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2014-09-08T20:24:02Z

Kleine Anfrage: Anmeldezahlen für Marzahn-Hellersdorfer Grund- und Oberschulen für das Schuljahr 2014/2015

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=Fraktionssitzung=
* Termin: 08.09.2014 ab 19:45 Uhr
* Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
* Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha
* Gäste: keine
==Formalia - 15 min==
* Anwesenheit --> check
* letztes Protokoll --> angenommen
* Post von/zum BVV-Büro -->
** Presseanfrage des Berliner Kuriers: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1025 (Ticket privat)
** Vorlage zur Kenntnisnahme:
*** 1560/VII Gutachten zu Grundwasserverhältnissen im Umfeld des Biesdorfer Baggersees und des Körnerteichs (BA-Vorlage Nr. 0799/IV): http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5864&options=4
** Informationen zum 22. Umweltfest / Umweltmarkt: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1031
** Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/fraktion/issues?utf8=%E2%9C%93&set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2014-09-02&v[cf_37][]=2014-09-08&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
* Offene Tickets im Redmine: 116 (letzte Sitzung 103)
** Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 6 offen (6)
** Politische Arbeit: 74 offen (69)
** Organisatorische Arbeit: 29 offen (22)
** Seit letzter Sitzung bereits geschlosen: 6
==ALARM ALARM==
* entfällt
===temp. regelmäßiger TOP: Bürgerhaushalt===
'''bitte beachten, dass dies ein regelmäßiger TO-Punkt bis zum Ende des Jahres ist, wieder auf die nächste Sitzung setzen'''
* Einreichungsphase ist am 01.09. gestartet und läuft noch bis zum 30.11.
* aktuell die ersten 3 Vorschläge online
** 2016-0001 - Fahrradweg zum S-Bahnhof Wuhlheide
** 2016-0002 - Asphaltdecke in der Lemkestraße aufbringen (siehe Vorschlag 2014-0145)
** 2016-0003 - 30 km/h generell auf der Landsberger Straße
* ggf. Bericht von den Koordinierungsrunden
* am kommenden Wochenende Auftakt auf Ernte- und Plattenfest
==Orga-Foo - 30 min==
* bis zum 30.11. regelmäßigen TO-Punkt "Aktuelles zum Bürgerhaushalt" aufnehmen
** Zustimmung? --> Ja,siehe oben
** Wir können dazu auch regelmäßig einen kleinen Blogpost machen, mit den "besten" oder "neuesten" oder wie auch immer Anträgen.
*** die Fraktion ist dafür, bitte entsprechend verfahren (Micha)
* gemeinsame Sitzung mit der Fraktion in Lichtenberg (https://dudle.inf.tu-dresden.de/q3h9ilqi/ )
** Termin ist noch offen, Micha schickt Reminder nach Lichtenberg
** vom Abendblatt gab es die Bitte an der Sitzung teilnehmen zu dürfen
*** passend dazu gab es die Idee einen Artikel a la "Bilanz zu 3 Jahren Piraten im Ostteil der Stadt" oder so ähnlich gemacht werden
*** wir würden den gefundenen Termin mitteilen, Lichtenberg mit uns Boot holen und für die Bilanz würden beide Fraktionen etwas vorbereiten
*** Was haltet ihr davon? --> dufte!
** Termin finden und absprechen, damit bei der nächsten Sitzung schon die Zuarbeit geklärt werden kann
* Einladung des Behindertenbeauftragten, Herr Flender
** er hat angeboten, mal durch alle Fraktionen zu gehen und sich und seine Arbeit im Bezirk vorzustellen
** wird zur Fraktionssitzung am 29.09.2014 eingeladen (Micha)
===Termine===
* Konferenz Demokratische Wirtschaft der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/993
** 19.09.2014 & 20.09.2014 im AGH
** Interesse Marcel? --> Vielleicht (Micha meldet an)
* Fraktionsfest "Beteiligungsballett" der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnentenhaus: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1026
** am 10.09.2014 im Ballhaus Berlin
** sehr kurzfristig - trotzdem jemand Interesse? evtl. Steven
==Öffentlichkeitsarbeit==
* Wollen wir uns dazu melden? http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1025 --> Nein
* Pressespiegel ist aktuell
* leider ist Matthias derzeit ziemlich beschäftigt, so dass es leider noch keinen neuen Entwurf für die Broschüre gibt
* Angebot für eine Anzeige im Abendblatt zur Jubiläumsausgabe 35 Jahre Marzahn-Hellersdorf
** wollen wir eine Anzeige schalten? Einreichungsfrist ist bereits abgelaufen, daher nein
==Pause - 15 min==
* entfällt
=Thematische Arbeit und BVV-Vorbereitung - 90 min=
==Openantrag==
===Openantrag: Rauchverbot an Bushaltestellen in Marzahn-Hellersdorf===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1028
* http://openantrag.de/berlin-marzahn-hellersdorf/rauchverbot-an-bushaltestellen-in-marzahn-hellersdorf
* weiterführende Infos zu Thema:
** http://www.tagesspiegel.de/berlin/rauchverbot-in-wartehallen-cdu-in-berlin-will-das-qualmen-an-haltestellen-verbieten/10261034.html
** http://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehrsbetriebe-machtlos-warum-an-berlins-haltestellen-weiter-geraucht-wird/7901940.html
** http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/s17-14280.pdf
* Antrag wird nicht weiter verfolgt, ist mit den Mitarbeitern im Ordnungsamt nicht durchsetzbar; Fläche ist nicht genau abgrenzbar
** wurde selbst im AGH versucht und konnte dort nicht weiter verfolgt werden
** Micha schreibt eine Ablehungsbegründung
==Antragsvorbereitung==
===Öffentliches WLAN im Bezirk ausbauen (Themenfahrplan! - wenn auch erst im Oktober)===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1015
* Freies WLAN in den Bibliotheken
** Argumentation:
*** weniger Rechner in den Bibliotheken vorhalten (langfristig geringere Kosten für Hard- und Software und Wartung)
*** Attraktivität der Bibliotheken steigt (durch Nutzung mit eigenem Endgerät, Nutzung u.U. durch geeignetere Software zum Recherchieren, Datenschutz für den Nutzer steigt)
*** angenommene Synergieeffekte: bei verstärkter Nutzung des Internetangebots auch mehr Ausleihen in den Bibliotheken
*** --> Bibliotheken als Informationsstandorte stärken
===ESF-Programm JUGEND STÄRKEN im Quartier===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/833
* wird weiter vertagt auf die erste Oktobersitzung (29.09.)
===Antrag für Dolmetscher-Tablets===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/855
* wird weiter vertagt auf die erste Oktobersitzung (29.09.)
==Anfragenvorbereitung==
===Openantrag: Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang (KA-258/VII)===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/642
* wird nach der Sitzung weiter bearbeitet
===Openantrag: Technische Ausstattung in den Schulen TAaS===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/887
* wird beim Themenschwerpunkt für Januar 2015 (Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen) wieder aufgegriffen
===Kleine Anfrage: Rückstellungsanträge für das Schuljahr 2014/2015 in Marzahn-Hellersdorf===
* entsprechende Anfrage aus Spandau: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7808
* Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1032
* '''Angaben sind bereits online - wir sehen von einer Anfrage ab'''

===Kleine Anfrage: Anmeldezahlen für Marzahn-Hellersdorfer Grund- und Oberschulen für das Schuljahr 2014/2015===
* entsprechende Anfrage aus Spandau: http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=7809
* Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1033
* '''Angaben sind bereits online - wir sehen von einer Anfrage ab'''

==Berichte - 20 min==
===2. Workshop des bezirklichen PEB-Projekt "Servicestelle für berufliche Teilhabe"===
* http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1006
* Steven war da und berichtet
** Vertreter verschiedener Institutionen, Vereine, Parteien und eines Unternehmens waren dort
** es wurde über Hürden, Ansätze und Möglichkeiten in Bezug auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen gesprochen
** es wird noch weitere Workshops geben, um Strategien für die Zukunft zu erarbeiten und die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen besser zu gewährleisten
** Anmerkung: Von den bezirklichen Unternehmen war nur jemand von "Schilkin" dabei, aber Mitarbeit der Unternehmen sehr wichtig
** am Ende soll es eine Art koordinierende "Servicestelle für berufliche Teilhabe" geben
** Steven wird auch an den zukünftigen Workshops und der Sitzungen des PEB-Projekts teilnehmen und berichten
===GO-Ausschuss 08.09.2014===
* https://fdp-mahe.piratenpad.de/GeschaeftsordungAS
* Regelungen zu Nichtöffentlichkeit / Vertraulichkeit sind erstmal von der Tagesordnung genommen (auch wenn es noch Klärungsbedarf gibt)
* Thematik Einwohneranfragen - nach neuer GO maximal 2 Anfragen je Einwohner*in, wenn es noch Regelungsbedarf gibt, wird der Bitte des BA nur 1 Anfrage zuzulassen ggf. noch nachgekommen
* Thematik Wortprotokoll: Diskussion über den Zeitpunkt der Beantragung: "vor der Debatte", "während der Debatte" "bis zum Ende der Sitzung"; Ergebnis noch offen
** es gab die Idee für einen Ausschussantrag zu prüfen ob eine Software zur Erstellung von Wortprotokollen angeschafft werden kann
** es gibt (neue) datenschutzrechtliche Bedenken (von bezirklichen Datenschutzbeauftragten, Landesdatenschutzbeauftragten, Senatsverwaltung) Wortprotokolle öffentlich zu machen, soll nur noch nicht-öffentlich verteilt werden; Konsequenz: Bürger*innen haben keinen Zugriff mehr auf Wortprotokolle
*** Klärung vermutlich nur auf rechtlichem Wege möglich
* Thematik Redezeitbegrenzungen - Linksfraktion wäre bereit dem zuzustimmen, wenn der GO-Antrag auf Abbruch der Debatte dafür entfällt
** wäre für die Fraktion i.O.
* nächster Termin 13.10.2014
==Sonstiges - 10 min==
* entfällt
Ende der Sitzung: 21:22 Uhr

BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-09-08 - Versionsgeschichte

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