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2012-06-06T20:42:39Z

Debatte

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{{BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Kriterien_Sondermittel
|Ursprung= Piraten
|Ortsteil=Steglitz|Lichterfelde|Lankwitz|Zehlendorf|Dahlem|Nikolassee|Wannsee
|Ausschuss=<Haushaltsausschuss>
}}


=Suche nach Kriterien für die Vergabe der BVV-Sondermittel=

Der Sondermitteltopf enthält 50.000 €.

Die BVV-ler fragen nach Kriterien, nach denen sie Anträgen zustimmen oder ablehnen können.

== Informationssammlung ==
= Aus dem Merkblatt Sondermittel:=
"Antragsberechtigt sind vorrangig im Bezirk ansässige Vereine, Verbände, Organisationen, Einrichtungen, Kirchengemeinden usw.
Der Antrag muss sich auf ein konkretes und abgeschlossenes Projekt beziehen, z.B. den Kauf eines Gegenstandes oder die Durchführung einer Veranstaltung. Nicht möglich ist die laufende Förderung einer Einrichtung oder eines Projekts.
Als Projekt gilt in diesem Zusammenhang alles, was dem Bezirk und seinen Bürgern zugute kommt und nicht durch andere öffentliche Mittel zu fördern wäre. In Frage kommen Veranstaltungen, Publikationen, Anschaffungen von Vereinen, Unterstützung der Beziehungen mit Partnerstädten des Bezirks (Reisen und Begegnungen) sowie besondere Vorhaben und (Sport-, Kinder-, Jugend-, Senioren-, Umwelt- und Behinderten-) Projekte im Bezirk und Ähnliches."

** http://www.berlin.de/imperia/md/content/basteglitzzehlendorf/bvv/info_sm.pdf?start&ts=1242641836&file=info_sm.pdf

=Bisherige Verwendung:=
Ein Blick auf die Förderungen der letzten Jahre hat ergegeben: Traditionell werden Mittel verwendet für:
* Klassenfahrten, Schüleraustausch
* Feste
* Sportvereine
* Publikationen, Ausstellungen
* Sonstiges

http://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/bvv/sondermittelliste.html

== Kriterienvorschläge der Defiant ==
Wenn die Sache nur einen Nutzer für die Mitglieder hat:
* Mitgliedsbeitrag muss unter 120€ pro Jahr sein
* Investition muss für den Breitensport getätigt werden (wenn Sport)

Wenn die Sache einen Nutzen über den Verein/Organisation hinaus haben:
* dann darf der Mitgliedsbeitrag auch höher sein

Was gilt als Nutzen über die Vereinsmitglieder hinaus?
* Kooperationen mit Schulen
* Bei Festen hängt es vom Fest hab
** Kinderfeste ok
** Feste vom Jugendclub (mit Freibier) ist nicht ok?
* Vereinsjubiläen nicht
* Erstellung von Broschüren gilt auch nicht

== Debatte ==

Frage: Was ist wirklich Luxus (und muss daher nicht bezuschusst werden)?
* Vorschlag: Reisen außerhalb Europas z.B. (evt. gibt es plausible Ausnahmen)
* Vorschlag: Vereine mit elitärer Mitgliederstruktur (Golf ja, aber was ist mit Hockey, Tennis, Segeln?)

Muss das geförderte Projekt einen Nutzen über den Verein/die Organisation hinaus haben?
* wäre gut,
* aber wenn der Verein gemeinützig ist, ist auch sein regulärer Vereinsalltag schon nützlich im Sinne der Definition (man kann ja eintreten, um was davon zu haben).

Inhalte, die als förderungswürdig gelten können:
*
*

Frage: Was ist mit den Banalitäten, die Vereine so betreiben bzw. brauchen?
(Jubiläums-Broschüre 100 Jahre XYZ, Feste, Fechtboden, Ruderboot)
* Lehnen wir die ab, weil sie zu banal sind?
* Wieviele Anträge würden dann übrigbleiben?
* Saniert dann das BA statt dessen die Rathaustreppe mit dem Geld?
* Ist der Sondertopf nicht genau für den Kleinkram gamacht? (es macht eben nicht jeder Politik in seiner Freizeit)

Frage: Ist das Argument, etwas wird aus keinem anderen Topf gefördert, ein Grund zu fördern oder eben gerade nicht zu fördern?

Frage: Was ist mit Städtepartnerschaften?

{{BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Debatte
|Pro=
|Contra=
}}

== ungeklärte Fragen ==

== Handlungsempfehlungen für BVV-Piraten (Wenn das Thema mal in die BVV kommt) ==

[[Kategorie:Steglitz-Zehlendorf]]

BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Kriterien für Sondermittelvergabe - Versionsgeschichte

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