https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3ASquads%2FIntegration%2C_Inklusion_und_Partizipation%2FProtokoll20120323 2026-05-31T20:15:23Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Squads/Integration,_Inklusion_und_Partizipation/Protokoll20120323&diff=55815337&oldid=prev 2012-06-04T11:03:11Z

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Honoraren, und Präsentationen, evtl Deadline setzen.<br /> * Konferenz im TAZ Interview, s. Mail<br /> * Rede am Donnerstag (Aussprache später, hier Bericht)<br /> * https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/plenar11sitzung/wiki/Redeliste_011<br /> * Themen zu IIP im nächsten Plenum<br /> * Wird zusammen mit Antrag der Grünen &quot;Integration jetzt!&quot; behandelt ca. 18-20h<br /> * Kein Flugahfenknast auf dem Flughafen Schönefeld (abstimmung, 2. Lesung)<br /> * Linke: Residenzpflicht abschaffen, wird von uns unterstützt<br /> * Sprachtests vor Einreise für Zuziehende abschaffen, wird unterstüzt<br /> <br /> * Erleichterung Erlangung Staatsangehörigkeit, Vorstoss der CDU<br /> * Es gab zum kommunalen Wahlrecht eine namentliche Abstimmung <br /> * Rebecca: Teilweise ist es schwierig für Nicht-EU-Ausländer, die doppelte Staatsangehörigkeit zu bekommen, teilweise ist es schwierig, sich die eigene Staatsangehörigkeit aberkennen zu lassen<br /> * Alexander: kommunales Wahlrecht hat mit der Staatsbürgerschaft per se erstmal nichts zu tun. Kommunales Wahlrecht ist der Eintritt zum Wahrecht und zur Partizipation<br /> * Dorothee: Studien zeigen, das Identifikation über Partizipation stattfindet, d.h. die von der CDU so häufig geforderten Identifikation mit dem deutschen Staat<br /> * Dorothee: Gibt es mehr niedirigschwellige Angebote, um Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft mehr politische Partizipation zu ermöglichen -&gt;<br /> * Hiram: Mehr öffentlichkeit für piratige Politik und politishe Ideen<br /> * Fabio: Mitarbeit zu Anträgen der Staatsbürgerschaft: Hiram, Jürgen, Meinhard, Rebecca, Thomas, Dorothee<br /> * Thema nächste Woche: mehr Partizipation vom Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit unabhängig vom kommunalen Wahlrecht<br /> * Hintergrund: Solange die CDU an der Regierung ist wird es kein kommunales Wahlrecht in Berlin geben, s. Koalitionsvertrag, also suchen wir nach anderen Möglichkeitn in dieser Legislaturperiode<br /> * Konkrete Anträge zur Vereinfachung der Erlangung der Staatsangehörigkeit<br /> <br /> Fabio: Generelle Aufforderung: Wenn ihr Sinnvolle Änderungsideen habt, dann sprecht diese an, oder formuliert Änderungsanträge, die eingereicht werden können (bis spätestens Mittwoch Abend vor dem Plenum jeden 2. Donnerstag)<br /> * Treffen zur Ausarbeitung von Anträgen zum Haushaltseinzelplan 09 Integration/Arbeit/Frauen am Freitag, 23.3. um 14.30 im Raum 439<br /> * Link zu den Antworten auf unsere Berichtsaufträge: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/dmsf/arbintfrau?folder_id=144<br /> <br /> <br /> === BVVn ===<br /> <br /> * Tempelhof-Schöneberg: Vorstoß mit inklusiven Schulen, Umsetzung der EU-Vorlage bzgl Unterricht von Kindern mit Behinderung in &quot;normalen&quot; Schulen, schlechte Umsetzung, Kinder und Betreuer werden einfach rüber geschoben, ohne dass es da einen vernünftigen Ausgleich zu gibt<br /> * s. Mail auf der Mailingliste zum Pad, zuständiger MdA ist Martin Delius<br /> * https://ak_bildung_brb.piratenpad.de/InklusiveSchule<br /> <br /> <br /> === Squads ===<br /> * Kunst 3.0<br /> * Macht Urlaub. Vrubel ist heute nicht anwesend. Guido wurde ausführlich interviewt. Eine Art-Diskussion zusammen mit dem Antirassismus-Squad ist in Planung. Außerdem Vorbereitung des Standes beim Bundesparteitag.<br /> <br /> * Morgen internationaler Antirassismustag. Demos etc.? Siehe auch Fraktions-Post http://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/03/18/internationaler-aktionstag-gegen-rassismus-handeln-jetzt/ &amp; https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/pressemitteilungen/wiki/PM-120320-Rassismus<br /> * http://www.facebook.com/pages/Aktion-5-vor-12/256754541075002<br /> * Themen die weiterbearbeitet werden sollen: Erweiterung §46, und §130(?) StGB, <br /> * Nachlesen: Dessauer Polizei-Affäre<br /> * Initiative Straße nach Julius Gumpel, Mathematiker hat nachgewiesen, wie Statistiken politisch Verfälscht werden<br /> <br /> <br /> == Ghülen Bewegung ==<br /> <br /> <br /> Gülen-Bewegung, was ist das? http://de.wikipedia.org/wiki/Fethullah_Gülen<br /> * es gab zwei Einladungen an die Fraktion zu dem Thema, jeweils vom Forum Dialog<br /> * es gab einen Protest dagegen von kurdischen Organisationen: http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2012/03/449181/berlin-kurdische-gruppen-protestieren-gegen-guelen/<br /> * Bericht der Jungen Welt dazu: http://www.jungewelt.de/2012/03-19/021.php<br /> * gibt sich als gemässigte, humanistische, islamische Bewegung aus<br /> * Struktur ist ähnlich wie Scientology ohne die finazielle Ausnutzung<br /> * Anhänger kommen vorallem aus den akademischen Klientel<br /> * werden auch aus niedrigigen sozialen Schichten rekrutiert, mit Stipedien werden Hochschulausbildungen usw. gefördert<br /> * es gibt offiziell keine Ziele außer Bildung und Humanismus<br /> * inoffizielle Ziele, genommen aus früher Predigerzeit: Etablierung des islamischen Rechts in der Türkei und der Welt<br /> * wird offiziell nicht vom Verfassungsschutz beobachtet, vielleicht mal anfragen?<br /> * Militär steht in der Türkei der Demokratie näher, misstraut der Bewegung, die sie als Gegenmodell zur säkularen Türkei begreifen<br /> * Hat in der Türkei wichtige Positionen besetzt<br /> * Veranstaltungen werden vom türkischen Staatsschutz überwacht<br /> * Frauen: Fördert offiziell liberale Frauenpolitik, alle Frauen in seinem Umfeld sind scheinbar sehr konservativ<br /> * Es gibt keine Vergleichbare Bewegungen in Europa, was zu einer Fehleinschätzung der Gesamtbewegung führt<br /> * Die Bewegung sollte kritisch Beobachtet werden<br /> * Teilnahme an den Vorträgen wird wahrscheinlich keinen echten Einblick in den Verein bringen<br /> * Antrposophische Ausrichtung des Islams, wirkt sehr attraktiv auf intelektuelle Kreise<br /> * In der Geschichte der Türkei:<br /> * Unterwanderung des Staates, ist mit an der Stärkung der Verquickung von Religion und Staat beteiligt, Erdogan, etchistorisch gewachsene<br /> * In der Türkei gibt es historisch gewachsen viele Geiheimorganisationen<br /> * Einladen von Necla Kelek? http://de.wikipedia.org/wiki/Necla_Kelek - Ist zum Teil recht radikal, aber auch durchaus im Sinne der Partei.<br /> * Organisation: einer weiteren Veranstaltung zur Gülen Bewegeung: Fabio kümmert sich<br /> * Alexander Spies regt eine Veranstltungsreihe zu radikalen religösen Organisationen: gibt es Interessenten, die das organisieren würden?<br /> <br /> <br /> == Computer für Asylbewerber ==<br /> * Fabio hätte einen Rechner über<br /> * Es gab eine Anfrage für einen konkreten Flüchtling, dessen Rechner geklaut wurde<br /> <br /> == Besuch Asylbewerberheim ==<br /> * mögliche Termine 11.04 ab 15h, 18.04 ab 15h, 20.04 17h, 19.04 ab 15hh<br /> <br /> * Rede zum Integrationsbeauftragtten am Donnerstag<br /> <br /> == Infos zur Integrationsbeauftragen in Brandenburg ==<br /> * Beauftrate in BB ist weg, Stelle wird mit wenig Dringlichkeit<br /> <br /> <br /> == Sammlung für Späteres ==<br /> <br /> * (Mangelnde) Möglichkeiten der Partizipation unter Migranten<br /> * Nahrungsmittelversorgung für Menschen mit Nahrungsmittelunverträglichkeiten und Ablehnung von Nahrungsmitteln aus ethischen Gründen zb in Schulen, Asylheimen, Gefängnissen, Krankenhäusern etc<br /> AG Ausländerpolitik auf Bundesebene: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Ausl%C3%A4nderpolitik<br /> <br /> <br /> <br /> [[Kategorie:Squad Integration, Inklusion und Partizipation|Protokoll]]</div>

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