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2015-02-02T20:05:34Z

Die Seite wurde neu angelegt: „=Fraktionssitzung= * Termin: 02.02.2015 ab 19:28 Uhr * Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304 * Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Volker, Micha * Gäste: keine ==For…“

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=Fraktionssitzung=
* Termin: 02.02.2015 ab 19:28 Uhr
* Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
* Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Volker, Micha
* Gäste: keine
==Formalia - 15 min==
* Anwesenheit --> check
* letztes Protokoll --> angenommen
* Post von/zum BVV-Büro -->
** Vorlagen zur Kenntnisnahme:
*** 1777/VII Neuberufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0685/IV) http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6083
*** 1778/VII Grundsätze für die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016/2017: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6084
*** 1779/VII Bebauungsplan http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6085
*** einige Anfragen zur Finanzierung von bestimmten Projekten im Bezirk
** Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/fraktion/issues?utf8=%E2%9C%93&set_filter=1&f%5B%5D=status_id&op%5Bstatus_id%5D=*&f%5B%5D=cf_37&op%5Bcf_37%5D=%3E%3C&v%5Bcf_37%5D%5B%5D=2015-01-27&v%5Bcf_37%5D%5B%5D=2015-02-02&f%5B%5D=&c%5B%5D=tracker&c%5B%5D=status&c%5B%5D=subject&c%5B%5D=assigned_to&c%5B%5D=updated_on&group_by=
* Offene Tickets im Redmine: 109 (letzte Sitzung: 118)
** Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 2 offen (2)
** Politische Arbeit: 69 offen (69)
** Organisatorische Arbeit: 31 offen (40)
** Seit letzter Sitzung geschlossen: 11
==ALARM ALARM==
* entfällt
==Bürgerhaushalt==
* Steven und Steffen waren auch letzte Woche wieder bei einigen Stadtteilzentren und deren Abstimmungsveranstaltungen zu Besuch und berichten nun
** http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1176
** Steffen:
*** war im Grünen Haus; dort wurden alle Besucher*innen direkt am Eingang abgefangen und in einen extra Raum begleitet (sehr große Tischreihe mit Schnellhefter sortiert)
** Steven:
*** war im STZ Biesdorf und Gespräche mit den Veranstaltern dort geführt; Beteiligung war ok und Freude darüber, dass Politik anwesend ist; es wurde mit Bannern und Aufsteller gearbeitet; Menschen in den Kursen angesprochen
*** war auch im STZ Kaulsdorf: ebenfalls Aufsteller darußen und mehr Laufkundschaft, Veranstalter zufrieden mit Beteiligung; auch nach Stevens Einschätzung sehr gute Beteiligung; auch hier Freude darüber, dass Politik anwesend ist
* Abstimmungsphase ist nun beendet mit mehr als 3.600 online abgegebenen Stimmen (letztes Verfahren waren über 4.000 abgegebene Stimmen), offensichtlich fehlt u.a. die Mobilisierung durch die Otto-Nagel-Schule
* als ungünstig wird es gesehen, dass die Vorschläge vorher nicht durch das BA auf Umsetzbarkeit/Wahrscheinlichkeit/Zuständigkeit beurteilt werden
** was bei der Vielzahl an Vorschlägen aber auch eine übermäßiger Verwaltungsaufwand gewesen wäre
==Orga-Foo - 30 min==
* Beratung AG Bürgerhaushalt mit anderen Fraktionen (BVV intern)
** http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1020
** wurde im letzten Ältestenrat angesprochen
*** die Bitte zur Benennung von Vertreter*innen wurde von den anderen Fraktionen wohlwollend aufgenommen
*** Erinnerungsmail macht aber sicher Sinn
*** Verfahren sollte zeitnah zur Übergabe der Vorschläge an die BVV abgestimmt werden
** aus dem Workshop gab es die Idee, dass die BVV eine Einwohnerversammlung zum BHH machen soll
*** Umsetzungstände vergangener Verfahren etc.
*** (Wann) Wollen wir dazu einen Antrag stellen?
* Übergabe an die BVV: im März 2015
** nächste Steuerungsrunde ist am 19.02.
* Wiedervorlage auf der Fraktionssitzung am 23.02.
===Protokollumzug===
* Micha überlegt, ob wir anstelle der Piratenwikis nicht lieber das Wiki im Redmine für Protokolle und Mitschriften nutzen sollten - wegen weniger Ausfällen & Störungen, alles auf einer Plattform und Unabhängigkeit von der Partei und so
** ein Bespiel wie das für Fraktionssitzungen aussehen könnte: http://redmine.piraten-mahe.de/projects/fraktionmarzahnhellersdorf/wiki/12012015 (ist derzeit nur angemeldet sichtbar)
*** http://redmine.piraten-mahe.de/projects/fraktionmarzahnhellersdorf/wiki/26012015
** Der Import unserer vergangenen Mitschriften bedarf dann etwas Zeit, weil Micha dann erst alle Formatierungen (mit Skripten) anpassen müsste
** Vorteile: zuverlässigere Erreichbarkeit, eine Plattform weniger, unabhängiger von der Parteiinfrastruktur
** Nachteile: Kapitelübersich/ToC fehlt = Keine direkte Verlinkung auf Tagesordnungspunkte mehr möglich, keine Tagesordnungsübersicht, (einmalige) Mehrarbeit durch Import- und Konvertierungsarbeiten
*** Machen oder lieber doch nicht?
*** Und wenn ja, dann für alles (Fraktionssitzungen, Mitschriften aus Ausschüssen, BVV-Mitschriften, sonstige Treffen) oder nur für einiges?
* wenn Redmine, dann harter Schnitt ab 2015 im neuen Redmine-Wiki
* Marcel schaut sich mal die MediaWiki-Installation an - wir könnten dann die alte Wiki-Teile einfach 'rüberkopieren.
==Öffentlichkeitsarbeit==
* Wir haben die Vorlagen für Plakate aus Lichtenberg zur Langen Nacht der Politik erhalten
** Was wollt ihr damit feines bewerben?
* erst mal nur als Design-Vorlage gesichert..
* PM Personal
** https://fdp-mahe.piratenpad.de/PM-20BVV20150129?
** kann jetzt raus
==Pause - 15 min==
=Thematische Arbeit und BVV-Vorbereitung - 90 min=
==Openantrag: Worterteilung an Nicht-Mitglieder der BVV in einer BVV-Sitzung==
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/845
* Wie ist der aktuelle Stand?
* War doch schon abgeschlossen? So abschließen.
==Mehr Transparenz - Ombudsstelle gegen Korruption (KA-413/VII)==
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1101
* die Antwort des Bezirksamtes ist nun da - Weiteres Vorgehen?
* Nachfrage zur Umsetzung macht Marcel fertig: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1206
** wann werden die Kontaktdaten in welcher Form veröffentlicht?
==Antragsvorbereitung==
===Aktion "Recht auf Spiel" - Mögliche Antragsideen===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1194
* Anfrage dazu?
** Gab es Anfragen an das BA zum Thema
*** Wenn ja, welche?
** Plant das BA etwas dazu? Oder gab es dazu bereits Aktivitäten?
* Steffen bereitet eine KA vor: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1205
==Anfragenvorbereitung==
===Wie weiter mit dem Personalabbau? II===
* basierend auf den Aussagen aus der letzten BVV
* Marcel schreibt eine GA, wird dann nächste Woche eingetragen
** Ergebnis der erneutne Evaluation der 91 Stellen?
** Ergebnisse der Gespräche mit SenFin?
** Welche Maßnahmen plant das BA zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit der Ämter?
** Ist der Personalabbau Geschichte?
* Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1207
* wird auf der Fraktionssitzung am 09.02. nochmal aufgerufen
===Betrachtung der Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger ===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1019
* sagt der Themenfahrplan
* vgl. DZS 1732/VII - zur Evaluation, liegt im JHA
* Steffen fragt im JHA, wann die Evaluation vorliegen soll
* wird auf der Fraktionssitzung am 23.02. nochmal aufgerufen
===Kleine Anfrage: Hausordnung / Leitmotiv für die BVV und das Bezirksamt (Steffen)===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/737
* vertagt auf die Fraktionssitzung am 09.02.2015
===Kleine Anfrage: Veröffentlichung aller Protokolle von Beiräten, AGs, Gremien (Marcel)===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/246
* vertagt auf die Fraktionssitzung am 09.02.2015
===Kleine Anfrage: Einladung zu allen Sitzung von Beiräten, AGs, Gremien (Marcel)===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/245
* vertagt auf die Fraktionssitzung am 09.02.2015
===Nachfrage zu KA 119/VII Zu Schulversäumnissen (Steffen)===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/233
* vertagt auf die Fraktionssitzung am 09.02.2015 - "Sind eh' 'grad Ferien."
==Berichte - 20 min==
===GO-Ausschuss von der heutigen Sitzung===
* es gibt eine Vorlage für die Einführung von Redezeiten - wird in die kommende BVV als Ausschussantrag eingereicht (§ 35 + § 36 neu gefasst)
* neuer Paragraph für Integrationsausschuss - Text wurde nochmal an zwei stellen überarbeitet, sobald Stellungnahme von CDU und Ausschuss vorliegen, wird der Antrag in die BVV gereicht
* Unterscheidung notwendig zwischen Konsenslisten zwischen mit ausfschiebender und nicht aufschiebender Wirkung. Muss vom GO-Ausschuss ausbuchstabiert werden. Steffen & Marcel setzen sich dazu noch einmal hin.
==Sonstiges - 10 min==
* Marcel kommt nächste Woche ggfs. später.
Ende der Sitzung: 20:42 Uhr

BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2015-02-02 - Versionsgeschichte

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