https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?action=history&feed=atom&title=BE%3AMarzahn-Hellersdorf%2FBVV%2FProtokolle%2FSitzung%2F2014-08-28 2026-04-27T07:49:39Z Versionsgeschichte dieser Seite in Piratenwiki Mirror MediaWiki 1.35.14 https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-08-28&diff=55925932&oldid=prev 2014-09-01T17:20:30Z

<p>Die Seite wurde neu angelegt: „Pressefrühstück zum Start des neuen Bürgerhaushaltverfahrens am 28.08.2014 * Ratssaal im Rathaus Hellersdorf =Vorstellung des Bürgerhaushalt durch den Bür…“</p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>Pressefrühstück zum Start des neuen Bürgerhaushaltverfahrens am 28.08.2014<br /> * Ratssaal im Rathaus Hellersdorf<br /> =Vorstellung des Bürgerhaushalt durch den Bürgermeister Komoß=<br /> * vor der Haushaltsplanaufstellung sollen die Menschen im Bezirk Prioritäten setzen - im Gegensatz zu anderen Bürgerhaushaltsverfahren gibt es kein zugeteiltes (Stadtteil-) Budget<br /> * &quot;eigentlich alle Vorschläge die im Workshop erarbeitet wurden, wurden übernommen&quot;<br /> * neuer Internetauftritt - wird ab 01.09.2014 freigeschaltet<br /> * Logo, Schilder und Aufkleber &quot;Die ist ein Projektvorschlag aus dem Bürgerhaushalt&quot;<br /> * Vorstellung der Broschüre - in der Woche ab dem 01.09. in Druckform<br /> * kurze Vorstellung Internetportal - keine neuen Informationen<br /> =Frage der Presse=<br /> * Was ist der UNterschied zu dem Verfahren in Lichtenberg?<br /> ** Lichtnerbger geht stärker dahin, dass den Stadtteilen eine einzelne Summe zur Verfügung gestellt wird<br /> ** wir hbaen nicht geschaut wie andere Kommunen das machen, sondern wir haben selbst ein Verfahren entwickelt<br /> * Warum wird das Verfahren so durchgeführt wie jetzt und warum wurden nicht alle Vorschläge berücksichtigt?<br /> ** BVV muss am Ende entscheiden - Haushaltsfragen sind Fragen mit denen sich die Volksvertretung beschäftigen muss<br /> ** ist immer besser auf den Gesamthaushalt als auf einen kleinen Teil Einfluss zu haben<br /> * Wie wird damit umgegangen, dass es stark unterstützte Vorschläge geben wird, die dann vielleicht in der BVV abgelehnt werden?<br /> ** ist so und muss akzeptiert werden<br /> ** fremden- und verfassungsfeindliche Vorschläge werden dagegen gar nicht erst veröffentlicht<br /> * Warum wird der Aufzug am Bahnhof Kaulsdorf als Projekt des Bürgerhaushalts und nicht der Bahn verkauft?<br /> ** Bürger soll sich nicht um die Kompetenzverteilung bei den Vorschlägen Gedanken machen - BA setzt sich jedoch im Rahmen des Verfahrens für die Umsetzung des Vorschlages ein<br /> * Kleinere Verständnisfragen zur Öffentlichkeitsarbeit / Internetauftritt<br /> * Wie umsetzbar und kompatibel mit dem Verfahren sind Vorschläge von großen Straßensanierungen?<br /> ** In der Haushaltsplanaufstellung werden die Vorschläge die haushaltsrelevant sind berücksichtigt<br /> ** Entscheidung dann im Bezirksamt und der entsprechenden Abteilung, ob das Sanierungsvorhaben schneller als geplant oder zuerst in Angriff genommen wird - die Chancen auf eine schnellere Umsetzung steigen jedoch wenn ein Vorhaben auch im Bürgerhaushalt gut bewertet wird<br /> *Budget des Verfahrens?<br /> ** jährlich 60.000 Euro für die Organisation und Durchführung<br /> Ender der Veranstaltung: 11.00 Uhr</div>

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