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2012-10-07T14:56:06Z

Linksammlung: DR0246 IV

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==Einleitung==
Das Tacheles ist mal wieder in seiner Existenz bedroht.<br/>

=== Historie===
Die Sprengung des Gebäudes konnte 1990 in letzter Sekunde verhindert werden.

Nach Begutachtung war die Bausubstanz besser als erwartet, so dass 1992 ein vorläufiger Denkmalschutz ausgestellt wurde.
1996 wurde dieser endgültig bestätigt.

Investor jagdfeldt NAME kaufte Grundstücke 1998

nahm dafür einen Hyptheken-Kredit bei der HSH Nordbank auf

diesen konnte er nicht bedienen und zurückzahlen

daraufhin übernahm die HSH Nordbank die Zwangsverwaltung

und erwirkte beim Landgericht eine Zusammenlegung der ursprünglich
insgesamt 16 Grundstücke, die das Gelände ausmachen

Es gab bereits 2 Zwangsversteigerungstermine, die jedoch kurzfristig
abgesagt wurden

Die Rechtsanwälte NAMEN betreiben jetzt im Auftrag der HSH Nordbank die
Räumung

Einige Künstler haben nach wie vor Mietverträge

Es scheint so, als wenn für den Verkauf keine öffentliche Ausschreibung
durchgeführt werden soll, sondern ein Verkauf bereits mit Interessenten
in Hinterzimmern vereinbart wurde

es besteht der Verdacht, dass sich wieder der Ur-Sprüngliche Investor
ins Spiel bringen will

Aktuelle Situation

22.03.
Am Donnerstag setzte der bGerichtsvollzieher NAME gemeinsam mit der
Polizei eine teilweise Räumung durch. D.h. diverse Ateliers wurden
verschlossen und versiegelt, Schlösser wurden ausgewechselt, das Gebäude
außen von der Polizei und Innen durch einen privaten Sicherheitsdienst
abgesperrt. Im 3ten Stockwerk haben sich mehrere Künstler in ihren
Ateliers verschanzt.

Durchsichtiger Weise wird den Künstlern offiziell angeboten, sie könnten
gegen Vorlage Ihres Mietvertrages und Personalausweises wieder einen
Schlüssel zu ihrem Atelier erhalten. Dieses Mannöwer dient jedoch vor
allem der Feststellung der Personalien und landungsfähigen Anschriften,
an die dann die Räumungsklage gegen jeden einzelnen gerichtet werden kann.

23.03.

==GVM am 31.03.12==
=== Antrag 1: Erhalt des Tacheles ===
Die Gebietsversammlung möge beschließen,
Die Piraten in Berlin Mitte setzen sich für den Erhalt des Tacheles ein.

Atrag wurde angenommen. Einstimmig?
[http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Mitte/Protokoll20121 Protokoll GMV121]

=== Antrag 2: Beauftragung Tacheles ===
Die Gebietsversammlung möge beschließen,
Der Squad BVV Mitte wird beauftragt mit der Fraktion eine Vorgehensweise zu entwickeln und umsetzen, mit der im Bebauungsplan das Tacheles eindeutig beschrieben wird, so dass eine andere Nutzung nicht möglich ist.

Begründung:
Im Bebauungsplan kann sehr detailiert und sogar für jeweilige Etagen definiert werden, welche Art von Nutzung besteht, dies kann in Flächenangaben definiert werden. Um die Beschreibung auf das Tacheles zuzuschneiden wird Kontakt mit dem Tacheles aufgenommen (Stiftung Tacheles e.V. etc).

Atrag wurde angenommen.
[http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Mitte/Protokoll20121 Protokoll GMV121]

===mögliche Vorgehensweise Bezirkssicht===
# GV Entscheidung: 31.03.12: done
# Veröffentlichung auf Mitte Blog: 02.04.12 done
# PM: none response
# Prüfung Bebauungsplan vorhanden? -> I - 41 Beschlossen 2003 (Link siehe Sammlung)
# Kontaktaufnahme Tacheles e.V. done
# Kleine Anfrage: 23.08.12: Hat das Bezirksamt Mitte ein Interesse am Erhalt des Tacheles? -->> Antwort siehe Links
# Kleine Anfrage zum Stand Bebauungsplan I - 41
#. Erarbeitung eines Vorschlages für Bebauungsplan
# Antrag in die BVV

Pad: [https://piratenpad.de/p/PM-Tacheles Pad PM]<br>
Pad zu 7: [https://piratenpad.de/p/Tacheles_kA_120813 Pad kleine Anfrage für FraSi 13.08.2012]<br>

===mögliche Vorgehensweise Berlin===
====Liquid Feedback====
Liquid Feedback Ini zur Erhaltung des Tacheles
: [https://lqpp.de/be/initiative/show/1598.html Ini 752: Erhalt des Tacheles als Kunsthaus und Übernahme durch das Land Berlin]
Platz 1: Ja: 98 (80%) · Enthaltung: 11 · Nein: 25 (20%) · Angenommen

: [https://lqpp.de/be/initiative/show/1602.html Ini 752 Alternative 1: Erhalt des Tacheles als Kunsthaus durch die HSH Nordbank]
Platz 2: Ja: 80 (84%) · Enthaltung: 39 · Nein: 15 (16%) · Nicht angenommen (Rang 2)

====Ins AGH tragen====
Antrag in das AGH zum Erwerb des Tacheles
-> Prüfung: Übergabe an die Stiftung oder wen von tacheles?

===Antragsentwurf für die GV in Mitte===
Details siehe Pad

===Linksammlung===
* [http://super.tacheles.de/cms/new_site/history_start.php Tacheles History]
* [http://piraten-mitte.de/?p=310 Mitte Blog: Mittepiraten haben entschieden: neuer Gebietsbeauftragter. Pro Bezirks-Liquid. Pro Tacheles.]
* [http://bvvmitte.pyxis.uberspace.de/redmine/attachments/10/bebauungsplaene_altmitte.pdf Übersicht Bebauungspläne Mitte Tacheles: I - 41]
* [http://bvvmitte.pyxis.uberspace.de/redmine/attachments/8/2003.Tacheles.B-Plan.gif Bebauungsplan I - 41 Tacheles Oranienburger Straße]
* [http://bvvmitte.pyxis.uberspace.de/redmine/issues/11 RedMine Ticket Mitte Tacheles]
* [http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/78/BA_Mitte_KA_DR0246_IV.pdf Kleine anfrage an BA Mitte vom 23.08.12 mit Antwort "Hat das Bezirksamt Interesse am Erhalt des Tacheles?"]

<br>
* 01.06.12: Welt [http://www.welt.de/newsticker/news3/article106404507/Kuenstler-im-Tacheles-duerfen-wieder-ins-Obergeschoss.html Künstler im Tacheles dürfen wieder ins Obergeschoss]

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[[Kategorie:Squad BVV Mitte|Themen]]
[[Kategorie:Squad BVV Mitte Themen|Tacheles]]

BE:Squads/BVV Mitte/Themen/Tacheles - Versionsgeschichte

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