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2013-03-11T19:20:06Z

Saiten-Ensemble

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{{BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Notizen|Ausschuss=Haushalt|Datum=7.3.2007}}

== Sondermittelanträge ==
=== Steglitzer Tage für Alte Musik ===
* CONTRA: Berlinweite Ausrichtung
** Fokus hat sich vom Bezirk weg verschoben
* PRO: kommt aus dem Bezirk
* CDU beantragt Reduktion 3000€ für das Projekt
* einstimmig beschlossen (bis zu 3000€)

=== Evangelische Kirchengemeinde ===
* Professionelle Aufnahmen für die Online-Guides (inkl. Orginalquellen vom rbb)
* CONTRA: Es werden keine Projekte der Kirche finanziert. Es ist ein Projekt der Kirche.
* CONTRA: Kirche sollten genug Geld haben
* Ausnahmeregelung: Hippe: Alle Projekte der Kirche sind gut und wünschenswert, somit liegt keine Ausnahme vor.
* PRO: Antragstellering bestätigt, dass es differenziert dargestellt werden soll. Somit wird IMHO nicht unbedingt eine bestimmte Weltanschauung propagiert.
* vertagt
* UNBEDINGT in FRASI besprechen!!

=== Saiten-Ensemble ===
* Gehört der Musikschule an, ist aber ein eigener e.V.
* PRO: Projekt aus dem Bezirk
* CONTRA: nur eine Reise
* CDU + GRÜNE dafür
* SPD dagegen
* ich enthalten

== Bericht aus dem BA ==
=== Eckwerte ===
* Abgabetermin 20.Sept.
* Es wird wohl nicht verschoben werden
** Hippe: Haushaltsberatungen haben Vorrang
** Kopp schiebt die Schuld wieder auf den Senat (widerspricht nicht, dass das BA sich mehr Zeit nimmt für den BA-Beschluss)
** zumindestens die Eckwerte bekommen wir im Juni.

=== Verwendung der Gembus-Mittel ===
* wieso Geld für Schuljubiläen (haben die Schulen nicht genug Rücklagen)
** Rücklagen sind hauptsächlich für Lehr- und Lernmittel und können nicht für Jubiläen verwendet werden

== Anträge ==
=== Genossenschaftlicher Wohnungsbau ===
* einstimmig dafür

=== Wiederherstellung BAdestellen ===
* alle dafür

=== Notunterkünfte für Frauen ===
* Kopp: dafür ist keine Position im Haushalt
* Kopp: Was kostet denn das?
* Offen: soll ein Träger das machen, oder soll das BA bei einem Träger Wohnungen mieten?
* Es geht um die Separierung und nicht um neue Wohnungen
* alle dafür

=== Fahradabstellplätze Lichterfelde Süd ===
* Ausgleichszahlungen vom Boulevard Berlin sind noch Gelder verfügbar, mit denen das realisiert werden kann (falls Platz vorhanden ist)
* alle dafür

=== Ambrosia Bekämpfung ===
* Prüfauftrag
* alle dafür

== Fortschreibung der Bezirkshaushaltsplanung ==
* 3711 51910 Toilettensanierung im Rathaus Steglitz

* 3511 51101 Mehrkosten für neue Personalausweis - erhöhte Gebüren der Bundesdruckerei
** Gebühren wurden aber auch für die Kunden erhöht -> somit auch Erhöhung der Einnahmen
** erste Zeile vom BA vorgegeben, zweite Zeile ist der übliche Geschäftsbedarf

* 3307 51143 IT-Technik des Bezirks, da ist eine Anschaffung dieses Jahr notwendig
* 4211 54040 Vorbereitungsmittel für Kopernikusschule

* Beschluss des Jugendhilfeausschuss (Kommune geht International) verursacht Kosten
** Löwenanteil wird gesponsort
** 8000€ für 2013 + 3/4 Stelle
** Frage: wo wird das konkret finanziert
** ist unklar, wo es im Haushalt ist, wird nachgeliefert

* Frau Markl-Vieto hat ihren Haushälter nicht mit, wird nachgereicht
** 4040 42811 Bewirtschaftungsausgaben wird anhand der aktuellsten Ausgaben des Basisjahren + Änderungen und Prognose von Energiekosten, allgemein vom Amt berechnet

* 4040 67143
* 4042 67145
** Vorgaben vom Senat

* 5950 98400 Vorgabe vom Senat (Zinsen sind runtergegangen)

* 3912 67116
* 3912 67126
** Positionen mit großen Verwerfungen, Umbuchungen (Transferleistungen, die nicht steuerbar sind)

BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Haushalt/Notizen 2013-03-07 - Versionsgeschichte

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