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2011-10-13T15:52:06Z

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Der Landesvorstand möge bitte alle Spandauer Piraten zur konstituierenden Fraktionssitzung einladen und dafür den folgenden Text verwenden:

Einladung
Konstituierende Fraktionssitzung der Spandauer BVV Fraktion
Hallo liebe Mitglieder der Piratenpartei in Spandau.
Die Wahl am 18.09.2011 ist mit einem fantastischen Wahlergebnis, sowohl für das Abgeordnetenhaus als auch für unseren Bezirk Spandau in der BVV geendet. Dies bringt neue und interessante Möglichkeiten zum politischen Arbeiten mit sich.
Darüber wollen wir mit Euch auf unserer öffentlichen konstituierenden Fraktionssitzung beraten und entscheiden wie wir gemeinsam unsere Politik in Spandau mit gestalten können.
Um die nächsten fünf Jahre in unserem Bezirk gute politische Arbeit leisten zu können, brauchen wir dringend die Unterstützung unserer Basis. Die Arbeit in den Crews, in Squads und auf Fraktionssitzungen soll die Ideen und Vorstellungen der Basis direkt in die BVV tragen, vertreten durch die drei Bezirksverordneten. Wir wollen mit euch eine neue politische Kultur mit mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und mehr Gerechtigkeit einführen.
Daher laden wir euch ganz herzlich zur Fraktionssitzung wie folgt ein. Termin: 11.10.2011 Ort: Rathaus Spandau: Bürgersaal Zeit: 17:30 Uhr
Vorläufige Tagesordnung:
TOP 1: Begrüßung durch den Gebietsbeauftragten Emilio Paolini TOP 2: Abstimmung über die Zulassung von Gästen. Abstimmung über Tonaufzeichnung. TOP 3: Wahl der Versammlungsleitung / Wahl der Protokollführung TOP4: Vorstellen der gewählten BVV Verordneten * Marion "Mikk" Schunke * Emilio "Emu" Paolini (@0xs) * Lasse Kosiol (@hquer)
TOP5: Bericht zu Treffen mit anderen Parteien. TOP6: Erläuterung und Diskussion zu Zählgemeinschaften/Bezirksbürgermeisterwahl, evtl. inkl. Redezeit für die beiden Bürgermeisterkandidaten von CDU und SPD, sofern diese anwesend sind und die
Versammlung ihnen Rederecht einräumt.
Vorstellungen aller Optionen, wie man sich bzgl. der BM Wahl als Fraktion verhalten könnte. Meinungsbild der Basis falls erwünscht (ggbfls. auch mit geheimer Stimmauszählung), wie sich die Fraktion verhalten solle.
TOP7: Vorstellung und ggbfls. Wahl der Fraktionsämter
* Fraktionsvorsitzender. * Stellv. Fraktionsvorsitzender. * Kassenwart. * Kassenprüfer.
Vorstellung der Kandidaten für die entsprechenden Ämter. Meinungsbild der Basis falls gewünscht (ggbfls. mit Stimmauszählung) zu den Kandidaten/Ämtern. Ggbfls. Wahl der Ämter durch die Mitglieder der BVV.
TOP8: Sonstiges BVV / Satzung TOP8.1: Räumlichkeiten im Rathaus. TOP8.2: Personal. TOP8.3: Ausstattung. TOP8.4: Liquid auf Bezirksebene
TOP9: Sonstiges 6. sonstiges Spandau Politik
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/LiquidFeedback/Protokoll061011
8. Sonstiges.
Protokoll,
Beginn 17:38
TOP 1 Begrüßung durch den Gebietsbeauftragten Emilio Paolini
Erklärung zum Ablauf und Abstimmungsverfahren
Anzahl der stimmberechtigten Piraten: 14 Wahlleiter: Steffen Herzberg Wahlhelfer: Tanja Schmettlach, Gregor Neumann
Meinungsbilder: Versammlungsleiter Steffen: bestätigt Protokollführer Gregor: bestätigt Aufzeichnung zulassen: bestätigt Zulassen von Gästen: bestätigt
TOP 2 Vorstellung der BVV Verordneten
Keine Rückfragen
TOP 3 Erläuterung und Diskussion zu Zählgemeinschaften und Bezirksbürgermeisterwahl durch Emu Keine Rückfragen
MB: Bürgermeisterkandidaten dürfen reden MB: Kleebank zuerst, 5 Min pro Person
Kleebank: Erläutert die Situation nach der Wahl, Wunsch der Spandauer nach Veränderung, Übereinstimmung mit Piraten auf Bezirksebene hoch.
Röding: Erfreut,, daß Spandau vielfältiger wird, ebenfalls große Übereinstimmung auf BZEbene, möchte max 2x antreten.
Keine Rückfragen Es wird dunkel, wir suchen den Lichtschalter erfolglos
Frage Emu: Tendenz der Fraktion zur BMWahl Erläuterung zu Abteilungen, Resorts und Stadträte durch Röding
Basis soll Empfehlung für BMWahl aussprechen Lasse schlägt geheime Abstimmung vor Erläuterung und Rückfragen zu den vier Möglichkeiten der Abstimmung: 1 CDU 2 SPD 3 Enthaltung 4 Fraktionsmitglieder sollen entscheiden
Ingo: Klarmachen zum Ändern bedeutet SPD wählen Lasse: Nein, es bedeutet neuen Politikstil einführen kurze Diskussion
Abstimmung soll geheim erfolgen. Gast wünscht mehr Diskussion über Standpunkte vor der Abstimmung Weitere Fragen werden beantwortet
Auszählung: Mehrheit votiert für 2 Meinungbild ist für vollständige Auszählung
1 CDU Stimmen: 2 2 SPD Stimmen: 8 3 Enthaltung Stimmen: 2
4 Fraktionsmitglieder sollen entscheiden Stimmen: 1
18:50: MB ergibt: Wir machen jetzt 10 Minuten Pause 19:01: Dennis findet den Lichtschalter
Weitere Diskussion zu Zählgemeinschaften und Durchsetzung von Inhalten
TOP 4 Vorstellung der Fraktionsämter
Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvorsitzender Kassenwart Kassenprüfer
Verordnete erklären ihre Vorstellung von der Besetzung der Ämter Fraktionsvorsitzender: Emu stellv. Fraktionsvorsitzender: Lasse Kassenwart: Mikk
Kassenprüfer:
Wortmeldung Paul zu Besoldung der Ämter. Lasse greift auf, würde nach Aufwand verteilen. Emu weist ebenfalls auf Aufwand hin und würde daher Verteilung beibehalten, aber auch Verteilung nach Aufwand zustimmen Geldthematik wird wegen Komplexität vertagt
TOP 5 Sonstiges BVV / Satzung
Kein Diskussionsbedarf mehr
Geheime Wahl der Fraktionsämter: Emu wird mit 3 Stimmen Fraktionsvorsitzender Lasse wird mit 3 Stimmen stellv. Fraktionsvorsitzender Mikk wird mit 3 Stimmen Kassenwart
Alle drei nehmen die Wahl an Kassenprüfer wird später gewählt
TOP 6 Sonstiges Spandau Politik
Kurze Erklärung von Emu, kurze Diskussion
TOP 7 Liquid auf Bezirksebene
Kurze Erklärung von Emu und Lasse. Rückfrage: Nur parteiintern oder als Mittel zur Bürgerbeteiligung Lasse: Auf jeden Fall öffentlich einsehbar, aber hauptsächlich zur Parteiarbeit
Frage Tanja: Wie wird LF bezirklich installiert Lasse: Werden wir abstimmen
Emu: Auf Gebietsversammlung
TOP 9 Sonstiges
Noch kurze Gespräche und Diskussionen 19:49 Offizielle Beendigung der Sitzung durch den Versammlungsleiter

BE:Spandau/BVV/FS1 - Versionsgeschichte

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