Ton und Bildaufnahmen: Mehrheitlich ja, keine Gegenstimmen<br /> <br /> ===5. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten===<br /> Zur Versammlungsleitung wird Helge Eichelberg gewählt mit 3 Ja-Stimmen und einer Enthaltung.<br /> Zum Protokollanten wird Gerwald Claus gewählt mit 3 Ja-Stimmen und einer Enthaltung.<br /> <br /> ===6. Vorstellung und Wahl des Wahlleiters sowie die Bestimmung der Wahlhelfer===<br /> *Gerwald Claus wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.<br /> *Martin Riesner und Eric Lüders werden vom Wahlleiter zu Wahlhelfern ernannt.<br /> *Es erhebt niemand Widerspruch.<br /> ===7. Diskussion und Genehmigung der Tagesordnung===<br /> #Begrüßung durch ein Mitglied des Landesvorstandes<br /> #Feststellung der satzungsgemäßen Einladung<br /> #Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse<br /> #Abstimmung über die Zulassung von Ton und Bildaufnahmen<br /> #Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten<br /> #Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer<br /> #Diskussion und Genehmigung der Tagesordnung<br /> #Aufstellung der Direktkandidaten in den noch nicht besetzten Wahlkreisen<br /> #Wahl der Direktkandidaten<br /> #Aufstellung der Kandidaten für das Amt des Bezirksbeauftragten(vertagter TOP vom 20.Januar 2011)<br /> #Wahl des Bezirksbeauftragten<br /> #Bezirkswebseite<br /> #Sonstiges<br /> <br /> *Die Tagesordnung wird Mehrheitlich ohne Gegenstimmen angenommen.<br /> <br /> ===8. Aufstellung der Direktkandidaten in den noch nicht besetzten Wahlkreisen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf für das Abgeordnetenhaus.===<br /> *Das Meinungsbild der Versammlung ist Mehrheitlich für die Besetzung der noch freien Wahlkreise.<br /> <br /> *Die Kandidatenliste wird eröffnet.<br /> *Für den Wahlkreis 2 kandidiert Stefan Müller<br /> *Für den Wahlkreis 3 und 4 findet sich kein Kandidat<br /> *Für den Wahlkreis 5 kandidiert Oliver Rennefeld<br /> *Für den Wahlkreis 7 findet sich kein Kandidat<br /> *Kandidat Wahlkreis 2 Stefan Müller stellt sich vor<br /> *Kandidat Wahlkreis 5 Oliver Rennefeld stellt sich vor<br /> <br /> Es finden sich keine weiteren Kandidaten<br /> Die Kandidatenliste wird geschlossen<br /> <br /> ===9. Wahl der Direktkandidaten===<br /> <br /> *Antrag auf die Anwendung des Wahlverfahrens Approval Voting( Wahl nach Zustimmung:<br /> <br /> :Die Gebietsversammlung möge beschließen, als Wahlverfahren für die<br /> :Aufstellung der Wahlkreisvorschläge das Approval-Voting-Verfahren<br /> :anzuwenden: Jedes stimmberechtigte Mitglied darf beliebig viele Stimmen<br /> :abgeben, jedoch maximal eine Stimme für einen Kandidaten. Gewählt ist<br /> :der Kandidat, welcher die meisten Stimmen erhält.&quot;<br /> :Das Approval-Voting Verfahren soll für die Dauer der Versammlung zur Anwendung kommen.<br /> :Begründung: Nach §8.4.2 der WGO des Landesverbandes entscheiden über Verfahren zur :Aufstellung von Wahlkreisvorschlägen (Direktkandidaten) die jeweiligen Gebietsversammlungen.<br /> <br /> *Die Versammlung beschließt bei einer Gegenstimme mehrheitlich den Antrag auf die Anwendung des Wahlverfahrens Approval Votings (Wahl nach Zustimmung)<br /> <br /> *Wahlkreis 1 wurde auf der GVV am 20.01.2011 besetzt<br /> *Wahlkreis 2 Kandidat Stefan Müller<br /> Stimmzettel 1 (rosa)<br /> Wahlergebnis 4 Ja-Stimmen<br /> Kandidat nimmt die Wahl an<br /> <br /> *Wahlkreis 3 und 4 keine Kandidaten<br /> *Wahlkreis 5 Kandidat Oliver Rennefeld<br /> Stimmzettel 2 (gelb)<br /> Wahlergebnis 4 Ja-Stimmen<br /> Kandidat nimmt die Wahl an<br /> <br /> *Wahlkreis 6 wurde auf der GVV am 20.01.2011 besetzt<br /> *Wahlkreis 7 kein Kandidat<br /> <br /> ===10 Aufstellung der Kandidaten für das Amt des Bezirksbeauftragten(vertagter TOP vom 20.Januar 2011)===<br /> *Antrag zur Definition des Aufgabenbereiches des Bezirksbeauftragten in folgender Aufzählung:<br /> #Vertretung des Bezirks zu Landesverband und Landesvorstandes<br /> #Verwendung des Bezirksbudgets in Absprache mit Landesschatzmeister<br /> #Rechenschaftspflicht hinsichtlich Verwendungszwecke Gebietsbudget<br /> #Vertritt juristisch die Gebietsversammlung nach außen (Verantwortung)<br /> #Ist Zeichnungsberechtigt <br /> #Vertritt politische Beschlüsse der Gebietsversammlung nach außen.<br /> <br /> *Antrag zur Definition des Aufgabenbereiches des Gebietsbeauftragten wird ohne Gegenstimmen mehrheitlich mit Ja angenommen<br /> *Gerwald Claus gibt das Amt des Wahlleiters ab.<br /> *Martin Riesner wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.<br /> *Stefan Müller und Eric Lüders werden vom Wahlleiter zu Wahlhelfern ernannt.<br /> *Es erhebt niemand Widerspruch.<br /> *Kandidatenliste wird eröffnet<br /> *Kandidat Gerwald Claus stellt sich vor<br /> *Es finden sich keine weiteren Kandidaten<br /> *Kandiatenliste wird geschlossen<br /> <br /> ===11 Wahl des Bezirksbeauftragten===<br /> <br /> *Es sind 5 Wahl- und stimmberechtigte Mitglieder anwesend<br /> *Es wird das Wahlverfahren Approval Voting (Wahl nach Zustimmung) verwendet<br /> *Kandidat Gerwald Claus<br /> Stimmzettel 3 (hellblau)<br /> Wahlergebnis 5 Ja-Stimmen<br /> Kandidat nimmt die Wahl an<br /> <br /> ===12 Bezirkswebseite===<br /> <br /> <br /> <br /> *Martin Riesner berichtet das die Landes-IT die Anforderung stellt das 2 Piraten zu benennen sind die verantwortliche Administratoren für diese Webseite sind und für Aktualität , Einhaltung der Datenschutzrichtlinien und sonstiger Bestimmungen zuständig sind. Martin Riesner erklärt sich bereit diese Aufgabe zu übernehmen und benennt Simon Kowaleski als 2 Administrator. Es sei nicht zwingend notwendig das die Administratoren Piraten aus dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf stammen.<br /> <br /> *Das Meinungsbild Simon Kowaleski als 2 Admin für die Bezirkswebseite einzusetzen ist positiv.<br /> <br /> *Das Meinungsbild der Versammlung ist einstimmig dafür die Administration der Bezirkswebseite an Martin Riesner und Simon Kowalewski zu übertragen.<br /> <br /> ===13 Sonstiges===<br /> *Verstärkung der Aktivitäten für die Sammlung von Unterstützerunterschriften im Bezirk<br /> *Die Versammlung endet um 20:54 Uhr<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> ______________________ _______________________<br /> <br /> Versammlungsleiter Helge Eichelberg Protokollant Gerwald Claus<br /> [[Kategorie:Steglitz-Zehlendorf]]</div>

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