imported>Johnsilver667: /* Mitglieder / Ausschüsse */

2012-01-15T20:15:04Z

Mitglieder / Ausschüsse

Neue Seite

Dies ist die Seite der BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

=Fraktion der Piraten Marzahn-Hellersdorf=
* Die Fraktion betreibt eine separate Webseite für ihren Auftritt nach außen. [http://fraktion.piratenpartei-mahe.de Homepage der Fraktion]

*Die Zusammenarbeit findet unter anderem in "Pads" statt [http://mahe.piratenpad.de/fraktion2 FraktionsPad #2]
*Fraktionsanträge findet man hier. [http://mahe.piratenpad.de/Antr-c3-a4ge-BVV Drucksachen der Fraktion zur Ausarbeitung]

==Termine==
* Aktuelle Termine werden in einem [http://fraktion.piraten-mahe.de/?page_id=29 Fraktions-Kalender] geführt. Dieser lässt sich auch dort in die üblichen iCal-fähigen Anwendungen abonnieren.

* Abgehakte Termine finden sich im Archiv [[BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Termine|Chronologie]] (September/Oktober 2011)

==Mitglieder / Ausschüsse==
Zur Abgeordnetenhaus-Wahl 2011 erzielten die Piraten im Bezirk mit 5 Sitzen für die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ein sehr gutes Ergebnis. Da [[Benutzer:Zuse|Susanne Graf]] als Abgeordnete in das [http://www.piratenfraktion-berlin.de/ Abgeordnetenhaus] einzog, konnten wir nur 4 der 5 Sitze besetzen.

Die [http://fraktion.piraten-mahe.de/?page_id=2907 Mitglieder der Fraktion] und deren Aufteilung auf die Ausschüsse sind auf der entsprechenden [http://fraktion.piraten-mahe.de/?page_id=2907 Fraktionswebseite] dokumentiert.

===Transparenz===

====Satzung====
Die Fraktion verfügt über eine Satzung. [[BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Satzung|Beschluss vom 20.10.2011]]

====Protokolle====
Sämtliche Fraktions-Protokolle sind hier zu finden. [[BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle|Protokoll-Archiv]]

====Wahlziele und Status der Verwirklichung====

<<<gibts da schon was? >>>

====Mittel + Mitarbeiter====

Verordnete: 4

Fraktionsmittel: 3.900,00 € - pro Monat: 325,00 €

Personalmittel: 16.000,00 € - pro Monat: 1.333,33 €

* Mitarbeiter sind direkt bei der Fraktion angestellt, Sozialabgaben müssen daher mit geleistet werden.
* Sozialabgaben sind 30% vom Gehalt (15% für Rentenversicherung (§ 172 Abs. 3 SGB VI), 13% für Krankenversicherung (§ 249b SGB V) und 2% Steuern), das sind also noch einmal 120€ auf einen 400€ Job oben drauf.
* eine Begrenzung der Wochenstunden gibt es nicht
* zwischen 400,01 € und 800€ gibt es einen fließenden Übergang von 4% auf 21% (linear) Sozialabgaben für den AN (z.B. bei 600€ Gehalt müsste der AN 75€ für Sozialabgaben abführen; 12,5%)

====Entschädigungen für Bezirksverordnete====
* Grundentschädigung: 330,00 € - 1/10 der Abgeordnetenentschädigung (auf einen durch 5 teilbaren Betrag gerundet, laut Gesetz.)
* Fahrgeldentschädigung: 41,00 € - wird pauschal gezahlt
* BVV Sitzung: 31,00 € - pro BVV Sitzung an der man aktiv teilgenommen hat
* Ausschuss Sitzung: 20,00 € - pro Ausschuss Sitzung an der man aktiv teilgenommen hat und Mitglied des Ausschusses ist (gilt auch für Fraktionssitzungen)
In Summe: ca. 440,00 € pro Monat

Fraktionsvorsitzender: 935,00 € pro Monat - erhält zweieinhalbfache Grundentschädigung

====Mandatsträgerabgabe====

Empfehlung an PIRATEN-Verordnete ein Teil der Grundentschädigung dem Bezirksbudget zu spenden (Sollte in Satzung empfehlend geregelt werden!)
* 10% der Grundentschädigung halten wir (die Verordneten) für angemessen
* 3x 33€ + 1x 83€ = 182€ fürs Bezirksbudget jeden Monat
* eventuell kann [[Benutzer:Zuse|Susanne Graf]] auch etwa 5% direkt für MaHe spenden
* dann zusätzlich für das Bezirksbudget insgesamt 347€ monatlich

Gründe
* würde dazu beitragen, dass die Partei im Bezirk nicht von der Fraktion finanziell abgehangen wird
* außerdem könnten damit auch unsere (hier: Bezirks-) Piraten Geld in die Hand nehmen, um Sachen wie z.B. Themenabende o.ä. zu organisieren

==Bürgeranfragen==

Anfragen an die Fraktion werden chronologisch veröffentlicht.

Die Anfragen lassen sich [[BE:Marzahn-Hellersdorf/Bürgeranfragen|hier]] nachzulesen.

==Hilfreiches==

===BVV===
*[https://www.berlin.de/imperia/md/content/bamarzahnhellersdorf/ba-beschlsse/2009/vzbbvv694.pdf?start&ts=1232707656&file=vzbbvv694.pdf Moderne Finanzbeziehungen in Berlin] Positionspapier der Berliner Bezirke
* [http://www.pf-cw.de/wp-content/uploads/2011/09/Seminartext.pdf Erläuterung der BVV-Arbeit von Peter Ottenberg (Charl-Wilm)]
* [https://www.berlin.de/imperia/md/content/bamarzahnhellersdorf/bvv-drucksachen/mitteilungen/go/internetpr_sentation_go_bvv_beschluss_061026.pdf GO der BVV MaHe]
* [https://www.berlin.de/imperia/md/content/bacharlottenburg-wilmersdorf/verwaltung/bvv/bezirksverwaltungsgesetz/bezirksverwaltungsgesetz_20051103.pdf BezVG - Bezirksverwaltungsgesetz]
*[https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/bvv/gesetze.html gesetzl. Grundlagen der BVV]
*[http://bvvfeeds.kesto.de/ BVV feeds] - zur Ansicht aller Drucksachen, Anträge, etc.

===Fraktion===
* [[Datei:Fraktionsgelder_BVV.ods]] - Sheet um die Fraktionsgelder zu berechnen, sowie eine Übersicht über die Entschädigung von Bezirksverordneten
* [[Datei:BzVEG_-_Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz.odt]] - Gesetz über die Entschädigung von Bezirksverordneten sowie die Fraktionsgelder

* [https://www.berlin.de/imperia/md/content/seninn/abteilungi/f00041.pdf Allgemeines Zuständigkeitsgesetz]
* [http://www.pf-cw.de/wp-content/uploads/2011/09/Kommentar.zip Kommentar zum BezVG]
* [http://www.kulturbuch-verlag.de/online/brv/D0001/F00001.pdf Verfassung von Berlin]
===Bürgerhaushalt===
*[https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/verwaltung/haushalt/bhh_vorschl.html#dezen Bürgerhaushalt] - Webseite des Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf
[[Kategorie:Marzahn-Hellersdorf|BVV]]
[[Kategorie:BVV|Marzahn]]

==Pressespiegel==
* [http://www.jotwede-online.de/Hefte/12-2011.pdf Bloß nicht so viel Demokratie!] (jot w.d. Ausgabe 12/2011), 2,1 MB
* [http://www.die-hellersdorfer.de/cms/upload/pdf/2011/Dezember1_2011.pdf So sind die Sitze in der BVV verteilt] (Hellersdorfer Dezember I 2011) , 6,5 MB
* [http://www.berliner-woche.de/fileadmin/Wochenblatt-Ausgaben/2011/1146_HE.pdf Die hauchdünne Mehrheit hält] Seite 7 (Berliner Woche vom 15.11.2011)
* [http://www.berliner-woche.de/fileadmin/Wochenblatt-Ausgaben/2011/1139_HE.pdf Piraten-Partei entert das Rathaus] (Berliner Woche vom 28.09.2011), 14 MB
* [http://www.abendblatt-berlin.de/fileadmin/pdf_archiv/KW_38/Hellersdorf_vom_24.09.2011.pdf Änderhaken verfangen - Piraten ziehen in die BVV ein] (Berliner Abendblatt vom 24.09.2011), 10 MB

BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV-Neu - Versionsgeschichte

imported>Johnsilver667: /* Mitglieder / Ausschüsse */