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2011-12-14T14:02:16Z

VORLÄUFIGES PROTOKOLL

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===VORLÄUFIGES PROTOKOLL===
6. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 5.12.2011 im Piratenfraktionsraum

Beginn: 18.00 Uhr; Ende: 19.45 Uhr

Protokollant:
Johannes

Anwesende:
Michael, Achim, Stephan, Jan, Foo

Bernd

Gäste: Carsten

TO:

*1. Annahme der TO 05.12.2011
*2. Bestädigung des Protokoll vom 28.11.2011
*3. Bewerbung Frationsassistent / Entscheidung
*4. Vorbereitung BVV
** Bericht von Jan KJHA und Thema Tonsbergladen Weißensee
** Transparenzantrag (Jan)
** Kleine Anfragen (Jan)
*5. BVV IT (ML, Mail, pad, etc.)
*6. ab 19.00 - ca. 20.00 Uhr BzBm Herr Köhne
*7. Sonstiges

Zu:

1. TO vom 5.12.11 ist angenommen

2. Protokoll vom 28.11.11 ist bestätigt

3. Es gibt 2 Bewerber/-innen in der näheren Auswahl
- wir haben uns für einen/-e Favoriten/-in entschieden
- diese/-r wird von Micha eingeladen

4. Jan berichtet vom Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- großes Thema ist der neue Thor Steinar Laden in Weißensee, mit dem wir uns beschäftigen und positionieren sollten
- Bernd sagt sich in der BVV fraktionsgreifend gegen rechts zu positionieren war nie ein problem
- es gibt einen Antrag von den Grünen: Fr. Keil möge beauftragt werden zusammen mit "moskito" Möglichkeiten zu erarbeiten auf den Laden ausmerksam zu machen
- darüber gab es eine Diskussion mit offenem Ergebnis
- am Mittwoch den 7.12. findet in der Pistoriusstr. 23 (Frei-Zeit-Haus) ein Informations- und Vernetzungstreffen zum Thema Rechtsextremismus in Pankow
- Jan hat den Transparenzantrag gestellt, dieser wurde in den ZGO überwiesen
- Jan hat kleine Anfragen aus dem Ausschuss an die Anwesenden weitergegeben

5.Wollen wir uns für 25€ monatlich an der BVV übergeifenden IT beteiligen (Server)?
- ja

7. (vergezogen) Sonstiges:
- Arbeitsgruppe ÖPNV hat sich getroffen, Achim würde weiter daran teilnehmen
- Für die nächste BVV sin DB und BVG eingeladen, um Baumaßnahmen an der U2 und dem Ring übereinzustimmen
- weitere Themen sind: "Kiezbuslinie Blankenburg", Kreutzung Rosenthal, Regionalbahnhof Buch, geplante Fahrradabstellanlagen am S+U Bhf Pankow, Konzept der zukunftswerkstatt Heinersdorf zur Entwicklung des ÖPNV, geplante Linienmaßnahmen der BVG zum Fahrplanwechsel
- es wurde von der IT-Stelle des Bezirksamtes die Bitte an uns herangetragen, ob wir uns anschauen können ob die 2 verschiedenen Datenbanken die benutzt werden Verknüpft werden können
- wir könnten Enno fragen ob er sich damit befassen würde
- erste Fraktionssitzung im nächsten Jahr ist am 9.1.12

6. - Herr Köhne findet die Idee eines berlinweiten offenen Wlan Netzes sehr gut
- gibt zu bedenken das rechtiche Sachen geklärt werden müssen, wenn Wlan Router auf öffentlichen gebäuden angebracht werden würden
- Foo fragt die Freifunker an, ob sie eine Karte, für die optimale Verteilung für Pankow erarbeiten können
- um ein Liquid Democracy Tool für den Bezirk einrichten zu können müssen wir die BVV überzeugen
- warum kommt Hr. Köhne auf uns zu? Wir sind die einzige Fraktion die nicht im Bezirksamt vertreten ist und er möchte dass wir dennoch mitbekommen, was dort geschieht
- Bezirksamtssitzungen sind nicht öffentlich, wir könne keine Protokolle dieser bekommen
- Hr. Köhne wäre bereit uns ab und zu darüber zu informieren was in den Bezirksämtern Thema ist (alle 2-3 Monate, bei Bedarf)

- Fr. Pohl (Geschäftsführerin der Franktion der Linken) ist spontan zu Besuch
- es gibt einen Antrag zur Thematik Thor Steinar Laden in Weißensee
- Fr. Pohl Fragt ob wir mit unter dem Antrag stehen wollen, damit dieser Interfraktionell gestellt wird
- wir stellen den Antrag mit

BE:Pankow/BVV/Fraktionstreffen/2011-12-05 - Versionsgeschichte

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