imported>Mrfrankx am 16. Juni 2013 um 08:30 Uhr

2013-06-16T08:30:25Z

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{{BE:Seite/auf|Squads|Wirtschaft und Umwelt}}[[Kategorie:Energie und Umwelt]][[Kategorie:Energiepolitik]]

'''Willkommen beim Squad Wirtschaft und Umwelt!''' {{/status}}

== Das Squad "Wirtschaft und Umwelt" ==
Wir behandeln auf Berliner Ebene die Themen Wirtschaft und Umwelt. Die enge Verknüpfung zwischen beiden Bereichen, durch die Entscheidungen in der einen Hälfte direkte Auswirkungen auf die andere Hälfte haben, macht eine gemeinsame Bearbeitung sinnvoll und notwendig - gerade im dicht besiedelten urbanen Raum.

Wir wollen in der Squad dort beide Themen gemeinsam behandeln, wo wir Schnittmengen finden. Sei es die nachhaltigere Organisation des Berliner Stadtverkehrs, die Förderung umweltfreundlicher Industrien etwa in Adlershof, die umweltpolitisch notwendige, aber sozial umstrittene energetische Gebäudesanierung, die Umweltzone innerhalb des S-Bahn-Ringes oder unternehmerische Aktivitäten bekannter Firmen wie die Berliner Wasserbetriebe, Berliner Stadtreinigung oder Vattenfall - wirtschafts- und umweltpolitische Fragestellungen überschneiden sich gerade im dicht besiedelten Raum der Hauptstadt in vielfältiger Hinsicht.

Bei einer ganzen Reihe der genannten Beispiele gibt es darüber hinaus enge Verknüpfungen mit den piratischen Kernanliegen - angefangen von den geheim ausgehandelten und inzwischen dank eines Leaks bekannt gewordenen Wasserverträgen über die Privatisierung der Bewag, zu der es selbstverständlich keinen Volksentscheid gegeben hatte, weiter über das S-Bahn-Chaos bis hin zum Ausbau der Stadtautobahn A100, zu der es allem Anschein nach ebenfalls keine basisdemokratische Entscheidung geben soll.

Als Squad suchen wir uns unsere eigenen Themen und setzen selbstständig inhaltliche Impulse. Gleichzeitig suchen wir den engen Kontakt mit den PIRATEN im Abgeordenetenhaus von Berlin sowie den Bezirksverordneten unserer Partei. Wir unterstützen die Mandatsträger/-innen der Piratenpartei Berlin bei ihrer parlamentarischen Arbeit. Dazu gehört nicht nur, dass wir uns auf die Ausschüsse des Abgeordnetenhauses konzentrieren, in denen für wirtschaftliche Entwicklung und Umweltschutz relevante Entscheidungen anstehen. Es gehört ebenso dazu, unseren Abgeordneten auf die Finger zu schauen und eine konstruktive Kontrollfunktion auszuüben (die aktuellen Plenarsitzungen des AGH findet ihr [http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C15_1?OpenDocument hier].)

== Treffen, Mailingliste und Protokolle ==
Wir treffen uns 14-tägig jeweils Donnerstag Abend. Das '''nächste Treffen''' des Squads findet am '''{{#time: l, \d\e\n d.m.Y \a\b H:i \U\h\r |{{Vorlage:Nächster Stammtisch
| Wochentag = Do
| Intervall = 8
| Uhrzeit = 19:00
}} }}''' in der [[BE:Squads/P9|Landesgeschäftsstelle]] der Piratenpartei in der [http://www.openstreetmap.org/export/embed.html?bbox=13.36922,52.53389,13.3842,52.53861&layer=mapnik&marker=52.53670,13.37971 Pflugstraße 9a] (kurz: ''P9a'') in Berlin-Mitte statt.<p>

* Das fortlaufend geführte Protokollpad des Squads findet sich hier: https://squadwu.piratenpad.de/protokollpad ([http://piratenpad.de/ep/pad/view/ro.vBrzzh3T1zaKl6XF3J9zAF/latest Archiv])

* Die Arbeitspads des Squads finden sich unter https://squadwu.piratenpad.de/

* Die Mailingliste für die Squad kann [https://service.piratenpartei.de/listinfo/berlin-squad-wirtschaftumwelt hier] abonniert werden.

* Das offizielle Twitter-Hashtag des Squads lautet [http://twitter.com/#!/search/%23squadwu #squadwu].

== Schwerpunkte ==
Auf dem Gründungstreffen haben die 16 Anwesenden eine Reihe möglicher erster Arbeitsschwerpunkte diskutiert. Diese umfassen (Liste kann und soll gerne ergänzt werden):

=== Tourismus und Kreativwirtschaft ===
Als einer der bedeutendsten Wirtschaftszweige ist der Tourismus sehr bedeutend für Berlin. Eine Schlüsselrolle für die Attraktivität Berlins spielt dabei die alternative Szene und die Kreativwirtschaft. In der Vergangenheit mussten viele hervorragende Projekte schließen, weil ihnen die nötige Unterstützung der Politik fehlte. Wir diskutieren, welche Maßnahmen notwendig wären, um den Status solcher Projekte dauerhaft zu stabilisieren.

:'''Laufende Projekte''':
:* Offenlegung der Verträge zwischen Land Berlin und der Spreepark Berlin GmbH
:** Initiative des Squads im Landesliquid mit 100% Zustimmung [https://lqpp.de/be/initiative/show/1334.html angenommen] (20.01.2012)
:** [https://squadwu.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.7MtHbsM/latest Textentwurf für einen Entschliessungsantrag] an den Fraktionsvorstand geschickt (22.01.2012)
:** Am 27.01.2012 von der Fraktionsversammlung der PIRATEN im AGH [https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/891 angenommen]
:** In der [http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/B01-00454 Plenarsitzung vom 23.02.2012] in den Hauptausschuss verwiesen ([http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0141.pdf PDF-Drucksache]) ([http://www.youtube.com/watch?v=WPVnC_SnkeY Redebeitrag von Andreas Baum])
:** [http://piratenpartei-treptow-koepenick.de/2012/02/27/was-steht-wirklich-drin-im-spreepark-geheimvertrag/ "Was steht wirklich drin im Spreepark-Geheimvertrag?"]: Gemeinsame Pressemitteilung des SquadWU und der Crew Hauptmann von Köpenick (27.02.2012)
:** Am 07.03.2012 im AGH-Hauptausschuss: [http://www.parlament-berlin.de/haupt-ausschuss.nsf/VGEX/71D2C2B3061CFED3C12579AE004B3E07?OpenDocument Vorgang 0171], dort von den Koalitionsfraktionen in Prüfauftrag verwandelt: [https://twitter.com/#!/rka/status/177331393469235201 "Dem Abgeordnetenhaus ist bis zum 31. Juli 2012 zu berichten."]
:** Am 22.03.2012 in der geänderten Fassung vom AGH-Plenum angenommen
:** Am 05.05.2012 Redebeitrag von [[Benutzer:Janhemme|Janhemme]] auf einer [http://www.pro-plaenterwald.de/home/aktuell/TdP2012presse.pdf Podiumsdiskussion der Bürgerinitiative Pro-Plänterwald].
:** Vertreter der Bürgerinitiative sind in der Squadsitzung vom 23.08. erneut an das Squad herangetreten, mit dem Ziel, zumindest das denkmalgeschützte Eierhäusschen zu retten.
:** Am 08.09.2012 Redebeitrag von [[Benutzer:Janhemme|Janhemme]] auf Podiumsdiskussion vor Ort: [http://www.neues-deutschland.de/artikel/238228.bemoostes-baudenkmal.html "Bemoostes Baudenkmal: Zukunft des Eierhäuschens im Spreepark bleibt ungewiss"]
:** [https://squadwu.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.7RYUt7vcMhtjiN$A1MIai89IpblmQ/latest Textentwurf] für einen Entschliessungsantrag zur Herauslösung des Objektes aus dem Erbbaurecht mit der BI abgestimmt und am 17.09.2012 ins Landesliquid gestellt: [https://lqpp.de/be/initiative/show/2245.html i2245] (aktueller Status: mit 100% Zustimmung angenommen)
:** Reboot: Das Erbbaurecht der gesamten Sondernutzungsfläche wird vorraussichtlich Anfang 2013 zwangsversteigert...
:** Entwurf einer kleinen Anfrage zur Zwangsversteigerung: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/GA-spreepark
:** Antwort des Senats vom 03.04.2013: [http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-11590.pdf "Zwangsversteigerung des Spreepark-Erbbaurechts"]

=== Energie ===
"Dank" neoliberalem Ausverkauf hat Berlin kein eigenes Stadtwerk mehr. die Bewag wurde an Vattenfall verscherbelt, und der Einfluss von Politik und Gesellschaft auf die Struktur der Stromversorgung ist stark gesunken. Zu den Fragen, denen wir uns zuwenden, gehört, wie eine Rekommunalisierung aussehen könnte. Berlin belegt einen traurigen 1.947. Platz in der [http://www.solarbundesliga.de/?content=suche&kommune=Berlin Solarbundesliga]. Das Bild wird vom [http://www.unendlich-viel-energie.de/de/politik/detailansicht/article/177/bundeslaendervergleich-erneuerbare-energien.html Bundesländervergleich Erneuerbare Energien] bestätigt. Eine der Fragen für die Squad lautet daher, mit welchen Maßnahmen sich erneuerbare Energien wirkungsvoller fördern ließen.

:'''Laufende Projekte''':
:* [[BE:Squads/Wirtschaft_und_Umwelt/Energieausflug_2012|Energieausflüge]] (Besuchstermine/Führungen finden unregelmäßig seit Frühjahr 2012 statt)
:** ''Kraftwerk Klingenberg: Besichtigt am 26.05.2012''
:** ''Berliner Stromleitwarte: Besichtigt am 09.07.2012''
:** ''EE-Gas Pilotanlage von Energtrag: Besichtigt am 31.08.2012''
:** ''BSR-Müllheizkraftwerk Ruhleben: Besichtigt am 05.10.2012''
:** ''Pilotanlage zur hydrothermalen Karbonisierung: Besichtigt am 02.11.2012''
:** ''Holzheizkraftwerk Neukölln: Besichtigt am 05.01.2013''
:** ''Braunkohletagbau Welzow-Süd in der Lausitz: Besichtigt am 23.03.2013''

:* Programmänderungsantrag zu energiepolitischen Grundsätzen
:** [https://lqpp.de/be/initiative/show/1384.html 93% Zustimmung] für den überarbeiteten Textentwurf des Squads im Landesliquid (30.01.2012)
:** Am 13.02.2012 als [[BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004|Positionspapier]] zur LMV 2012.1 eingebracht (konnte leider aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden)
:** Seit 28.02.2012 als Programmänderungsinitiative im Bundesliquid: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2602.html (aktueller Status: mit 77% Zustimmung angenommen)
:** Zum BPT121 in Neumünster als [[Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal/Programmantrag_-_018|Programmantrag P018]] eingebracht, im Vorfeld [[Bundesparteitag_2012.1/Antragskommission/TO#Antr.C3.A4ge_aus_dem_Approval-Voting|unter die Top20-Anträge gevotet]] (konnte leider aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden)
:** Am 16.09.2012 mit leichten Änderungen als Positionspapier von der LMVB12.2 angenommen: [http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2012.2/Beschlussprotokoll120916#Positionspapier:_Energiepolitische_Grunds.C3.A4tze P020]
:** Seit dem 01.10.2012 erneut als Antrag für den Bundesparteitag eingebracht: [http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA004 PA004]
:** Flankiert durch einen Antrag für das Wahlprogramm: [http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA005 PA005]
:** Der Grundsatzantrag wurde im Limesurvey erneut [[Benutzer:Sbeyer/BPT2012.2-LimeSurvey|unter die Top20]] gewählt (Platz 13), konnte aufgrund von Zeitmangel auf dem BPT leider nicht mehr behandelt werden.
:** Grundsatzprogrammantrag erneut für den BPT311 in neumarkt eingebracht: [[Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/GP001|GP001]]

{{Anker|WindeignungsgebieteBB}}
:* Windeigungsgebiete in Brandenburger Liegenschaften der Berliner Forsten
:** Pilotprojekt für eine bundesländerübergreifende Zusammenarbeit zwischen dem Squad und der AG Umwelt und Energie des LV Brandenburg.
:** [https://squadwu.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.74W8hMa-kMO6qDfSN6u6aOQGf/latest Textentwurf für eine große Anfrage] der AGH-Piratenfraktion im Pad entwickelt (30.06.2012)
:** Seit dem 30.06.2012 steht der Entwurf als Meinungsbild/Empfehlung im Landesliquid: [https://lqpp.de/be/initiative/show/1863.html "Ausweisung von Liegenschaften der Berliner Forsten in Brandenburg als Windeignungsgebiete"] (aktueller Status: mit 93% Zustimmung angenommen)
:** Am 06.08.2012 an die AGH-Fraktion weitergeleitet: [https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/3543 Redmine #3543]
:** Am 28.08.2011 von Jan in der AGH-Fraktion vorgestellt
:** Im Plenum seither mehrmals vertagt... (Stand: Ende Nov.)
:** In der Plenarsitzung vom 13.12.2012 hat der Senat [http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/protokoll/plen17-022-bp.pdf schriftliche Beantwortung zugesagt]
:** Antwort des Berliner Senats vom 17.01.2013 zur Ausweisung [http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-0767.pdf Berliner Forsten als Windeignungsgebiete]
:** Am AGH am 31.01.2013 im Plenum diskutiert: [http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/PlenarPr/p17-026-wp.pdf S. 2472]

:* Geothermie und Bergrecht
:** Crashkurs Geothermie mit einem Mitarbeiter des UBA in der Squadsitzung und Diskussion mit Phil aus der AGH-Fraktion (29. Nov. 2012)
:** Entwicklung einer kleinen Anfrage zum Thema: https://squadwu.piratenpad.de/13

:'''Abgeschlossene Projekte''':

:* Zukunft des Berliner Stomversorgungsnetzes/[[BE:Energie/Volksbegehren Energietisch|Volksbegehren Berliner Energietisch]]
:** Zwei Aktive des Energietisches haben sich am 17.11.2011 im Squad vorgestellt und über eine Stunde lang ihr Vorhaben präsentiert sowie Fragen beantwortet.
:** Initiative zur "Unterstützung des Volksbegehrens durch den Berliner Energietisch" im Landesliquid: https://lqpp.de/be/initiative/show/1473.html (am 07.03.2012 mit 98% angenommen)
:** Auslegung von Unterschriftenlisten für das Volksbegehren in der P9a
:** Vertreter der konkurrierenden Bürgerenergie Berlin Genossenschaft in Gründung, die sich für eine [http://www.buerger-energie-berlin.de/ Genossenschaftslösung] ausspricht, wurden Ende Mai zur Squadsitzung eingeladen und präsentierten am 31.05.2012 ihr Konzept.
:** Meinungsbild zur Neuvergabe des Konzessionsvertrages im Landesliquid (insgesamt fünf Alternativen): [https://lqpp.de/be/issue/show/857.html Thema #857] (Gewinner mit 99% Zustimmung am 03.08.2012: Konzept des Energietisches)
:** [http://berlin.piratenpartei.de/2012/07/09/piraten-diskutieren-die-zukunft-des-berliner-stromnetzes/ "Piraten diskutieren die Zukunft des Berliner Stromnetzes"]: Pressemitteilung des Squads und des Landesverbandes (09.07.2012)
:** Am 06.08.2012 an die Fraktion weitergeleitet: [https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/3070 Redmine #3070] (Status: in Bearbeitung)
:** Am 16.09.2012 auf der LMVB positive Abstimmung über Rekommunalisierung nach dem Konzept des Energietisches: [http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2012.2/Beschlussprotokoll120916#Berliner_Stromnetz_ab_01.2015:_Rekommunalisierung_nach_dem_Konzept_des_Berliner_Energietisches P015]
:** Vernetzungstreffen mit dem Energietisch in der Squadsitzung am 04.10.2012, um die nächsten Schritte des Volksbegehrens zu besprechen.

:* Einwendung gegen das Braunkohlenplanverfahren Welzow-Süd II
:** Textentwurf des Squads mit 92% im Landesliquid [https://lqpp.de/be/initiative/show/1302.html angenommen] (28.11.2011)
:** Offizielle Stellungnahme des Landesvorstandes (xx.xx.xxxx)

:* Stellungnahme zur strategischen Umweltprüfung (SUP) des Polnischen Kernenergieprogramms (Program Polskiej Energetyki Jadrowej)
:** Textentwurf des Squads mit 94% im Landesliquid [https://lqpp.de/be/initiative/show/1319.html angenommen] (13.12.2011)
:** [http://www.youtube.com/watch?v=v6FZTL40oL0 Redebeitrag] des AGH-Abgeordneten Phillip Magalski vom 08.12.2011 zum Thema
:** Am 16.12.2011 erfolgte die [http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/98/2011-12-16_SUP-Stellungnahme.polnisches-Atomprogramm_PIRATEN-LV-Berlin.pdf offizielle Stellungnahme des Landesvorstandes]
:** [http://berlin.piratenpartei.de/2011/12/21/offizielle-stellungnahme-des-lv-berlin-zum-polnischen-atomprogramm/ Offizielle Pressemitteilung] vom 21.12.2011

:* Änderungsantrag (Verzicht auf Biomasseimporte zum Zwecke der Verstromung) zum [http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen//vorgang/d17-0196.pdf Antrag 17/0196] der AGH-Fraktion B90/Grüne
:** [https://squadwu.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.7bvvRj8zX585BfUMmb5Eh4ucyu$4FFfWMbo2/latest Textentwurf] im Pad entwickelt (18.03.2012)
:** Am 20.03.2012 in der Fraktionsversammlung der PIRATEN im AGH angenommen: [https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/1626 #1626]
:** Am 22.03.2012 als [http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0196-1.pdf Änderungsantrag (Drucksache 17/0196-1)] ins AGH eingebracht und [https://twitter.com/#!/janhemme/status/182951070367105025 vom Plenum in den Umweltausschuss verwiesen]
:** Am 24.05.2012 im Plenum zusammen mit den Anträgen der Grünen von der Regierungsmehrheit abgelehnt: [http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/AHAB/servlet.starweb?path=AHAB/lisshfl.web&id=ahabwebdokfl&search=ID%3DV-226140&format=WEBVORGAFL Vorgang]

:* Berliner Forschungsreaktor BER II ("Forschungsreaktor Wannsee")
:** Besuch und Führung am 06.02.2012 durchgeführt
:** Arbeitspad zum Thema: http://piratenpad.de/p/Forschungsreaktor-BERII

:* Insolvenz des PV-Herstellers [http://de.wikipedia.org/wiki/Solon_SE Solon SE]
:** [https://squadwu.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.75iU16L/latest Textentwurf einer kleinen Anfrage] am 22.12.2011 an den AGH-Abgeordneten Wolfram Prieß geschickt (Status: unbekannt).

:* [[BE:Energie/Energieprogramm|Berliner Landesenergieprogramm]]
:** Textentwurf einer kleinen Anfrage, wurde am 02.02.2012 an Wolfram Pries im Abgeordnetenhaus übergeben. Er hat zugesichert, die kleine Anfrage zeitnah auf den offiziellen Dienstweg zu bringen und uns auf dem laufenden zu halten (Status: unbekannt).

===Umwelt- und Naturschutz===
Im Raum Berlin-Brandenburg haben Infrastrukur- und Verkehrsmaßnahmen unmittelbare Auswirkungen auf auf Flora und Fauna sowie den Menschen. Durch den Flughafen, den Ausbau der A100, die TVO oder den seit Jahren überfälligen Ausbau der Bahnstecke Berlin-Frankfurt/Oder sind Lärmemissionen in den letzten Jahren in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Durch die klamme Haushaltslage fehlen in den Bezirken oftmals die Mittel, um Lebensräume zu schützen oder die Auswirkungen von Baumaßnahmen auf den Menschen zu dämpfen.

:'''Laufende Projekte''':

:*Renaturierung Wuhletal Wanderweg und die IGA
:** Arbeitspad [https://squadwu.piratenpad.de/10 hier] ([http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/verwaltung/natur/wuhlewanderweg.html Hintergrund])
:** Mündliche Anfrage am 27.09.2012 von BVV-Mitglied Steffen Ostehr: [https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4822&options=4 Drucksache - 0540/VII]

:*Piratenkino {{Anker|Piratenkino}}
:** ''Piratenkino #1'' im Z-inema der [http://www.z-bar.de/ Z-Bar]: "[http://www.imdb.com/title/tt1014762/ HOME]" von Yann Arthus Bertrand & Luc Besson – im Anschluss an den Film gab es eine lockere Diskussion zum Thema Umweltpolitik (10.10.2012)
:** ''Piratenkino #2'' in der P9a: "[http://de.wikipedia.org/wiki/Plastic_Planet Plastic Planet]" (Dokumentation über Kunstoffabfälle) (13.12.2013)
:** ''Piratenkino #3'' im Z-inema der Z-Bar: "[http://en.wikipedia.org/wiki/Us_Now Us Now]" (Dokumentation über Mass Collaboration und Schwarmintelligenz) – Bilder und Audiomitschnitt der anschliessenden Diskussionsrunde [http://janhemme.tumblr.com/post/45671262296/squadwu-piratenkino-3 hier] (16.03.2013)
:** ''Piratenkino #4'': "Garbage Dreams" (geplant!)

:*[https://squadwu.piratenpad.de/14 "Bleimunitionsverbot für das Land Berlin?"]
:** Vorbereitung einer kleinen Anfrage (eine [https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/2882.html Initiative im Bundesliquid] wurde im Juni 2012 mit 80% angenommen)

:* Anpassung des aktuellen Batteriegesetzes
:** Arbeitspad [https://squadwu.piratenpad.de/16 hier]

:'''Abgeschlossene Projekte'''

:* #uBER (AGH-Untersuchungsausschuss zum Flughafenskandal)
:** Die AGH-Fraktion hat dazu im Redmine [https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/uber/wiki ein umfangreiches Wiki] und eine [https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf/uber Dokumentensammlung] eingerichtet.
:** Vertreter des Squads haben am 04. Juli 2012 am Vernetzungstreffen der PIRATEN zum Untersuchungsausschuss teilgenommen ([https://piratenpad.de/p/uber Protokollpad])
:** Wir haben uns darauf geeignet, im Squad die Themenbereiche Emmissionen (also Flugrouten/Fluglärm und Gewässerschutz) und Umweltschutz (z.B. FFH-Schutzgebiete) zu bearbeiten und uns in diesen Fragen um die Abstimmung mit [http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Umwelt_und_Energie unseren Brandenburger Mitstreitern] und den [http://www.fbi-berlin.org/ Bürgerinitiativen am Müggelsee] zu kümmern.
:** Das aktuelle Arbeitspad des Squads mit unseren Frageentwürfen zum Thema uBER findet sich hier: https://squadwu.piratenpad.de/uber1
:** Am 16.08.2012 [http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=3443 Begehung der BER-Baustelle] mit dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien der BVV Treptow-Köpenick: [https://twitter.com/JanHemme/status/236144089538629633 "Zur Entrauchungsanlage darf ich Ihnen nichts sagen..!"]
:** Seit dem 17.08.2012 stehen unsere Fragen im Landesliquid: https://lqpp.de/be/issue/show/927.html (Status: alle am 19.09.2012 angenommen, von 97-100% Zustimmung)
:** Der Untersuchungsausschuss wurde vom AGH-Plenum am 27.09.2012 eingesetzt: [http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/AHAB/servlet.starweb?path=AHAB/lisshfl.web&id=ahabwebdokfl&search=ID%3DV-230154&format=WEBVORGAFL Vorgang]

===Wirtschaftsförderung===
Wir wollen über Grundsätze einer Wirtschaftsförderung nachdenken, die mit piratigen Grundsätzen vereinbar ist. Wirtschaft schafft Arbeitsplätze und dadurch Steuereinnahmen. Die Dienstleistungsbranche, die in Berlin am stärksten ist, steht auch für viele prekär bezahlte Berufe. Wir Piraten sollten uns überlegen, wie wir Unternehmen dazu bewegen können, in Berlin (ausreichend bezahlte) Arbeitsplätze zu schaffen. Bezüglich KMUs ist hier an Bürokratieabbau zu denken, bezüglich größerer Unternehmen an Anreize zur Neugründung oder zum Hierbleiben.

:'''Laufende Projekte'''

:* Umbau der EU Agrarsubventionspolitik in Richtung nachhaltige, regionale und vielfältige Landwirtschaft
:** Arbeitspad [https://squadwu.piratenpad.de/LaWi hier]

:* Stärkung von Universitäten und Forschungseinrichtung als Wirtschaftsfaktoren
:** Arbeitspad [https://squadwu.piratenpad.de/15/ hier]
:** Meinungsbilder im Liquid: [https://lqpp.de/be/initiative/show/2398.html/ Bekenntnis zum Templiner Manifest], [https://lqpp.de/be/initiative/show/2419.html Transparenzkriterien für Vertraugsausgestaltung mit Drittmittelgebern] und [https://lqpp.de/be/initiative/show/2418.html Streichung §2, Absatz 1 des Wissenschaftszeitvertragsgesetz]

:'''Abgeschlossene Projekte'''

:* Spätkauf-Landenschlussproblematik
:** Andreas von der AGH-Fraktion gab uns in der Squadsitzung am 29.11.2012 eine Übersicht über den aktuellen Stand und erläuterte die Idee, das Sonntagsöffnungsverbot über einen kreativen "Hack" (Ausweisung als Stromtankstellen) zu heilen.

==Verhältnis zu anderen Squads==
Die früher einmal gegründeten Gruppen [[BE:Umweltschutz und Tierrecht|Umweltschutz und Tierrecht]] sowie [[BE:Wirtschaft und öffentliche Infrastruktur|Wirtschaft und öffentliche Infrastruktur]] sind inaktiv.

Mit dem Squad [[BE:Squads/Finanzen, Haushalt, Steuern|Finanzen, Haushalt, Steuern]] hat sich zeitgleich eine thematisch verwandte Gruppe gegründet, der Fokus liegt dort aber etwas anders als es hier vorgesehen ist.

Die inaktive Squad [[BE:Squads/ÖPNV|ÖPNV]] hat sich mittlerweile in Form der neugegründeten Gruppe [[BE:Squads/%C3%96PNV_%C3%96kosoziales_Projekt_Berlin|ÖPNV Ökosoziales Projekt Berlin]] reaktiviert und bearbeitet die Themen, die den öffentlichen Personennahverkehr in Berlin betreffen.

Das Squad plant, dem [[BE:Squads/Tempelhofer_Feld|Squad Tempelhofer Feld]] bei der Entwicklung von Nutzungskonzepten für Gebäude und Gelände des ehemaligen Flughafens zuzuarbeiten.

Übrigens: Auch wenn die Verknüpfung von Wirtschaft und Umwelt inhaltlich sinnvoll ist, schließt die Gründung der Squad eine spätere Aufteilung in getrennte Gruppen deshalb nicht aus.

==Warum Wirtschaft und Umwelt zusammen?==
Die Wirtschaft bietet die materielle Grundlage für ein Leben in Wohlstand. Zwar beeinträchtigt sie durch ihre Aktivitäten in vielfältiger Weise den Zustand der Umwelt, gleichzeitig jedoch bietet sie enormes Potenzial dafür, umweltfreundliche Innovationen zu entwickeln und nachhaltige Produkte herzustellen und zu verbreiten.

Eine intakte Umwelt ist essenziell für menschliches Wohlbefinden, und eine funktionierende Ökosphäre stellt die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg und damit für nachhaltige Entwicklung dar. Aus diesen Gründen sind die beiden Politikfelder Umwelt und Wirtschaft so eng miteinander verkoppelt, dass sie sinnvollerweise in einer gemeinsamen Gruppe bearbeitet werden.

Wirtschaftspolitik ist ein essenzielle Aufgabe staatlicher Einrichtungen, die funktionale Rahmenbedingungen für Wirtschaftsakteure aufstellen und diese gleichzeitig in ihrem Handeln einschränken müssen, sobald es das Gemeinwohl zu gefährden droht. Ein zentraler Bereich, in dem die Wirtschaft in den letzten Jahrzehnten ordnungspolitisch reguliert werden musste, ist der Umweltschutz.

Als die Umweltpolitik im Laufe der 1970er Jahre ein eigenständiges Politikfeld wurde, stellte man schnell die engen Verknüpfungen mit anderen Bereichen fest. Als sogenanntes Querschnitts-Thema steht Umweltpolitik immer wieder vor der Herausforderung, auf andere Bereiche Einfluss nehmen zu müssen wie Industrie-, Verkehrs-, Stadtentwicklungs-, Handels- und Forschungspolitik.

Gesetze zur Luft- und Wasserreinhaltung, Verbrauchs- und Effizienzstandards, Forschungsförderung und Erneuerbares-Energien-Gesetz, Ökosteuern und Emissionshandel sind nur einige Beispiele dafür, mit welchen Instrumenten gleichzeitig Umweltschutz vorangetrieben und wirtschaftliche Entwicklung beeinflusst worden sind.

{{BE:Seite/zu}}
[[Kategorie:Wirtschaftspolitik]]
[[Kategorie:Squads Berlin|Wirtschaft und Umwelt]]

BE:Squads/Wirtschaft und Umwelt - Versionsgeschichte

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