https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3ASteglitz-Zehlendorf%2FBVV%2F483_Mio_in_4_Wochen 2026-05-06T02:16:23Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/483_Mio_in_4_Wochen&diff=55807200&oldid=prev 2012-02-21T11:16:17Z

<p>hat „<a href="/BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Verfahren_zur_Haushaltsplanaufstellung_2012/2013" class="mw-redirect" title="BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung 2012/2013">BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung 2012/2013</a>“ nach „<a href="/BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/483_Mio_in_4_Wochen" title="BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/483 Mio in 4 Wochen">BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/483 Mio in 4 Wochen</a>“ verschoben: besserer Titel</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>&lt;!--<br /> README<br /> ======<br /> <br /> Die Vorlage BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Thema die unten eingefügt ist, dient der Kategorisierung der Themenseite, sodass diese automatisch auf den entsprechenden Themenlisten erscheint.<br /> <br /> Genaue Anleitung siehe <br /> https://wiki.piratenpartei.de/BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Thema <br /> <br /> Wenn du nicht genau weißt, was du in der Vorlage ausfüllen musst, wähle einfach<br /> Ursprung = Piraten<br /> Ortsteil =<br /> Ausschuss =<br /> <br /> das bedeutet, dass das Thema von den Piraten initiiert wurde und das noch kein Ortsteil und kein Ausschuss zugeordnet ist.<br /> --&gt;<br /> {{BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Thema<br /> |Ursprung=Piraten<br /> |Ortsteil=<br /> |Ausschuss=Haushalt<br /> }}<br /> &lt;!--<br /> Den Rest der Wikiseite kannst du frei gestalten, ohne dass irgendwas kaputt gehen sollte. ;)<br /> --&gt;<br /> <br /> =483 Mio in 4 Wochen=<br /> Die BVV möge beschließen:<br /> <br /> Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf kritisiert das Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung 2012/2013. Die aufgrund der Zeitplanung des Senats und des Abgeordnetenhauses als Beratungszeit vorgesehene Zeitspanne lässt den Bezirksverordneten nur wenig Zeit, sich intensiv mit dem Haushalt auseinanderzusetzen.<br /> <br /> Die BVV bittet das Bezirksamt und den BVV-Vorsteher, diese Kritik gegenüber dem Senat und dem Abgeordnetenhaus zu vertreten, und sich dafür einzusetzen, dass bei zukünftigen Verfahren zur Haushaltsplanaufstellung eine ausreichende Frist für die Beratung in den Bezirken berücksichtigt wird.<br /> <br /> == Begründung ==<br /> Nicht einmal vier Wochen hatte die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf Zeit, den Haushaltsplanentwurf 2008/2009 von der ersten Lektüre bis zur Schlussabstimmung zu bearbeiten. Einem Haushaltsvolumen von über 300 Millionen Euro pro Jahr ist dieser Zeitplan nicht angemessen.<br /> <br /> Für die Bezirksverordneten, die tagsüber zum großen Teil einer geregelten Arbeit nachgehen, ist es fast unmöglich, in dieser knappen Zeitspanne den Haushalt mit der notwendigen Sorgfalt zu studieren. Zusätzlich wird es interessierten Bürgern dadurch vollends unmöglich gemacht, sich mit Haushaltsfragen zu beschäftigen.<br /> <br /> Wenn die Bezirkspolitik insbesondere für unpopuläre Einsparmaßnahmen auf das Verständnis der Bürger baut, muss es diesen ermöglicht werden, sich vor dem Beschluss eines Haushaltsplanes damit zu befassen. Ein Zeitbudget von knapp vier Wochen reicht dafür keinesfalls aus. <br /> Ein ähnlicher Antrag mit gleicher Begründung wurde schon vor 2007 von FDP und SPD gestellt und in der BVV beschlossen. Anscheinend hat sich das Bezirksamt nicht ausreichend für eine Fristverlängerung eingesetzt.<br /> <br /> == Informationssammlung ==<br /> * Raubmordkopiert mit leichten Änderungen von: http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4364&amp;options=4<br /> * Begründung kopiert von FDP und SPD: https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=2492<br /> <br /> == Debatte ==<br /> <br /> {{BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Debatte<br /> |Pro=<br /> |Contra=<br /> }}<br /> <br /> == ungeklärte Fragen ==<br /> <br /> == Handlungsempfehlungen für BVV-Piraten (Wenn das Thema mal in die BVV kommt) ==<br /> <br /> [[Kategorie:Steglitz-Zehlendorf]]</div>

imported>Wobble