https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3AMarzahn-Hellersdorf%2FBVV%2FProtokolle%2FSitzung%2F2015-02-26BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2015-02-26 - Versionsgeschichte2026-04-23T16:40:55ZVersionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki MirrorMediaWiki 1.35.14https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2015-02-26&diff=55930847&oldid=previmported>Micshow: Die Seite wurde neu angelegt: „=Gedenken an den verstorbenen Ex-Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker= * kurze Schweigeminute Die Tagesordnung wurde bestätigt. =Einwohnerfragestunde= =…“2015-03-02T17:05:26Z<p>Die Seite wurde neu angelegt: „=Gedenken an den verstorbenen Ex-Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker= * kurze Schweigeminute Die Tagesordnung wurde bestätigt. =Einwohnerfragestunde= =…“</p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>=Gedenken an den verstorbenen Ex-Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker=<br />
* kurze Schweigeminute<br />
Die Tagesordnung wurde bestätigt.<br />
=Einwohnerfragestunde=<br />
==1795/VII Zu Baumaßnahmen Landsberger Allee/Blumberger Damm==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6103<br />
* Der Fragesteller ist nicht anwesend.<br />
# Wann sind die Baumaßnahmen Eiche, Landsberger Allee/Blumberger Damm beendet? <br />
(Termin ist 01.03.2015 lt. BVV im Dezember 2014 / Termin war 01.09.2014 lt. Pressemeldung 2013, wie im Dezember der BVV vorgetragen)<br />
# Wer trägt die Mehrkosten der Baumaßnahme und die zivilrechtlichen Ansprüche der Anwohner durch diese Maßnahme (Mehraufwendungen an Zeit und Kosten der Fahrzeuge) wer wird dafür haftbar gemacht?<br />
==1797/VII Zum Thema Hygiene im Bezirk==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6105<br />
# Ist dem Bezirksamt bekannt, dass den Schülerinnen ab Kl. 9 im Nebengebäude des Melanchthon-Gymnasiums in den Toilettenkabinen weder Toilettenpapierhalter noch Hygiene-Eimer zur Verfügung stehen und welche Gründe sind für diesen Zustand bekannt?<br />
#* Situation ist bekannt; es befindet sich nur ein Jumbo-Toilettenpapierspender gegenüber der Toilettenkabinen<br />
#** an einigen Schulen so, weil das Toilettenpapier aus den normalen Haltern von Schüler*innen missbraucht wurde<br />
#* Hygieneeimer etc.<br />
# Entspricht es den Hygiene-Vorschriften in öffentlichen Gebäuden, dass es auf dem Damen-WC im EG des Freizeitforums Marzahn weder Seifen- noch Desinfektionsmittelspender gibt?<br />
#* Seifenspender wurden bei Brandschutzsanierung nachgerüstet<br />
#** durch Vandalismus wurde durch betreuende Firma nach mehrmaligem Ersatz durch handelsübliche Handseifenspender ersetzt, die aber oft gestohlen werden<br />
#** neue "vandalismussichere" Spender seien bestellt<br />
==1819/VII Zum Beschluss der BVV zu DS 1360/VII vom 23.10.2014==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6128<br />
* Tischvorlage<br />
# Aus welchem Grund wird durch die Verwaltung - zuständig BzStR WirtStadt - der Beschluss der BVV vom 23.10.2014 (Top Ö 6.1 – DS 1360/VII) nicht umgesetzt (Termin 23.01.2015)?<br />
#* DRS 1360/VII => Errichtung eines Lebensmittelmarktes auf dem Areal Märkische Allee/Trusetaler Straße<br />
#* es gibt ein Zentrenkonzept, wonach entschieden wird<br />
# Warum wird das Anschreiben des Senators für Stadtentwicklung durch die zuständige Verwaltung ignoriert?<br />
#* wird nicht ignoriert --> es gibt ein Zentrenkonzept, wonach entschieden wird<br />
# Bis zu welchem Termin wird durch den verantwortlichen Stadtrat dem Willen der Mehrheit der Abgeordneten und der Bevölkerung bzw. der Anwohner Rechnung getragen?<br />
#* Zitiert aus einer Studie, welche negative Folgen durch die Umsetzung des Vorhabens für die bereits ansässige Wirtschaft suggeriert<br />
#* Verkaufsflächenausstattung pro Einwohner liegt weit über Bundesdurchschnitt, über Berliner Durchnschitt - aber bei weit unterdurchschnittlicher Einkommenssituation<br />
==1796/VII Zu Baumaßnahmen in der Marzahner Promenade==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6104<br />
* Einwohner ist nicht da, Frage entfällt<br />
# Wann sind die Baumaßnahmen im Bereich Marzahner Promenade beendet?<br />
# Wer ist verantwortlich?<br />
==1798/VII Zu Finanzen für baulichen Unterhalt bzw. Sanierungsmaßnahmen im Bezirk==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6106<br />
# In welcher Höhe stehen dem Amt für Schule und Sport im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in 2015 finanzielle Mittel für den baulichen Unterhalt aller Schul- und Sportstätten zur Verfügung?<br />
#* 5,18 Mio €<br />
# Für welche Projekte bzw. Bauvorhaben im Bezirk flossen 2013 und 2014 Gelder aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm (SSSP) und in welcher Höhe wurden diese für die jeweiligen Projekte genehmigt?<br />
#* 5,38 Mio € gesamt (11 bzw. 12 Projekte - Liste wird zur Verfügung gestellt) - sämtliche Mittel sind ausgeschöpft<br />
#* alle Sonderprogramme ca. 20 Mio€<br />
=Bericht des Bezirksamtes=<br />
==BzBm Komoß==<br />
* Personal - wird dann bei der Piraten-Anfrage genauer erzählt<br />
* Investitionsfonds ist eine Zeitenwende in der Finanzpolitik: Überschüsse werden nicht mehr komplett in Schuldentilgung gesteckt, sondern nur noch die Hälfte - die andere geht in Investition in die Infrastruktur <br />
** Dieses Jahr: 108 Mio € gehen in die Bezirke: 75 Mio € (für MaHe ca. 7 Mio€) in Schulen, Rest in Straßen u.ä. (per Windhundprinzip verteilt) <br />
** verbindlich frühestens Mitte April - aber mit Planungen wird schon angefangen<br />
** ist ein Fonds, aber kein Haushaltsgeld - kann also über Jahresgrenzen 'rübergenommen werden und kann nicht sicher mit gerechnet werden<br />
* mit Bürgerhaushalt beginnen die Aufstellungen des Doppelhaushalts 2016/2017<br />
* hinsichtlich nicht abgerufener Mittel: Schul- und Sportstättenprogramm 2013/2014 ist voll ausgeschöpft worden<br />
* an der Kranzniederlegung am 18.3. beteiligt sich das BA - auch wenn die Beantwortung erst nach dem Termin kommt<br />
==BzStR Richter==<br />
* Novellierung Wohngeld kommt zum 1.1.2016 mit erheblichen Verbesserungen <br />
** Zahl der Anträge wird wohl schon doeses Jahr stark ansteigen<br />
** von 2009 (letzte Novelle) hochgerechnet kommt wohl +60% der Anträge (5.800 p.a.) personell mit 3 Dienstkräften aber gut aufgestellt (schnellste Bearbeitungszeiten der ganzen Stadt)<br />
* mobiles BA ist zu teuer für den gewünschten Effekt - es gibt aber den Haus-Service (wird noch erarbeitet, welche Kriterien dafür dann gelten sollen)<br />
* 4 neue Kollegen im Bürgeramt werden bereits eingearbeitet<br />
* Terminservice wird weiter eröffnet - auf 14 Tage - und soll noch deutlich intensiviert werden (hm... Arbeitslast?!??)<br />
==BzStRin Witt==<br />
* Personal (Jugendamt)<br />
** am morgigen Freitag gibt es eine weitere Runde zum Thema Personal bei der Senatsverwaltung<br />
** im Jugendamt wurde 6 neue Stelle geschaffen (Regionalsozialer Dienst und Wirtschaftliche Hilfen)<br />
* die KiTa-Eigenbetriebe bekomme 2 Mio. € zusätzlich<br />
** die Maßnahmen müssen schnell angemeldet und abgeschlossen werden, um die Mittel abrufen zu können<br />
* Bibliotheken<br />
** es gab eine Analyse zur Zufriedenheit mit den Bibliotheken in Berlin<br />
*** überwiegender Teil der Besucher*innen verfügen über einen mittleren bis höheren Bildungsabschluss <br />
*** 80% nutzen Bibliotheken zur Freizeitgestaltung<br />
*** Computer in Bibliotheken hat noch deutlich Nachbesserungsbedarf<br />
*** generell werden Bibliotheken als gut und angenehm wahrgenommen<br />
*** das Angebot zur Onlineausleihe wird gefordert<br />
*** 80% der Befragten empfinden die Öffnungszeiten als ihren Ansprüchen entsprechend<br />
** 19.6. großes Biblkiotheks-/Bücher-Fest<br />
** am 25.3. wird in der Helle Oase eine weitere Bücherbox eröffnet<br />
* neues Förderprogramm für Lesen in Jugendfreizeiteinrichtungen aufgelegt<br />
==BzStRin Pohle==<br />
* aktuell laufen Sozialtage im Eastgate<br />
* vom 03.03 bis 19.03. gibt es 15 Veranstaltungen im Bezirk anlässlich des internationalen Frauentages<br />
* Richtigstellung zu Pressemeldungen: 9.-20.3. schließt nicht das ganze Sozialamt, sondern nur Team1 (Grundsicherung)<br />
** es wird eine Notsprechstunde geben, weil es Rückstau bei der Bearbeitung von Anträgen gibt<br />
** alle weiteren Abteilungen / Teams führen ganz normal ihre Sprechstunden durch<br />
* morgen schließt Lomonossow Grundschule wegen Masernerkrankung, Eltern sind heute informiert worden<br />
** erste Schließung im Bezirk (es kamen sehr viele Menschen mit der erkrankten Person in Kontakt)<br />
** es werden dort dann Impfkontrollen durchgeführt, sowie ggf. Impfungen wo sinnvoll nachgeholt<br />
==BzStR Gräff==<br />
* "AG Ost" aus Bürgermeistern: bundesweit erstes/einmaliges Projekt Nachbarschaftsgemeinden / Zusammenarbeit: MOL+MaHe (3 Mio€ Projekt)<br />
=Prioritäten=<br />
==1812/VII Zur Mahlsdorfer Grundschule==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6120<br />
* Große Anfrage der CDU; Herr Martin begründet für die Fraktion<br />
* Antwort BzStR Richter - schlägt RTL2-Doku "Bauamt Marzahn" vor wegen der vielen Wendungen<br />
# Wie ist der aktuelle Sachstand für den Neubau der Turnhalle der Mahlsdorfer Grundschule?<br />
#* Leistungsverzeichnisse werden gewerkeweise vorbereitet (80% sollen ausgeschrieben werden)<br />
# Wann kann der Baubeginn erfolgen?<br />
#* KW11 wird ausgeschrieben (nur 30% der Bauleiter sind verfügbar)<br />
#* größter Teil der Gewerke muss nicht EU-weit ausgeschrieben werden<br />
# Wann ist die Fertigstellung geplant?<br />
#* Rohbau: April ist realistisch, spätetsens Mai, Frühjahr 2016 Fertigstellung, einsatzbereit Schuljahr 2016/2017<br />
#* Bauabschnitt 1: erster Trakt (L-Form)<br />
#* Bauabschnitt 2 ist in der Investplanung für 2019<br />
# Sind weitere Baumaßnahmen in diesem Jahr an diesem Standort geplant?<br />
#* Sanierung Dach (aus Schul- und Sportstättenprogramm) bis zum Ende des Jahres<br />
==1805/VII Zum Bäderkonzept des Berliner Senats==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6113<br />
* Große Anfrage der Linken; Herr Dahler begründet für die Fraktion<br />
** verweist auf den Artikel in der Berliner Zeitung: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/elsensee-in-kaulsdorf-wasserski-im-schutzgebiet,10809148,29916086.html<br />
** bei uns dümpelt noch der SPD-Antrag für das Multifunktionspark durch die Ausschüsse - Lichtenberg hat schon zurückgezogen und die Bäderbetriebe sich für andere Bezirke entschieden<br />
# Wie schätzt das Bezirksamt das vorgestellte Bäderkonzept des Berliner Senates ein?<br />
#* alle Bäder sollen erhalten werden + 2 neue Multifunktionsbäder (zu je ca. 50 Mio€)<br />
#* Bäderbetriebe sind unterfinanziert<br />
# Wie bewertet das Bezirksamt, dass für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf kein Standort für ein Freibad oder ein so genanntes Kombibad aufgenommen wurde?<br />
#* vorgelegte Planung ist unbefriedigend für MaHe<br />
#* Komoß ist unzufrieden mit dem Verfahren - im dem Aufsichtsrat (wo er Mitglied ist) vorgelegten Konzept waren noch 4 Bäder... - endgültige Einschätzung kommt dann erst nach Entscheidung AGH <br />
# Welche Pläne verfolgt das Bezirksamt, um eine Freibadmöglichkeit im Bezirk zu schaffen?<br />
#* kann nur in Form eines Multifunktionsbades kommen, sonst zu teuer<br />
#* Debatte ist noch nicht ausgestanden - ist nur ein Aufschlag der SenSport<br />
#* hält Gespräche mit Lichtenberg, Bädbetrieben und Tierpark aufrecht<br />
==1801/VII Zu Pflegefamilien in Marzahn-Hellersdorf==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6109<br />
* Große Anfrage der SPD; keine Begründung<br />
# Welchen Erfolg haben/hatten die Werbeaktionen zur Gewinnung von Pflegefamilien in Marzahn-Hellersdorf und wie hat sich die Zahl der Pflegefamilien in den vergangenen Jahren entwickelt?<br />
#* Pflegefamilien von 109 auf 155 erhöht<br />
#* 24 Kinder vermittelt, 10 haben noch keine (3 Geschwisterverbände, Pflegefamilie ungeeignete Form)<br />
#* stationäre Unterbringung ist deutlich teurer als Pflegefamilien<br />
# Wie bewertet das Bezirksamt den Bedarf an Pflegefamilien im Bezirk und das tatsächliche Angebot dieser Hilfeleistung für Kinder und Jugendliche?<br />
#* bereits 20.000 Zugriffe auf das Werbematerial im Internet<br />
# Welche Werbemaßnamen/Aktivitäten zur Werbung und Unterstützung von Pflegefamilien wurden initiiert und wie bewertet diese das Bezirksamt?<br />
#* http://www.pflegekinder-berlin.de/ die auch Material ausgelegt hatten<br />
#* http://www.pflegekindersrevice-mh.de/<br />
#* http://pfib-mh.de/ Pflegefamilieninitiative Berlin<br />
#* regelmäßige Anzeigen in der Berliner Woche; 5x im Jahr Artikel wie das Leben in Pflegefamilien / von Pflegekindern aussieht<br />
#* bisherige Aktivitäten werden positiv bewertet<br />
# Wie ist das zahlenmäßige Verhältnis der stationären Unterbringung von Kindern im Vergleich zur Unterbringung in Pflegefamilien und im Vergleich zu anderen Berliner Bezirken?<br />
#* 2014: HzE 14% damit über Berliner Durchschnitt von 12%<br />
#* 985 Kinder in stationärer Betreuung, 375 in Pflegefamilien<br />
#* in allen Aspekten deutlich über Berliner Schnitt<br />
# Welche Entwicklungspotentiale und Handlungsbedarfe sieht das Bezirksamt zur Erschließung neuer und Unterstützung bereits vorhandener Pflegefamilien? <br />
#* Glückliche (gut betreute) Pflegefamilien sind die beste Werbung<br />
#* Pflegefamilienfest in den Gärten der Welt <br />
==1771/VII Umweltverträglichkeitsprüfung Wernerbadareal==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6077<br />
* Antrag der Bündnis90-Grünen; Begründung durch Herrn von Neumann<br />
** BA hatte östliches Straßenland schon abgetreten?<br />
* Begründung BzStR Gräff: "Eben aus den Gründen weil wir der Auffassung sind." <br />
* CDU beantragt Überweisung in AS ÖkStadt (federführend) , Linke setzen UmNat dazu<br />
** Drucksache wurde in beide Ausschüsse überwiesen<br />
* Stephanus-Stiftung interessiert sich für das Areal zum Bau einer Wohneinrichtung für an Demenz erkrankte Menschen<br />
==1793/VII Wie weiter mit dem Personalabbau?==<br />
* wird zusammen mit dem Antrag der SPD "1800/VII Leistungsfähigkeit der bezirklichen Verwaltung sichern!" behandelt<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6100<br />
* Große Anfrage der Piraten, wird nicht begründet<br />
# Welches Ergebnis ergab die erneute Evaluation des bisher genannten Bedarfs von 91 zusätzlichen Stellen für das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf?<br />
#* 39 Stellen waren unbenötigt (davon 27 unbefristete, 12 befristete Stellen) <br />
# Welche Ergebnisse konnten in den Gesprächen mit der Senatsverwaltung für Finanzen erzielt werden?<br />
#* diesen Dienstag Gespräch mit neuem Finanzsenator<br />
#** wurde als sehr positiv wahrgenommen (Bedarfe der Bezirke werde gesehen, Freigaben erfolgen aber weiterhin nur stellenkonkret)<br />
#** "Deutliche Signale, dass die Akzeptanz für mehr Personal in den Bezirken gestiegen ist"<br />
#** keine Abkehr von Grundsatz, das Personalmengenentscheidung beim AGH bleiben soll: <br />
#** Stellen müssen von Senat & AGH weiterhin abgenickt werden<br />
# Welche Konsequenzen ergeben sich aus den Ergebnissen der Gespräche mit der Senatsverwaltung für den Bezirk?<br />
#* mit den 39 zusätzlichen Stellen wird angestrebt die Aufgaben zu erfüllen<br />
# Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt in Bezug auf eine weitere positive Personalentwicklung für zukünftige und momentane Belegschaft?<br />
#* (...über die 39 zusätzlichen Stellen hinaus)<br />
#* 3 Hürden: <br />
#** in der Außenwerbung MaHe als attraktiven Arbeitgeber darstellen - zunehmend schwierig Personal zu bekommen<br />
#** Einstellungsverfahren (4-10 Monate?!!) müssen beschleunigt werden - Personalabteilung wird dazu selbst personell aufgestockt<br />
#** Gute Einarbeitung - Wissenstransferprogramm muss über 2015 fortgeführt werden (doppelte Besetzung in den letzten 6 Monaten des alten Mitarbeiters) - 10 Mio€ p.a., gibt es auch 2016<br />
# Und jetzt: Ist der Personalabbau Geschichte?<br />
#* VZÄ-Konzept ist nicht aufgehoben - muss durch das AGH geschehen<br />
#* Aufbau von Personal mit und ohne Genehmigung läuft parallel weiter<br />
===1800/VII Leistungsfähigkeit der bezirklichen Verwaltung sichern!===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6108<br />
* Antrag der SPD-Fraktion; Beitritt Piraten<br />
* Marcel freut und wundert sich, dass nun solcher ein Antrag von der SPD kommt (sehr schön gesprochen), verweist auf die 3 Anträge der Piraten der letzten Jahre<br />
* Linke tritt bei<br />
* Antrag einstimmig angenommen<br />
=Dringliche Drucksachen=<br />
==1813/VII Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Sozialgerichtsbarkeit Berlin für die Amtsperiode vom 01.04.2015 bis 31.03.2020 (BA-Vorlage Nr. 0955/IV)==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6121<br />
* Dringlichkeit bestätigt<br />
* offene Abstimmung<br />
* einstimmig angenommen<br />
==1823/VII Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2015 (BA-Vorlage Nr. 0930/IV)==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6132<br />
* Dringlichkeit bestätigt<br />
* mehrheitlich in Hauptausschuss überwiesen<br />
==1824/VII Regelmäßige Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6133<br />
* Dringlichkeit bestätigt<br />
* SPD beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss<br />
** Antrag wurde mehrheitlich in den Hauptausschuss überwiesen<br />
=Konsenslisten=<br />
==Konsensliste a==<br />
===1362/VII-1 Frauennamen für Straßenbenennungen, hier: Bereich des Clean Tech Business Parks===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6102<br />
* mehrheitlich angenommen<br />
==Konsensliste b==<br />
Die Drucksachen auf dieser Liste werden zusammen abgestimmt und bei Beschluss in die jeweiligen Ausschüsse überwiesen.<br />
* Die Konsensliste wurde angenommen und die Drucksache in die jeweiligen Ausschüsse überwiesen<br />
===1439/VII Nilpferd im Wernersee unter Denkmalschutz stellen===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5743<br />
* Ausschuss für Kultur und Weiterbildung<br />
* Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung<br />
===1508/VII Raumbedarfskonzept für die Grundschule am Hollerbusch===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5812<br />
* Ausschuss für Schule und Sport<br />
===1790/VII Ordnungsbehördliche Bestattungen - Ausschreibungen zur Vergabe weiterhin durch das Landesverwaltungsamt (BA-Vorlage Nr. 0928/IV)===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6097<br />
* Hauptausschuss<br />
===1791/VII Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2014 (BA-Vorlage Nr. 0929/IV)===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6098<br />
* Hauptausschuss<br />
===1804/VII Abfallbeseitigung bei Sportereignissen===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6112<br />
* Ausschuss für Schule und Sport<br />
===1808/VII Waldpromenade in Mahlsdorf-Süd zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe ausbauen===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6116<br />
* Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21<br />
* Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung<br />
===1809/VII Ausweitung des 10-Minuten-Taktes auf der Straßenbahnlinie 62 zwischen S-Bahnhof Mahlsdorf und Mahlsdorf-Süd===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6117<br />
* Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung<br />
===1810/VII Fläche für Kräutergarten bereitstellen===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6118<br />
* Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21<br />
* Hauptausschuss<br />
===1811/VII Keine Entmündigung beim Wohnungsbau===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6119<br />
* Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung<br />
=Vertagte Drucksachen=<br />
==0338/VII Straßenkataster für Marzahn-Hellersdorf==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4617<br />
* H.Rohloff bittet, die zitierte Prioritätenliste zur Verfügung zu stellen<br />
* BzStR Gräff wird die Liste der unbefestigten Straßen zur Verfügung stellen<br />
* wurde zur Kenntnis gegeben<br />
==1716/VII Einrichtung eines Beirates IGA 2017==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6021<br />
* 20 dafür, 20 nein - abgelehnt<br />
==1756/VII Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6062<br />
* Bundesrechnungshof zweifelt/sagt die beschlossene Variante ab, siehe http://www.berliner-woche.de/marzahn/verkehr/ortsumfahrung-ahrensfelde-bundesrechnungshof-zweifelt-am-sinn-eines-troges-d70150.html<br />
* laut BzStR Gräff hat Land Berlin abgelehnt sich an der Umfahrung zu beteiligen - und Bundesrechnungshof hat Bezirk vorgeladen<br />
* Antrag mehrheitlich mit den Stimmen der Linken, CDU und Piraten angenommen<br />
** (seltsame Koalition: CDU, Piraten, Linke dafür, SPD dagegen)<br />
==1772/VII Zum Kulturstandort Magerviehbörse==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6078<br />
# Welche Probleme sieht das Bezirksamt bei der Zufahrt zum kulturellen Standort Magerviehbörse?<br />
#* GAW-Mittel sollen beantragt werden (Erschließung kostet ca. 8-10 Mio€) - Voraussetzung ist kosten&lastenfreie Übertragung der Straßengrundstücke + 10% Selbstbeteiligung<br />
#* Straße und Infrastruktur müssen wesentlich neu gebaut/erschlossen werden<br />
# Warum existiert keine Zufahrt von der Kröver Straße?<br />
#* das ist ein Wohngebiet - soll schon immer nur als Rad- und Fußzuweg genutzt werden (ggfs. auch über Poller o.ä. Notfall-/Rettungszufahrt)<br />
# Wer ist für den Erhalt und die Unterhaltung der jetzigen einzigen Zufahrt zuständig?<br />
#* 100% Privateigentum, Name "Zur alten Börse" (ist bereits im Amtsblatt veröffentlicht)<br />
=Große Anfragen=<br />
==1762/VII Zur Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in der Turnhalle der ISS Ernst-Haeckel-Schule in der Kyritzer Straße==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6068<br />
* zurückgezogen<br />
==1802/VII Zum Entwicklungsstand zurückgestellter Kinder: Keine Verbesserung trotz eines Jahres mehr Kita?==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6110<br />
* Antwort BzStRin Witt<br />
# Welche Gründe sieht das Bezirksamt dafür, dass ein großer Teil zurückgestellter Kinder bei ihrer zweiten Einschulungsuntersuchung einen im Vergleich erheblich schlechteren Entwicklungsstand aufweisen, als die ein Jahr jüngeren Kinder?<br />
#* soziale und biographische (Bildung) Hintergründe der Familien<br />
#* sprachliche Defizite nehmen immer mehr zu<br />
#* Segregation zwischen Großsiedlungs- und Siedlungsgebieten (in beiden Bereichen erhöhter Förderbedarf im Vergleich zu den Vorjahren - Großsiedlung mehr)<br />
# Wie hat das Jugendamt bisher seine Verantwortung gegenüber diesen Kindern wahrgenommen?<br />
#* über Kitas; Ermittlung Förderbedarf für Kinder<br />
#* das Jugendamt hat gegenüber den freien Tragern keine Aufsichtspflicht<br />
#* Anforderungen werden mit KJGD jährlich beraten und diskutiert<br />
#'* Kita und Eltern erstellen nach Rückstellung gemeinsamen Förderplan für das eine Jahr - Vergleichbarkeit unter den Kindern aufgrund der Individualität also schwierig<br />
# Welche Maßnahmen können gemeinsam mit den Kitas getroffen werden, um den Entwicklungsrückstand auszugleichen? <br />
#* siehe 2; eigene Leitlinien der Kitas<br />
#* Sprachlernfeststellung über die Kita-Träger ("Sprachlerntagebücher" --> dort gebe es noch Optimierungsbedarf)<br />
#* verschiedene Sprachförderprojekte, die es schon gibt<br />
#* Verantwortlich sind jeweils die Träger - der Bezirk hat da nur mäßig Einlfuss 'drauf<br />
#* BzStRin Witt will das im JHA erweitert diskutieren, da nur wenige zuhören (viele reden)<br />
#* 69% der Kinder in nördlichen Bezirksteilen haben sprachliche Defizite - weia...<br />
#* 1/3 der Zurückstellungen von Kindern haben gesundheitliuche Ursachen<br />
#* Die Personalbesetzung der Berliner/bezirklichen Kitas ist die schlechteste in ganz Deutschland (Verhältnis Erzieher zu Gruppenstärke).<br />
=Mündliche Fragestunde=<br />
==1806/VII Zu Maßnahmen zur Umsetzung zusätzlicher Investitionsmittel==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6114<br />
* Antwort BzBM Komoß<br />
# Für welche Maßnahmen wird das Bezirksamt die zusätzlichen für 2015 zugesagten Investitionsmittel einsetzen?<br />
#* Frage gestrichen<br />
# Welche Forderungen hat das Bezirksamt gegenüber dem Senat, um diese Aufgabe erfüllen zu können?<br />
#* Personal (s.o.) und realistische Planungszeiten<br />
==1803/VII Zum Neubau einer Wendeschleife am U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6111<br />
* Antwort BzStR Gräff<br />
# Welche Buslinien sollen als neue Endhaltestelle den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord erhalten bzw. neu angefahren werden?<br />
#* Bus 164 (für Anbindung Krhs Kaulsdorf)<br />
# Wann soll das erfolgen und wer übernimmt die notwendigen Straßenbauarbeiten (finanziell und Bauausführung)?<br />
#* ist schon finanziert, bei der Stadtentwicklung zur Prüfung<br />
#* Umsetzung 2015<br />
==1799/VII Zu Zielvereinbarungen mit den Stadtteilzentren==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6107<br />
* Antwort BzStRin Pohle<br />
# Welche Schwerpunkte wurden bei den Zielvereinbarungsgesprächen gesetzt?<br />
#* Stadtteilzentrenvertrag & Rahmenkonzept - beide 2013 /zwischen BA und Trägern, grundlage für Finanzierung)<br />
# Welche wesentlichen Änderungen haben sich ergeben?<br />
#* (? keine wesentlichen ? nicht ganz aufgepasst...)<br />
==1822/VII Zur Sanierung der Musikschule "Hans Werner Henze"==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6131<br />
* Tischvorlage<br />
# Trifft es zu, dass die Musikschule wegen Sanierungsarbeiten das Gebäude in der Maratstraße ab Mai 2015 verlassen muss?<br />
#* ja - aus Stadtumbau Ost finanziert<br />
#* 2 Teilabschnitte zum 30.3. Etagen 2+4 zum 30.5. die restlichen zu Beräumen<br />
#* alles muss bi 15.5. 'raus<br />
#* 31.8. fertig - 10 Wochen Ausfall erwartet<br />
# Wie hat sich der Fachbereich darauf vorbereitet und wo wird der Musikunterricht ab Mai 2015 stattfinden?<br />
#* der Fachbereich hat erst im Februar davon gehört, dass der Betrieb nicht durchlaufen kann - Planung ist daher nicht möglich, Mittel zum Umzug sind auch nicht geplant gewesen, es wird also viel ausfallen, wenn sich nicht noch etwas findet...<br />
#** zusätzich fallen 8 Räume der Beatrix-Potter-Grundschule weg, auch der Keller der VHS (da entseht ja das Tonstudio)<br />
#* 20.3. Pressetermin 10:00<br />
==spontan - Zur Reihe "Senat vor Ort"==<br />
* von Marcel<br />
* Antwort BzBM Komoß, BzStR Gräff<br />
* 17.3. Senatssitzung am 10:00 in MaHe, Rathaus Helle Mitte<br />
** anschließend Pressekonferenz<br />
** anschließend Bustour mit Berliner Bürgermeister: FFM, Helleum, <br />
* Welche Themen sollen mit dem Senat besprochen werden?<br />
=Ende 22:00=<br />
=Wegen Zeitablauf auf die nächste Sitzung vertagte Drucksachen=<br />
==Anträge==<br />
==1754/VII Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen==<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6060<br />
* vertagt<br />
===1807/VII Resolution: Auch wir sind betroffen! Verhandlungen zu CETA, TTIP und TISA aussetzen===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6115<br />
* wegen Zeitablauf auf die nächste Sitzung vertagt* <br />
==Beschlussempfehlungen==<br />
===1707/VII Änderung der Geschäftsordnung der BVV; hier: Einfügung eines § 18 a "Integrationsausschuss"===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6012<br />
* Tischvorlage<br />
* wegen Zeitablauf auf die nächste Sitzung vertagt* <br />
===1711/VII Verkehrsanbindung für Schule, Straße an der Schule in Mahlsdorf===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6016<br />
* Tischvorlage<br />
* wegen Zeitablauf auf die nächste Sitzung vertagt* <br />
===1736/VII Online-Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf===<br />
* http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6041<br />
* Austauschblatt Tischvorlage<br />
* wegen Zeitablauf auf die nächste Sitzung vertagt</div>imported>Micshow