https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3AMarzahn-Hellersdorf%2FBVV%2FProtokolle%2FSitzung%2F2014-11-06 2026-04-27T07:49:34Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-11-06&diff=55929670&oldid=prev 2015-01-26T17:20:15Z

<p>Die Seite wurde neu angelegt: „=Ausschuss für Schule und Sport= * Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport gemeinsam mit dem Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit…“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>=Ausschuss für Schule und Sport=<br /> * Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport gemeinsam mit dem Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen <br /> <br /> * Datum: 06.11.2014, 18:00 Uhr<br /> * Ort: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201, Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin<br /> ==Abstimmung über die Tagesordnung==<br /> * <br /> ==Inklusion==<br /> * <br /> ==Protokollkontrolle==<br /> * &lt;fand entweder statt, bevor ich kam oder ist entfallen&gt;<br /> ==Bericht des Bezirksamtes==<br /> * Ergänzungsplan ist durch - Bezirk wird aller Vorraussicht nach einen freien Haushalt haben<br /> ** ist gut für die geplanten Bauvorhaben<br /> * Schulplanung für das Schuljar 2015/2016<br /> ** es gab erste Gespräche mit den Schulleitern der Grundschulen<br /> ** tlw. gibt es Differenzen zwischen vorhandenen Kapazitäten und unterzubringenden Schülern (v.a. Hellersdorf Mitte + Kiekemal Grundschule)<br /> ** MEPs kommen für Pusteblumegrundschule (4,8 Mio €) + Grundschule am Bürgerpark (4,6 Mio €)<br /> *** sind feste Gebäude und Barrierefrei<br /> *** in zwei Größen - mit 12 bzw 21 Räumen; an beiden Standorten kommt die größere Variante zum Einsatz<br /> *** Realisierung erst bei der Grundschule am Bürgerpark und dann bei der Pusteblumegrundschule<br /> *** sollen beide in 2015 fertiggestellt werden<br /> * Anmeldung aus Schul- und Sportstättensanierungsprogramm ist erfolgt<br /> ** es gab zwei Ablehnungen; einmal Otto-Nagel-Gymnasium (hier: Es gibt bereits eine Maßnahme im Investionsplan des Bezirks (neue Turnhalle für 6,9 Mio €), nach Ansicht der Senatsverwaltung ist eine &quot;Doppelung nicht möglich; erste Jahresscheibe wurde allerdings im vergangenen Jahr genehmigt; Mittel werden jetzt aus dem laufen Haushalt entnommen) und einmal Grundschule am Scheipfuhl (Schulhofsanierung), hier. da Sanierungsbedarf an Gebäuden größer als bei Außenflächen<br /> ** genehmigt wurden: Mahlsdorfer Grundschule - Dächersanierung, Achardgrundschule - Dachsanierung, Thüringengrundschule - Sanierung des Schulhofes, etc... (siehe ausgeteiltes Dokument)<br /> * laufende Baumaßnahmen<br /> ** Sportfunktionsgebäude am Grabensprung - soll bis April 2015 fertiggestellt werden<br /> ** Marcana-Grundschule - aktuell Heizung- und Sanitärinstallationen<br /> ** Thüringengrundschule - Haush 3 kurz vor der Fertigstellung (bis Februar 2015)<br /> ** Pusteblumegrundschule - Sanierung der Turnhalle im Plan<br /> ** Friedrich-Schiller-Grundschule - Sanierung der Aula bis spätestens Januar 2015 fertig<br /> ** Ulmengrundschule - Sanierung des Daches wahrscheinlich noch in 2014 fertig<br /> ** Mahlsdorfer Grundschule - Abriss der alten Turnhalle erfolgt bis Ende 2014<br /> ** weitere Grundschulen ...<br /> * 7.000 € für Sofortmaßnahmen an allen Schulen im Bezirk können vom BA so nicht umgesetzt/verbraucht werden. Beantragt wurden jetzt 4 Maßnahmen über die komplette Summe von 298.000 €, unklar ob das so durchgeht oder nicht<br /> Nachfragen:<br /> * Otto-Nagel-Gymnasium für was wurden hier Mittel aus dem SSSP beantragt?<br /> ** im 1. BA wurde ein &quot;Gerüst&quot; für die neue Sporthalle / Aula aus Mittel des SSSP erricht<br /> * Regressforderungen von der ausführenden Firma bei Maßnahmen an Schule XYZ (???)<br /> ** sind möglich und in Arbeit - wird aber wohl ein längerfristiger Rechtsstreit<br /> * Sind in den MEP Gebäuden nur Klassenräume und Sanitäranlagen vorhanden oder auch Aufenthaltsräume, Cafeteria, o.ä.?<br /> ** ist richtig, keine Sonderwünsche, keine Fachräume, aber Aufenthaltsräume für Lehrer sind möglich; ist letztlich ein Standardprodukt<br /> * Ist es richtig das die MEP Gebäude direkt auf den Schulhöfen aufgestellt werden?<br /> ** Jain, bei der Pusteblumegrundschule gibt es eine Ausweichfläche (da Schulhof schon jetzt nicht den Anforderungen entspricht, welche der Bezirk zurückgeholt hat und auf dem das Gebäude errichtet wird<br /> ** Grundschule am Bürgerpark - Spielgeräte müssen weichen, das Schulgelände wurde aber um 3m verbreitert, die bei der Aufstellung der Gebäude ausgenutzt werden<br /> * Es wurden 198.000 € aus dem SSSP für die Frauensporthalle beantragt, tauchen bisher aber nirgendwo auf.<br /> ** ist richtig, dass die Mittel beantragt wurden; ebenso wie 463.000 € (?) für die Sportanlage am Grabensprung<br /> ** Schulanlagensanierungsprogamm und Sportstättensanierungsprogramm sind jetzt getrennte Programme; zu letzterem gibt es noch keine Rückmeldung<br /> * 7.000 € Maßnahmen - welche Standorte?<br /> ** Sind die Grundschulen Geißenbusch, Hollerbusch, An der Wuhle und ???<br /> * erhält die Grundschule am Hollerbusch einen Fettabschneider?<br /> ** durchschnittliche Kosten: 30.000 € je Geräte<br /> ** ist für alle Schulstandorte geplant (wo nötig), da Wasserbetriebe sonst die Nutzung untersagen würden<br /> ===Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres===<br /> * entfällt<br /> ==Überwiesene Drucksachen==<br /> ===Überarbeitung des Schulentwicklungsplans - 1535/VII===<br /> * https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5839<br /> * wurde bereits behandelt und entfällt dementsprechend<br /> ===Termine für die Ausschusssitzungen in 2015===<br /> * es gibt einige Termine in den Ferien, nahezu immer der erste oder zweite Donnerstag im Monat<br /> ** Termine 5.2. und 9.4. liegen in den Ferien; Vorschlag diese Termine auf den Sitzungstermin des AS GesSoz zu legen (19.2. und 30.4.)<br /> ** Abstimmung über die Änderungen: Mit 10 Ja-Stimmen einstimmig dafür<br /> ==Tagesordnung für die nächste Sitzung==<br /> * Thema Schulsozialarbeit - einzuladene Gäste<br /> ** Vertreter aus dem Jugendamt (Fr. Fiedler?)<br /> ** Vertreter von JAO e.V. (es gab da wohl schon Kontakt über Steffen?)<br /> * Jahresplanung 2015<br /> ===Vorschläge für die Jahresplanung===<br /> * Haus des Sport in Verbindung mit der IGA 2017 - wie kann das Gebäude &quot;fit gemacht&quot; / aufgehübscht werden für die IGA<br /> ** Hr. Färber sind hier keine Planungen bekannt, nimmt das aber in die nächste IGA-Runde mit<br /> * Sportgroßveranstaltungen im Bezirk - welche (regelmäßigen) gibt es? Wie können die Veranstaltungen unterstützt werden, gerade bei zunehmenden Auflagen die erfüllt werden müssen (z.B. Wuhletallauf)<br /> ==Sonstiges==<br /> * Vorschlag zum Thema Inklusion (wenn es wieder Thema im Ausschuss ist) - &quot;Betroffene Lehrer und Erzieher&quot; dazu einladen<br /> ** Hinweis aus dem Ausschuss: es gibt Schulen an denen es sehr gut funktioniert und Schulen an denen es überhaupt nicht funktioniert, wenn dann müssen beide Seiten gehört werden<br /> ** Kontakt könnte über Fr. Dr. Imken laufen; Ausschusssitzung an einer INKA-Schule wird gewünscht<br /> * Antrag der SPD zum Spaßbad fehlt auf der aktuellen TO<br /> ** AS Vorsitzender hakt beim BVV-Büro nach wo der Antrag gerade liegt</div>

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