https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3APankow%2FBVV%2FProtokoll_Fraktionstreffen_23.1.12 2026-06-28T02:08:20Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Pankow/BVV/Protokoll_Fraktionstreffen_23.1.12&diff=55804849&oldid=prev 2012-01-31T13:33:28Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>10. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 23.1.2012 im Piratenfraktionsraum<br /> <br /> Beginn: 18.00 Uhr; Ende: k.A.<br /> <br /> Protokollant: Mayo<br /> <br /> Anwesende: Micha, Achim, Jan, Stephan, Fred, Foo, Mayo<br /> <br /> Mayo<br /> <br /> <br /> TO:<br /> # Annahme der TO vom 23.01.<br /> # Bestätigung des Protokolls vom 16.01<br /> # Berichte aus den Ausschüssen<br /> # Erweiterung des Ältestenrates<br /> # Funkfeuer (Presseverteilertool; http://wiki.piratenpartei.de/AG_Pressearbeit/Funkfeuer)<br /> # Peter Thiel (http://peterthiel.de/verwaltungsgericht_berlin_121212.htm)<br /> # Sonstiges<br /> #* Bericht Fraktionsassitententreffen<br /> #* Bericht BVV Piratentreffen (https://piratenpad.de/bvvt4)<br /> #* Bericht LMV Vortreffen<br /> #* Fraktions-IT<br /> <br /> <br /> Zu:<br /> <br /> 1. TO ist angenommen<br /> <br /> 2. Protokoll ist bestätigt<br /> <br /> 3.-Fred: <br /> -Kulturausschuss: Kulturberich wird bis zu 1 Mio € im Kulturbereich sparen müssen<br /> -Steichliste kursiert im BA<br /> -kein Konzept erkennbar und sehr destruktive Diskussion<br /> -Beschluss: Fragenkatalog an Stadtrat. Zahlen und Fakten fehlen (Kulturausgaben sind schwer zu bekommen).<br /> -Gespräche und mögliche Kooperationen mit Grünen? <br /> <br /> -Stadt- / Grünausschuss: Karows historischer Stadtkern steht in Konflikt mit neuen und geplanten Bauvorhaben. <br /> -Sanierungskonzept: Vereinbarung zwischen GEWOBAG und BA / Kirchner wurde vorgestellt.<br /> -Soziale Sanierung mit dem Ziel einer zügigen Sanierung, Mitsteigerungen moderat, unter Prenzlauer Berg Durchschnittsmieten.<br /> -Vertrag mit GEWOBAG konnte nicht eingesehen werden. Mieter schliessen individuelle Verträge und werden in ihren Rechten nicht beschnitten.<br /> -Forderung nach Transparenz verlangt Vertragseinsicht vor Unterschrift durch Stadtrat, Linke schliesst sich dieser Meinung an.<br /> <br /> -Pfefferwerk Nordhof: Baugenehmigung wird nicht erteilt wegen widersprüchlicher Ziele.<br /> -Weiss überhaupt jemand, welche Verträge und Vereinbarungen beschlossen wurden, wo dies Nachzulesen ist?<br /> <br /> -Foo: Umwelt, Beschwerden und EIngaben: erste Sitzung Donnerstag<br /> <br /> -Stephan, Schulausschuss: Problem der hohen Kinderzahlen, knappes Budgget. Lehrer, Unterricht ist Senatsangelegenheiten, Bezirk zuständig für Materielles, Bauliches, Hausmeister.<br /> -Viele Schulen sanierungsbedürftig aber dafür kein Budget vorhanden.<br /> -Ausserdem Problem des Denkmalschutzes auf den Schulen, d.h. keine einfache Sanierung.<br /> -Ausserdem fordert Inklusion viele Umbauten z.B. Barrierefreiheit.<br /> <br /> -Wirtschaftsausschuss: WIe können Unternehmen in Pankow angesiedelt werden? Zuständigkeiten Bezirk - Land<br /> <br /> -Jan, Kinder und Jugendhilfeausschuss: Fortbildung zum Thema Haushaltsrecht, da dieser Ausschuss Beschlüsse fassen darf und deswegen in seinem Haushalt relativ selbst bestimmen darf.<br /> -Grosser Teil sind Pflichtausgaben und können nicht gekürzt werden, das könnte eine Kürzung bei den freien Trägern nach sich ziehen.<br /> -Nachfragen zum Thema Effizienz der Verwaltung, z.B. Etablierung eines QMs. Ohne Antwort.<br /> -Weiterer Kostenpunkt sind Immobilien, unklar, in welchem Bereich Immobilienkosten verankert sind.<br /> -Nächste Sitzung, konkrete Einsparsummen und Vorschläge für mögliche Kürzungen<br /> <br /> -Arbeit, Gesundheit, Soziales und Senioren: Sparen am ehesten bei den Obdachlosen.<br /> -Jan wird Widerstand leisten, da diese keine Lobby haben und sich nicht wehren würden.<br /> -Einsparungen müssen gemacht werden, welche Projekte betroffen sind, ist noch nicht entschieden.<br /> <br /> -Achim, GO: erste Sitzung am Donnerstag<br /> <br /> -ZGO: Vorschlag Ältestenrat öffentlich zu machen.<br /> -Vorschlag, BVV Angestellte in alternative Technik einzuweisen. Vorschlag wird erneuert.<br /> <br /> -Verkehr / öffentliche Ordnung: Autobahnanschlussstelle Buch? <br /> -ÖPNV: Schönhauser über Ostern dicht, Achim stellt ÖPNV-Arbeitsgruppe Info in den Blog<br /> -Bezirk erwartet leichte Budgeterhöhung für Instandsetzung und -haltung der Strassen<br /> <br /> -Rechnungsprüfung konstituiert sich Mittwoch<br /> <br /> -Finanzen, Personal und Immobilien: Pankow hat Haushaltsloch von 11 Mio. <br /> -Schulen können keine Sanierungsmaßnahmen durchführen.<br /> -Energiekosten in öffentlichen Gebäuden viel zu hoch.<br /> -Terminplan für Doppelhaushalt steht.<br /> <br /> 4.-es gibt bereits einen Fraktionsbeschluss dazu: keine Erweiterung<br /> <br /> 5.-Erstmal Pressekontakte sammeln.<br /> -Mayo würde es machen.<br /> -Wer eigene funktionierende Pressekontakte hat, nutzt natürlich diese ;)<br /> -Funkfeuer koordiniert Presseinfos (keine Redundanz)<br /> <br /> -Zwischenspiel Krieger: Ist im Ausschuss, Riesennummer von Senat abgelehnt, Ausschuss überlegt kleine Variante.<br /> -Krieger Vertreter war heute im Büro, Gespräch mit Micha ergibt den Eindruck, dass Krieger noch lange seine Idee nicht aufgegeben hat.<br /> <br /> 6.-Frakrion macht erst mal nichts, wenn er eine Anfrage stellen will, dann kann er es als Bürger selber tun.<br /> <br /> 7.-Treffen der Fraktionsgeschäftsführer: es wird einen regelmässigen Austausch über Pad und persönliche Treffen geben<br /> <br /> -LMV Vortreffen: Vorstandsitzung und Vorstellung der ersten Kandidaten.<br /> <br /> -Visitenkarten sind in Arbeit<br /> <br /> -Fabricio fragt an, ob er Unterstützung für ein Seminar für seine Deutschkenntnisse von der Fraktion erhalten kann.<br /> -Aus Fraktionsgeldern ist das nicht möglich, nur möglich aus privater Unterstützung der Fraktionsmitglieder.<br /> <br /> -IT Angebot von d-hosting 25€ komplett, Vertrag wird von Micha unterschrieben.</div>

imported>JoHannes