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2011-10-25T22:51:16Z

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==Protokoll Orga-Squad 10.2.2010==
===Anwesend:===
[[Benutzer:Commodore|Christopher Lauer]], alx, Pavel, Olli, Faxe, rka, amon, Eric,
===Tagesordnung===
*Fortschritt
*Akkreditierung LMV[[Kategorie:Protokoll Squad ORGA]]
*GO LMV
*Sonstiges
===Fortschritt===
Alex braucht für die LMV:
Ethernet-Kabel zu
* salon: 30-40m
* raucherraum: 20-25m
* kabel zum empfang: 15-25m
Faxe bringt verbindlich 20 und fünf Meter zur LMV mit
Pavel bringt ein ca. 30m Kabel mit
Christopher hat auch noch ein Kabel
Christopher schickt noch eine Kabel-Mail für alle möglichen Kabel über die Mailingliste
- VGA-Verlängerungen
- VGA-Kabel
Ansonsten muss Alex den Server Pavel virtuell in die Hand drücken, damit er ein Mediawiki draufhaut.
Jamasi hat alles nötige verlinkt. Pavel sagt es war nichts drauf. Url ist:
http://wiki.piratenpartei.de/Piratenwiki:Dumps
Christopher fragt Christian Friedrich für wegen Auto
===Akkreditierung LMV===
Amon: Zwei breite Tische oder vier Stehtische im Foyer vor der Garderobe. Amon plus drei weitere Piraten.
An beiden Tischen wird alles passieren.
Stimmkarten: Vorschlag Pro Tag unterschiedliche Stimmkarten
Zwei Stimmkarten Ja und Nein
Welche Farbe? Sollen farbige Stimmkarten gekauft werden oder sollen vor Ort Stimmkarten ausgedruckt
werden.
Format: Drittel Farbe DinA4 ausgedruckt, Symbol, fortlaufend nummeriert, LMV 2010.1, in der BGS
gedruckt, Mindestens 300 pro Tag
Verantwortlicher für die Stimmzettel: Faxe bringt nächste Woche Muster mit
Amon schickt eine Mail zur Vorakkreditierung.
Amon Schätzt, dass er bis 10:00 Uhr fertig ist wenn die Akkreditierung um 8:30 anfängt.
Pavel schlägt zwei normale und einen Problemfallcounter vor.
Pressesquad hat Presseakkreditierung auf dem Zettel Christopher fragt Axel wie das konkret aussieht.
Zu besorgen: Barkassen, Andreas kümmert sich darum, Presse und Gäste brauchen Schild.
Nachakkreditierung: Amon sitzt an exponierter Stelle im Saal und akkreditiert nach, wenn Amon nicht da ist
wird einer seiner Helfer einspringen.
Stimmblöcke: Pavel und Andreas bringt zur nächsten Orga Sitzung ein Stimmblockbeispiel mit.
Für Personenwahl Rechner mit Stimmzetteldrucker Schneidemaschine
===GO LMV===
https://lqpp.de/be/initiative/show/175.html
Entwurf Geschäftsordnung der Landesmitgliederversammlungen des LV-BerlinI
§ 1 - Akkreditierung
(1) Die Akkreditierung der Teilnehmer auf der Landesmitgliederversammlung obliegt dem Vorstand des
Landesverbandes vertreten durch den Generalsekretär. Dieser kann Helfer zur Akkreditierung benennen.
(2) Akkreditiert werden Mitglieder des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei.
(3) Akkreditierte Teilnehmer an der Landesmitgliederversammlung erhalten zwei Stimmkarten, eine für "Ja"
und eine für "Nein".
§ 2 - Stimm-, Rede- und Antragsrecht
(1) Stimm-, rede- und antragsberechtigt sind akkreditierte Mitglieder des Landesverbandes Berlin.
(2) Nur die Vorlage der Stimmkarte für die Landesmitgliederversammlung legitimiert die Ausübung dieser
Rechte.
(3) Mitglieder anderer Landesverbände der Piratenpartei und Personen, die nicht Mitglieder der Piratenpartei
sind, haben kein generelles Stimm- und Antragsrecht für die LMV.
(4) Nicht stimm- und antragsberechtigten Teilnehmern an der LMV kann jeder Zeit auf
Geschäftsordnungsantrag (gem § 9 Abs. 1/1 ) das Antragsrecht von der LMV zugestanden werden.
§ 3 - Sitzungsleitung
(1) Die Sitzungsleitung der Landesmitgliederversammlung besteht aus vier Personen, die sich die Aufgaben
der Versammlungsleitung, stellvertretender Versammlungsleitung und der Protokollanten für die Dauer der
Sitzung ausfüllen.
§ 4 - Auslegung, Abweichung und Änderung der Geschäftsordnung
(1) Über Zweifel hinsichtlich der Auslegung der Geschäftsordnung beschließt die Sitzungsleitung im
Konsens.
(2) Erzielt die Sitzungsleitung keinen Konsens über Fragen zur Geschäftsordnung, beschließt die
Landesmitgliederversammlung.
(3) Über Abweichungen im Einzelfall und andere Ausnahmen beschließt die LMV.
§ 5 - Protokoll
(1) Über die Landesmitgliederversammlung wird von der Sitzungsleitung ein Protokoll erstellt. (2) Das
Protokoll enthält mindestens folgende Angaben:
Ort, Beginn und Ende der LMV,
Zahl der akkreditierten Teilnehmer,
Die von der LMV beschlossene Tagesordnung,
Wortlaute der Beschlüsse und des Abstimmungsergebnisses mit Ausnahme von Geschäftsordnungsanträgen,
das Ergebnis von Wahlen unter Angabe der für die einzelnen Kandidaten abgegebenen Stimmen,
Protokollerklärungen (gem. § 11 Abs. 7).
(3) Das Protokoll einer Landesmitgliederversammlung wird durch den Vorstand des Landesverbandes
nachträglich unterschrieben, genehmigt und veröffentlicht.
II. Landesmitgliederversammlung
§ 6 - Tagesordnung
(1) Alle antragsberechtigten Piraten können vor Eintritt in die Tagesordnung weitere Tagesordnungspunkte
einbringen.
(2) Die LMV kann vor Eintritt in die Tagesordnung die von der Sitzungsleitung vorgeschlagene Reihenfolge
der Tagesordnungspunkte (gem. § 9 Abs. 1/2) ändern.
(3) Die LMV kann vor Eintritt in die Tagesordnung Gegenstände gem. § 9 Abs. 1/3 ersatzlos von der
Tagesordnung streichen.
(4) Die Tagesordnung wird von der LMV beschlossen bevor sie eröffnet wird.
§ 7 - Diskussion
(1) Die Sitzungsleitung eröffnet über jeden Gegenstand auf der Tagesordnung die Diskussion. Gleichartige
oder verwandte Gegenstände können jederzeit auf Beschluss (gem. § 9 Abs. 1/4) gemeinsam diskutiert
werden.
(2) Wer zur Sache sprechen oder Anträge stellen will, meldet sich bei der Sitzungsleitung zur Aufnahme
in die Redeliste an, indem er sich vor einem der Saalmikrophone anstellt.
(3) Antragsteller können zu Beginn der Diskussion das Wort verlangen. Außerhalb der Redeliste kann von
der Sitzungsleitung das Wort zur direkten Erwiderung erteilt werden.
(4) Die Redeliste ist geschlossen, nachdem der erste Redner seinen Beitrag beendet hat. Sie kann durch
Beschluss erneut eröffnet (gem. § 9 Abs. 1/6) werden.
(5) Die LMV kann die Redezeit der Redebeiträge zu einem Tagesordnungspunkt begrenzen (gem. § 9 Abs.
1/7). Überschreitet eine Rednerin oder ein Redner die Redezeit, so wird ihr oder ihm durch die
Sitzungsleitung nach einmaliger Mahnung das Wort entzogen.
§ 8 - Anträge
(1) Anträge – ausgenommen Anträge zur Geschäftsordnung – sind der Sitzungsleitung für das Protokoll
schriftlich zur Verfügung zu stellen.
(2) Nach Eröffnung einer Abstimmung dürfen keine Anträge zum Thema mehr gestellt werden.
(3) Die Antragskommission steht der Sitzungsleitung bei Rückfragen zu Anträgen helfend zur Seite.
§ 9 - Anträge zur Geschäftsordnung
(1) Die folgenden Anträge zur Geschäftsordnung sind vorgesehen. Darüber hinaus gibt es keine
Geschäftsordnungsanträge.
Erteilung des Rede- und Antragsrechts (§ 1 Abs. 2)
Änderung der Tagesordnung (§ 6 Abs. 2)
Absetzung von der Tagesordnung (§ 6 Abs. 2)
Gemeinsame Beratung (§ 7 Abs. 1)
Wiedereröffnung der Redeliste (§ 7 Abs. 5)
Begrenzung der Redezeit (§ 7 Abs. 6)
Vertagung (§ 7 Abs. 8)
Getrennte Abstimmung (§ 11 Abs. 3)
Geheime Abstimmung
(2) Die Meldung zu Geschäftsordnungsanträgen erfolgt durch doppeltes Handzeichen.
Geschäftsordnungsanträge können jederzeit unabhängig von der Redeliste gestellt werden. Der
Geschäftsordnungsantrag auf Absetzung von der Tagesordnung kann jedoch nur vor Eintritt in die
Tagesordnung gestellt werden.
(3) Vor der Abstimmung über einen Geschäftsordnungsantrag ist ein Pirat gegen den Antrag zu hören
(Gegenrede). Erfolgt keine Gegenrede, so ist der Antrag ohne Abstimmung angenommen. Erfolgt
Gegenrede, so ist ohne weitere Beratung abzustimmen.
III. Abstimmungen und Wahlen
§ 11 - Abstimmung
(1) Beschlüsse werden mit der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst, soweit die Satzung des
Landesverbandes Berlin der Piratenpartei nichts anderes bestimmt. Stimmenthaltungen bleiben
unberücksichtigt.
(2) Nach der Diskussion gibt die Sitzungsleitung Gelegenheit, Anträge zu stellen und eröffnet dann die
Abstimmung über die Anträge.
(3) Anträge können geteilt und getrennt zur Abstimmung gestellt werden (gem. § 9 Abs. 1/10).
(4) Bei einer Abstimmung ist folgende Reihenfolge einzuhalten:
Geschäftsordnungsanträge
Änderungsanträge
Zusatzanträge
Abstimmung über den Gegenstand selbst
(5) Über weitergehende Anträge ist zuerst abzustimmen. Bei Zeitbestimmungen ist über die längere Zeit
zuerst zu entscheiden.
(7) Jede rede- bzw. antragsberechtigte Person ist nach Ankündigung während der Sitzung berechtigt, eine
kurze schriftliche Erklärung zur Aufnahme in das Protokoll abzugeben (Protokollerklärung). Ihr Text muss
spätestens am 7. Tag nach der Sitzung der Sitzungsleitung vorgelegt werden.
§ 12 - Personenwahlen
(1) Personenwahlen werden gemäß der Wahlordnung des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei
durchgeführt. Sie sind Beratungsgegenstand (gem. der §§ 6 und 7). So nicht in der Wahlordnung
ausgeschlossen, werden Personenwahlen öffentlich abgehalten. Auf Verlangen eines stimmberechtigten
Mitglieds der LMV kann eine Personenwahl jedoch auch geheim durchgeführt werden (gem. § 9 Abs
1/11).
(2) Sind mehrere Kanditatinnen und Kandidaten zu wählen, so ist deren Wahl in einem gemeinsamen
Wahlgang durchzuführen.
(3) Sind mehrere Funktionen zu einem Gegenstand vergeben, so werden diese in einem Wahlgang besetzt.
(4) Die Vergabe von mehreren Position kann (gem. §9 Abs. 1/12) auch getrennt behandelt werden.
LMV Best of
Getrennte Stimmkarten Ja Nein Enthaltung
Feste Mikros nach vorn kommen
Rednerliste schließen und GO Antrag auf Weiterführung der Diskussion
Festgesetzte Zeit für Erleuterung der Anträge
Gezielte Fragen
Vor der LMV den Ablauf der LMV erläutern und erklären welche GO Anträge es gibt.
Ende der Debatte und sofortige Abstimmung auf gar keinen Fall!!!
Sowohl bei Personen als sich bei konkurrierenden Anträgen die Schulze Methode Soviele Stimmen wie
Kandidaten Max eine Stimme pro Kandidaten ggf. Stimmenakkumhkation bedenken. Präferenzwahl.
GO verbindlich beschließen
Feststellen dass Satzungsgemäß eingeladen haben
Bei Anträgen die in Liquid abgestimmt worden sind das Ergebnis der Abstimmung bekannt geben.
===Wahlordnung LMV===
===Sonstiges===
Wahlurne
Aufbau parteieigener Informationsinfrastruktur

BE:Orga/Protokolle/2010-02-10 - Versionsgeschichte

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