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2015-01-26T17:24:52Z

Die Seite wurde neu angelegt: „* Datum: 25.11.2014, 18:00 Uhr * Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin ==Abstimmung über die Tagesordnung== * die Drucksache…“

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* Datum: 25.11.2014, 18:00 Uhr
* Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
==Abstimmung über die Tagesordnung==
* die Drucksache "Erhalt der Kleingartenanlage "Am Wuhlesee" - 1610/VII" wird vorgezogen und nach dem Bericht des Bezirksamtes behandelt
** kein Widerspruch; es wird entsprechend verfahren
==Protokollkontrolle==
* Protokoll vom 14.10.2014
** es gibt eine Anmerkung/Änderung von Herrn Ratsch
*** diese wird dem Protokoll beigefügt
** keine weiteren Anmerkungen
** das Protokoll ist mit der Änderung bestätigt
==Bericht des Bezirksamtes==
* heute wurde dem Bezirksamt die Taskforce der Senatsebene dem Bezirksamt vorgestelt
* weiteres ist nicht zu Berichten
* Nachfragen:
** Gibt es einen Termin dafür wann die Brücke am S Bahnhof Marzahn verlängert wird?
*** Nein, es gibt keinen Termin.
===Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres===
* eine Liste mit den aktuellen Zahlen zur Auslastung wurde an die Mitgleider des Ausschusses verteilt
==Erhalt der Kleingartenanlage "Am Wuhlesee" - 1610/VII==
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5914
* Frau Böhringer beantragt für die Einreichenden, dass die Drucksache heute nicht abschließend beraten wird
** es gibt noch Beratungsbedarf zum Thema
** Frau Kern regt an, dass eine Anhörung zum Thema durchgeführt wird und versucht wird eine gütliche Einigung herbeizuführen
* Vertreterin der Eigentümer*innen:
** Gibt es ggf. lückenhafte Informationen? Ist der historische Hintergrund bekannt? (enteignetes jüdisches Eigentum)
* Soll es eine Anhörung zur Drucksache mit den Beteiligten geben?
** Abstimmung: 2x Ja, 7x Nein, 3x Enthaltung
** der Ausschuss hat sich mehrheitlich dagegen entschieden
* die abschließende Beratung der Drucksache wird auf die nächste Sitzung vertagt
==IGA / Umweltbildung==
* die nächste Sitzung findet am Standort in der Markthalle bei der IGA Berlin GmbH statt
** deshalb werden die zwei Unterpunkte dieses TO-Punktes vertagt
* Herr Beiersdorff hat Fragen zur Beantwortung durch die IGA formuliert und vermailt
** die Fragen sollen bei der nächsten Sitzung bei der IGA beantwortet werden
** denkbar wäre auch eine Beratung in einem IGA-Beirat (anstatt der Beratung immer im gesamten Ausschuss)
*** eine Beratung dazu soll bei der nächsten Sitzung erfolgen
*** Ergänzungen werden bis zum 28.11. noch angenommen
===Planung einer Sondersitzung zum Thema IGA. (Vertagte DS 1559/VII)===
* vertagt
===Flächennutzungsverhältnis zwischen dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und der Grün Berlin GmbH (BA-Vorlage Nr. 0796/IV)===
* vertagt
==Überwiesene vertagte Drucksachen==
===Pfandsammlung leicht und sicher - 1583/VII===
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5887
* durch die Einreicher*innen wird angeregt, dass eine Anhörung zum Thema bei einer der nachfolgenden Sitzung stattfindet
** es soll ein*e Vertreter*in des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf sowie ein*e Vertreter*in der BSR eingeladen werden
** da der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren auch involviert ist, wird angeregt auch diesen dazu einzuladen
* Herr Gräff regt an eine leichte Änderung an der Formulierung an:
** "...wird empfohlen _sich dafür einzusetzen, dass_ im Rahmen..."
* die Drucksache wird vertagt und eine Anhörung wird für die Januarsitzung vorbereitet
==Überwiesene Drucksachen==
===Umsetzung von Gesundheits- und Umweltschutz bei bezirklichen Festen - 1629/VII===
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5933
* der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren hat in seiner Sitzung am 16.10.2014 die Drucksache beraten und empfiehlt einstimmig, mit 12 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen:
** "Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption einschließlich Kriterienkatalog für die Umsetzung des Gesundheits- und Umweltschutzes bei allen genehmigungspflichtigen Festen im Bezirk zu erarbeiten. Dabei sind geeignete Standorte, umweltgerechte Entsorgung bzw. Trennung von Wertstoffen, Gesundheits- und Umweltschutz zu beachten."
* es wird eine weitere Änderung von Frau Kern für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grüne und eine Änderung von Frau Friedrich für die SPD sowie eine von Herrn Ratsch vorgeschlagen
** die Änderungen werden von den Einreichenden übernommen
** "Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption einschließlich Kriterienkatalog für die Umsetzung des Gesundheits- und Umweltschutzes bei allen öffentlichen Festen im Bezirk zu erarbeiten. Dabei sind geeignete Standorte, umweltgerechte Entsorgung bzw. Trennung von Wertstoffen, Müllvermeidung, Gesundheits-, Natur- und Umweltschutz zu beachten."
** Abstimmung:
*** 13x Ja, 0x Nein, 0x Enthaltung
*** der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Annahme des Antrages in geänderter Fassung
===Neues Konzept für das Umweltfest - 1632/VII===
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5936
* der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren hat in seiner Sitzung am 16.10.2014 die Drucksache beraten und empfiehlt einstimmig, mit 12 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen
* da es noch Beratungbedarf gibt, soll die Drucksache erneut vertagt werdenwerden
** der Ausschuss stimmt mehrheitlich für die Vertagung
*** die Drucksache wurde vertagt
===Veröffentlichung des bezirklichen Formates "IGA vor Ort" (BA-Vorlage Nr. 0864/IV) - 1658/VII===
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5962
* Vorlage zur Kenntnisnahme
* die Beratung erfolgte beim TO-Punkt "IGA / Umweltbildung"
** die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen
===Öffentlichen Weg durch den Park Hellwichstorp beleuchten - 1663/VII===
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5967
* der Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 04.11.2014 die Drucksache beraten und empfiehlt einstimmig, mit 12 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen
* Herr Ratsch schlägt vor, dass der Antrag wie folgt geändert wird:
** "Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um den öffentlichen Weg durch den Park Hellwichstorp angemessen und naturschutzgerecht zu beleuchten."
*** die Einreichenden übernehmen die Änderung
* Abstimmung: der Ausschuss empfiehlt einstimmig den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen (14x Ja)
==Nachtragstagesordnung==
===Kriterien für Aufstellung von Glascontainern erarbeiten - 1311/VII===
* https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5615
* Vorlage zur Kenntnisnahme
* kein DIskussionsbedarf
** die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen
==Tagesordnung für die nächste Sitzung==
* IGA ist thematischer Schwerpunkt der Sitzung
** IGA Standort in der Markthalle am Blumberger Damm 130
* vertagte Drucksachen sowie überwiesene Drucksachen aus der BVV
* es werden noch Anregungen für den Arbeitsplan 2015 entgegen genommen
** da viele Themen vom Arbeitsplan 2014 noch zur Bearbeitung offen sind, sollen diese mit in den Arbeitsplan für das nächste Jahr übernommen werden
==Sonstiges==
* eine aktualisierte Liste mit den vorläufigen Terminen der BVV (und deren Ausschüsse) an die Mitglieder des Ausschusses verteilt (Stand 24.11.2014)

BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-11-25b - Versionsgeschichte

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